Artikel 230 Spezialwerkzeuge und -instrumente (Artikel 250 Absatz 2 Buchstabe d des Zollkodex) Für Spezialwerkzeuge und -instrumente wird die vollständige Befreiung von den Einfuhrabgaben gewährt, wenn die folgenden Bedingungen erfüllt sind: a)Sie gehören einer außerhalb des Zollgebiets der Union ansässigen Person; b)sie werden…

…Prüfung, Einstellung oder Instandsetzung solcher Instrumente oder Apparate (Art. 45 ZBefrVO). Die Befreiung bezieht sich nicht auf die Einfuhrumsatzsteuer (§ 6 Abs. 4 Z 4 lit. a UStG 1994). Spezifische Zubehörteile sind Waren, die zur Verwendung mit einem bestimmten wissenschaftlichen Instrument oder Apparat besonders hergerichtet sind…

…Art. 57 Abs. 2 ZBefrVO). Die Befreiung bezieht sich nicht auf die Einfuhrumsatzsteuer (§ 6 Abs. 4 Z 4 lit. a UStG 1994). Die Instrumente oder Apparate müssen unmittelbar der medizinischen Forschung, Diagnose oder Behandlung von Kranken dienen. Darunter fallen beispielsweise Mikroskope, medizinische Bestecke, Narkoseapparate, Sterilisierungseinrichtungen…

…medizinische und chirurgische Instrumente, Apparate und Geräte; Mess-, Prüf- oder Präzisionsinstrumente/-apparate/-geräte; Uhrmacherwaren; Musikinstrumente; Teile und Zubehör dafür Kapitel 90 Optische, fotografische oder kinematografische sowie medizinische und chirurgische Instrumente, Apparate und Geräte; Mess-, Prüf- oder Präzisionsinstrumente/-apparate/-geräte; Teile und Zubehör für diese Instrumente…

…Verfahrensgang Der Beschwerdeführer (Bf) war im Streitjahr 2017 als Musikschul- bzw Instrumentalpädagoge bei zwei Dienstgebern beschäftigt und machte in seiner über FinanzOnline eingereichten Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung 2017 die folgenden Ausgaben in Höhe von 10.268,75 € als Werbungskosten geltend: Arbeitsmittel in Höhe von 698…

…xy vom 08.07.2008 zugrunde liegen. Demnach handelt es sich um: - das ausgefüllte und am 10.06.2008 vom Piloten als „Bewerber" unterschriebene Formular "Antrag auf Verlängerung der Instrumentenflugberechtigung (IR SEP)" (welches das Protokoll der entsprechenden praktischen Befähigungsüberprüfung auf Flugzeugen mit einem Piloten beinhaltet)…

…außerhalb des normalen Unterrichtsbetriebes liegen würden. Der Heizkörper-Verdunster sei im Musikzimmer der Wohnung der Bf. angebracht, weil Instrumente eine gewisse Luftfeuchte zur Vermeidung von Trocknungsschäden, die von keiner Versicherung gedeckt würden, benötigten. Die Betriebskosten in Y seien anteilig gerechnet worden (Wohnungsgröße 103,41 m2…

…Berechnung der Einkommensteuer für 2002 ist dem am Ende der folgenden Entscheidungsgründe als Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen und bildet einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber ist Lehrer an der Musikschule der Marktgemeinde A und unterrichtet dort Gitarre und artverwandte Instrumente sowie musikalische Früherziehung…

…wäre z.B. die gleichmäßige Verteilung über den Zeitraum von 3 Jahren gewesen. Dies zeige auch das der Berufung beigelegte Diagramm. Dieses Diagramm zeigt für den Zeitraum 1999 bis 2003 einen Vergleich des Instrumentenzuwachses in % des Zuwachsdurchschnitts. Danach betrug der Zuwachs im Jahr 1999: 38 %…

…der Senat davon aus, dass bei beiden Instrumenten ein Privatanteil von 50 % auszuscheiden sei und die Anschaffungskosten auf 20 Jahre zu verteilen seien. | 5. | Im Hinblick auf die im Jahr 1998 angeschaffte Flöte seien ebenso die Fragen aus Punkt 6. des Ergänzungsvorhaltes vom…

