…in einem Kalenderjahr ersichtlich. Bei unterjährigen Beschäftigungsverhältnissen entspricht der Bezugszeitraum meist auch der arbeitsrechtlichen Dauer eines Beschäftigungsverhältnisses. Die Beurteilung des Vorliegens der zeitweisen Gleichzeitigkeit als Tatbestandsvoraussetzung für eine Pflichtveranlagung bei mehreren Beschäftigungsverhältnissen (= mehreren Arbeitgebern) in einem Kalenderjahr richtet sich danach, ob der jeweilige Lohnzahlungszeitraum…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vertreten durch Auditor Wirtschaftsprüfungs und SteuerberatungsgmbH, gegen den Bescheid des Finanzamtes für Gebühren und Verkehrsteuern Wien vom 13. Februar 2002 betreffend Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens gemäß § 303 Abs. 1 BAO entschieden: Die Berufung wird…

…Abs. 2a GrEStG 1987 und zum späteren Anwachsungszeitpunkt die Steuerpflicht nach § 1 Abs. 1 GrEStG 1987 entstehen. Von diesem Erfordernis der Gleichzeitigkeit sind allerdings nur jene Anteile betroffen, durch deren Übertragung die 95%-Grenze erreicht und die Anwachsung verwirklicht werden. Im konkreten Beispiel bedeutet dies…

…Wertschöpfungsprozess und Ausgangsposition im Wettbewerb erheblich unterscheiden. Das produzierende Gewerbe sei durch die Herstellung und den Vertrieb von Waren (Sachgütern) gekennzeichnet. Ein typisches Merkmal der Dienstleistung hingegen sei nach dem Wirtschaftslexikon Gabler die Gleichzeitigkeit von Produktion und Verbrauch. Die unmittelbare, überwiegend auch personenbezogene Arbeitsleistung des …

…spreche man in Abgrenzung zur Warenproduktion bei Dienstleistungen von immateriellen Gütern. Als typisches Merkmal von Dienstleistungen werde die Gleichzeitigkeit von Produktion und Verbrauch angesehen. Eine Dienstleistung im Sinne der Volkswirtschaftslehre sei ein ökonomisches Gut, bei dem nicht die materielle Produktion oder der materielle Wert eines…

…tatsächlich aber erheblich weniger Zeit nämlich insgesamt nur 14 Semester an Studienzeit benötigt. Meine Tochter hat beide Studienrichtungen ernsthaft und zielstrebig betrieben und durch die Gleichzeitigkeit insgesamt die Studienzeit um zwei Semester unterschritten. Ebenso hat meine Tochter alle Prüfungen, die essentieller Bestandteil des Studiums sind…

…erst am 29. Juli - zeigen, deshalb wäre auch nicht die in der E1 als Voraussetzung der Anmerkung der Beilage genannte "Gleichzeitigkeit der Einreichung" gegeben, sondern der steuerliche Vertreter konnte darauf vertrauen, dass diese längst beim Finanzamt wäre. Die Sachverhaltsdarstellung könnten erforderlichenfalls die Mitarbeiterin Frau RB…

…nicht zur Anwendung, wenn sowohl innerhalb als auch außerhalb der Schulferien eine Beschäftigung ausgeübt werde. Im gegebenen Fall sei die Gleichzeitigkeit von Familienbeihilfe und eigenen Einkünften nur während der Ferienzeit gegeben gewesen und die Bw. erachte die Rückforderung als sachlich nicht gerechtfertigt. In eventu wurde…

…zweifelsfrei hervor, dass die Rechnungslegung über die genannten Zeiträume erst im Jahr 2005 erfolgt. Die auf den Honorarnoten enthaltenen Bestätigungen des Erhaltes der ausgewiesenen Beträge weisen ebenfalls nur einen "Gleichzeitigkeits" - Bezug aus, und nicht einen rückwirkenden Bezug auf bereits in der Vergangenheit erhaltene Beträge. Die…

…BAO5, § 245 Tz 26). Wie oft und wie lange solche Verlängerungen gewährt werden können bzw. zu gewähren sind, hängt von den Umständen des jeweiligen Einzelfalls ab. 27. Beschwerdeverfahren Gleichzeitigkeit von Beschwerde und Anträgen auf Bescheidänderung 27.1. Bezughabende Norm §§ 262, 303 BAO 27.2. Sachverhalt…

