1.2.2.4. Margenermittlung durch Datenbanken Rz 74: Für die Identifizierung potenziell vergleichbarer Geschäftsvorfälle wird in der Praxis häufig mit Datenbankrecherchen gearbeitet (deduktiver Ansatz, vgl. Z 3.42 OECD-VPL; der ebenfalls zulässige additive Ansatz ist in der Praxis von untergeordneter Bedeutung). Datenbankrecherchen führen…

…der damit geltend gemachten Vorsteuern in Höhe von € 10.028,08 nicht anerkannt werden (vgl. Tz 1 des Berichtes vom 22. Juni 2005 über das Ergebnis der Außenprüfung). 2) Margenbesteuerung gemäß § 23 UStG 1994 In der Homepage "www.x..at" der Bw., die lt…

12.4. Aufteilung des Vorsteuerabzuges 12.4.1. Allgemeines Rz 2011: Die Vorschriften über die Aufteilung der Vorsteuerbeträge gelten nicht nur für die Berechnung der Steuer eines Veranlagungszeitraumes sondern auch für die Berechnung der Steuer eines Voranmeldungszeitraumes. Der Aufteilung der Vorsteuerbeträge sind jeweils die Verhältnisse…

…Tätigkeit geschuldeten und entrichteten Mehrwertsteuer entlastet werden. Die Gewährleistung der Wettbewerbsneutralität der Umsatzsteuer im Binnenmarkt sei sicherzustellen. Der BW habe keine Margenbesteuerung der Reiseleistung in Deutschland beantragt und die Umsatzsteuer in voller Höhe der deutschen Finanzverwaltung erklärt und bezahlt. Da die Reisen in Österreich stattgefunden…

…darin gesehen werden, dass vom Subventionsgeber zur Ermöglichung der Sportferienwoche eine Zuzahlung als Preisauffüllung, die entsprechend der Margenbesteuerung mit Pauschalierung von 10% der Umsatzsteuer unterliegen würde, geleistet wurde. In Rahmen der Berufungsvorentscheidung wurde die Umsatzsteuer entsprechend der berichtigten Umsatzsteuererklärung vom 5. Dezember 2001, die den…

…ist Bestandteil der einheitlichen Reiseleistung, die darauf entfallende Marge ist daher steuerpflichtig. Wird hingegen das Versicherungsentgelt neben dem Reisepreis gesondert in Rechnung gestellt, liegt diesbezüglich eine nach den allgemeinen Bestimmungen des UStG 1994 zu beurteilende Leistung vor, die nicht der Margensteuer unterliegt (ggf. steuerfrei gemäß …

…Reisevorleistungen einschließlich Umsatzsteuer fallen folgende Kosten an: | für die Beförderungsleistung durch einen fremden Busunternehmer | 14.500 Euro | für die Unterbringung in Hotels und Pensionen | 16.000 Euro Die Marge für die Leistung des Reisebüros ist für jeden einzelnen Reiseteilnehmer zu ermitteln…

…Rs C-308/96 und Rs C-94/97, T. P. Madgett und R. M. Baldwin (The Howden Court Hotel) Rn 24 f). Dies ist zB bei einer innerstädtischen Personenbeförderung zu einem Galadiner durch ein zugekauftes Busunternehmen der Fall (zur Reisevorleistung siehe hingegen Rz 2997…

…die Kritik der Bw. betrifft, wonach die von ihr vorgelegte Studie deren EBIT-Margen auf Werten der Jahre 1996 bis 1998 basiert von Seiten der Ap. auf Werte des Jahres 1999 ausgedehnt wurde ist folgendes festzuhalten: Nach OECD-VPG 2010 Pkt. 3.69 sind Verrechnungspreisdokumentationen…

…Roaming-) Leistung bieten muss, um denselben Umsatz wie ein österreichisches Telekommunikationsunternehmen zu generieren. Dementsprechend ist die von Bf. erzielbare Marge auch deutlich geringer als die von österreichischen Telekommunikationsunternehmen. Betrachtet man den Preis pro Dateneinheit, ergibt sich folgende Darstellung: A. bietet insgesamt 1.000 Einheiten für…

