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UFSW RV/1036-W/04Dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.08.2004

…voraussichtlich dauernd außerstande sei, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Der unabhängige Finanzsenat kam trotz der in diesem Punkt divergierenden Gutachten zu dem Schluss, dass die Einholung eines weiteren Gutachtens nicht erforderlich war, weil aus beiden Gutachten keinesfalls ersichtlich ist, dass die Erkrankung der Bw…

BFG RV/7102199/2013Erhöhte Familienbeihilfe - Ist die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.03.2014

…sind. Es ist also im Rahmen dieses Berufungsverfahrens zu überprüfen, ob die erstellten Sachverständigengutachten diesem Kriterium entsprechen. Die leitende Ärztin des Bundessozialamtes hat sich ausführlich mit den bisher erstellten teilweise divergierenden Gutachten auseinandergesetzt und kam zum Ergebnis, dass mit überwiegender Wahrscheinlichkeit die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit…

BFG RV/2100972/2011AfA von fiktiven Anschaffungskosten eines Mietobjekts (Erwerb durch gemischte Schenkung vor 8/2008)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.11.2016

…Berufungsvorentscheidung zu erlassen und ohne weitere Erhebungen - dem Unabhängigen Finanzsenat mit dem Hinweis zur Entscheidung vor, dass es im Rechtsmittel im Wesentlichen um einen „Expertenstreit (divergierende Gutachten)“ gehe. Eine darüberhinausgehende inhaltliche Stellungnahme zu den Berufungsausführungen unterblieb ebenso wie die Vorlage des in der Folge vom…

UFSW RV/1080-W/03Erhöhte Familienbeihilfe - dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.09.2004

…II. Instanz. Auf Grund der divergierenden Gutachten ersuchte der unabhängige Finanzsenat mit Schreiben vom 23. März 2004 das Bundessozialamt um Erstellung eines neuerlichen Gutachtens. Das Schreiben lautete wie folgt: "Es liegen dem unabhängigen Finanzsenat nunmehr zwei divergierende Gutachten vor:   1) Gutachten vom 24. März…

UFSF RV/0073-F/06Die erhöhte Familienbeihilfe wurde aufgrund Vorliegens des zweiten fachärztlichen Gutachtens und der zusätzlichen erfüllten Bedingung der dauernden Erwerbsunfähigkeit gewährt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2006

…kann nach Ansicht des Unabhängigen Finanzsenates im Rahmen der freien Beweiswürdigung davon ausgegangen werden, dass diese zwar zum ersten Gutachten divergierende aber schlüssige Feststellung im zweiten Gutachten, und zwar dass eine voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit bzw ein dauerndes Außerstandesein, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vorliegt…

UFSW RV/1096-W/03Erhöhte Familienbeihilfe - dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2004

…sohin völlig divergierende ärztliche Gutachten vor, und sei die Erstellung eines neuen Gutachtens erforderlich. Der unabhängige Finanzsenat ersuchte das Bundessozialamt mit Schreiben vom 11. Juni 2004 um neuerliche Begutachtung. Beigelegt wurde die Bescheinigung vom 19.2.2003, weil das Bundessozialamt bei Erstellung des Gutachtens vom…

BFG RV/7103383/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.02.2025Teil 4/4

…Ein Gutachten, dass ausschließlich auf das Vorliegen ärztlicher Befunde aus der Vergangenheit abstellt, ohne auch auf andere bekannte Beweismittel Bedacht zu nehmen, wäre daher unschlüssig (siehe etwa BFG 28.1.2025, RV/7100587/2023). Divergierende fachärztliche Gutachten betreffend fehlender Arbeitsfähigkeit Im gegenständlichen Verfahren war es…

UFSK RV/0191-K/05Erhöhte Familienbeihilfe - 8 Abs. 5 FLAG; Wechselwirkung und Steigerungsfähigkeit von mehreren Leiden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.02.2007Teil 1/2

…unrichtig seien und bestritten werden sind angesichts der als schlüssig begründeten ärztlichen Gutachten und Stellungnahmen für die Berufung nicht relevant. Vielmehr deuten die angeführten Einwendungen auf einen zwischen der Bw. und dem leitenden Arzt des Bundessozialamtes schwelenden Expertenstreit hin. Offensichtlich divergierende Auffassungsunterschiede zwischen der Bw…

UFSW RV/0124-W/04Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.05.2010

… 8 Abs. 6 FLAG die Erstellung eines Gutachtens im Wege des Bundessozialamtes; dieses lautet wie folgt: "Fach/Ärztliches Sachverständigengutachen Betr.: B.A. Vers.Nr.: 1234 Untersuchung am: 2003-04-09 12:00 im Bundessozialamt Niederösterreich Identität nachgewiesen durch: Moped AW ... Anamnese: Asthma bronchiale seit 2000…

UFSW RV/0471-W/12Ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.02.2012

…Behandlung stattfinde. Zusammengefasst wurde festgehalten, dass - basierend auf den genannten Sachverständigengutachten - divergierende Fakten vorlägen und die Erstellung neuer Gutachten aus dem Fachgebiet der Neurologie und Psychiatrie, der Berufskunde sowie die Durchführung eines arbeitspsychologischen Tests erforderlich sei. Über die Berufung wurde erwogen: Unbestritten ist, dass der…

UFSW RV/3293-W/08Dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.06.2009

…27. Lebensjahr eine erhebliche Behinderung vorgelegen hat, weshalb die Voraussetzungen für die Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe vorliegen. Es liegen sohin divergierende Fakten, basierend auf obgenannten Sachverständigengutachten vor, und ist die Erstellung neuer Gutachten aus dem Fachgebiet der Neurologie und Psychiatrie, der Berufskunde, sowie die Durchführung…

