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UFSL RV/0551-L/09Fortbildungsaufwendungen einer Kindergartenpädagogin (Antrag auf Bescheidaufhebung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.07.2011Teil 1/2

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der M N, H,M, vertreten durch B SteuerberatungsgmbH, W,L, vom 17. März 2009 gegen den Bescheid des Finanzamtes XX, vertreten durch F, vom 15. Jänner 2009 betreffend Abweisung des Antrages auf Aufhebung gemäß § 299 BAO…

UFSL RV/0551-L/09Fortbildungsaufwendungen einer Kindergartenpädagogin (Antrag auf Bescheidaufhebung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.07.2011Teil 2/2

…zu prüfen, ob die konkret gewählte Bildungsmaßnahme auf Grund ihrer Art unzweifelhaft sinnvoll für eine bestimmte berufliche Tätigkeit war. Die Nützlichkeit der Fortbildungsmaßnahme für den Beruf reicht für diese Annahme noch nicht. So ist etwa der Verwaltungsgerichtshof in seinem Erkenntnis vom 14.12.2006, 2002…

UFSI RV/0091-I/08Sprachkurse als Berufsausbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.09.2008

…der einerseits ausdrücklich zugesteht, dass eine Sprachausbildung in [Land] keine unabdingbare Voraussetzung für die Aufnahme des Erststudiums durch seine Tochter darstellt, andererseits jedoch auf die Nützlichkeit der Bildungsmaßnahme verweist, indem er ausführt, im zweiten Studienabschnitt wären mindestens zwei Semester an einer Universität des nicht deutschsprachigen…

UFSL RV/0635-L/06Wiederaufnahme des Verfahrens, wenn die neuen Tatsachen bei richtiger rechtlicher Würdigung zu keinem geänderten Spruch führen; Absetzung für Abnutzung bei Vermietung und Verpachtung; Werbungskosten bei freiwilliger Krankenversicherung; Steuerpflicht einer deutschen staatlichen Rente; Vorläufigkeit aufgrund mit Rechtsmittel angefochtener Rechtsfrage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.10.2010Teil 1/2

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen des Berufungswerbers, vom 22. Mai 2006 gegen die Bescheide des Finanzamtes vom 20. April 2006 betreffend die Wiederaufnahme des Verfahrens für die Bescheide betreffend die Einkommensteuer 2002 bis 2004, die Einkommensteuerbescheide 2002 bis 2004, sowie vom 21…

UFSL RV/0635-L/06Wiederaufnahme des Verfahrens, wenn die neuen Tatsachen bei richtiger rechtlicher Würdigung zu keinem geänderten Spruch führen; Absetzung für Abnutzung bei Vermietung und Verpachtung; Werbungskosten bei freiwilliger Krankenversicherung; Steuerpflicht einer deutschen staatlichen Rente; Vorläufigkeit aufgrund mit Rechtsmittel angefochtener Rechtsfrage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.10.2010Teil 2/2

Dieser Ansicht ist beizupflichten, da das Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Bundesrepublik Deutschland zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und Vermögen vom 24. August 2000 (DBA Deutschland, BGBl. III, 2002/182) in seinem Art. 18 Abs. 2 vorsieht…

UFSW RV/2084-W/06Nichtanerkennung eines Mietvertrages zwischen Hausgemeinschaft und Miteigentümer mangels Fremdüblichkeit - Dachbodenausbau
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.12.2009Teil 2/2

…Vorteil des Bestandgebers erbracht anzusehen sind (auch davon ist im Streitfall auszugehen, zumal der Bw ja zugleich als Mieter und als Vermieter auftritt); auf die objektive Nützlichkeit kommt es im Gegensatz zu § 10 MRG nicht an. Ein derartige Anspruch entsteht erst mit Beendigung des Mietverhältnisses…

BMF-010220/0181-IV/8/2013Arbeitsrichtlinie Altlastenbeitrag (AL-1000); Erläuterungen zur Entledigungsabsicht am Beispiel Boden
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010220/0181-IV/8/201322.07.2013

