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25 506 Treffer865 msnur geltende Fassungen
UStR 2000 Rz 1361–136610.3.2. Tierzucht, Anzucht von Pflanzen und unmittelbar der Tierzucht dienende Leistungen
geltende FassungRichtlinien04.11.2015

10.3.2. Tierzucht, Anzucht von Pflanzen und unmittelbar der Tierzucht dienende Leistungen 10.3.2.1. Tierzucht (Aufzucht, Mästen und Halten von Tieren) Rz 1361: Zu den Tieren der Z 1 der Anlage 2 zählen insbesondere Pferde zum Schlachten, weiters Esel, Maultiere und Maulesel…

UStR 2000 Rz 1351–135410.3. Ermäßigter Steuersatz von 13%
geltende FassungRichtlinien10.12.2025

10.3. Ermäßigter Steuersatz von 13% 10.3.1. Gegenstände der Anlage 2 Rz 1351: Der ermäßigte Steuersatz von 13% kommt nur zur Anwendung, wenn Umsätze nicht vom ermäßigten Steuersatz nach § 10 Abs. 2 UStG 1994 erfasst sind. Vor 1.1.2016 bzw. 1.5…

UStR 2000 Rz 1161–117710. Steuersätze (§ 10 UStG 1994)
geltende FassungRichtlinien10.12.2025

…Steuersatz zu unterwerfen. Diese Pauschalregelung kann nur einheitlich für alle Frühstücksabgaben eines Betriebes während eines Voranmeldungszeitraumes angewendet werden. Rz 1172: Sonstige Leistungen im Zusammenhang mit Gegenständen der Anlage 1 Z 1 bis Z 35 UStG 1994 (zB im Zusammenhang mit Büchern oder anderen Druckerzeugnissen; ausgenommen…

UFSL RV/0071-L/03Behandlung von Druckaufträgen für Parteizeitungen als Lieferung oder sonstige Leistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.03.2006Teil 1/2

…Gegenständen der Z 1 bis 43 (wie die Zusammenfassung von Zeitungen nach Jahrgängen) nicht unter den ermäßigten Steuersatz fallen würden. Das Binden von Büchern und Dissertationen sowie die Lieferung von Zeitungen und periodischen Druckschriften mit den in § 10 Abs. 2 Z lit a UStG Anlage…

UFSL RV/0071-L/03Behandlung von Druckaufträgen für Parteizeitungen als Lieferung oder sonstige Leistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.03.2006Teil 2/2

…und die Einfuhr - der in der Anlage Z 1 bis 43 aufgezählten Gegenstände und - ....... Gemäß § 3 Abs. 1 UStG 1994 sind Lieferungen Leistungen, durch die ein Unternehmer den Abnehmer oder in dessen Auftrag einen Dritten befähigt, im eigenen Namen über einen Gegenstand zu verfügen. Sonstige…

UFSG RV/0288-G/05Lüftungs- bzw. Klimaanlage, Vordach, Klinkermauer und Investitionszuwachsprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.02.2006

…zu kürzen. In der Berufung vom 27. Dezember 2004 wurde dagegen vorgebracht, dass die Abgrenzungsfrage, was unter einem Gebäude zu verstehen sei, unter EStR 2000 RZ 3140 bzw. 3166ff behandelt werde. Laut RZ 3169 bedürfe es für die Bewertung als selbständiges - investitionszuwachsprämienbegünstigtes - Wirtschaftsgut einer Anlage…

BFG RV/1100295/2019Vermeidung von Doppelbesteuerungen nach § 48 BAO bzw. der Verordnung BGBl. II Nr. 474/2002, Nachweis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.09.2025

…welcher für den reibungslosen Betrieb der Anlage verantwortlich gewesen sei. Im Vorfeld der Leistungserbringung sei von der ***Bf1*** die gesamte Planungs­ und Engineeringleistung zu erbringen sowie das System vor Ort zu transportieren, nach erfolgter Bauausführung das Transportsystem wieder abzubauen und der Rücktransport zu veranlassen gewesen…

BFG RV/7102135/2013Anwendung der Reverse Charge Regelung auf Bruchgold?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.07.2014Teil 1/2

…Z 2 und 3 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 320/2012 ist auf Umsätze anzuwenden, die nach dem 30. September 2012 ausgeführt werden." Die Steuerschuld geht bei bestimmten Umsätzen im Zusammenhang mit Gegenständen, die in einer Anlage zu dieser Verordnung genannt sind…

BFG RV/7100525/20191. Rechtmäßige Anwendung der Differenzbesteuerung im Gemeinschaftsgebiet führt zu keiner Erwerbsbesteuerung (Art 24 UStG 1994) 2. Versagung des Vorsteuerabzugs nur aus materiellen Gründen und nicht allein wegen Verletzung der Formvorschriften
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.09.2023Teil 1/3

…Nummer 49 Buchstabe f und Nummer 54 der Anlage 2), die er selbst eingeführt hat, anwende. Laut Anlage 2 Nummer 54 Buchstabe c Unterbuchstabe cc zählten dazu auch Münzen und Medaillen aus Edelmetallen, wenn die Bemessungsgrundlage für die Umsätze dieser Gegenstände mehr als 250 % des…

UFSW RV/3068-W/02Steuersatz für Umsätze mit Rinderpansen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.03.2004

…Umsatz 20% der Bemessungsgrundlage. Gemäß § 10 Abs. 2 Z 1 lit. a UStG 1994 ermäßigt sich die Steuer auf 10% u.a. für die Lieferungen (, den Eigenverbrauch und die Einfuhr) der in der Anlage Z 1 bis Z 43 aufgezählten Gegenstände. Laut der Anlage (zu…

