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BFG RV/5100635/2020Krankenpflegeschülerinnen stehen bei Taschengeldbezug während des Praktikums im Krankenhaus in einem Dienstverhältnis gemäß § 47 Abs 2 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.03.2021Teil 1/2

…ebenfalls durch Anlage 1 der GuK-AV vorgegebenen Ausbildungseinrichtungen in Form von Praktika durchzuführen, wobei die organisatorische und zeitliche Einteilung der Praktika vom Direktor der Krankenpflegeschule festzulegen sind. Da im Rahmen der praktischen Ausbildung eine umfassende Anleitung, Unterstützung und Kontrolle der Schülerinnen gewährleistet sein muss…

BFG RV/5100635/2020Krankenpflegeschülerinnen stehen bei Taschengeldbezug während des Praktikums im Krankenhaus in einem Dienstverhältnis gemäß § 47 Abs 2 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.03.2021Teil 2/2

… 47 Abs. 2 EStG 1988 von keiner Relevanz ist (vgl. zB VwGH 23.9.1981, 2505/79). Daher sind die Krankenpflegeschülerinnen nicht deshalb keine Dienstnehmer im Sinn des § 47 Abs. 2 EStG 1988, weil ihre Beschäftigung dem Zweck dient, die Schulausbildung zu ergänzen (VwGH 31…

UFSW RV/4100-W/02Einkünfte von Krankenpflegeschüler/innen (Taschengeld)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.07.2003

…ihrer Meinung nach nicht zu versteuern. In der darauf ergangenen abweisende Berufungsvorentscheidung vom 12. Juli 2002 hielt das Finanzamt fest, dass das sogenannte "Taschengeld", welches Krankenpflegeschülerinnen im Rahmen ihrer Ausbildung erhalten, zu den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit gemäß § 25 Abs. 1 Zif 1 EStG zähle…

BFG RV/7101024/2018Beim sogenannten Taschengeld an Krankenpflegeschüler/innen handelt es sich um Arbeitslohn, weil die Krankenpflegeschüler/innen in einem Dienstverhältnis stehen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.05.2020

…1988) -, ob das sog. Taschengeld der Krankenpflegeschüler/innen in die Bemessungsgrundlage für die Berechnung des Dienstgeberbeitrages zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen (§ 41 FLAG 1967) einzubeziehen ist. Dieser Frage liegt folgendes Verwaltungsgeschehen zu Grunde: Das Finanzamt hat die angefochtenen Bescheide 1) vom 18. Dezember 2017 und 2…

UFSL RV/0749-L/11Schädlicher Studienwechsel - Ausbildung an der Paracelsus Medizinischen Privatuniversität und an einer Krankenpflegeschule (2-in-1-Modell)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.09.2012

…Leider dauerte das Aufnahmeverfahren bis Ende Juni 2010 d.h. in mein 4. Semester hinein. Hätte mich die Krankenpflegeschule yy nicht aufgenommen, so hätte ich weiterhin Mathematik und Geschichte, Sozialkunde und politische Bildung auf Lehramt studiert. Aus diesem Grund habe ich auch weiterhin-wie Sie…

UFSL RV/0065-L/11Wenn auch im konkreten Fall besondere Gründe in Form eines Aufnahmestopps an der ersten Schule in der Nähe des Wohnortes vorlagen, die den Sohn des Bws. zum Besuch einer anderen entsprechenden (zweiten) Ausbildungsstätte veranlassten, sind die Kriterien der Verordnung zu § 34 Abs. 8 EStG 1988 in Vbdg. mit BGBl 449/2001 StudFG 1992 betreffend Auswärtigkeit heranzuziehen. Die getroffene Wahl fiel allerdings auf eine Ausbildungsstätte innerhalb des Einzugsbereiches des Wohnortes. Der Nachweis einer eine Stunde übersteigenden Fahrzeit konnte nicht erbracht werden. Die dritte mögliche Schule außerhalb des Einzugsbereiches wurde vom Sohn nicht in Erwägung gezogen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.03.2011

