…seien ausschließlich andere Telekom-Unternehmen, nicht jedoch Endkunden. Die Bw. habe selbst über kein eigenes Leitungsnetz verfügt, sondern habe ausschließlich Leitungskapazität von anderen Unternehmen angekauft und an seine Vertragspartner weiterverkauft. Die Bw. verfüge über keine technischen Einrichtungen und Anlagen in Österreich und somit über keine…
…Nr. 112/2008), in dessen Bereich sich der Empfänger der Lieferung befindet, die Benützung seines Netzes und legt dem Empfänger der elektrischen Energie eine Rechnung über das Entgelt für die Benützung seines Leitungsnetzes. Ein "Netzbetreiber" im Sinne des § 7 Abs. 1 Z 51 ElWOG 2010…
…I Nr. 107/2011), in dessen Bereich sich der Empfänger der Lieferung befindet, die Benützung seines Netzes und legt dem Empfänger des Erdgases eine Rechnung über das Entgelt für die Benützung seines Leitungsnetzes. Ein "Netzbetreiber" im Sinne des § 6 Z 33 GWG, BGBl. I Nr…
…II 1988, S. 539, ausgesprochen hat, dass das Leitungsnetz eines Versorgungsunternehmens entsprechend seinen Teilfunktionen (Antransport, Fern- und Zwischentransport, Abnehmergruppen) in mehrere Wirtschaftsgüter aufgeteilt werden kann. Es ist entscheidend auf die Funktionen des Gesamtnetzes und seiner Teile abzustellen. Das Gesamtnetz dient regelmäßig einem Gesamtzweck: der Zuführung…
…die GmbH übertragen. Die von der GmbH kalkulierten Gebühren sind von der Bf. mit Beschluss zu genehmigen. Die die Errichtung der Hausanschlüsse an das gemeindeeigene Leitungsnetz und die Vorschreibung der Anschlussgebühren erfolgt durch die Bf. Die Bf. beauftragte die GmbH mit der herstellung der Anschlüsse…
…folgende Bestimmungen: § 2 Zweck und Gegenstand (1) Zweck der Genossenschaft ist im Wesentlichen die Förderung des Erwerbes oder der Wirtschaft ihrer Mitglieder. (2) Der Gegenstand des Unternehmens umfasst: a) Betrieb einer Biogasanlage mit Biomasse samt Leitungsnetz zur Erzeugung und Abgabe von Strom und Wärme; b)…
…auszugsweise folgende Bestimmungen: § 2 Zweck und Gegenstand (1) Zweck der Genossenschaft ist im Wesentlichen die Förderung des Erwerbes oder der Wirtschaft ihrer Mitglieder. (2) Der Gegenstand umfasst: a) Betrieb einer Biogasanlage mit Biomasse samt Leitungsnetz zur Erzeugung und Abgabe von Strom und Wärme; b) Verkauf…
…Die Bw. stellte das von ihr gemietete Leitungsnetz wiederum ihren in den USA ansässigen Kunden (Muttergesellschaften innerhalb internationaler Konzerne) gegen Entgelt zur Verfügung. Die (Tele-) Kommunikation erfolgte sodann zwischen den Kunden der Bw. und deren Kommunikationspartnern (Tochterfirmen der Kunden). Mit dem angefochten Bescheid wurde der…
…für das Mietentgelt österreichische Umsatzsteuer. Die Bw. stellte das von ihr gemietete Leitungsnetz wiederum ihren in den USA ansässigen Kunden (Muttergesellschaften innerhalb internationaler Konzerne) gegen Entgelt zur Verfügung. Die (Tele-) Kommunikation erfolgte sodann zwischen den Kunden der Bw. und deren Kommunikationspartnern (Tochterfirmen der Kunde). Mit…
…m³, übersteigen und die nicht Einleitungsmenge durch prüfungsfähige Unterlagen nachgewiesen wird. Die Nachweispflicht über den Umfang der aus dem Leitungsnetz über den Wasserzähler bezogenen und den davon nicht in das öffentliche Kanalnetz eingeleiteten Wassermengen trifft dabei den Antragsteller. Im gegenständlichen Verfahren besteht Streit darüber, ob…