UFSZ2L ZRV/0071-Z2L/07Überführung von Waren in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr mit steuerbefreiender Lieferung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.10.2010Teil 1/2

…und präzisierte sie ihre Beschwerdeanträge dahingehend, dass der (mit dem zuletzt angeführten Schreiben eingeschränkten) Beschwerde vom 10. April 2007 vollinhaltlich stattgegeben und die angefochtene Berufungsvorentscheidung dahingehend geändert wird, dass die Abgabenvorschreibung (Einfuhrumsatzsteuer und Abgabenerhöhung) betreffend die Zollanmeldungen laut Anlage 2 zur Gänze unterbleibt. Die Bf…

UFSL RV/0008-L/06IZP für Entlüftungsanlage und Kachelofen in einem Gasthaus
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.02.2009

…Rahmen des Gesamtkaufpreises würde für diese Anlage jedoch nicht angesetzt. Was den Vergleich der Bw. mit Wandverkleidungen anlangt, so ist dieser aus dem Grund nicht zielführend, weil es sich bei diesen Wirtschaftsgütern - im Gegensatz zur berufungsgegenständlichen Entlüftungsanlage - ja um Gegenstände der Raumeinrichtung handelt (VwGH 1…

UFSG RV/0314-G/05Belüftungs-, Entlüftungs- und Klimaanlage in einem Gebäude (Café-Pizzeria) und Investitionszuwachsprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.10.2005

…Belüftungs-, Entlüftungs- und Klimaanlage - ja um Gegenstände der Raumeinrichtung handelt (VwGH 1.3.1983, 82/14/0156). Dem Hinweis der Bw. auf die (angebliche) steuerliche Behandlung von "Schankanlagen" kommt schon allein deshalb keine Bedeutung zu, weil derartige Schankanlagen - im Gegensatz zur berufungsgegenständlichen Anlage - unmittelbar (vgl…

UFSW RV/0494-W/02Voraussetzungen für den Vorsteuerabzug, Fremdüblichkeit von Verträgen zwischen Ehegatten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.10.2003

…Menge und handelsübliche Bezeichnung der gelieferten Gegenstände oder die Art und Umfang der sonstigen Leistung. In der gegenständlichen Rechnung wird als Kaufgegenstand das gesamte Lokalinventar gemäß detaillierter Aufstellung in den Bestandsräumen 1130 Wien, H-Straße angeführt. Als detaillierte Aufstellung wurde das Anlagenverzeichnis zu den Konten…

UFSG RV/0263-G/05Be- und Entlüftungsanlage in einem Gasthausgebäude und Investitionszuwachsprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.10.2005

…die Aufgabe der Verwirklichung des spezifischen Zweckes eines Gasthaus- und Pensionsbetriebes zu und handle sich daher hiebei nicht um eine Gebäudeausstattung, wie sie vielfach auch in Geschäfts-, Büro- und Wohngebäuden moderner Bauart anzutreffen sei. Die Erfüllung dieser gewerberechtlichen Auflage zeige, dass die berufungsgegenständliche Anlage typischerweise…

UFSZ1W ZRV/0130-Z1W/09Liegen innergemeinschaftliche Lieferungen im Anschluss an die Einfuhr vor?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.12.2013

…1 lit. d der Richtlinie 2006/112/EG des Rates vom vom 28. November 2006 über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem (ABl. L 347 vom 11.12.2006, S. 1 - MwStSyst-RL) ist die Einfuhr von Gegenständen, die von einem Drittgebiet oder einem Drittland aus in einen…

UFSW RV/0105-W/071. Rückstellung für drohende Verluste 2. Rückstellung für Leistungsprämien 3. Keine Steuerbefreiung bei fehlendem Ausfuhrnachweis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.04.2012

…weil der Benutzer subjektiv Mängel behauptete, in eventu um eine Mietreduktion zu erhalten. Erst als diese Einschätzung durch den Benutzer in einem objektiven Verfahren relativiert und berichtigt werden konnte, sei die gelieferte Anlage tatsächlich durch den Kunden abgenommen worden und die Gefahr eines Drohverlustes für…

UFSS RV/0198-S/06Berufung wegen beantragter Rückzahlung von Kapitalertragsteuer gem. § 94a EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.10.2007

…wesentliche Gegenstände der Geschäftsführung der K-GmbH. Hierzu zählen im Rahmen eines umfangreichen Katalogs z.B. insbesondere die Beschlussfassung über den mehrjährigen Geschäftsplan und die Jahresbudgets sowie die Begründung von Kooperationen mit dritten Unternehmen. Daneben gewährt die Bw fallweise Kredite an dritte Unternehmen. Der Bw…

BFG RV/7400111/2021Wiener Gebrauchsabgabe: Heranziehung als Gesamtschuldnerin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.12.2022

…Gesetzes wegen keinesfalls in Betracht. Nach den Materialen der Gesetzgeberin wurde dies in Hinblick auf die gesetzlich geregelten gleich gelagerten Nutzungen nach den Tarifposten A1 bis A4 auch für die Nutzungen nach Tarifpost B3 normiert. Denn die Gegenstände der Tarifposten A1 bis A4, wie Sockel…

UFSW RV/1830-W/06Investitionszuwachsprämie für eine Windkraftanlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.09.2008Teil 2/2

…Unbrauchbarkeitsfall hat die Bw angegeben, über die im Liefervertrag genannten Gegenstände schon 2004 verfügungsberechtigt gewesen zu sein. Wenn im Vertragsgeflecht für den Fall erwiesener Untauglichkeit dieser Anlagenteile für den Betriebszweck der Bw das gemeinsame Streben beider Vertragsteile nach "bestmöglicher" Alternativverwertung (nicht ausgesprochen, aber denkbar: Rücknahme…