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34 629 Treffer319 msnur geltende Fassungen
UFSZ3K ZRV/0288-Z3K/02Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung, Ermittlung des Zollwertes durch Schätzung, Abstandnahme von der buchmäßigen Erfassung der Einfuhrumsatzsteuer, Zollpräferenzmaßnahmen nur bei Zollschuldentstehung nach Art. 201 ZK
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.04.2003

…2. Zur Ermittlung des Zollwertes: Der Zollwert eingeführter Waren ist nach Art. 29 ZK grundsätzlich der Transaktionswert, das heißt der für die Waren bei einem Verkauf zur Ausfuhr in das Zollgebiet der Gemeinschaft tatsächlich gezahlte oder zu zahlende Preis. Kann der Zollwert nicht nach Art…

UFSZ3K ZRV/0236-Z3K/02Ermittlung des Zollwertes nach der Schlussmethode
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)16.06.2003

…pro Kilogramm zu erfolgen habe. Mit Schreiben des Hauptzollamtes Wien vom 23. November 2000, Zahl cc, wurden dem Bf. die gesetzlichen Grundlagen der Zollwertermittlung mitgeteilt und ausgeführt, dass im gegenständlichen Fall der Zollwert durch Schätzung ermittelt wurde. Weiters wurde, um den tatsächlichen Zollwert feststellen bzw…

UFSZ1W ZRV/0151-Z1W/02Antrag auf Berücksichtigung eines nach der widerrechtlichen Einfuhr eines PKW geschehenen Motorschadens bei der Ermittlung des Zollwertes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.01.2005

…Ansicht des Senates hat das Hauptzollamt Graz angesichts dieser Umstände zu Recht den Zollwert des Fahrzeuges gemäß Artikel 31 ZK iVm § 184 BAO durch Schätzung ermittelt und hat zu diesem Zweck das vom Bf. vorgelegte Schätzungsgutachten berücksichtigt. Wie oben ausgeführt, sind auf dem Schätzungsgutachten zwei…

BFG RV/5200032/2014Zollschuldentstehung wegen Verletzung des Kabotageverbots durch die Beförderung eines Sattelanhängers vom Hafen Triest nach Österreich mit einem türkischen LKW
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.07.2016

…ZK letztlich durch Schätzung ermittelt hat, kann dies entgegen dem diesbezüglichen (völlig unsubstantiiert vorgetragenen) Einwand der Bf. nicht als rechtswidrig angesehen werden. Dass das Zollamt bei der Ermittlung des Zollwertes telefonische Auskünfte eingeholt hat um die Expertise eines fachkundigen Branchenkenners einzuholen, macht die Schätzung ebenfalls…

UFSZ1W ZRV/0161-Z1W/02Widerrechtliche Inanspruchnahme des Verfahrens der vorübergehenden Verwendung für Straßenfahrzeuge zum privaten Gebrauch durch eine Person mit gewöhnlichem Wohnsitz in der Gemeinschaft.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.04.2004

…Februar 2001. Der Zollwert per Februar 2001 wurde daher - mangels einer zeit- und fahrzeugbezogenen technischen Zustandsprüfung sowie sonstiger geeigneter Unterlagen für eine genaue Bewertung im Sinne des Artikels 30 ZK - gemäß Artikel 31 ZK in Verbindung mit § 184 BAO durch Schätzung wie folgt neu ermittelt…

UFSZ1W ZRV/0160-Z1W/02Widerrechtliche Inanspruchnahme des Verfahrens der vorübergehenden Verwendung für Straßenfahrzeuge zum privaten Gebrauch durch eine Person mit gewöhnlichem Wohnsitz in der Gemeinschaft.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.04.2004

…August 2000. Der Zollwert per August 2000 wurde daher - mangels einer zeit- und fahrzeugbezogenen technischen Zustandsprüfung sowie sonstiger geeigneter Unterlagen für eine genaue Bewertung im Sinne des Artikels 30 ZK - gemäß Artikel 31 ZK in Verbindung mit § 184 BAO durch Schätzung wie folgt neu ermittelt…

