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UFSW RV/2877-W/08Deutschkurs keine Berufsausbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.01.2009

…Berufsausbildung ist die Erlangung der für die Ausübung des angestrebten Berufes erforderlichen fachlichen Qualifikation. Wobei die Ausrichtung des Werdegangs immer auf einen konkreten Beruf gerichtet sein muss (VwGH 20.9.2001, 2000/15/0192). Der Erwerb von Kenntnissen der deutschen Sprache ist Voraussetzung für die…

UFSW FSRV/0136-W/03Rechtswirksamkeit eines ohne gerichtlich beeideten Dolmetschers und ohne Beisein eines Verteidigers abgegeben Rechtsmittelverzichtes.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Senat)10.02.2004

…März 2002 geht hervor, dass als Dolmetscherin die im Firmenbuch eingetragene Geschäftsführerin der Fa.A., M.S. fungiert hat, da der Bf. ganz offensichtlich nicht über ausreichende Kenntnisse der deutschen Sprache verfügt hat. Strittig ist im gegenständlichen Verfahren insbesondere der Umstand, ob die als Dolmetscherin…

BFG RV/7102176/2014Deutschkurse sind auch in Verbindung mit einem nachfolgenden ordentlichen Universitätsstudium keine Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.07.2014

…dass mit dem Erwerb von Deutschkenntnissen keine spezifischen beruflichen Kenntnisse erworben werden. Deutschkurse sind - ungeachtet des Umstandes, dass gemäß § 63 Abs. 1 Z 3 Universitätsgesetz 2002 die Zulassung zu einem ordentlichen Studium die Kenntnis der deutschen Sprache voraussetzt - auch nicht Teil des nachfolgend begonnenen Studiums…

BFG RM/5100001/2018Maßnahmenbeschwerde: Überlange Kontrolldauer, Behauptung der diskriminierenden und menschenverachtenden Vorgangsweise bei Identitätsfeststellung nach AusländerbeschäftigungsG und ASVG
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.07.2019Teil 3/3

Dies wurde insbesondere auch durch das Ergebnis der vom Bundesfinanzgericht durchgeführten Ermittlungen - schriftliche Befragung von Revierinspektorin RI hinsichtlich der Kenntnisse der deutschen Sprache der Dienstnehmerinnen und der Geschäftsführerin GF1 und Einholung einer telefonischen Auskunft bei Mag.a X, Richterin des Landesverwaltungsgerichtes für OÖ, zur Behauptung…

BFG RV/2100391/2023Ist der Hochschullehrgang für "ErzieherInnen für die Lernhilfe" Berufsausbildung iSd FLAG 1967?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.10.2024

…gemeldet, da laut Hochschule Hochschullehrgänge außerordentliche Studien darstellen. Laut Studienplan dauert der Hochschullehrgang 3 Semester und umfasst 60 ECTS-Punkte bzw. 52,5 Semesterwochenstunden mit je 15 Einheiten á 45 Minuten. Zulassungsvoraussetzungen sind das vollendete 18. Lebensjahr, Kenntnisse der deutschen Sprache auf Niveau C1, erforderliche…

UFSW RV/1876-W/07Unzumutbarkeit der Verlegung des Familienwohnsitzes von Serbien nach Österreich
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid09.08.2007Teil 2/2

…sprachlichen Gründen über längere Zeit dem Unterricht zu folgen, gleichzusetzen. Es kann ebenso nicht dem Gesetz entsprechen, Kinder von Inländern, denen jedenfalls keine rechtlichen Hindernisse, am Arbeitsmarkt in Österreich erfolgreich zu sein, entgegenstehen, und die zumeist auf Grund besserer Schulerfolge und Kenntnisse der deutschen Sprache…

BFG RV/7104452/2017Familienhafte Besuche stellen keinen Grund für die Anerkennung von Kosten der doppelten Haushaltsführung dar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.04.2020

…fahre. Der Bf. müsse für diese wegen deren Gesundheitszustandes viele Sachen organisieren: beispielsweise nach Bedarf Pflege, Visiten bei Ärzten sowie die Erledigung von Amtswegen. Eine Übersiedelung nach Österreich wäre für seine Mutter unzumutbar. Sie habe keine Kenntnisse der deutschen Sprache, wäre in einem ihr unbekannten…

