…Arten der Informatikbewilligung Mit der Bewilligung für das Informatikverfahren wird die Abgabe von elektronischen Zollanmeldungen entsprechend den Bestimmungen der Zoll-Informatik-Verordnung 2010 (Zoll-Inf-V 2010) zugelassen sowie die Gestellung und Abfertigung an zugelassenen Warenorten. Folgende Varianten der Informatikbewilligung können erteilt werden: a) im…

Titel II - Bewilligung zum Informatikverfahren 1. Bewilligungserteilung 1.1. Vorerhebungen 1.1.1. Zuständigkeit Zuständigentfällt (ersetzt durch ARL ZK-1580) für die Erteilung von Informatikbewilligungen ist das Zollamt, in dessen Bereich der Antragsteller seinen Sitz oder normalen Wohnsitz hat (§ 55 Abs. 2 ZollR-DG). Hat…

…insgesamt 9 ECTS-AP zusammensetzen. An der UI entfallen von 180 ECTS-AP 165 auf Pflichtmodule und 15 auf zwei Wahlmodule. Das Studium der Informatik hat laut Internetseite der TUM folgenden Aufbau (Anmerkung: bei dieser Auflistung sind die vom Bw. in seinem Leistungsnachweis vom 5…

…Darlehen und Zinsen, die für die Anschaffung von Wohnraum aufgenommen wurden, Werbungskosten für den Mitgliedsbeitrag bei einem gemeinnützigen Verein und außergewöhnliche Belastungen auf Grund des Studiums der Informatik an der Technischen Universität Wien seines Sohnes A.B. (in der Folge A.B.), geboren am yz…

…4.1.2. Einverständnis zur Nutzung von Warenorten Um sicherzustellen, dass das am beantragten Warenort gelegene Unternehmen Kenntnis von der beabsichtigten Nutzung im Rahmen eines Informatikverfahrens hat, ist entweder eine Einverständniserklärung vom betroffenen Unternehmen im Zuge der Antragstellung durch den Antragsteller beizubringen, oder auf dem…

8.2. Formate Die in den nachstehenden Datenfeldern verwendeten Datenformate ergeben sich aus der Zoll-Informatik-Verordnung 20052010 bzw. aus der e-zoll Schnittstellenbeschreibung, und sind wie folgt zu lesen: a - Zeichen (A - Z in Groß- und Kleinbuchstaben und Sonderzeichen gemäß Codepage ISO-8859-1…

8.6. Prüfungen Zur Unterstützung der technischen Umsetzung der in der Zollanmeldungs-Verordnung 2005 und in der Zoll-Informatik-Verordnung enthaltenen Bestimmungen über die Erfüllung der Zollförmlichkeiten mit Mitteln der Datenverarbeitung wurde eine Prüfungsbeschreibung erstellt. Diese Prüfungsbeschreibung stellt keine Rechtsgrundlage dar, sondern soll dazu dienen…

…Einkommensteuer 2007 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlage und die Höhe der Abgabe sind dem als Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber ist AHS-Professor und unterrichtet die Fächer Informatik…

…des Pauschbetrages gemäß § 34 Abs. 8 EStG) auf Grund des ab Oktober aufgenommenen Studiums der Philosophie als auch des ab Oktober 2006 aufgenommenen Bakkalaureatsstudiums Informatik an der Universität Wien ihres Sohnes M.S., geboren am yz, für die Monate Jänner bis Dezember 2006. Mit Bescheid…

…einen Versicherungsangestellten, der überwiegend Außendienst verrichtet, festgestellt, dass hier der Begriff "Mittelpunkt" nicht ortsgebunden zu verstehen ist. Der Berufungswerber ist im Bereich Informatik-Consulting tätig. Im Rahmen dieser Tätigkeit berät er Kunden, entwickelt für sie Programme und setzt sie an Ort und Stelle um. Zweifellos…

  Die Arbeitsrichtlinie »"Zollanmeldung im Informatikverfahren" (»ZK-0612) stellt einen Auslegungsbehelf zu den von den Zollämtern und Zollorganen zu vollziehenden Regelungen »hinsichtlich der Abgabe von Zollanmeldungen im elektronischen Verfahren mit e-zoll dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt wird. Über die gesetzlichen Bestimmungen…