…um feststellen zu können, ob es sich bei dem eingeführten Gerät um "wissenschaftliche Instrumente oder Apparate" im Sinne von Artikel 54 ZBefrVO handelt. Mit Schreiben vom 3. Dezember 2008 wurde dem Zollamt eine technische Beschreibung (Ablichtung der Patentschriften und des vorläufigen Handbuchs) in englischer Sprache…

…Monteuren, Servicetechnikern, usw. nach Art. 226 Abs. 1 UZK-DA, soweit es sich um tragbare Waren handelt: Instrumente und Apparate, die als "Berufsausrüstung" von Ärzten im Sinne des Art. 226 Abs. 1 UZK-DA anerkannt sind; Klein-Ersatzteile nach Art. 226 Abs. 1 UZK-DA…

…Öst. | Rhythm. mit selbstgebauten Instrumenten | 380,00 | PC copy shop Pregarten | PC equipment Kauf 10/97 | 18.860,00 | | | | total | | 55.979,00 Mit Einkommensteuerbescheid für das Jahr 1997 vom 18. Oktober 2002 wurden…

…dass die Berichtigung gemäß § 293 b BAO mit der Wiederaufnahme gemäß § 303 BAO nichts gemein hat. Es handelt sich um zwei völlig individuelle verfahrensrechtliche Instrumente, die einander weder gegenseitig bedingen, noch ausschließen. Die Formulierung im Vorlageantrag, ".....das Verfahren wurde am 8.1.2003 trotzdem wiederaufgenommen…

…Kapitels (vor allem Kapitel 84 oder 90) genauer erfasst sind, und auch nicht durch die Anmerkung zu Abschnitt XVI oder zu diesem Kapitel ausgenommen sind. In die Warenposition 9018 seien nur medizinische, chirurgische, zahnärztliche oder tierärztliche Instrumente, Apparate und Geräte, die die Handhabung durch Ärzte…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Dr. Rudolf Wanke über die Beschwerde des Kurt B*****, *****Adresse_D*****, Deutschland, vom 1. 9. 2016 gegen das Straferkenntnis des Magistrates der Stadt Wien, Magistratsabteilung 67, 1200 Wien, Dresdner Straße 81-85, vom 9. 8…

…kann und wird in der Regel die Rechtskraft durchbrochen, ein gesonderter materieller Bescheid ersetzt den aufgehobenen. Die Rechtsschutzposition des Bescheidadressaten ist vergleichbar, lässt jedenfalls keinen Vorrang des einen Instruments vor dem anderen erkennen (Ritz, BAO3 § 299 Tz 68). Die Rechtskraft bewirkt Rechtsfrieden (Stoll, BAO Kommentar…

…der Einhebung im Sinn des § 236 BAO, BGBl. II, 2005/435 andererseits liegen Instrumente vor, die es dem Abgabepflichtigen ermöglichen, eine auf innerstaatlichen Recht beruhende Vertrauensschutzverletzung durchzusetzen. Zudem ermöglichen diese Regelungen auch die Durchsetzung eines auf Grund Gemeinschaftsrecht gebotenen Vertrauensschutzes. Nach Ansicht des Unabhängigen Finanzsenates…

…kann also gesagt werden, dass der objektiv frühestmögliche Zeitpunkt, zu welchem ***5*** ***2*** das Bachelorstudium Instrumental(Gesangs)pädagogik - Klassik (Harfe - Klassik) an der Universität für Musik und darstellende Kunst Graz nach Beendigung der Schulausbildung beginnen hätte können, der 04.02.2015 (bzw. im Anschluss an…

Erhält ein ausländischer Künstler (z.B. ein Geigenvirtuose) für einen Konzertabend in Österreich ein Pauschalentgelt, das vereinbarungsgemäß zu 80% auf die künstlerische Leistung und zu 20% auf die Nutzung des Instrumentes entfällt, so unterliegt der Gesamtbetrag des Pauschalentgeltes dem 20%igen Steuerabzug gemäß § 99 EStG…