…das mangelhafte sprachliche Niveau des Vertrages. Ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass eine Dienstleistung das Gegenstück zur Ware bildet und als solche ein immaterielles Gut ist, das sich durch die Gleichzeitigkeit von Produktion und Verbrauch auszeichnet (z.B. Friseurbesuch). Zutreffend ist, dass es sich sowohl beim…

…im Firmenbuch habe bloß deklarative Wirkung. Die aufschiebende Bedingung hätte konkret die Einbringung sichern sollen. Nach dem zitierten VwGH-Erkenntnis sei eine zeitliche Nähe außerdem nicht schädlich und würde selbst eine Gleichzeitigkeit keine andere Beurteilung nach sich ziehen. Wesentlich sei, dass im konkreten Anschaffungszeitpunkt keine…

…BAO aufzuheben. Es hätte dann aber mit dem aufhebenden Bescheid der den aufgehobenen Bescheid ersetzende Bescheid gemäß § 299 Abs. 2 BAO verbunden werden müssen (Gleichzeitigkeit), um nicht von einer entschiedenen Sache sprechen zu können (das Finanzamt A wäre zur Erlassung beider Bescheide zuständig gewesen - vgl. §…

…die von der Allgemeinheit der Steuerzahler zu tragen sein werden, bestmöglich abzumildern. Ad 5) Gleichzeitigkeit von Vorabentscheidungsersuchen und vorläufigem Rechtsschutz 21 Auch dieses Kriterium wird erfüllt. 22 Schließlich ist zu sagen, dass in der Ausgangssituation eine abschließende Sachentscheidung durch das BFG unter Hinweis auf die…

……). Folglich kann es nicht auf den Zeitpunkt der Vermischung ankommen. Nach Ansicht der Beschwerdeführerin kann auch aus wirtschaftlicher Sicht nicht verlangt werden, dass das Kriterium der Gleichzeitigkeit auf den gesamten Produktionsprozess ausgeweitet wird, da hieraus eine Erschwerung der Verwendung von Abfindungsalkohol resultieren würde. Auch…

…Hinblick darauf, dass die Entrichtung der Abgabe und die Kontrolle praktisch zusammenfallen, liege wohl keine Verkürzung der Abgabe vor. Durch die Gleichzeitigkeit (Entrichtung und Beanstandung) sei jedenfalls kein Verschulden gegeben. Selbst wenn man eine Schuld als gegeben annehmen würde, sei diese so gering, dass dies…

…wenn die Leitungsfunktionen gleichzeitig ausgeübt werden, dies würde jegliche Konzernstruktur verhindern, indem die Gleichzeitigkeit der Leitungsfunktionen vermieden wird. Durch das Erfordernis der Einstimmigkeit der Geschäftsführerbeschlüsse wird bewirkt, dass die Entscheidungsfindung koordiniert zu erfolgen hat, wobei zweifelsfrei die Gewichtung in der Entscheidungsfindung zu Gunsten des Y…

…sei § 147 BAO iVm § 99 Abs2 FinStrG gewesen. Es hätte daher keine wie immer geartete Mitwirkungspflicht bestanden. Zur umsatzsteuerlichen Beurteilung sei noch anzumerken: - das UStG fordere keine Gleichwertigkeit von Leistung und Gegenleistung; belastet würde nicht der Verbrauch eines bestimmten Gutes, sondern der Aufwand, der im…

…X. (siehe Schriftsatz vom 26.05.2014), die festgestellte Gleichzeitigkeit der Bearbeitung für 2 Firmen sei korrekt, für beide Firmen seien generell zur Marketingkonzeption für Vorsorgewohnungen Entwürfe etc erarbeitet worden, was beiden Firmen zu Gute gekommen sei und an beide Firmen habe verrechnet werden können…

…da dies ein der Ausschüttung nachgelagerter Vorgang ist, welcher der Einkommensverwendung zuordenbar ist. Die Gleichzeitigkeit auch dieser Saldierung und Nichtberücksichtigung der Forderung im Kaufpreis spricht jedoch zusätzlich für das Vorliegen der ausschüttungsbedingten Wertminderung. Die Bw hat selbst eingeräumt, dass die Bestrebungen zur Lastenfreiheit aus der…