…Erläuterung 0.1. Anwendungsbereich der Arbeitsrichtlinie Dieentfällt (ersetzt durch ARL ZK-1580) Bestimmungen dieser Arbeitsrichtlinie finden ausschließlich Anwendung bei der Abgabe von Zollanmeldungen im elektronischen Verfahren mit e-zoll. Die Teilnahme am Informatikverfahren zur Abgabe von elektronischen Zollanmeldungen erfordert eine gesonderte Bewilligung gemäß § 55 ZollR…

…am lnformatikverfahren gemäß § 55 Absatz 2 ZollR-DG stellt eine - die Verfahrensbewilligungen gegebenenfalls überspannende - "horizontale" Bewilligung dar, die die rechtlichen und technischen Voraussetzungen für die Abgabe elektronischer Zollanmeldungen und sonstiger elektronischer Mitteilungen regelt. Dieentfällt (ersetzt durch ARL ZK-1580) Bewilligung zur Teilnahme am lnformatikverfahren greift…

…im Sinn des § 50 BAO dem zuständigen Zollamt zu übermitteln und der Antragsteller davon in Kenntnis zu setzen. 1.2.3.2. Prüfung des Antrages Der Antrag auf Erteilung einer Informatikbewilligung ist auf Vollständigkeit zu überprüfen; insbesondere ist darauf zu achten, dass neben dem Antragsformular…

1.3. Bewilligung Die Erteilung oder Erweiterung der Bewilligung zum Informatikverfahren liegt im Ermessen der bewilligenden Behörde. Vom Ermessen ist nach Billigkeit und Zweckmäßigkeit im Sinne des § 20 BAO Gebrauch zu machen. 1.3.1. Inhalt der Bewilligung Der Bewilligungsentwurf ist grundsätzlich nach dem hierfür…

…die für die ordnungsgemäße Abwicklung des Informatikverfahrens verantwortlich ist. Zweckmäßigerweise sollte der Zollverantwortliche über User-ID und Passwort verfügen. Weiters ist der Zollverantwortliche Ansprechpartner gegenüber der Zollverwaltung in allen die Bewilligung betreffenden Belangen. Der Zollverantwortliche kann auch als Zollsachbearbeiter und/oder als Ansprechpartner am Warenort…

…Zurücknahme, Widerruf, Änderung Für die Zurücknahme und den Widerruf bzw. die Änderung der Bewilligung für die Teilnahme am Informatikverfahren gelten die Bestimmungen der Art. 8 und 9 ZK. Dieentfällt (ersetzt durch ARL ZK-1580) Bewilligung ist grundsätzlich zu widerrufen, wenn die Voraussetzungen, die zur Erteilung…

…im Informatikverfahren - e-zoll - auch bei einem Systemausfall zu ermöglichen, wurde das so genannte Notfallverfahren, auch "Fallback" genannt, entwickelt. Zu beachten ist jedoch, dass die Anwendung des Notfallverfahrens, das auf der Verwendung eines Papierdokuments beruht, eine Ausnahme darstellt. Deshalb sollen die Benutzer des Informatikverfahrens (Zollverwaltung…

…Notfallverfahren anzuwenden, sind in weiterer Folge die Kundenteams der Zollämter sowie die Wirtschaftsbeteiligten, die Inhaber einer e-zoll Bewilligung sind (alle mit Bewilligungen zum Informatikverfahren sowohl e-zoll als auch NCTS), davon in Kenntnis zu setzen. Zusätzlich erforderliche Verständigungen siehe interne Arbeitsrichtlinie "OHB", Abschnitt 12…

…durchführen. Dieses mit dem Zustimmungsvermerk versehene Standardfax ist vom zuständigen Kundenteam mittels E-Mail auch an alle für die betroffenen Warenorte zuständigen Zollämter zur Information über die Eröffnung des Notfallverfahrens weiterzuleiten. Zusätzlich können nähere Angaben verlangt oder Kontrollen durchführt werden. Jedoch lehnen die Zollbehörden ihre…