BFG RV/7104793/2015Zustellung eines im Anwendungsbereich des Unionsrechtes gelegenen Haftungsbescheides im Ausland.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.04.2017

…Übersetzung in bulgarischer Sprache direkt an die Beschwerdeführerin per Post übermittelt. Dazu ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin bulgarische Staatsbürgerin mit Wohnsitz in Bulgarien ist. Sie verfügt weder über einen Wohnsitz in Osterreich, noch über Kenntnisse der deutschen Sprache. Gemäß. Art. 13 der Richtlinie 2011/16…

UFSZ3K ZRV/0200-Z3K/06Aussetzung der Einhebung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.04.2010

…der Verwaltungsgerichtshof klar zum Ausdruck gebracht, dass mangelnde Kenntnisse der deutschen Sprache keinen Wiedereinsetzungsgrund bilden. Daran vermag nach Ansicht des Unabhängigen Finanzsenates auch die Tatsache, dass im gegenständlichen Fall die Erledigung einer österreichischen Verwaltungsbehörde im Ausland zugestellt wurde, nichts zu ändern. Allenfalls könnte, wie der…

UFSW RV/3311-W/08Vergabe einer Umsatzsteueridentifikationsnummer für Handelsgewerbebetrieb nach Wechsel der Geschäftsanschrift von einer Wohnadresse an eine Büroadresse.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.04.2009

…Dragan A. hat das Vermögensverzeichnis Angaben über die Anzahl und der Höhe der Kautionen zu enthalten, die Ausländer anlässlich des Abschlusses von Stromlieferungsverträgen zu zahlen haben. 2) Voraussetzung für die erfolgreiche Führung einer Personengesellschaft ist eine fachliche Ausbildung samt Kenntnis der deutschen Sprache, sollen beispielsweise…

UFSW RV/0003-W/07Gewährung der Familienbeihilfe für in Polen lebendes Kind
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.02.2007

…zugleich auch als der Standort seines Gewerbes angegeben wird - gemeinsam mit Freunden und beträgt die monatliche Miete des Bw. € 100. Der über keine Kenntnisse der deutschen Sprache verfügende Bw. gelangte am 1. August 2004 an die I. Bau GmbH. In der Folge war die…

BFG RV/7103798/2017Nichtanerkennung der Rechnungen von Scheinfirmen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis28.07.2026Teil 1/2

…erklärte, den neuen der deutschen Sprache nicht mächtigen verantwortlichen Geschäftsführer, ***2XX***, weiterhin zu unterstützen. Es ist vielmehr davon auszugehen, dass diesbezügliche Nachweise mangels Existenz nicht vorgelegt werden konnten, was auch durch eine spontane, unangekündigte Besichtigung der Geschäftsräumlichkeiten am 10.3.2016 insofern bestätigt wird, als…

BFG RV/4200001/2021Entstehung der Zollschuld infolge Nichterfüllung zollrechtlicher Verpflichtungen betreffend Ansässigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.10.2024

…124/1998), - seinen Lebensumständen angepasste - Kenntnisse der deutschen Sprache (ErlBem RV GP XX. 1283, S.9). Weiters wurden alle im Akt inneliegenden Arbeitsverträge ausschließlich in deutscher Sprache verfasst und vom Bf unterfertigt; auch die Korrespondenz in der Schweiz erfolgte ausschließlich auf Deutsch [vgl. Bestätigung ***17…

BFG RV/5300027/2020Finanzordnungswidrigkeit nach § 51 Abs. 1 lit. c FinStrG, Verletzung der Verpflichtung zur Einrichtung technischer Sicherheitsvorkehrungen, Registrierkassa erst im Mai 2019 registriert
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis21.06.2023Teil 2/2

…bestehen, auch wenn er wie der Beschuldigte einen mittelgroßen Familienbetrieb führt und nicht über sehr gute Kenntnisse der deutschen Sprache verfügt. Zudem war der Beschuldigte auch im Rahmen der Prüfungen steuerlich vertreten und hatte damit einen einschlägig ausgebildeten Ansprechpartner zur Seite. Auch wenn der Bf…