BFG RV/7102055/2024Internationale Verrechnungspreise - Berechnung von Procurement Fees
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.01.2026

…Bf1*** (Beschwerdeführerin, Bf.) wurde für den Zeitraum 2015 bis 2019 einer Außenprüfung unterzogen, aufgrund derer angelehnt an die vorangegangene Außenprüfung für die Jahre 2013 und 2014 - neben anderen nicht bekämpften Abänderungen - die gewinnmindernd geltend gemachten Ausgaben für Procurement Fees gekürzt wurden. Die Bf. hatte ursprünglich…

BFG RV/6100039/2023Umsatzsteuerliche Behandlung von symbolischen Tierpatenschaften, aufgrund derer den Tierpaten diverse Vorteile gewährt werden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis08.11.2023Teil 2/4

…§ 1 Rz 67. Das von unserer Klientin zusätzlich eingeholte Gutachten bestätigt diese Auffassung und wird als weiterer Nachweis vorgelegt. Auch nach maßgeblicher Meinung der führenden Spezialisten im Bereich der Umsatzsteuer handelt es sich bei den Patenschaftszuwendungen um echte nicht steuerbare Spenden. Zu den Unionsrechtlichen Grundsätzen…

BFG RV/7105214/2018Erhöhte Familienbeihilfe - ist die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.07.2019

…gegenständlichen Gutachten vom 09.11.2016 und vom 18.07.2017 festgestellt wurde, so dass eine unrichtige Entscheidung, basierend auf dieser unrichtigen Feststellung im Gutachten gefällt wurde. Es liegen sohin divergierende Fakten, basierend auf den obgenannten Sachverständigengutachten vor, und ist die Erstellung neuer Gutachten aus…

BFG RV/5100906/2010Handel mit Ankaufsrechten aus Immobilienleasinggeschäften als Einkünfte aus Gewerbetrieb und keine außergewöhnliche Belastungen für die Anschaffung beziehungsweise Erneuerung von Schwimmbad, Whirlpool, Dampfbad, Sauna und Bad
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis25.09.2015Teil 2/3

…die Infrarotkabine, die Sauna und den Swimmingpool nicht mehr (auch nicht für Therapiezwecke) nutzen. Beigelegt war ein „Gutachten“ über den Verkehrswert der Liegenschaft des Beschwerdeführers, in welchem ausdrücklich auf einen Befund und eine Beschreibung der zu bewertenden Liegenschaft verzichtet wurde („Die Erstellung eines Befundes kann…

UFSW RV/0672-W/13Zwingender Nachweis des Grades der Behinderung sowie der Erwerbsunfähigkeit durch eine Bescheinigung des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2013

…der Eigenanspruch anzuerkennen sei. Es lägen sohin divergierende Fakten, basierend auf dem Sachverständigengutachten vom 12.10.2011 und der Ansicht der Behörde zur Antragsberechtigung vor, und es sei daher die Erstellung neuer Gutachten aus dem Fachgebiet der Neurologie hinsichtlich der Klärung über den Beginn der…

UFSW RV/1764-W/10Erhöhte Familienbeihilfe bei Behinderungsgrad unter 50%;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.09.2010

…lägen sohin divergierende Fakten, basierend auf obgenannten Sachverständigengutachten vor und sei die Erstellung neuer Gutachten aus dem Fachgebiet der Neurologie und Psychiatrie, der Berufskunde sowie die Durchführung eines arbeitspsychologischen Testes erforderlich. Die erhöhte Familienbeihilfe stehe daher rückwirkend für die maximale Dauer zu. Mit Gutachten vom…

UFSG RV/0695-G/09Zeitpunkt des Eintritts der Selbsterhaltungsunfähigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.02.2010

…... Es liegen sohin divergierende Fakten, basierend auf obgenannten Sachverständigengutachten vor, und ist die Erstellung neuer Gutachten aus dem Fachgebiet der Neurologie und Psychiatrie, der Berufskunde sowie die Durchführung eines arbeitspsychologischen Tests erforderlich." Derartige Gutachten wurden im weiteren Verfahren nicht vorgelegt. Über die Berufung wurde erwogen…

UFSG RV/0341-G/081. Amtswegige Wiederaufnahme des Verfahrens 2. Grundsatz des Parteiengehörs 3. Vorliegen einer steuerlichen Mitunternehmerschaft in Form einer atypisch stillen Gesellschaft?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.11.2009Teil 2/2

…teilgenommen haben und welche die Erörterung der abgabenbehördlichen Prüfungsergebnisse zum Inhalt hatte. Im Rahmen dieser Besprechung stellten sich hinsichtlich der rechtlichen Würdigung der von der GroßBP getroffenen Feststellungen divergierende Auffassungen zwischen den Parteien heraus. Dies ergibt sich insbesondere aus dem Schreiben der Rechtsanwälte der Bw…

UFSW RV/3970-W/09Behauptete Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr aufgrund des Besuchs der Sonderschule
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.12.2009

…Lage gewesen, einer langfristigen beruflichen Tätigkeit nachzugehen. Es lägen sohin divergierende Fakten basierend auf obgenannten Sachverständigengutachten vor, und sei die Erstellung neuer Gutachten aus dem Fachgebiet der Neurologie und Psychiatrie, der Berufskunde sowie die Durchführung eines arbeitspsychologischen Tests erforderlich. Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß §…