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UFSW RV/0098-W/08Erhöhte Familienbeihilfe bei Erkrankung vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.04.2008

…Inkompetenzen auffielen, weshalb ein Sachwalter bestellt worden sei. Auf die seit Jugend bestehende Drogenproblematik des S sei ausdrücklich hingewiesen worden, sodass in diesem Bereich das Sachverständigengutachten unvollständig und unrichtig sei. Aufgrund des vorliegenden Krankheitsbildes und der anamnestischen Daten (Drogenmissbrauch seit Jugend, Antriebsstörungen, sozialer Rückzug, Verlust…

UFSW RV/1997-W/11Eintritt der Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.07.2011

…geborene Berufungswerberin (Bw.) am 5.2.2010, rückwirkend auf fünf Jahre, die erhöhte Familienbeihilfe wegen Erwerbsunfähigkeit aufgrund Drogenmissbrauchs. Das Finanzamt gab dem Antrag ab Dezember 2005 statt. Für den streitgegenständliche Zeitraum wies es den Antrag mit Bescheid vom 7.4.2020 ab, da die Bw…

UFSW RV/3021-W/08Mitwirkungspflicht bei der Ermittlung des Zeitpunktes des Eintrittes einer erheblichen Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.12.2008

…A. sei aufgrund einer psychischen Erkrankung, ausgelöst durch Drogenmissbrauch nicht in der Lage weiter zu studieren bzw. ein Erwerbseinkommen zu erzielen. Das Finanzamt forderte ein Sachverständigengutachten des Bundessozialamtes an. Im Zuge einer Untersuchung durch einen Facharzt für Neurologie und Psychiatrie stellte dieser folgende Diagnose: Polytoxicomnie…

BFG RV/2101788/2014Wann ist die Selbsterhaltungsunfähigkeit eingetreten?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.12.2014

…Phasen von zumutbarer Erwerbstätigkeit ergibt sich aus der retrospektiven Befundung jedoch nicht.“ Zur weiteren Erläuterung wurde ausgeführt: „Mit der aktuellen Bestätigung des Hausarztes über Drogenmissbrauch und Substitution in der Vergangenheit ist keine rückwirkende Einschätzung bestätigbar.“ Dem Gutachten hat die leitende Ärztin des Bundessozialamtes am 21…

BFG RV/2101167/2014Rückforderung von objektiv zu Unrecht bezogener Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.12.2014

…Phasen von zumutbarer Erwerbstätigkeit ergibt sich aus der retrospektiven Befundung jedoch nicht.“ Zur weiteren Erläuterung wurde ausgeführt: „Mit der aktuellen Bestätigung des Hausarztes über Drogenmissbrauch und Substitution in der Vergangenheit ist keine rückwirkende Einschätzung bestätigbar.“ Dem Gutachten hat die leitende Ärztin des Bundessozialamtes am 21…

BFG RV/3100321/2012voraussichtlich dauernde Unfähigkeit sich selbst den Unterhalt zu verschaffen - rückwirkende Gewährung der Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.05.2014

…vgl ärztliches Gutachten im Pkt "Untersuchungsbefund"). Er verfügt über keinen Schulabschluss. In der Folge eines Arbeitsunfalles im Jahr [Geb.Dat.+16] mit darauf folgendem einjährigen Krankenstand wurde mit dem Drogenmissbrauch begonnen. Durch die Substitutionstherapie ist er aber steit Jahren stabil. Im Jahr [Geb.Dat.+24]…

UFSW RV/0914-W/11Zeitpunkt des Eintritts der dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.04.2011

…die Bw. begonnen Drogen zu konsumieren und sei ein im Jahr 2001 durchgeführte HIV- Test positiv gewesen. Im Zusammenhang mit dem Drogenmissbrauch sei es auch zu gerichtlichen Verurteilungen und zwar letztmals im April 2010 gekommen. Seit dem Juli 2010 befinde sich die Bw., welcher wegen…