…in das (öffentliche) Stromnetz geliefert, während der für private und landwirtschaftliche Zwecke benötigte Strom zur Gänze von einem EVU zugekauft wird. Das Leitungsnetz der PV-Anlage ist physisch nicht mit dem Stromnetz der Liegenschaft verbunden, so dass die PV-Anlage und der landw. Betrieb inkl…
…übertragen. Die von der GmbH kalkulierten Kosten sind von der Bf. mit Beschluss zu genehmigen. Die die Errichtung der Hausanschlüsse an das gemeindeeigene Leitungsnetz und die Vorschreibung der Anschlussgebühren erfolgt durch die Bf. Die Bf. beauftragte die GmbH mit der Herstellung der Anschlüsse. Die GmbH…
… 1 Abs. 3 EnAbgVergG genannten Energieträger) Dampf produziert, welcher zum Erhitzen des Heizwassers in Warmwasserkesseln diene. Das Produkt „Heizwasser“ werde über ein Leitungsnetz zu den Kunden geliefert, wo es Wärme zum Heizen oder zur Warmwasseraufbereitung für Haushalte, Gewerbe und Industrie abgebe. Das abgekühlte Heizwasser fließe…
…letztlich an den Verbraucher geliefert werde, in seine ursprünglichen physikalischen Bestandteile zu trennen. Im Verhältnis zur Gesamtgasmenge, die aus dem Leitungsnetz bezogen worden sei, beurteile die BP die eingespeiste Menge an Biogas als relativ gering, sodass sie die Ansicht vertrete, dass der tatsächlich an die…
…und -ableitungen (öffentliches Netz zu Trafo TBA), Anschluss und Versorgung diverser Nebenanlagen, Außenbeleuchtung, Erdung und Blitzschutz für Außen- und Nebenanlagen usw. - Prozesswasser- und Trinkwassertechnik zB Löschwasserauffangbecken, Anschluss an das bestehende Leitungsnetz der Fa. EURO NOVA, Anschluss an öffentliche Netze usw. - Kanalisation, Vorfluteranschluss z.B. Oberflächenentwässerung…
…habe er Reisen nach D und E unternommen, um die dort befindlichen unterirdischen Kabelanlagen im 400 kV-Leitungsnetz zu begutachten, was mit Kosten von € 990,00 zu Buche schlage. Weiters habe er regelmäßige Fahrten quer durch das Gemeindegebiet unternommen, um stets informiert zu sein…
…gegründete Genossenschaft mit beschränkter Haftung, die nach § 2 ihrer Satzung die wirtschaftliche Förderung ihrer Mitglieder bezweckt. Dies geschieht hauptsächlich durch die Planung, Errichtung und Betrieb einer Heizungsanlage mit Biomasse samt Leitungsnetz zur Erzeugung und Versorgung mit Biowärme. Nach § 4 der Satzung erfolgt der Erwerb der…
… 2 ihrer Satzungen die wirtschaftliche Förderung ihrer Mitglieder bezweckt. Hauptsächlich geschieht dies durch den Betrieb einer Heizungsanlage mit Biomasse und Solarenergie samt Leitungsnetz zur Erzeugung von Versorgung mit Fernwärme. Nach § 9 der Satzungen hat jedes Mitglied mindestens einen Geschäftsanteil (zu ÖS 8.000,--) zu zeichnen…
…ansässige Mobilfunkgesellschaft, die an ihre ebenfalls in der Drittland ansässigen Kunden im Jahr 2011 Telekommunikationsdienstleistungen in Form von Roamingleistungen für die Nutzung eines inländischen Leitungsnetzes erbrachte. 2 Um den Kunden der Telekom während deren Aufenthalten in Österreich die Benützung von Mobiltelefonen zu ermöglichen, stellte ein…
…baumfrei gehalten werden. Er sei befahrbar und auf der Schneise sei eine jagdliche Nutzung uneingeschränkt möglich (u.a. als Wildfutterwiese). Gebrechen im Leitungsnetz könnten durch Druckmessgeräte rasch identifiziert werden und würden zeitnah und rückstandsfrei von der OMV behoben. Soweit Bodenmaterial kontaminiert wurde, werde es entfernt…