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BFG RV/6100250/2016Erhöhte Familienbeihilfe , ADHS
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.05.2016

…bestünde jedenfalls seit Mai 2010. Im Gutachten des Sozialministeriumservices vom 9.7.2015 wären die vorgelegen ärztlichen Befunde nicht berücksichtigt worden. In Vorlage gebracht wurden gleichzeitig folgende Urkunden: Arztbericht Dr. Kazda vom 6.9.2007 Ergotherapiebericht Amersdorfer betreffend Zeitraum November 2007 bis Juni 2008 Arztbericht…

BFG RV/6100661/2017(erhöhte) Familienbeihilfe und erhebliche Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.01.2018

…Behinderung (Fax vom 19.9.2017). Mit Gutachten des Sozialministeriumservices vom 6.4.2017 und 27.8.2017 wurde beim Bf eine erhebliche Behinderung sowie dauernde Erwerbsunfähigkeit ab August 2013 festgestellt. Das Finanzamt wies den Antrag des Bf auf Gewährung der (erhöhten) FB ab Jänner…

BFG RV/5100696/2026Antrag auf erhöhte Familienbeihilfe - Bindung an Gutachten des SMS
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.08.2026

…sondern mehr als 6 Monate (für Zeiträume bis 28. Februar 2023 mehr als 3 Jahre) andauert. Laut neuerlichem Gutachten des Sozialministeriumservices wurde erneut ein Behinderungsgrad in Höhe von 30% ab 01.03.2023 bzw. 50% ab 01.11.2025 festgestellt. Da die genannten Voraussetzungen für…

BFG RV/3100263/2026Eigenantrag auf erhöhte Familienbeihilfe - Bindung an Gutachten des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.05.2026

…daher nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes im Allgemeinen keine über den Einzelfall hinausgehende Rechtsfrage iSd Art. 133 Abs. 4 B-VG auf (z.B. VwGH 30.06.2015, Ra 2015/15/0028, mwN). Die Prüfung der Schlüssigkeit eines Gutachtens des Sozialministeriumservice ist nichts anderes als…

BFG RV/7101121/2022Eintritt der bescheinigten Erwerbsunfähigkeit bereits vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.11.2022Teil 1/4

…Gutachten entbehrt daher jeglicher fachlichen und sachlichen Grundlage und hätte daher nicht als Bescheidbegründung herangezogen werden dürfen. Dies wäre auch für die belangte Behörde offenkundig, wenn sie willens gewesen wäre, sich mit meinen Eingaben und meiner geistigen Beeinträchtigung überhaupt auseinanderzusetzen. Wenn im Sachverständigengutachten des Sozialministeriumservice…

BFG RV/7100587/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2025Teil 6/7

…geschlafen"). Weitere medizinische Unterlagen aus der Zeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres sind nicht vorhanden. Wie bereits im Beschluss vom 5.12.2023 ausgeführt, bescheinigen sämtliche aktenkundigen Gutachten des Sozialministeriumservice ab dem Gutachten von Mai 2010 ***1***-***2*** ***3*** eine voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit. Damit wäre…

BFG RV/5101032/2025Voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit: Sozialministeriumservice-Gutachten - unvollständig und unschlüssig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.12.2025Teil 1/2

… 2 Abs. 1 lit. c Familienlastenausgleichsgesetz 1967). Laut Gutachten des Sozialministeriumservice liegt bei Ihrer Tochter ***Vorname-Tochter*** zwar ein Grad der Behinderung von 100% vor, jedoch besteht keine dauerhafte Erwerbsunfähigkeit. Da Ihre Tochter bereits die Altersgrenze für Familienbeihilfenleistungen für Kinder mit Behinderung von 25 Jahren…

BFG RV/7105723/2018Zeitpunkt des Eintritts der Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.01.2020

…9.2.2017 form-und fristgerecht Beschwerde ein. In Ihrem Beschwerdebegehren führten Sie aus, dass die belangte Behörde in Ihrer Entscheidung sich rein auf das Gutachten des Sozialministeriumservices vom 17.12.2016 stützte. Es wurde keine ausreichende Anamnese durchgeführt." In der BVE wurden in weiterer…

BFG RV/7105307/2017Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.01.2018

…b und c und 8 Abs. 6 FLAG 1967 mit der Begründung ab, dass im Gutachten des Sozialministeriumservice vom 27. März 2017 die dauernde Erwerbsunfähigkeit und ein Behinderungsgrad von 50 % erst ab 1. Februar 2017 bescheinigt worden sei. Somit lägen die Voraussetzungen für einen Anspruch…

BFG RV/7103905/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.10.2024Teil 1/2

…ist das nicht der Fall (§ 2 Abs. 1 lit. c Familienlastenausgleichsgesetz 1967). Laut Gutachten des Sozialministeriumservices vom 14.12.2022 wurde eine dauernde Erwerbsunfähigkeit rückwirkend ab 01.04.2005 bescheinigt. Da dies jedoch nach Vollendung Ihres 21. Lebensjahres bzw. nicht während einer Berufsausbildung vor dem…

BFG RV/7106317/2019Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss05.05.2020Teil 1/3

…in stetiger Form, was impliziert, dass von der festgestellten Arbeitsunfähigkeit im Erwachsenenalter auf eine bereits vorhandene Arbeitsunfähigkeit vor dem Erreichen der Volljährigkeit geschlossen werden kann. Die WHO-Definition und das Gutachten des Sozialministeriumsservice, das einen GdB vor dem 18. Lebensjahr nicht einschätzbar sieht, stehen damit…

