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BFG RV/7400065/2020Einsatzgebühr Wiener Rettung - Diagnose Alkoholintoxikation
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.05.2020

…Die beeinspruchten Inhalte stünden auch sonst in keinem Zusammenhang mit der Ablehnung der Gebührenübernahme durch den Sozialversicherungsträger. Eingehend auf die Diagnose "Alkoholintoxikation" werde auf die aktenkundige Notrufaufzeichnung verwiesen, da bereits durch den Berufer eine Alkoholisierung der Patientin angegeben worden und diese vermutlich im betrunkenen Zustand…

UFSK RV/0027-K/07Liegt eine vor dem 21. Lebensjahr eingetretene dauernde Behinderung vor, sich selbst den Lebensunterhalt zu verschaffen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.01.2008

…St.p. Alkoholabhängigkeit, einfache Sprache Relevante vorgelegte Befunde: keine Diagnose(n): Leichte Intelligenzminderung Richtsatzposition: 578 Gdb: 030% ICD: F70.0 Rahmensatzbegründung: Geringe Beeinträchtigung der psychosozialen Anpassung Gesamtgrad der Behinderung: 30 v.H. voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend. Der(Die) Untersuchte ist voraussichtlich n i…

UFSW RV/1391-W/11Krankheitskosten (hier Haarbehandlung der Ehegattin) als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.07.2012

…das Haarinstitut erstellte "Befund" weder eine ärztliche Verordnung für die an dem Institut seitens der Ehegattin des Bw. wahrgenommenen Haarbehandlung dar, noch enthält dieser Angaben bezüglich einer entsprechenden Diagnose, aus welcher ableitbar gewesen wäre, um welche konkrete Krankheit es sich bei der Gattin des Bw…

BFG RV/7400009/2016Einsatzgebühren der Wiener Rettung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.04.2016

…an die o.a. Adresse. Aufgrund der vorgelegenen Alkoholintoxikation (Alkoholvergiftung) erfolgte ein Transport auf die Internistische Notaufnahme des Donauspitals. Eine Übernahme der angefallenen Einsatzgebühren wurde seitens der Wiener Gebietskrankenkasse aufgrund der Diagnose „Alkohol“ abgelehnt. Seitens der Berufsrettung Wien sei der Bf. mit Schreiben vom 5…

BFG RV/7103747/20141. Toleranzsemester bei Bachelorstudium 2. Nachweis einer zumindest dreimonatigen Studienbehinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.04.2016

…der Hand. Hinzu kommt im Beschwerdefall, dass schon aufgrund der Diagnose "leichte depressive Reaktion" ernsthafte Zweifel an einer durchgehenden und dauernden Studienbehindung bestehen. Auch die Bf. selbst macht weder in der Beschwerde noch im Vorlageantrag nähere Ausführungen betreffend die Erkrankung ihrer Tochter bzw. warum die…

UFSZ3K ZRV/0220-Z3K/02Ein Elektroenzefalogie-Ableiter (EEG-Ableiter) sind keine Verstärker im Sinne der Warenposition 8543 sondern als moderne Datenzugriffssysteme in die Warenposition 9018 einzureihen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.05.2003

…die Handhabung durch Ärzte, Chirurgen, Zahnärzte, Tierärzte, Hebammen usw. in ihrer Berufspraxis verlangen, um entweder eine Diagnose zu stellen, einer Krankheit vorzubeugen, sie zu behandeln, eine Operation durchzuführen usw. Von der Bf. wird in der Beschwerde vom 13. Februar 2001 eingewendet, dass aus dem Schreiben…

UZK-DAArtikel 222 Medizinisch-chirurgische und labortechnische Ausrüstung
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…Absatz 2 Buchstabe d des Zollkodex) Die vollständige Befreiung von den Einfuhrabgaben wird für medizinisch-chirurgische und labortechnische Ausrüstung gewährt, die für Diagnose- und Therapiezwecke verwendet werden soll und leihweise auf Anfrage eines Krankenhauses oder einer anderen medizinischen Einrichtung, das/die diese Ausrüstung dringend benötigt…

