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BFG RV/7200127/2014Kaufpreis, Gutachten-Höhe des Zollwerts
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.11.2018

…Die bloße Möglichkeit, dass der Gegenstand über einen so hohen Wert verfügen könnte, weil es Käufer gibt, die bereit sind, diesen Preis für den Gegenstand zu zahlen, lässt nicht den Schluss zu, dass die Heranziehung des Kaufpreises zwingend wäre, weil dieser Preis auch den Wert…

UFSZ1W ZRV/0006-Z1W/05Schätzung des Zollwerts geschmuggelter Zigaretten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)13.04.2007

…Grundlage zu einer den gesetzlichen Vorschriften entsprechenden Ermittlung des Zollwertes, da sie keinerlei konkrete Rückschlüsse auf die Höhe des maßgeblichen Transaktionswertes zulassen. Die vom Zollamt Wien auf der Basis der zitierten Normen geschätzten Zollwerte beruhen auf zeitbezogene Größenordnungen von Zollwerten vergleichbarer - auch vor dem Unabhängigen…

UFSZ4I ZRV/0111-Z4I/03Einbeziehung einer drittländischen Mehrwertsteuer in den Zollwert; Abgrenzung "buchmäßige Erfassung" und "nachträgliche buchmäßige Erfassung"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)12.08.2004

…BGBl.Nr. 659/1994 i.d.g.F.) Abgaben in Höhe von € 75,44 (Zoll: 10,91 und EUSt: 64,53) neuerlich vorgeschrieben. Im weiteren Verfahren (Übergang der Zuständigkeit auf die zweite Instanz) wurde mit Entscheidung des Unabhängigen Finanzsenates (UFS) vom 6. Mai 2003…

BFG RV/7200051/2014Nachforderung von Einfuhrabgaben (Zoll und Einfuhrumsatzsteuer) von der Person, die wissentlich unrichtige Angaben zur Abgabe der Zollanmeldungen geliefert hat
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.11.2016Teil 2/2

…entnehmen. Dem Schriftstück ist seitens des Zollamtes daher zu Recht keine Relevanz für die abgabenrechtliche Würdigung beigemessen worden. Der bloße Umstand, dass nach den Ermittlungen des Zollamtes der Versicherungswert der eingeführten Waren teilweise höher war als der angemeldete Zollwert bedeutet für sich alleine nicht zwingend…

UFSZ1W ZRV/0088-Z1W/02Erlöschen des Erstattungsanspruches nach Erstattung an einen Gesamtschuldner
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)16.01.2006

…Juli 1995. Laut Angaben in der Zollanmeldung und in der dazu vorgelegten Faktura handelte es sich dabei um 39 Kartons Herrenjeans der Warennummer 62034231002 mit einem Zollwert in der Höhe des ausgewiesenen Rechnungspreises von USD 1.740,00 zuzüglich Hinzurechnungskosten. Diese Angaben wurden im Rahmen…

UFSZ3K ZRV/0232-Z3K/02Ermittlung des Zollwertes anhand eines nachträglich vorgelegten Kaufvertrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)16.07.2003

…den Hannoveraner Schweißhund von ATS 1.100,00 aus. Während das Abfertigungszollamt und die belangte Behörde als Zollwert einen Betrag von ATS 3.000,00 herangezogen haben, bekämpft der Bf. die Höhe des Zollwerts mit der Begründung, dass der Kaufpreis lediglich ATS 1.100,00…

BFG RV/7200128/2017Zollwert bei Online-Auktionen; Verkäuferprovision und Käuferprovision als Bestandteil des Transaktionswerts
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.10.2017

…gezahlte Käuferprovision in Höhe von 9 % ist im Rechnungsbetrag nicht enthalten. Eine andere Rechnung (siehe Einwand des Bf im Schreiben vom 18.07.2017) liegt laut Aktenlage nicht vor. Zu klären ist, ob einerseits die Verkäuferprovision und andererseits die Käuferprovision in den Zollwert der ersteigerten…

UFSZ3K ZRV/0285-Z3K/02Die Einreihung von Obst und Gemüse in den Zolltarif der Europäischen Gemeinschaften und die Bestimmung des Zollwertes für Obst und Gemüse, die unter die Verordnung (EG) Nr. 3223/94 der Kommission fallen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)03.02.2005

…die Bf. habe diesen die Provisionen durch Zuschlag auf die Verkaufspreise vergütet. Nach den Bestimmungen zur Ermittlung des Zollwertes seien Einkaufsprovisionen den für die eingeführten Waren tatsächlich bezahlten Preisen nicht hinzuzurechnen. Die Berufungsschrift enthält eine nach Versendern und Abfertigungsfällen gegliederte Aufstellung der getätigten Provisionszahlungen. Von…

UZK-DAAbschnitt 4 Datenanforderungstabellen und Anmerkungen zur Datengruppe 42-63
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…gezahlten oder zu zahlenden Preis gemäß Artikel 71 des Zollkodex (z. B. Hilfsdienste, Lizenzgebühren) von den Zollbehörden zu prüfen sind, so sind Angaben zum Kaufvertrag für die eingeführten Waren und/oder zu den vertraglichen Vereinbarungen hinsichtlich der für den Zollwert maßgeblichen Elemente vorzulegen. 63 04…

UFSZ1W ZRV/0006-Z1W/06Befreiung von den Eingangsabgaben für Autorenexemplare
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.05.2007

