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UFSW RV/3258-W/10Erforderlichkeit einer doppelten Haushaltsführung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw, vertreten durch BDO Auxilia Treuhand GmbH, Wirtschaftstreuhänder, 1010 Wien, Herrengasse 2-4, vom 22. Juli 2010 gegen den Bescheid des Finanzamtes Bruck Eisenstadt Oberwart, vertreten durch Amtsdirektorin Eva Hoffmann, vom 22. Juni 2010 betreffend Einkommensteuer…

BFG RV/6200006/2025Einreihung von Schalungssystemen / Erforderlichkeit von Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.06.2026

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter ***1*** in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, über die Beschwerde vom 7. April 2025 gegen 16 Bescheide des Zollamtes Österreich vom 1. April 2025 mit den GZ 600000/xxxx/001/2025, 600000/xxxx/2025, 600000…

BFG RV/7100960/2023Arbeitszimmer, kein Nachweis zur Erforderlichkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.06.2023

…gegangen seien. Mit Beschluss vom 7. April 2023 forderte die Richterin den Beschwerdeführer auf bis zum 12. Mai 2023 Nachweise betreffend die Erforderlichkeit des Arbeitszimmers an das Bundesfinanzgericht zu übermitteln. Könne ein solcher Nachweis nicht erbracht werden, müsse der verfahrensgegenständliche Bescheid zu Ungunsten des Beschwerdeführers…

UFSL RV/0342-L/08Bei Durchführung eines Vorhalteverfahrens im Zuge der Veranlagung kann - unabhängig von der Erforderlichkeit eines ergänzenden Ermittlungsverfahrens - nicht von der Übernahme einer offensichtlichen Unrichtigkeit aus der Abgabenerklärung iSd § 293b BAO gesprochen werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des F.K., vertreten durch Fasching Steuerberatungsges. m.b.H., 4791 Rainbach, Rainbach 35, vom 13. Dezember 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes Braunau Ried Schärding vom 31. Juli 2007 betreffend Einkommensteuer 2005 (Berichtigung gem. § 293b BAO…

UFSW FSRV/0056-W/04Aufhebung des angefochtenen Erkenntnisses und Zurückverweisung der Sache an die Finanzstrafbehörde erster Instanz wegen der Erforderlichkeit umfangreicher Ergänzungen des Untersuchungsverfahrens.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)10.09.2004

Berufungsentscheidung Der Finanzstrafsenat 2 als Organ des unabhängigen Finanzsenates als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch den Vorsitzenden Hofrat Dr. Karl Kittinger, das sonstige hauptberufliche Mitglied Oberrat Mag. Gerhard Groschedl sowie die Laienbeisitzer Dr. Wolfgang Seitz und Herbert Frantsits als weitere Mitglieder des Senates in der…

BFG RV/7102331/2014Sicherstellungsauftrag gemäß § 232 BAO - Höhe der sichergestellten Abgabenschuldigkeiten und darauf beruhend die Erforderlichkeit einer Sicherungsmaßnahme bestritten.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.01.2015

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat in der Beschwerdesache N.N., Adresse1, vertreten durch Dr. Wolfgang Kunert, Rechtsanwalt, Th. Pampichlerstr. 1a, 2000 Stockerau, über die Beschwerde vom 5. September 2013 gegen den Sicherstellungsauftrag (§ 232 BAO) des Finanzamtes Hollabrunn Korneuburg Tulln vom 16. Juli 2013…

BFG RV/5300029/2019Anordnung von Auskunftsersuchen nach § 99 Abs. 6 FinStrG im Falle eines langjährlich seine Einkünfte verdunkelnden Geschäftsmannes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.08.2022Teil 1/3

…stelle eine Rechtsgutbeeinträchtigung für den Betroffenen dar. Es seien daher bei derartigen Anordnungen darüber hinaus die in § 57 Abs 5 FinStrG verankerten Erforderlichkeits- und Verhältnismäßigkeitsgrundsätze zu beachten. Die Anordnungen haben in einem angemessenen Verhältnis zum Gewicht des Finanzvergehens, zum Grad des Verdachts und zum angestrebten…