ZK-20305.7. Medizinische Instrumente und Apparate (C17) (s auch DVO 2011/1225 u. DVO 2013/504)
geltende FassungRichtlinien12.05.2021

…Medizinische Instrumente und Apparate (C17) (s auch DVO 2011/1225 u. DVO 2013/504) 5.7.1. Warenkreis Abgabenfrei sind Instrumente und Apparate zur medizinischen Forschung, Diagnose und Behandlung (Art. 57 Abs. 1 ZBefrVO) sowie Ersatzteile, Bestandteile und spezifische Zubehörteile und Werkzeug zu deren Wartung…

BFG RV/7103857/2025Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe - voraussichtlich dauernd erwerbsunfähig?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.11.2025Teil 2/2

…Krankheitsbild (erst) im Verlauf. Vor allem durch eine medikamentöse Behandlung kann auch eine längerdauernde oder sogar dauerhafte Verbesserung erreicht werden. Bei einer derartigen Diagnose ist die Ausübung einer Erwerbstätigkeit aus psychiatrischer Sicht nicht jedenfalls ausgeschlossen und besteht die Möglichkeit, durch entsprechende Therapien auch mit dieser…

BFG RV/7101741/2022Kein Nachweis des Eintritts einer voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.08.2022Teil 3/3

(2) Das Gutachten hat neben den persönlichen Daten die Anamnese, den Untersuchungsbefund, die Diagnosen, die Einschätzung des Grades der Behinderung, eine Begründung für die Einschätzung des Grades der Behinderung innerhalb eines Rahmensatzes sowie die Erstellung des Gesamtgrades der Behinderung und dessen Begründung zu enthalten. Inkrafttreten…

ZK-15803.3.6. Waren zur vorübergehenden Verwendung, zur Durchfuhr oder zur Wiederausfuhr (Artikel 139 UZK-DA)
geltende FassungRichtlinien09.12.2024

…internationalen Seeverkehr eingesetzten Schiff verwendet wird; d)medizinische, chirurgische und labortechnische Ausrüstung, die für Diagnose- und Therapiezwecke verwendet werden soll und leihweise auf Anfrage eines Krankenhauses oder einer anderen medizinischen Einrichtung, das/die diese Ausrüstung dringend benötigt, zur Verfügung gestellt wird; e)Material für Katastropheneinsätze…

VB-02341. Gegenstand
geltende FassungRichtlinien13.06.2016

…Als preislich gestaffeltes Arzneimittel gilt gemäß Artikel 1 Abs. 2 Buchstabe a der Verordnung (EGEU) Nr. 9532016/2003793 jedes für die Prävention, Diagnose und Behandlung von HIV/AIDS, Malaria, Tuberkulose und verwandte opportunistische Krankheiten angewandte Arzneimittel, das über Antrag des Herstellers oder Ausführers in die…

VB-0330Anlage 9
geltende FassungRichtlinien20.05.2023

… Abstammungsüberprüfung; toxikologische Analyse; Krankheitstest/-Diagnose, einschließlich Serologie | inneres Gewebe (botanisch oder zoologisch), fixiert | Gewebe (5 mm3 - 25 mm3) auf einem Fixier- oder Glasobjektträger für histologische Untersuchungen mit einer ± 5um-Probe aus fixiertem Gewebe | Mikrobiologie und Toxikologie zum Nachweis von Organismen und Giften…

BFG RV/2100312/2026Erhöhungsbetrag Familienbeihilfe: Entwicklungseinschränkung / 2 übereinstimmende Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.07.2026Teil 2/2