…von der Höhe der Herstellungskosten ist nach der Aktenlage nichts bekannt. Es liegen somit weder die Grundlagen für die Anwendung der deduktiven Methode (Verkaufspreise in der Gemeinschaft) bzw. der additiven Methode (errechneter Wert auf der Basis der Herstellungskosten) vor. Die Ermittlung des Zollwertes konnte daher…

UFSL FSRV/0017-L/03gewerbsmäßige Abgabenhehlerei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)25.08.2005Teil 2/2

…Gesetzesbestimmung dem Grunde nach hiefür nach § 19 FinStrG ein Wertersatz festzusetzen ist. Dessen Höhe setzt sich im gegenständlichen Fall aus dem (nach dem Ergebnis des Ermittlungsverfahrens feststellbaren) Einkaufspreis für die insgesamt 73.477 Gramm Geierfett i.H.v. € 39.206,64 und den darauf…

UFSZ1W ZRV/0116-Z1W/02Einfuhr von Obst und Gemüse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.06.2005Teil 1/2

…für die anderen Handelszentren; Beförderungs- und Versicherungskosten innerhalb des Zollgebiets; eine Pauschale in Höhe von 5 ECU für sämtliche andere Kosten, die nicht in den Zollwert einzubeziehen sind.Diese Pauschale ist auf der Grundlage der letzten nach Art. 18 ZK festgestellten geltenden Kurse in die…

UFSZ3K ZRV/0051-Z3K/04Einfuhrpreis für Obst und Gemüse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.11.2008

…EWG) Nr. 2913/92 ermittelten Zollwert für die betreffenden Einfuhrerzeugnisse, wobei die Zölle entsprechend Art. 4 Abs. 1 abgezogen werden. Im diesem Falle leistet der Importeur eine Sicherheit gemäß Art. 248 Abs. 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 in Höhe des Einfuhrzolls, der bei…

UFSZ1W ZRV/0077-Z1W/02Festsetzung einer Zollschuld gegenüber einer Person, die dem Anmelder unrichtige Angaben für die Erstellung der Zollanmeldung geliefert hat
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)30.06.2005

…aus, dass die Abgabenbehörde erster Instanz bei der Ermittlung der Höhe des Zollwertes zu Faktum 3 zu Recht von einem Wert von USD 2,95 pro Stück zuzüglich Frachtkosten ausgegangen ist. Dies deckt sich auch mit dem auf Grund des Akkreditivs von der Firma G…

BFG RV/7200041/2025Zollwertermittlung bei der Wareneinfuhr auf Konsignation
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis08.01.2026

…erfolgten Verkaufs bestimmt. In diesen Fällen liegt daher ein Transaktionswert in Höhe des Weiterverkaufspreises der Bf vor, der gemäß Art. 72 UZK zu berichtigen ist. Demnach sind die innergemeinschaftlichen Beförderungs- und Lagerkosten sowie die entrichteten Einfuhrabgaben nicht in die Ermittlung des Zollwerts einzurechnen. Die von…

BFG RV/7200045/2020Einfuhr von Radarwarngeräten - unrichtige Wertangaben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.03.2026Teil 1/2

…Zollwert von 407,11 Euro pro Stück als Durchschnitt gesicherter Werte gleicher Waren sei daher für die Bemessung der Eingangsabgaben heranzuziehen. Als Versender aller für die Bewertung einbezogener Radarwarngeräte habe ausschließlich ***VN*** ***NN*** fungiert, sowie diesem zuzuordnende Absender. Die Höhe der Zollschuld werde anhand des…

UFSZ3K ZRV/0020-Z3K/04Aussetzung der Vollziehung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.01.2006

…gemachten Elemente unweigerlich zum Zollwert (Müller-Eiselt, EG-Zollrecht, Fach 4233, Art. 33 Rz 37). Verspätet ist daher ein getrennter Ausweis im Rahmen des Rechtsbehelfsverfahrens. Die erstmals in der Berufung geltend gemachten Kosten, die darüber hinaus weder getrennt ausgewiesen sind noch deren Höhe nachgewiesen ist…

MO-83007.4.2. VO 543/2011 - Sonderregelungen für die im Anhang I angeführten Erzeugnisse idF der Delegierten Verordnung 2017/891
geltende FassungRichtlinien10.04.2018

…1. Zollwert gemäß Artikel 70 UZK(Transaktionswert) Übersteigt dieser Transaktionswert den pauschalen Einfuhrwert um mehr als 8 %, so ist eine Sicherheit gemäß Artikel 148 UZK-IA in der Höhe der Differenz zwischen dem Zoll, der sich unter Zugrundelegung des Wertes nach Punkt 1.3. Buchstabe…

BFG RV/7200046/2020Einfuhr von Radarwarngeräten - unrichtige Wertangaben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.03.2026Teil 2/2

…der Basis für die Zollwertermittlung war) hat der Verwaltungsgerichtshof die Beurteilung des Bundesfinanzgerichtes, wonach die Abgaben hinterzogen worden seien, bestätigt (VwGH 30.10.2024, Ra 2022/16/0091). Die Zollschuld gemäß Art. 201 ZK entsteht kraft Gesetzes in der nach den materiellrechtlichen Vorschriften richtigen Höhe…

BFG RV/3200093/2014Vorschriftswidrige Verbringung von PKW und Abgabenerhöhung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.08.2017

…sondern auch aufgrund eines SMS, das diese Vorgangsweise untermauert. Laut Urteil des Oberlandesgerichts beträgt die Höhe des Zollwerts: 9.965,55. Zu II : KFZ Nr. 16 (Porsche): Das KFZ wurde entweder vom Bf. selbst oder durch eine von ihm bestimmte Person von der Schweiz nach…