UFSW RV/1764-W/10Erhöhte Familienbeihilfe bei Behinderungsgrad unter 50%;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.09.2010

…10 F63 zuzuordnen und sohin einer psychischen Erkrankung gleichwertig. Es zeigten sich beim Einschreiter deutliche Anhaltspunkte für Veränderungen in seiner Persönlichkeitsstruktur im Sinne von Reizbarkeit und Ruhelosigkeit. Weiters bestehe bei ihm ein langjähriger Alkohol- und Drogenmissbrauch. Das Gutachten werde gleichzeitig vorgelegt. Es sei davon auszugehen…

UFSW RV/1974-W/10Anspruchsvoraussetzungen für erhöhte Familienbeihilfe aufgrund einer erheblichen Behinderung; Eintritt der Behinderung;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.08.2010

…Juli 2008 eindeutig zu entnehmen, dass sich bei der Bw. aufgrund von mehrfachen sexuellen Missbrauchs in der Kindheit und Jugend Verhaltensauffälligkeiten und Lernschwierigkeiten entwickelten, die zu einem zunehmenden Alkohol- und Drogenmissbrauch (inkl. Opiatabusus), Suizidversuchen und Selbstverletzungen führten, weshalb sie bereits mehrfach stationär auf der psychiatrischen…

UFSW RV/4066-W/08Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.02.2009

…Oktober 2007 betreffend Sachwalterbestellung beigelegt, dem zu entnehmen ist, dass bei der Bw. eine psychiatrische Erkrankung im Sinne eines organischen Psychosyndroms bei Alkohol- und Drogenmissbrauch besteht. Nach Einholung eines Gutachtens des Bundessozialamtes, in dem der Bw. ab September 2007 ein Gesamtgrad der Behinderung von 50…

BFG RV/5101740/2015Schlüssigkeit einer Bescheinigung im Sinne des § 8 Abs. 6 FLAG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.12.2016Teil 2/2

…4.1989 festgestellt. Angesichts dessen konnte der medizinische Sachverständige unter Berücksichtigung des in der Krankheitsgeschichte des Dr. PB vom 29.6.1987 dokumentierten schweren Alkohol- und Drogenmissbrauchs ab dem 13. Lebensjahr auf den Eintritt der dauernden Erwerbsunfähigkeit bereits vor Vollendung des 21. Lebensjahres am 26…

BFG RV/7102511/2025Familienbeihilfe ist höchstens fünf Jahre rückwirkend ab Antragstellung zu gewähren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.04.2026

…Bf. eine entsprechende Führerscheinprüfung abgelegt und eine Lenkerberechtigung erworben hat. Das Bundesfinanzgericht stellt nicht in Abrede, dass beim Beschwerdeführer ein Alkohol- und Drogenmissbrauch bereits vor dem 02/2001 vorgelegen hat und dass sich der Bf. auch schon vor 02/2001 in ärztlicher Behandlung befunden hat…

BFG RV/7101765/2024Familienbeihilfe bei bestehender Erwerbsfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.06.2025

…aufgrund vorgelegter Befunde durchgeführt (Gutachten Dr. ***3***, Facharzt für Neurologie und Psychiatrie): "… Begleitperson anwesend: JA Begleitperson erforderlich Nein Anamnese: Seit 2015 stehe er in FA Behandlung, Drogenmissbrauch (Kokain, Heroin, Amphetamine etc.) derzeit ***19*** (alle 2 Wochen) aktuell in ***12*** stationär, Lehre als Glaser abgeschlossen…

BFG RV/3100775/2020Eintritt der voraussichtlich dauernden Unfähigkeit sich selbst den Unterhalt zu verschaffen - mehrere ärztliche Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.10.2024