…03.02.01, 2 Stufen über unterem RSW, ein. In der Stellungnahme vom 06.10.2025 stellte ***Arzt2*** fest: "Aus dem vorgelegten Befund des Instituts für Familienförderung geht die Diagnose einer Störung mit sozialer Ängstlichkeit des Kindesalters hervor. Dies wurde mit 30 v.H. begutachtet…

BFG RV/2100805/2025Kein ernsthaft und zielstrebig betriebenes Studium bei fehlenden Prüfungsantritten und keiner nachgewiesenen Studienaktivität, somit auch keine krankheitsbedingte Unterbrechung dessen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.01.2026Teil 2/2

…bleibt die Beurteilung, ob die Krankheit nach Art und Ausmaß ihres Auftretens geeignet ist, zu einer Studienbehinderung zu führen, ebenso einem Arzt vorbehalten wie die Diagnose der Krankheit selbst. Eine schlüssige ärztliche Bestätigung ist erforderlich (UFS 15.11.2004, RV/0051-L/03). Es muss…

BFG RV/3100001/2024Keine Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe, wenn der GdB in vollständigen und schlüssigen Gutachten mit <50 v.H. festgestellt wird
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.02.2025Teil 2/2

…an der Universitätsklinik an, "dass die Diagnose eines atopischen Asthma und Nahrungsmittelallergien sehr eng miteinander verknüpft sind und dass beide Diagnosen in ***1*** Fall zu einer deutlichen Verschlechterung anderer Diagnosen" führen. Damit widerspricht aber die behandelnde Ärztin nicht den Aussagen der Gutachterin. Das atopische Asthma…

BFG RV/4100004/2025Erhöhte Familienbeihilfe: Einschätzung des Grades der Behinderung durch Sachverständigengutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.02.2025Teil 2/2

…Einschätzungsverordnung. Überdies wird im letzten Gutachten auf das Erfordernis der weiterhin bestehenden Verlaufskontrolle hingewiesen. Dass der Grad der Behinderung rückwirkend mit dem Zeitpunkt, in dem aktenkundig erstmals die Diagnose "großer hämodynamisch wirksamen ASD II" gestellt und die Notwendigkeit einer OP festgestellt wurde, verbunden wurde, ergibt…

BFG RV/2100473/2024dauernde Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres, Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe besteht höchstens für fünf Jahre rückwirkend ab Antragstellung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.10.2024

…und Dr. ***4*** vom 08.07.2014 Erst mit einer erneuten psychodiagnostischen Testung von Dr. ***6*** vom 20.03.2018 konnte diese falsche Diagnose ausgeschlossen werden. Schon in meiner Lehrzeit (Lehre von Oktober 2010 bis Juli 2013, mit Unterbrechung durch Betriebsschließung des ersten Lehrbetriebs, insgesamt…

BFG RV/7101197/2024erhöhte Familienbeihilfe - res iudicata
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.04.2024Teil 1/2

…Verfahren … VORSTELLUNG UND ANAMNESE anwesend: ***A.*** … KLINISCH PSYCHOLOGISCHER BEFUND Frau … ist zum Zeitpunkt des Untersuchungsbeginns 23 Jahre alt. Erbeten werde eine diagnostische Abklärung des Verdachts auf Vorliegen einer Autismus-Spektrum-Störung, da Frau … seit der Kindheit mit Herausforderungen hinsichtlich sozialer Interaktion…

BFG RV/7102508/2023Erhöhte Familienbeihilfe ab dem erstmaligen diagnostischen Befund der Entwicklungsstörung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.01.2024

…August 2022 stellte die Beschwerdeführerin (Bf.) über FinanzOnline mit Bezug auf ihren im Dezember 2016 geborenen Sohn folgenden Antrag: Beantragung erhöhte Familienbeihilfe aufgrund Diagnose Autismus Spektrum Condition Antrag ab ...12.2016 [Anm.: ab Geburt] Nach Einholung einer Bescheinigung des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen (Sozialministeriumservice…