…bereits beim Aushub bekannt sein (sowohl dem Besitzer als auch dem Übernehmer). Im Falle der Weitergabe an einen "Zwischenhändler" ist jedenfalls Entledigungsabsicht gegeben. Des Weiteren muss die "Nützlichkeit der Maßnahme" gegeben sein. Verwiesen wird in diesem Zusammenhang auch auf die vom Lebensministerium herausgegeben "Richtlinien für…

BFG RV/5100941/2020Werbungskosten: doppelte Haushaltsführung, Familienheimfahrten, Arbeitsmittel und Arbeitszimmer eines Softwareentwicklers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.04.2026Teil 2/3

…des IPads und des Datensicherungsgerät, welches eine Optimierung ermöglichen soll. Auf die Argumente des FA betreffend mangelnde berufliche Veranlassung, Verwendung sowie mangelnde Notwendigkeit bzw betriebliche Nützlichkeit für den Arbeitgeber ist der Bf. im ganzen Ermittlungsverfahren nicht eingegangen, was eigentlich verwundert. Nachweise diesbezüglich wurden nicht vorgelegt…

BFG RV/3100201/2025Psychotherapeutisches Propädeutikum: Umschulungskosten, wenn Berufswechsel ernsthaft beabsichtigt wurde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.10.2025

…die belangte Behörde die Beschwerde mit Beschwerdevorentscheidung vom 8.1.2025 als unbegründet ab. Begründend führte sie zusammengefasst aus, die Nützlichkeit des im Zuge des Propädeutikums erworbenen Wissens werde nicht in Abrede gestellt, aber es stünde nicht mit den konkreten Tätigkeiten des Bf. im Zusammenhang…

BFG RV/7104093/2018Vereinbarung, Nutzungsrechte für die Errichtung und den Betrieb eines Windparks einzuräumen - Rahmenvereinbarung oder gebührenpflichtiger Servitutsvertrag?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.08.2025Teil 2/2

…nicht einverleibt werden darf, wenn keine bequemere oder vorteilhaftere Benützung der herrschenden Liegenschaft (oder im Falle einer unregelmäßigen Servitut der begünstigten natürlichen oder juristischen Person) erkennbar ist. Das Ausmaß der Servitut wird im Zweifel von der Nützlichkeit bestimmt (vgl. Rassi in Rummel/Lukas/Geroldinger, ABGB4 …

BFG RV/7102494/2012DB Pflicht für über 25 % beteiligte Geschäftsführer, keine DB Pflicht für Werkvertrag betreffend Homepagewartung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis28.06.2021Teil 1/2

…und WT-Kanzlei in ABC geleistet wurden. Das Entlohnen wäre erfolgsabhängig gewesen, geschuldet wäre ein entsprechendes Werk, das Risiko der Nützlichkeit hätte Mag. A getragen, da er für diese Leistung die volle Haftung gemäß Wirtschaftstreuhänderberufsordnung sowie Haftpflichtversicherung tragen müsse. Er hätte die Arbeit selbst zu…

BFG RV/7103420/2016Nichtabzugsfähigkeit von Kosten für doppelte Haushaltsführung als Werbungskosten im Sinn des § 16 EStG 1988 wegen Wegverlegung des Familienwohnsitzes vom Beschäftigungsort nach Tschechien!
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.12.2017Teil 2/2

…des (von Österreich nach Tschechien wegverlegten) Familienwohnsitzes nach Wien darin, dass der Bf.-Gattin Deutschkenntnisse fehlen. Anstatt die Gattin von der Nützlichkeit, a) die deutsche Sprache in Form des Besuchs einer Sprachschule zu erlernen, b) das in der Sprachschule erworbene Wissen durch Lesen von in…

BFG RV/2101298/2016Inventar Grunderwerbsteuer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.10.2016

…gemacht. Sie verzichten hiemit gegenüber den Verkäufern auf jedwede Ansprüche betreffend Wertigkeit, Tauglichkeit, Nützlichkeit etc. des Inventars. Auf dieser Liste waren folgende Gegenstände vermerkt: Markise Badezimmermöbel Küchenschränke samt Backofen (ohne Herdplatte) Kühlschrank mit 3-Sternfach In Vertragspunkt III wird festgehalten, dass sich die Käufer verpflichten…

BFG RV/2101297/2016Sind Badezimmer- und Kücheneinrichtung als Inventar zu qualifizieren?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.10.2016