UFSZ3K ZRV/0053-Z3K/03Abgabenvorschreibung im Zusammenhang mit der vorschriftswidrigen Verbringung von Zigaretten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.05.2006

…Umstände verweigert, die für die Ermittlung der Grundlagen wesentlich sind. Bei der Frage des von den Zollbehörden durch Schätzung ermittelten Zollwertes ist zunächst auf das Erkenntnis des VwGH vom 21. September 2005, Zl. 2001/13/0261, hinzuweisen. Danach ist es das Ziel einer Schätzung, den…

BFG RV/5200074/2015Pflichtverletzung durch Verwendung eines vorübergehend eingeführten drittländischen PKW
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.01.2017

…wert. Mit Vorhalt vom 25. November 2016 hat das BFG dem Bf zur Ermittlung des Zollwertes durch das Zollamt im Wesentlichen mitgeteilt, dass aufgrund des Baujahres 2002 der PKW im Februar 2015 nicht mehr in der EuroTax-Fahrzeugbewertung genannt worden war. Deshalb habe das Zollamt…

ZK-069011. Schlussmethode nach Art. 144 UZK-IA
geltende FassungRichtlinien28.02.2020

11. Schlussmethode nach Art. 144 UZK-IA 11.1. Allgemeines Die Ermittlung des Zollwertes durch zweckmäßige Methoden setzt voraus, dass die vorangehenden Bewertungsmethoden nicht anwendbar sind, und beruht auf einer "angemessenen Flexibilität" von Art. 74 Abs. 23 UZK (siehe auchiVm Art. 144 Abs. 1 UZK…

BFG RV/5200067/2015Verbotswidriger Binnenverkehr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.05.2017

…Jahre und 5 Monate alt. Wenn das Zollamt unter Bedachtnahme auf diese Grundsätze den Zollwert unter flexibler Anwendung der Bestimmungen der Art. 29 und 30 ZK gemäß Art. 31 Abs.1 ZK letztlich durch Schätzung ermittelt und dabei telefonische Auskünfte bei der Firma A.B…

UFSZ3K ZRV/0093-Z3K/07Widerrechtlicher Binnenverkehr bei Fehlen einer gültigen Güterbeförderungsbewilligung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)07.01.2008

…Union nach Slowenien rund sieben Monate zuvor. Es lag sohin gleichfalls im vorliegenden verfahrensgegenständlichen Fall kein Transaktionswert (Kaufpreis) im Sinne des Artikels 29 ZK vor. Mangels anderer Bewertungskriterien war der Zollwert nach Artikel 31 ZK durch Schätzung zu ermitteln. Im gegebenen Zusammenhang wird darüber hinaus…

UFSZ3K ZRV/0021-Z3K/03Zollschuldentstehung betreffend Teppiche, Zollwert, Menge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)31.07.2003Teil 1/2

…Bestimmung des Zollwertes heranzuziehen. Gemäß § 184 Abs. 1 BAO habe die Abgabenbehörde die Grundlagen für die Abgabenerhebung, soweit sie diese nicht ermitteln oder berechnen könne, zu schätzen. Dabei seien alle Umstände zu berücksichtigen, die für die Schätzung von Bedeutung sind. Die Ermittlung des Zollwertes durch…

BFG RV/1200068/2015Ermittlung des Zollwertes nach einer der alternativen Methoden des Art. 30 und 31 ZK
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.01.2019

…Die Zollwertermittlung nach Art. 29 ZK sei daher nicht mög­lich. Mangels entsprechender Daten sei zur Ermittlung des Zollwertes die in Art. 31 ZK nor­mierte Schluss­methode an­zu­wen­den. Dabei sei ausgehend von einem Mittelwert von € 24.51 für eine DVD und € 32,34 für eine…

