…gemäß § 93 Abs. 6 FinStrG vom 19. Juni 2012). Goldschmuck, welcher konkret als Schmuggelware identifiziert worden und solcherart als verfallsbedroht zu beschlagnahmen gewesen wäre, wurde bei der Durchsuchung nicht vorgefunden. Wohl aber wurden Goldschmiedewaren mit einem Einkaufswert von insgesamt € 425.000,00 vorgefunden, bei…

…zwischen einzelnen Taschentüchern, eine Goldkette gefunden. Am Körper der Beschwerdeführerin wurde weiterer Goldschmuck gefunden: 3 Halsketten und 3 Armbänder (2 linke Hand und 1 rechte Hand). In den Kosmetiktaschen wurden Medikamentenpackungen und weitere Schmuckstücke gefunden, zum Teil eingewickelt in Watte oder Papier. Im Koffer wurde…

…und Pflichtige iSd Art. 79 Abs. 3 Buchstabe a UZK. Ein näheres Eingehen auf die Einwände der Bf., wonach der in Rede stehende Goldschmuck entgegen den vorliegenden Untersuchungsergebnissen nicht aus 24 karätigem Gold gefertigt worden sei, erübrigt sich. Denn die Bf. stellte im Rahmen der…

…3, 5 und 6 FinStrG wird bei Frau **I** ***Bf1*** statt auf Verfall für 8.000 Gramm Goldschmuck im Wert von € 203.360,00 auf eine Wertersatzstrafe in Höhe von € 46.000,00 erkannt. Gemäß § 20 FinStrG wird für den Fall der Uneinbringlichkeit…

…19f: Vorwurf der Beschuldigten, dass die Passage, dass sie ca 10 Reisen und dass sie je Reise 800 bis 1.000 g Goldschmuck im Wert von € 20.000 bis € 22.000 mit hatte, nicht stimmen würde: ***: Das sind ihre Worte, sie hat dann…

… 26 Abs. 1 Z 3 und Abs. 2 ZollR-DG die im Bescheid genannten Nichtunionswaren (14,1091 kg Goldschmuck). Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 06.02.2023. Das Zollamt wies diese Beschwerde mit Beschwerdevorentscheidung vom 06.03.2023, GZ. ***1*** und…

…abzugeben. Anzumerken ist in diesem Fall, dass wiederholt festzustellen ist, dass Reisende aus Dubai kommend bei der Einreise über den Flughafen Wien auch in Dubai gekauften Goldschmuck bzw. Schmuckstücke im Wert von mehr als € 430,00 mit sich führen, ohne diese eingangsabgabepflichtigen Schmuckstücke einer…

…FinStrG) über die Beschwerde des Beschuldigten vom 2. Mai 2022 betreffend die Ausübung unmittelbarer verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt durch Organe des Zollamtes Österreich am 2. April 2022 in Form der Beschlagnahme von Goldschmuck und Goldmünzen gemäß § 89 Abs. 2 FinStrG zu Recht erkannt: Die Beschwerde…

…des Schätzungsgutachtens, Finanzstrafakt Bl. 142). Der Goldschmuck war überwiegend zum Weiterverkauf im Schmuckgeschäft in Osnabrück bestimmt, ein Teil war als Schmuck für die Tochter AG vorgesehen. Obgleich HG und BG bei ihrer Rückreise aus der Türkei nach Deutschland mit ihrem PKW mehrere Länder durchfuhren, informierten…

…sowie die Lieferung von aus solchem Bruchgold hergestellten Barren oder Granulaten. Dies gilt sinngemäß auch für andere Edelmetalle. Unter Bruchgold ist jeglicher Goldschmuck sowie sonstige Objekte aus Gold, die zerbrochen, zerstört oder beschädigt sind und somit nicht mehr für ihren ursprünglichen Zweck verwendet werden können…

…Grunde des § 26 Abs. 1 Z 3 und Abs. 2 ZollR-DG die im Bescheid genannten Nichtunionswaren (14,1091 kg Goldschmuck). Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 06.02.2023 des nunmehrigen Beschwerdeführers (Bf.), Herrn ***Bf1***, dem Ehemann der ***NN***. Der Bf…

…am 25. Dezember 2018 im Bereich des Zollamtes Eisenstadt Flughafen Wien eingangsabgabepflichtige Waren, nämlich Goldschmuck mit einem Gesamtgewicht von 2.446 Gramm, vorsätzlich vorschriftswidrig aus Istanbul mit Flug 11111 kommend in das Zollgebiet der Europäischen Union verbracht und damit das Finanzvergehen des Schmuggels nach § 35…

…Berufungsvorentscheidung ist nicht zu entnehmen, aus welchen Gründen die Zollbehörde davon ausgegangen ist, ob und aus welchen Erwägungen es sich bei den verfahrensgegenständlichen Goldschmuckstücken um einfuhrabgabepflichtige Waren handelte und weshalb sie von der Annahme ausging, dass diese Waren von der Bf. am 20.9.2013…

…Tochter zu feiern. Als Geschenk habe sie Goldschmuck und Geld im Wert von 8.500 € und die Miete für ihre vermietete Wohnung in D in Höhe von 5.280 € erhalten. Diesen Nachweis erachtete das Finanzamt für nicht ausreichend und entgegnete, es sei nicht…

…verwendet, wie etwa zum Kauf von echten Pelzen, Teppichen, verschiedenen Goldschmuck usw. Er habe mit seiner Tante eine mündliche Vereinbarung für ökonomische Hilfe getroffen und wäre es eine grobe Beleidigung seiner Tante gewesen, wenn er dies schriftlich verlangt hätte. Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß …

…mit weißem Isolierband verschnürte Plastiktüten gefunden, in denen insgesamt 4,9 kg Goldschmuck verpackt war. Im Zuge einer daraufhin im Beisein einer gerichtlich beeideten Dolmetscherin für die tschechische Sprache in der Grenzkontrollstelle Spielfeld durchgeführten Einvernahme gab MB zu Protokoll, er sei in Tschechien selbständig tätig…

…den Innen- und Außentaschen sechs mit weißem Isolierband verschnürte Plastiktüten gefunden, in denen insgesamt 4,9 kg Goldschmuck verpackt war. Im Zuge einer daraufhin im Beisein einer gerichtlich beeideten Dolmetscherin für die tschechische Sprache in der Grenzkontrollstelle Spielfeld durchgeführten Einvernahme gab der Bw. zu Protokoll…

… 35 Abs. 1 FinStrG für schuldig befunden und eine Geldstrafe von S 1.400.-- und der Verfall der Armreifen ausgesprochen. Da der genannte Goldschmuck ein Hochzeitsgeschenk des Schwiegervaters der Bf. darstellte, beantragte sie dafür mit Eingabe vom 19. März 2002 beim Zollamt Villach die Eingangsabgabenbefreiung…

…zu quittieren. Bei dem beschlagnahmten Goldschmuck handle es sich um ein Hochzeitsgeschenk vom Vater ihres Ehegatten. Die Eheschließung habe bereits im Jahr 1985 in der Türkei stattgefunden. Der Goldschmuck sei anlässlich ihrer Reisen zwischen der Türkei und Deutschland bereits sechs Mal getragen worden. Mit gesondertem…

…eines in P. und eines in Z.. M.B. habe sich freundlicherweise bereit erklärt, den Goldschmuck, den der Bf. selber in Italien erworben und der sich in Tschechien als unverkäuflich erwiesen habe, zum Bruder nach Kroatien zu verbringen, der diesen Schmuck in dessen Juweliergeschäften hätte…