…gemacht. Sie verzichten hiemit gegenüber den Verkäufern auf jedwede Ansprüche betreffend Wertigkeit, Tauglichkeit, Nützlichkeit etc. des Inventars. Auf dieser Liste waren folgende Gegenstände vermerkt: Markise Badezimmermöbel Küchenschränke samt Backofen (ohne Herdplatte) Kühlschrank mit 3-Sternfach In Vertragspunkt III wird festgehalten, dass sich die Käufer verpflichten…

UFSL RV/0104-L/11Geltendmachung von Aufwendungen für Bildungsmaßnahmen im Zuge von Anträgen auf Bescheidaufhebung bzw. Wiederaufnahme.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.08.2013Teil 2/2

…dass sie mit dem Gedanken spielte, sich einmal selbständig zu machen, und sie in diesem Zusammenhang wohl auch schon damals die Nützlichkeit der absolvierten Seminare für eine allfällige zukünftige selbständige Tätigkeit in Erwägung gezogen hatte, so vermochte dieser beschriebene, allenfalls nur vage bestehende innerliche Entschluss…

UFSK RV/0335-K/09Berufsnotwendiger Abschluss einer NLP-Master-Practitioner-Diplomausbildung einer Berufsausbildungsassistentin als begünstigte Fortbildungsmaßnahme
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.04.2013Teil 1/2

…die nicht nur für eine Vielzahl von anderen Berufssparten, sondern auch außerhalb von beruflichen Tätigkeiten in der Privatsphäre von Bedeutung seien. Die bloße Nützlichkeit von diversen Kurs- bzw. Lehrinhalten sei für die Anerkennung von Werbungskosten iSd § 16 EStG 1988 jedoch nicht ausreichend. Mit Berufungseingabe vom…

UFSF RV/0088-F/11NLP-Kurs und Rhetorikkurs einer Wirtschaftsinformatikerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2013

…berufliche Tätigkeit förderlich seien, ein Nachweis für eine ausschließliche berufliche Veranlassung sei aber nicht erbracht worden. Eine bloße Nützlichkeit eines Aufwandes sei für eine Anerkennung als Werbungskosten aber nicht ausreichend. In der fristgerecht auf elektronischem Weg eingebrachten Berufung führte die Bw. aus, es sei in…

UFSF RV/0006-F/10Bildungsmaßnahme auf dem Gebiet der Traumanalyse als umfassende Umschulung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.01.2012

…seien daher der privaten Sphäre der Berufungswerberin zuzuschreiben und nicht als Werbungskosten absetzbar. Bei den Honoraren für die psychoanalytische Einzeltherapie handle es sich um gemischt veranlasste Aufwendungen, die aufgrund ihrer Nützlichkeit für die allgemeine Lebensführung dem nicht abzugsfähigen Bereich der allgemeinen Lebensführung gemäß § 20 Abs…

UFSF RV/0491-F/08Aufwendungen eines Referatsleiters für Informationstechnologie und Rufhilfe beim Österreichischen Roten Kreuz für eine Weiterbildungsmaßnahme zum "Trainer für prozessorientierte Gruppenarbeit"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.02.2010

…Aufwendungen für Bildungsmaßnahmen von allgemeinem Interesse seien nicht abzugsfähig, woran auch die eventuelle berufsbezogene Nützlichkeit nichts ändern könne. In seiner Berufung führte der Berufungswerber aus, die Ausbildung zum "Trainer für prozessorientierte Gruppenarbeit" sei eine wichtige Grundlage für seine im Auftrag der Öffentlichkeit ausgeübte Tätigkeit.Sie…

UFSF RV/0191-F/06Handelt es sich bei dem streitgegenständlichen Home-Office um ein Arbeitszimmer im klassischen Sinn?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.03.2007

…sei. Insofern seien die üblichen Arbeitszimmerkriterien im Streitfall nicht heranzuziehen. Es wurde auf die allfällige Nützlichkeit eines Lokalaugenscheines hingewiesen. Am 8.2.2007 wurde durch die Referentin des unabhängigen Finanzsenates ein Lokalaugenschein bei der Berufungswerberin an der Adresse N, durchgeführt (es wird darauf hingewiesen, dass…