…habe er eine Absage erhalten, da die Kapazitäten zur Aufnahme bereits erschöpft gewesen seien. Aus diesem Grund musste er eine auswärtige Schule auswählen und habe daher die Gesundheits- und Krankenpflegeschule in S. besucht. Den Sohn treffe hier kein Verschulden und es habe keine Wahlmöglichkeit zum…

UStR 2000 Rz 924–9336.1.18. Kranken- und Pflegeanstalten, Altersheime, Kuranstalten
geltende FassungRichtlinien09.12.2024

…von Firmen, Vereinen bzw. öffentlichen Institutionen für die bessere Patientenbetreuung geleistet werden. Rz 931: Eine Krankenanstalt und eine an dieser errichteten Krankenpflegeschule mit Schwesternheim bilden einen einheitlichen Betrieb gewerblicher Art. Die Tätigkeit der einer Krankenanstalt angeschlossenen Krankenpflegeschule (mit Schwesternheim) kann nicht unter § 6 Abs. 1…

LStR 2002 Rz 10934–1099342.5.12 § 47 EStG 1988
geltende FassungRichtlinien14.12.2011

…94/15/0123; ein Lehrbeauftragter begründet nach hochschulorganisationsrechtlichen Vorschriften kein Dienstverhältnis zur Hochschule, dennoch sind die Einkünfte steuerrechtlich als solche aus nichtselbständiger Arbeit zu beurteilen). Für Krankenpflegeschüler/innen sind daher Lohnzettel gemäß § 84 EStG 1988 an das Finanzamt zu übermitteln. Ebenso besteht Anspruch auf Erstattung…

BFG RV/5101413/2019Gegenstandsloserklärung nach Zurücknahme der Beschwerde.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss13.02.2020

…angeführt. Weiters wurde angegeben, dass die BF die Lebenshaltungskosten ihrer Tochter nicht überwiegend finanziere. Dem Antrag beigelegt waren eine Bescheinigung der Y.-Krankenpflegeschule in X., wonach die Tochter dort von 01.04.2016 bis voraussichtlich 31.03.2019 zur Gesundheits- und Krankenpflegerin ausgebildet werde. 2…

UFSL RV/1021-L/12Rückforderung von Familienbeihilfe aufgrund abgebrochener Berufsausbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.03.2013

…dass ihre Tochter beim AMS arbeitssuchend gemeldet sei, da sie die Schule abgebrochen habe. In einem Versicherungsdatenauszug vom 26.1.2012 wurde ausgewiesen, dass die Tochter der Berufungswerberin bis 31.12.2011 Krankenpflegeschülerin gewesen sei. Ferner wurde dokumentiert, dass vom 19.12.2011 bis 1…

UFSW RV/1720-W/10Studienreise einer Diplompädagogin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.09.2011

…und Sport. Darüber hinaus hat sie als Sonder- und Heilpädagogin sowie Psychologin einen Lehrauftrag an einer Krankenpflegeschule am AKH - Wien. Im Rahmen der Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2008 beantragte sie unter anderem die Kosten für eine Naturstudienreise nach Costa Rica als Werbungskosten zu berücksichtigen. Diese…

UFSL RV/0511-L/07Familienbeihilfe nicht für die Zeit der Schulferien, wenn davor die Abmeldung von der Schule erfolgte.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.02.2009

…b Familienlastenausgleichsgesetz 1967 zurückgefordert. Der Sohn der Berufungswerberin habe den Schulbesuch an der Bundeshandelsakademie mit 26.6.2006 abgebrochen und die Ausbildung an der Krankenpflegeschule am 15.9.2006 begonnen. Da sich der Sohn der Berufungswerberin im Juli und August 2006 nicht in Berufsausbildung befunden…

UFSI RV/0132-I/08Familienbeihilfenanspruch bei Abbruch der Ausbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.01.2009