BFG RV/5300029/2019Anordnung von Auskunftsersuchen nach § 99 Abs. 6 FinStrG im Falle eines langjährlich seine Einkünfte verdunkelnden Geschäftsmannes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.08.2022Teil 2/3

…weil auch die tatsächlichen rechtlichen Voraussetzungen vorliegen, wenn sich das Auskunftsersuchen als erforderlich und auch verhältnismäßig erweist (siehe sogleich). Diese Erforderlichkeit einer Fragestellung in Bezug auf Konten von nicht involvierten Bankkunden wiederum kann sich ergeben, wenn auf andere Weise ein vor dem Fiskus verdunkelter bzw…

BFG RV/5300029/2019Anordnung von Auskunftsersuchen nach § 99 Abs. 6 FinStrG im Falle eines langjährlich seine Einkünfte verdunkelnden Geschäftsmannes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.08.2022Teil 3/3

Angeblich hat der Verkäufer der Liegenschaft B die erzielten Einnahmen zur Abdeckung eines überfälligen Kaufpreisteiles einbehalten; aber auch B hat diese Umsätze bzw. Einnahmen gegenüber dem Fiskus nicht deklariert. Hätten aber - unter der Annahme einer gelebten abgabenredlicher Vorgangsweise - weder B noch die M-GmbH die…

UFSF RV/0047-F/04Pendlerpauschale; Zumutbarkeit der Benützung eines Massenbeförderungsmittels
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.08.2005

  Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der CM, gegen den Bescheid des Finanzamtes Feldkirch betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2002 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die in A wohnhafte Berufungsführerin war im Streitjahr als Rechtsanwaltsanwärterin in…

UFSL FSRV/0108-L/10Gewährung eines Strafaufschubes aus triftigen Gründen und aufschiebende Wirkung eines entsprechenden Antrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)20.07.2011

…eine wirkliche und spürbare wirtschaftliche Entlastung bzw. ein (gänzlicher) Wegfall der laufend bestehenden Gefährdungssituation frühestens für das Jahr 2014 zu prognostizieren ist. Vor dem Hintergrund des zusätzlichen, für einen eventuellen Strafaufschub maßgeblichen Kriteriums der unbedingten Erforderlichkeit einer derartigen Maßnahme (vgl. VwGH vom 28. September 2004…

UFSW RV/2860-W/06Werbungskosten eines kaufmännischen Angestellten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.05.2007

…Es ergeben sich daher weder aus seinem Vorbringen noch aus dem Schreiben seines Dienstgebers Anhaltspunkte für die berufliche Erforderlichkeit eines privaten PCs. Der festgestellte Sachverhalt ist folgender rechtlicher Würdigung zu unterziehen: 1.) betreffend Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit a) Einnahmen: Bezüge und Vorteile aus einem bestehenden…

UFSL RV/0580-L/06Erlassung eines endgültigen Abgabenbescheides innerhalb der Verjährungsfrist. Bindung der Behörde an die Rechtsansicht des VwGH bei Erlassung des Ersatzbescheides. Kein Parteiengehör zur Rechtsansicht der Behörde.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.01.2007

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., 4020 Linz, vertreten durch KPMG Alpen-Treuhand GmbH, Steuerberatungs- und Wirtschaftsprüfungskanzlei, 4020 Linz, vom 18. Mai 1998 gegen den Bescheid des Finanzamtes Linz vom 8. Mai 1998 betreffend Einkommensteuer 1985 entschieden: Die Berufung wird als…

UFSS RV/0668-S/02Kurkosten als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.01.2005