BFG RV/5101633/2016Unzumutbarkeit der Verlegung eines Familienwohnsitzes von Serbien nach Österreich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.03.2017

… Erklärung der Ehefrau des Beschwerdeführers samt beglaubigter Übersetzung, aus welcher unter anderem hervorgehe, dass sie auf einen weitere Verlängerung ihres Aufenthaltstitels im Jahr 2013 verzichtet habe, zumal ihr das erfolgreiche Bestehen des hiefür erforderlichen Deutschkurses mangels jeglicher Kenntnisse der deutschen Sprache nicht möglich gewesen sein…

UFSW RV/3722-W/08Familienheimfahrten nach Bosnien-Herzegowina und Kosten der doppelten Haushaltsführung, Arbeitslosigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.07.2009

…Mietvertrag hingewiesen. Der Berufungswerber ist Bauhilfsarbeiter und war und ist mangels entsprechender Kenntnisse der deutschen Sprache intellektuell gar nicht in der Lage, den vom Vermieter bzw. vom Gebäudeverwalter aufgesetzten und ihm vorgelegten Mietvertrag zu prüfen und im einzelnen zu verstehen. Der Rechtsvertreter wiederum vermutet, dass…

UFSW RV/1972-W/061) Dauernde Trennung der Ehe­gatten 2) Höhe des Sonderausgabenabzugs 3) Auslandsstudium des Sohnes als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.01.2009Teil 1/2

…Bachelorstudium der Wirtschafts- und Sozialwissenschaften, Bachelorstudium Wirtschaftsrecht, Masterstudium Wirtschaftsrecht, Masterstudium Wirtschaftspädagogik, Masterstudium Wirtschaftsinformatik, Doktoratsstudium der Sozial- und Wirtschaftswissenschaften (Englisch unter bestimmten Voraussetzungen) und Doktoratstudium Wirtschaftsrecht. Folgende Studien werden auf Englisch abgehalten: PhD in Finance Für die deutschsprachigen Studien müssen ausreichende Kenntnisse der deutschen Sprache nachgewiesen…

UFSL FSRV/0042-L/06Beschwerde gegen Einleitung des Finanzstrafverfahrens gemäß § 83 Abs.1 FinStrG wegen des Verdachts der Abgaben- und Monopolhehlerei hinsichtlich geschmuggelter Zigaretten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)31.07.2006

…als der Bf bereits seit dem Jahr 1980 ununterbrochen in Braunau, also in Österreich lebt und arbeitet und sich in dieser derart langen Zeit (25 Jahre) sicherlich ausreichende Kenntnisse der deutschen Sprache angeeignet hat. Wenn der Bf in seiner Beschwerdeeingabe vom 3.5.2006 nunmehr…

BFG RV/3100078/2023Gebühren betr. Meldungen zum Ausflugsverkehr nach dem Tiroler Schischulgesetz: Keine EU-Widrigkeit; Kopien der Lichtbildausweise sind als Zeugnisse nach § 14 TP 14 GebG 1957 zu qualifizieren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.02.2025

…im Interesse der Sicherheit der Gäste unbedingt erforderlichen Kenntnisse der deutschen Sprache verfügen. (3) Fachlich befähigt sind Personen, die eine Ausbildung zum Schilehrer aufweisen, die unter Berücksichtigung auch der Berufspraxis in den zur Gewährleistung einer ordnungsgemäßen Berufsausübung wesentlichen theoretischen und praktischen Fachbereichen jene Kenntnisse und…

BFG RV/3100072/2023Gebühren betr. Meldungen zum Ausflugsverkehr nach dem Tiroler Schischulgesetz: keine EU-Widrigkeit; Kopien der Lichtbildausweise sind als Zeugnisse gem. § 14 TP 14 GebG zu qualifizieren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.02.2025

…im Interesse der Sicherheit der Gäste unbedingt erforderlichen Kenntnisse der deutschen Sprache verfügen. (3) Fachlich befähigt sind Personen, die eine Ausbildung zum Schilehrer aufweisen, die unter Berücksichtigung auch der Berufspraxis in den zur Gewährleistung einer ordnungsgemäßen Berufsausübung wesentlichen theoretischen und praktischen Fachbereichen jene Kenntnisse und…