BFG RV/2100361/2024Keine dauernde Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.08.2026

…21.11.2017 beendet hat. Die Beschwerde mit den Beilagen und der Studienzeitbestätigung wurde vom Finanzamt dem Sozialministeriumservice zur nochmaligen Beurteilung vorgelegt. Im Sachverständigen-Gutachten des Sozialministeriumservice vom 14.12.2022 wird unter Einbeziehung der ursprünglich und der nachträglich vorgelegten Unterlagen ein Gesamtgrad der Behinderung…

BFG RV/5100844/2025Beantragte Wiederaufnahme des Verfahrens zur rückwirkenden Geltendmachung des Anspruches auf Familienbeihilfe ohne Darlegung von Wiederaufnahmsgründen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.10.2025

…2014/15/0058). Gleiches gilt für Wiederaufnahmsanträge bei Geltendmachung von neu hervorgekommenen Beweismitteln. Vorbringen: Die Gutachter des Sozialministeriumservice haben bei der Begründung des Gutachtens eine genaue Auseinandersetzung mit dem Leidenszustand in der Vergangenheit unterlassen. Beurteilung: Es liegt keine neu hervorgekommene Tatsache vor. Im Übrigen hätte…

BFG RV/4100004/2025Erhöhte Familienbeihilfe: Einschätzung des Grades der Behinderung durch Sachverständigengutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.02.2025Teil 1/2

…alte Kind: Die steuerliche Vertretung der Bf. bemängelt, dass die Sachverständigen des Sozialministeriumservice in ihren Gutachten nicht einen Grad der Behinderung von zumindest 50% für fünf Jahre rückwirkend festgestellt haben, da bereits ein frühkindlicher Autismus bzw. eine Autismus-Spektrums-Störung im frühkindlichen Alter vorgelegen habe…

BFG RV/7100594/2020"Metadaten" einer Bescheinigung des Sozialministeriumservice sind für Abweisung eines Antrags auf erhöhte Familienbeihilfe nicht ausreichend
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss22.04.2020Teil 1/2

…beim BSB-Gutachten vom 12.07.2018 mit berücksichtigte) Psychiatrisch-Neurologische Gutachten von Dr. ***[8]*** ***[9]*** vom 13.10.2017 und hält fest, dass "die Vermutung besteht, dass die psychische Erkrankung der Beschwerdeführerin bereits vor dem 01.07.2016 bestanden hat." Die Feststellungen des Sozialministeriumservice …

BFG RV/7103552/2017Nur "Metadaten" von Bescheinigungen des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.09.2017

…daher Beginn Prednisolon. Gestern laut Kinderarzt auch Hämaturie. Subjektiv derzeit Gelenkschmerzen, keine weiteren Beschwerden unter Prednisolon, Resochin, Naproxen. ... Metadaten BSB-Gutachten 13. 10. 2016 (OZ 6) Aktenkundig sind folgende "Metadaten" einer Bescheinigung des Sozialministeriumservide vom 13. 10. 2016: +---------------------------+ Ablage | BSB-Beschein. | +----------------------+ +------------------------------------------- ... V***** Jasmina…

BFG RV/5101231/2020Rückwirkung von Bescheiden des Sozialministeriumservice und andere Sonderausgaben und außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.11.2021

…Parteienvorbringen, den von den Parteien vorgelegten Belegen, Bestätigungen und Attesten, insbesonders den oben beschriebenen Bescheiden und Gutachten des Sozialministeriumservice sowie dem Einblick in die Datenbanken der Finanzverwaltung soweit diese für das Bundesfinanzgericht zugänglich sind. Grundsätzlich kennt das Abgabenrecht keine Beweisregeln (§ 167 BAO Bundesabgabenordnung, BGBl. Nr…

BFG RV/7101748/2020Kein Eintritt der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.08.2020

…dieses Gutachtens, dass aus fachärztlich psychiatrischer Sicht die Annahme einer voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit ohne Vorliegen relevanter Brückenbefunde für den Zeitraum v o r Mai 2018 nicht bestätigt werden kann, sind einleuchtend und überzeugen. Im Hinblick auf die beiden vorliegenden schlüssigen und nachvollziehbaren Sachverständigengutachten des Sozialministeriumservices…

BFG RV/7101267/2018"Metadaten" einer Bescheinigung des Sozialministeriumservice sind für Abweisung eines Antrags auf erhöhte Familienbeihilfe nicht ausreichend
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.11.2018

…werden konnte. Vorlage Mit Bericht vom 22.3.2018 legte das Finanzamt die Beschwerde dem Bundesfinanzgericht zur Entscheidung vor und gab an: Sachverhalt: Das Finanzamt gewährte die erhöhte Familienbeihilfe ab 01/2015 entsprechend dem Gutachten des Sozialministeriumservice. Im Vorlageantrag wird ein Gutachten eines Fachartzes vorgelegt…

BFG RV/7105214/2018Erhöhte Familienbeihilfe - ist die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.07.2019

…Berufungsvorentscheidung wird angeführt, dass laut beiden ärztlichen Gutachten des Sozialministeriumsservice vom 09.11.2016 sowie vom 18.07.2017 die Behinderung der Einschreiterin mit einem Grad der Behinderung in Höhe von 60% sowie die dauerhafte Erwerbsunfähigkeit ab 01.11.1996 festgestellt wurde. Da die Einschreiterin…