…Bei der Gewährung von Krediten (§ 6 Abs. 1 Z 8 lit. a UStG 1994) ist Gegenstand des Leistungsaustausches nicht die Hin- und Rückgabe des Kredites, sondern das Dulden der Kapitalnutzung gegen Entgelt. Wertpapierdarlehen kommen wirtschaftlich einem Geldkredit gleich und sind steuerfrei. Ebenso die Kreditgewährung durch…
…Bank, deren Geschäftstätigkeit unter anderem in der Einräumung von Krediten und Darlehen bestehe. Für die Bank sei somit der objektive Wertansatz eines unverzinsten Darlehens mit dem Barwert Teil der täglichen Übung. Die Bw habe sich entschlossen, ihren Mitarbeitern unter bestimmten Voraussetzungen begünstigte Darlehen zu gewähren…
…grundsätzlich gesetzlich untersagt Kredite aufzunehmen, auch ein österreichischer Investmentfonds unterliegt durch § 80 Abs 1 InvFG derartigen Restriktionen. Weiters unterliegen sowohl die Bf. gem. Art 51 Gesetz 2010 als auch ein österreichischer Investmentfonds gem. § 80 Abs 2 InvFG einer gesetzlichen Einschränkung bei der Gewährung von Krediten. …
…von Sicherheiten, hätte der Zinssatz eher im obersten Bereich der Renditen für Unternehmensanleihen (9%) angesiedelt sein müssen. Der verrechnete Zinssatz iHv von 3%-Punkten über EURIBOR halte daher dem Fremdvergleich nicht stand. Laut dem im Firmenbuch eingetragenen Geschäftszweig der Bf. sei die Gewährung von Krediten…
…der Bw. in Höhe von HUF 807.500.000,00 - Vereinbarung der Bw. mit der B Kft., Ungarn, vom 20. Juli 2002 über den Ankauf von Forderungen in Höhe von HUF 807.500.000,00 - Kreditverträge über die Gewährung von Krediten durch die Bw. an…
…13/0180, ÖStZB 1990, 100) eine wesentlich unter dem Branchenschnitt liegende Eigenkapitalquote (vgl. VwGH 23.10.1984, 83/14/0257, ÖStZB 1985, 146) Nichterlangung von Krediten bei Nicht-Gesellschaftern (vgl. VwGH 20.4.1982, 81/14/0195, ÖStZB 1983, 43; 23.10.1984, 83/14…
…von 2% des jeweils ausstehenden Gesamtforderungsbetrages zum 1.1. zuzüglich allfälliger Umsatzsteuer zu. Das Pauschalentgelt sei lt. Vertrag erstmals am 2.1.1995 fällig. Vertragsdatum sei der 28.12.1994 Den Berufungsausführungen zur Nebenleistung wird von der Bp entgegegehalten, dass bei der Gewährung von Krediten…
…übersteigt bzw. Gesamtinvestitionen von über öS 100.000,-- pro Jahr. 6. Veräußerung des Unternehmens oder Teilbetrieben davon 7. Erwerb von Unternehmen, Teilbetrieben oder Beteiligungen 8. Aufnahme eines neuen Geschäftszweiges 9. Aufnahme oder Gewährung von Krediten 10. Übernahme von Bürgschaften und Eingehen von Wechselverbindlichkeiten, die sich…
…Vorlage von Unterlagen) bis längstens 22. März 2002 (verlängert bis 19. April.2002) zu erfüllen: Der VwGH habe in ständiger Rechtsprechung zum Ausdruck gebracht, dass es nicht zu den beruflichen Obliegenheiten eines Rechtswaltes gehöre, notleidende Klienten durch die Gewährung von Krediten, Eingehen von Bürgschaften oder…
…dass es nicht zu den Obliegenheiten eines Rechtsanwaltes gehöre, Not leidende Klienten durch die Gewährung von Krediten zu unterstützen. Die geltend gemachten Aufwendungen aus dem Darlehensausfall können daher nicht als Betriebsausgabe berücksichtigt werden. Der Gewinn wurde im Jahr 1999 folglich um 1,645.000 S…
…Unternehmen seinen Vertragspartnern (Kreditinstituten, Lieferanten und Abnehmern) ein Bild seiner wirtschaftlichen Lage. Die Bilanzkennzahlen seien somit maßgeblich für die Gewährung von Krediten durch Banken und auch für die Einräumung von Zahlungszielen durch Lieferanten. Auch wenn sich daher durch einen gleichzeitigen Wegfall von Vermögen auf Aktiv…