UFSW FSRV/0083-W/04Schmuggel von Tierimpfstoffen und Arzneimitteln
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)18.10.2005

…Zollgebiet verbracht hat und daher diesbezüglich das Finanzvergehen des Schmuggels zu verantworten hat. Der Wert der Waren ergibt sich aus der unbedenklichen Schätzung durch einen erfahrenen Beamten des Zollamtes Wien unter Einbeziehung eines Amtstierarztes. Demnach beträgt der Zollwert der Tierimpfstoffe aus der Tat am 17…

UFSZ3K ZRV/0231-Z3K/02Ermittlung des Zollwertes nach der Schlussmethode
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)30.04.2003

…die Ermittlung des Zollwertes, der für die Behörde leicht und einfach durch die Heranziehung der Reiseverkehr-Warenliste für Jagdtrophäen zu ermitteln gewesen wäre, gehe. Anhand der Papiere wäre klar nachzuvollziehen gewesen, dass es sich um drei Büffelgehörne und drei Büffelschwänze gehandelt habe und durch die…

UFSZ1W ZRV/0162-Z1W/08Eingangsabgabenschuld für übernommene Schmuggelzigaretten. Schätzung des Zollwertes. Bindung an verurteilende strafgerichtliche Entscheidung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)26.03.2010

…bei der Ermittlung des Sachverhalts von Amts wegen vorzugehen war. § 184 Abs.1 BAO: Soweit die Abgabenbehörde die Grundlagen für die Abgabenerhebung nicht ermitteln oder berechnen kann, hat sie diese zu schätzen. Dabei sind alle Umstände zu berücksichtigen, die für die Schätzung von Bedeutung sind…

UFSZ3K ZRV/0232-Z3K/02Ermittlung des Zollwertes anhand eines nachträglich vorgelegten Kaufvertrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)16.07.2003

…den freien Verkehr weder eine Rechnung noch ein Kaufvertrag vorgelegen sei und der erstmals im Zuge der Berufung vorgelegte Kaufvertrag wegen des geringen Wertes und der Unterschrift nicht als Grundlage für die Ermittlung des Zollwertes herangezogen worden sei. Über die Beschwerde wurde erwogen: Am 22…

UFSZ2L ZRV/0056-Z2L/02Abweichende Bemessungsgrundlage im Finanzstrafverfahren zum tatsächlich vorgeschriebenen Abgabenbetrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)18.07.2003

…der Zollwert der eingeführten Waren nicht nach den Art. 29 und 30 ZK ermittelt werden, so ist er gem. Art. 31 Abs. 1 ZK auf der Grundlage von in der Gemeinschaft verfügbaren Daten durch zweckmäßige Methoden zu ermitteln. Die vom Hauptzollamt Wien herangezogenen Schätzungsergebnisse orientieren…

UFSZ1W ZRV/0006-Z1W/05Schätzung des Zollwerts geschmuggelter Zigaretten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)13.04.2007

…ist dem diesbezüglichen Berufungsvorbringen nicht zu entnehmen. Die genannten Bestimmungen bilden die gesetzliche Grundlage für die Schätzung des Zollwertes. Gem. Art. 29 Abs. 1 ZK ist der Zollwert eingeführter Waren der Transaktionswert, das heißt der für die Waren bei einem Verkauf zur Ausfuhr in das…

BFG RV/7200050/2025Festsetzung der Zollschuld wegen vorschriftswidrigen Verbringens eines unverzollten PKWs
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.10.2025

…zur Ermittlung der Bemessungsgrundlagen im Schätzungsweg eine Bewertung des ÖAMTC heran und ging von einem Wert per Oktober 2019 in der Höhe von € 87.690,00 aus. Bei der Überprüfung dieser Gebrauchtwagenbewertung fällt auf, dass es sich beim angeführten Wert nicht um den Zollwert…