…zitierten Gutachten, wonach mit hoher Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen werden könne, dass die dauernde Erwerbsunfähigkeit auf Grund der dort beschriebenen Symptomatiken und dem Drogenmissbrauch bereits vor dem 21. Lebensjahr bestanden habe. Das Finanzamt legte die Beschwerde dem Bundesfinanzgericht vor und beantragte die Abweisung. II. Das Bundesfinanzgericht…

BFG RV/7100492/2024Familienbeihilfe - kein Anspruch bei mehrjähriger krankheitsbedingter Studienhinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.03.2024Teil 1/2

…schulischer Vorgeschichte, impulsivem und häufigem Wohnortwechsel, wiederholtem Scheitern ehelicher und nichtehelicher Beziehungen sowie episodischem Alkohol- oder Drogenmissbrauch. Die Diagnose einer zyklothymen Störung wird klinisch und anhand der Anamnese gestellt. ** ww…netdoktor: Die soziale Phobie gehört zu den Angststörungen. Die Betroffenen haben Angst, sich in…

BFG RV/7102031/2019Vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetretene Erwerbsunfähigkeit?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.05.2022Teil 1/3

…Neurologie Anamnese: Besuchte VS, HS , HS Abschluss ,lehre abgeschlossen , dann bei Fa ***12*** gearbeitet bis 2003, seither arbeitslos, 2001-2003 Drogenmissbrauch , seither im Substitutionsprogramm, derzeit im AKH stationär in Behandlung, 1. stat Aufenthalt 9/2005 im OWS wegen Polytoxikomanie , es wurde dann eine Paranoide Schizophrenie…

BFG RV/7102031/2019Vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetretene Erwerbsunfähigkeit?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.05.2022Teil 3/3

…Schizophrenie bis nach Vollendung des 21. Lebensjahres nicht so ausgeprägt waren, dass diese einer Berufstätigkeit entgegengestanden sind. Dass möglicherweise während der Berufstätigkeit durch den Drogenmissbrauch der spätere Eintritt der Erwerbsunfähigkeit mit herbeigeführt wurde, bedeutet nicht, dass bereits vor Vollendung des 21. Lebensjahres Erwerbsunfähigkeit bestanden hat.…

BFG RV/7400039/2022Einsatzgebühren im Zusammenhang mit einer Alkoholintoxikation
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.05.2022

…für die das Einsatzfahrzeug gerufen wurde. Aus nachstehenden Gründen wird eine Kostenübernahme abgelehnt: •kein Versicherungsanspruch zum Zeitpunkt des Rettungseinsatzes •keine medizinische Notwendigkeit •Alkohol- und Drogenmissbrauch •Todesfeststellung Um eine nachträgliche Gebührenübernahme abzuklären, können sich die in Anspruch genommenen Gebührenschuldner an die Leistungsabteilung oder an die Ombudstelle…

BFG RV/5101331/2019Erhöhte Familienbeihilfe - Voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht vor Vollendung des 21. LJ bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.02.2022

…der Impulskontrolle, eine suizidale Krise, eine posttraumatische Belastungsstörung und eine leichte IQ-Minderung festgestellt (Gutachten Seite 2) worden. Bereits im Alter von 14 Jahren habe der Drogenmissbrauch des Bf. begonnen. Im Jahr 2003 habe durch den Bf. ein Aufenthalt in der "***Schule***" stattgefunden, eine Einrichtung…

BFG RV/7400385/2018Einsatzgebühr bei bestrittener Identität des beförderten Patienten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.07.2021

…für die das Einsatzfahrzeug gerufen wurde. Aus nachstehenden Gründen wird eine Kostenübernahme abgelehnt: •kein Versicherungsanspruch zum Zeitpunkt des Rettungseinsatzes •keine medizinische Notwendigkeit •Alkohol- und Drogenmissbrauch •Todesfeststellung Die Einsatzgebühren entstehen mit der Ausfahrt des Einsatzfahrzeuges unabhängig davon, ob eine Betreuung vor Ort oder ein Transport in…