…nicht zu den beruflichen Obliegenheiten eines Rechtsanwaltes, notleidende Klienten durch die Gewährung von Krediten oder in ähnlicher Weise finanziell zu unterstützen. Auch die Eingehung einer Bürgschaftsverpflichtung zur Sicherung von Verbindlichkeiten des Klienten gehört zum Kreise der "ähnlichen finanziellen Unterstützungen". Damit derartige Zuwendungen als betrieblich veranlasst…
…Rahmen des Gewerbes der (GmbH) ... Der Bevollmächtigte ist zu folgenden nachstehenden Rechtshandlungen im Rahmen des Gewerbebetriebes nicht befugt: Abschluss von Miet- und Pachtverträgen, Abschluss von Dienstverträgen, Darlehensaufnahme, Gewährung von Krediten, Übernahme von Bürgschaften. Der Handlungsbevollmächtigte zeichnet, in dem er dem Firmenwortlaut seine Unterschrift beifügt und…
…die Umsätze aus der Gewährung und die Vermittlung von Krediten sowie die Verwaltung von Krediten und Kreditsicherheiten unecht von der Steuer befreit. Ein Kredit iS dieser Vorschrift liegt vor, wenn jemand einem anderen befristet die Nutzung von Kapital ermöglicht. Dieser Kreditbegriff deckt auch das Darlehen…
vorliegen. Dazu gehöre auch die Gewährung von Gelddarlehen. Die Durchführung von Bankgeschäften in Österreich hätte die Erlangung einer Bankkonzession zur Voraussetzung gehabt, was praktisch nicht möglich gewesen wäre. Die Verlagerung der Finanzierungsaktivitäten ins Ausland habe es ermöglicht die Anwendung der restriktiven bankrechtlichen Vorschriften zu vermeiden…
…0116) weiters ausgesprochen hat, gehört es nicht zu den beruflichen Obliegenheiten eines Rechtsanwaltes, Not leidende Klienten durch Gewährung von Krediten zu unterstützen. Nur wenn Geldbeträge in Ausübung des Berufes als Rechtsanwalt vorgestreckt werden (z.B. das Vorstrecken von Gerichts-, Zeugen- und Sachverständigengebühren), sind die vorgestreckten…
…Gewährung von Krediten durch Bankinstitute stehen, "deren Kapital unmittelbar oder mittelbar, zur Gänze oder zum überwiegenden Teil der Bundesregierung eines Vertragsstaates gehört", von der Quellenbesteuerung freizustellen. Durch diese Bestimmung soll erreicht werden, dass die zentralstaatlich kontrollierten Banken der beiden Staaten bei ihren internationalen Kreditvergaben von…
…weil dort die Gewährung und Entgegennahme von Krediten zum gewöhnlichen Geschäftsverkehr gehört. Eröffnet eine zu einem multinationalen Konzern gehörende schweizerische Gesellschaft in Österreich eine Betriebstätte, zu deren Aufgabenkreis die Finanzierung des Gesamtkonzerns zählt, erscheint die Ansicht vertretbar, dass damit eine bankähnliche Tätigkeit von dieser Betriebstätte…
…oder ähnliche Investitionen entgegennimmt. Umfasst sind ua. die Gewährung von Krediten, der Erwerb, der Verkauf, der Nachlass und das Ausverhandeln von Forderungen und Wechsel, Treuhanddienstleistungen, die Ausstellung von Bankgarantien, die Finanzierung von Devisengeschäften und Leasing. Ein Rechtsträger gilt nicht als Einlageninstitut, wenn er Einlagen lediglich…
…Rechtsanwaltes, notleidende Klienten durch die Gewährung von Krediten "oder in ähnlicher Weise finanziell zu unterstützen". Nichts anderes kann für den vorliegenden Beschwerdefall gelten. So argumentierte der Bf. damit, dass sich bei XY, der von ihm als Subunternehmer mit der Ausführung diverser Arbeiten beauftragt wurde, im…