…Finanzsenat zur Entscheidung vor. Über die Berufung wurde erwogen: Auf Grund der Ergebnisse des Verwaltungsverfahrens steht folgender Sachverhalt als gegeben fest: Die im Streitzeitraum volljährige Tochter der Berufungswerberin absolvierte eine Ausbildung an einer Krankenpflegeschule, welche im September 2005 wegen des Nichtbestehens einer Wiederholungsprüfung beendet wurde…

UFSG RV/0881-G/07Die Berufsausbildung an einer Schule beginnt nicht mit der Anmeldung, sondern erst mit Beginn des Schuljahres
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.04.2008

…Kinderabsetzbeträge im Gesamtbetrag vom 458,20 Euro, entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Der im Spruch genannte Sohn des Berufungswerbers hat den Schulbesuch an der Schule für allgemeine Gesundheits- und Krankenpflege (in der Folge: "Krankenpflegeschule") am 18. Juni 2004 vorzeitig abgebrochen. Nach den…

UFSW RV/2873-W/02Rückforderung von Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.09.2007

…abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Tochter des Berufungswerbers (Bw.) betrieb ab dem Wintersemester 1995/96 für drei Semester die Studienrichtungen Italienisch/Französisch und inskribierte nach einer Unterbrechung - durch den Besuch einer Krankenpflegeschule für ein Ausbildungsjahr - diese Studienrichtungen für zwei Semester weiter. Danach…

UFSL RV/0357-L/05Kein Ersatz des Fahrpreises für Schülerfreifahrten wegen unrichtiger Angaben im Antrag.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.11.2006

…1. September 1996 bis 31. August 1997 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Die angefochtenen Bescheide werden aufgehoben. Entscheidungsgründe Die im Jahr 1978 geborene Erstberufungswerberin M war im Schuljahr 1996/97 Schülerin einer Krankenpflegeschule in L. Ihr Hauptwohnsitz befand sich in ihrem Elternhaus in K…

UFSW RV/0133-W/05Dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.02.2005

…am 20.7.1982, mit 31.7.2002 die Krankenpflegeschule abgebrochen hat. Das Finanzamt erließ aus diesem Grund am 30. September 2003 einen Bescheid über die Rückforderung zu Unrecht bezogener Beträge betreffend Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag für den Zeitraum 1.8.2002 - 30.9.2003. Am…

BFG RV/2100515/2015Im Zeitraum zwischen zwei weiteren Berufsausbildungen liegen die Voraussetzungen des § 2 Abs. 1 lit. d FLAG 1967 nicht vor
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.08.2015

…ersichtlich, dass die Tochter der Bf. vom 1.10.2013 bis 14.7.2014 Krankenpflegeschülerin war. Mit Bescheid vom 15.10.2014 forderte das Finanzamt die ausgezahlte Familienbeihilfe und den Kinderabsetzbetrag für den Monat August 2014 für die Tochter zurück. In der Begründung wird auf …

UFSL RV/0411-L/05Erwerb des Europäischen Computer-Führerscheines - keine Berufsausbildung; kein Familienbeihilfenanspruch bei Bezug von Leistungen durch das Arbeitsmarktservice
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.04.2006

…angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Tochter des Berufungswerbers C, geboren xx, war bis 16.3.2004 Krankenpflegeschülerin, beendete diese Ausbildung vorzeitig mit diesem Datum und begann im September 2004 eine neue Lehre. Das Finanzamt forderte daher mit dem angefochtenen Bescheid die für die Monate…

EStR 2000 Rz 6613–661922.3 Funktionsgebühren (§ 29 Z 4 EStG 1988)
geltende FassungRichtlinien31.03.2023

…21.7.1993, 91/13/0098). Ebenso wenig ist ein Arzt, der Vorträge an einer Krankenpflegeschule abhält, Funktionär der Schule. Als Funktionäre kommen auf Grund der Bestimmungen des Krankenpflegegesetzes nur die Mitglieder der Aufnahmekommission und der Prüfungskommission in Frage (VwGH 17.3.1986, 85/15…