…Obergrenze. Dass die in § 3 Abs 2 EKBSG festgelegte Obergrenze Stromproduzenten regelmäßig daran hinderte, ihre notwendigen Betriebs- und Investitionskosten einschließlich einer Marge aus den ihnen verbleibenden Erlösen zu decken, ist nicht zu erkennen. Da die Obergrenze insofern die Investitionserwartungen vor Eintritt der Krise berücksichtigt, erscheint…

…Z 1 UStG 1994 jeweils mehr als 10 Millionen Euro überschritten haben. Das Unterschreiten dieser Grenze ist unbeachtlich, a) wenn ein Insolvenzverfahren mangels kostendeckenden Vermögens rechtskräftig nicht eröffnet wird, b) wenn es zu einer Liquidation im Rahmen eines Insolvenzverfahrens kommt, c) wenn ein Konkursverfahren nach …

…mit der bloßen Behauptung, diese wären aufgrund ihrer direkten Vertragsbeziehung zu Endkunden heranzuziehen gewesen, nicht deutlich. Da Stromhändler an der Marge zwischen Einkaufs- und Verkaufspreis verdienen, damit wohl nicht nur zu gestiegenen Preisen verkauft haben, sondern auch zu gestiegenen Preisen einkaufen mussten, tritt ein von…

…rechtspolitischen Gestaltungsspielraums mit einer Obergrenze von 140,00 € bzw. 120,00 € je MWh eine überschießende Regelung geschaffen hätte. Dass konkret der Bf wegen der Begrenzung der Markterlöse mit den erwähnten Obergrenzen keine hinreichende Marge verblieben wäre, ihre Stromgestehungskosten zu decken, ist nicht hervorgekommen…

…beträgt jeweils 0,875% p.a. (Marge) über dem der gewählten Laufzeit entsprechenden LIBOR. Zur Tilgung des Kreditkapitals zahlt der Bw 15 Jahre regelmäßig in einen Tilgungsträger ein. Nach einer Bauverzögerung wurde die Wohnung per August 2008 übergeben. Die erstmalige Vermietung der Wohnung erfolgte ab…

…die Marke oder der Name der Prozessoren irrelevant und gleichzeitig spiele der Preis dabei keineswegs eine derart große Rolle, dass auf Grund einer wenige Prozente geringeren Marge ein derartiges Umsatzgeschäft nicht abgeschlossen worden wäre. 16. Auch die weiters zitierte Zeugeneinvernahme des ehemaligen Geschäftsführers der Bw.…

…tätigen Unternehmern erbrachten Betreuungsleistungen - die im Übrigen durchaus die gleichen Unternehmer gewesen sein können, die auch Bildungsleistungen erbracht haben - zunächst zwar auch als Eigenleistung qualifiziert, andererseits aber zu den Entgelten, die unter die Margenbesteuerung fallen, hinzurechnet. Dies stehe aber in Widerspruch zu § 23 UStG 1994…

…Regelungen weltweit das Verrechnungspreissystem auch für die Altverträge in einer Weise umstellen, dass sie den Landesgesellschaften eine nach der TNMM-Methode ermittelte angemessene EBIT-Marge von den durch die Altverträge vermittelten Umsätzen gewähren, dann könnte einer solchen Systemumstellung auf österreichischer Seite durchaus im Gleichklang mit…

…Grundlage der Preisnotierungen der betreffenden Erzeugnisse in den Ursprungsländern berechnet wird. Liegt der angegebene Einfuhrpreis der betreffenden Partie über dem pauschalen Einfuhrwert, der - sofern er zugrunde gelegt wird - um eine von der Kommission festgesetzte Marge erhöht wird, die den Pauschalwert um höchstens 10% übersteigen darf…

…die der Wiederverkäufer auf seinen innergemeinschaftlichen Erwerb entrichtet hat, nicht zum Einkaufspreis gehört, sondern Teil der Bemessungsgrundlage für diese Lieferung ist und die Marge nicht mindert (siehe EuGH 13.7.2023, Rs C-180/22, Harry Mensing II). Beispiel 3 (Rechtslage ab 1.1.2025…