…2001, Zl. 98/15/0123). Der Nachweis über eine dringende medizinische Erforderlichkeit der Kur als auch über die erforderliche ärztliche Kontrolle und Betreuung während der Kuranwendungen im Sinne der gesetzlichen Bestimmungen konnte vom Bw nicht geführt werden. Die Aufwendungen für den Kuraufenthalt selbst (Fahrt-und…

BFG VH/7500136/2016Keine Verfahrenshilfe bei einer Parkometerstrafe iHv Euro 65,00 wegen fahrlässiger Abgabenverkürzung
geltende FassungBFG-EntscheidungenVerfahrenshilfe - Einzel - Beschluss20.12.2016

…erforderlich ist. Einkommens- und Vermögensverhältnisse wurden seitens der Bf. nicht offenbart. Als Gründe für die Erforderlichkeit der Beigebung eines Verteidigers zur zweckentsprechenden Verteidigung werden die Bedeutung und Schwere des Delikts, besondere Schwierigkeiten der Sach- oder Rechtslage und die besondere Tragweite des Rechtsfalles für die Partei…

UFSF RV/0269-F/10Brustvergrößerung als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.03.2011

…EStG, "Krankheitskosten"). Es ist ein in der herrschenden Lehre verankerter Grundsatz, dass kosmetische Operationen nur dann als zwangsläufig erwachsen anzusehen sind, wenn ihre medizinische Erforderlichkeit nachgewiesen wird. Dies ist der Fall bei Wiederherstellung nach Verletzungen oder bei Verunstaltungen und der Gefahr psychischer Krankheit (vgl. Doralt…

UFSS RV/0146-S/05Die Abgabenbehörde ist an die Feststellungen des Pflegschaftsgerichtes über die Rechtskraft einer pflegschaftsbehördlichen Genehmigung gebunden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.05.2007

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw, Adr, vertreten durch Notar, vom 4. Februar 2005 gegen den Bescheid des Finanzamtes Salzburg-Land vom 7. Jänner 2005, StNr., betreffend Erbschaftssteuer entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Die Erbschaftssteuer wird von Euro 111.359…

BFG RV/3100211/2012Fortbildungskosten einer Pastoralassistentin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.08.2015

…persönlichkeitsbildende) Schulung erforderlich ist (VwGH 25.4.2013, 2010/15/0019, sowie 26.6.2014, 2011/15/0068) und an dieser Erforderlichkeit im Streitfall kein Zweifel bestehen kann, war der Beschwerde Folge zu geben und die strittigen Fortbildungskosten als Werbungskosten zu berücksichtigen.     Innsbruck…

UFSF RV/0004-F/09Abzugsfähigkeit der Aufwendungen einer sozialpädagogischen Betreuerin für persönlichkeitsentwickelnde Seminare als Fortbildungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.09.2009

…Werbungskosten (Fortbildungskosten) entscheidend, ob im Rahmen der ausgeübten Einkunftsquelle (Tätigkeit) eine entsprechende psychologische (persönlichkeitsbildende) Schulung erforderlich ist. Die Erforderlichkeit einer solchen kann nach Ansicht der Referentin fallbezogen nicht in Abrede gestellt werden. Auch in einem Lehrgang für Konfliktmanagement und Mediation, der Gegenstand der Beurteilung durch…

UFSF RV/0004-F/05Abzugsfähigkeit von Kilometergeldern sowie eines durch Hagel verursachten Kfz-Reparaturaufwandes im Zusammenhang mit Fahrten zwischen zwei Arbeitsstätten als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.01.2005

…galt. Im Vorlageantrag wiederholte der Berufungswerber im Wesentlichen sein bisheriges Berufungsvorbringen und brachte ergänzend vor, dass es für eine Prüfung der Erforderlichkeit der Benützung des eigenen Kraftfahrzeuges anstelle vorhandener Massenbeförderungsmittel unter Zumutbarkeitsgesichtspunkten außerhalb des Anwendungsbereiches der in seinem Fall nicht anwendbaren Bestimmungen des § 16 Abs…