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EAS 2532Stock-Option Ausübung nach Zuzug Österreich
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/0254-IV/4/200406.12.2004

…einer in Österreich ansässig gewordenen Person nachträglich für in den USA erbrachte Arbeitsleistungen gewährt werden, der Besteuerung in beiden Staaten, wobei eine US-Steuer auf die österreichische Steuer anzurechnen ist (AÖF Nr. 109/2003). Erst das DBA-USA (1996) sowie das Abkommen mit Belgien untersagen…

UFSW RV/0497-W/04Sachlicher Anwendungsbereich des DBA USA
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.01.2007

…1 Abs. 2 DBA-USA 1956 handelt. Der "Beitrag vom Einkommen zur Förderung des Wohnbaues und für Zwecke des Familienlastenausgleiches" wurde mit dem "Bundesgesetz vom 7. Juli 1954, betreffend die Aufhebung der Besatzungskostenbeiträge und betreffend die Erhebung eines Beitrages vom Einkommen zur Förderung des Wohnbaues…

UFSI RV/0354-I/07Die Vorschriften über die Kapitalverkehrsfreiheit sind auch im Verhältnis zu Drittstaaten (hier: Schweiz und USA) anzuwenden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.10.2007

…jeweiligen Quellenstaat erhoben werden darf. Die Anrechnung der aus Deutschland und den USA zugeflossenen Divdenden ist daher mit jeweils 15 % des Bruttobetrages der Dividenden (vgl. Art. 10 a Abs. 2 des Abkommens vom 4.10.1954 zwischen der Republik Österreich und der Bundesrepublik Deutschland, BGBl…

2025-1.045.496Rechtliche Grundlagen für die internationale Vollstreckungsamtshilfe
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2025-1.045.49619.12.2025

…DBA Schweiz sieht eine Beschränkung der Vollstreckungsamtshilfe auf Vergütungen vor, die eine Person aus unselbständiger Arbeit im ersuchten Vertragsstaat erzielt hat, sofern der Abgabenanspruch rechtskräftig ist und der Abgabepflichtige keine Maßnahmen für Zwecke der Vereitelung der Vollstreckung getroffen hat. Sonderfall Deutschland (Amts- und Rechtshilfevertrag 1954…

UFSF RV/0337-F/07Grenzgängereigenschaft nach dem DBA Schweiz bei Drittstaatsentsendungen. Gemeinschaftswidrigkeit des § 3 Abs. 1 Z 10 EStG 1988 infolge der Einschränkung der Steuerbefreiung auf Arbeitnehmer inländischer Betriebe.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.02.2008Teil 1/2

…Abs 5 DBA möglichst nahe zu kommen, soll jedoch diese sinngemäße Auslegung restriktive erfolgen, indem einem Steuerpflichtigen, der im Laufe des Veranlagungsjahres vielleicht zwei- oder dreimal nicht in seinen Wohnsitzstaat zurückkehrt, die Qualifikation des Grenzgängers nicht abgesprochen wird." Die Vertragsstaaten seien im Jahre 1954 offensichtlich…

EAS 2331Kein Progressionsvorbehalt bei inländischem Zweitwohnsitz
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-Auskunft04 1482/91-IV/4/0325.07.2003

…2002 in Österreich tätig (weitere 124 Tage in Japan, 77 Tage in Deutschland und 6 Tage in den USA), dann ist es richtig, dass nach dem bis Ende 2002 geltenden DBA-Deutschland ex 1954 jene Bezugsteile, die auf die zwölftägige berufliche Anwesenheit in Österreich entfallen…

UFSW RV/2778-W/02Österreichischer Gesellschafter-Geschäftsführer einer deutschen GmbH mit Tätigkeit in Drittstaaten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)31.03.2004

…keine wirtschaftlichen Beziehungen zu den USA. Da der Bw. zudem in den Anlagen zu seinen deutschen Einkommensteuererklärungen für 1995 bis 1999 selbst ausgeführt hat, dass "der Mittelpunkt der Lebensinteressen nach wie vor in Österreich ist", ist Österreich nach Art. 16 DBA Deutschland als Wohnsitzstaat anzusehen…

UFSF RV/0522-F/10Grenzgängerbegriff; Auslandsmontage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.06.2011

…Abs 5 DBA möglichst nahe zu kommen, soll jedoch diese sinngemäße Auslegung restriktive erfolgen, indem einem Steuerpflichtigen, der im Laufe des Veranlagungsjahres vielleicht zwei- oder dreimal nicht in seinen Wohnsitzstaat zurückkehrt, die Qualifikation des Grenzgängers nicht abgesprochen wird." Die Vertragsstaaten seien im Jahre 1954 offensichtlich…

UFSL RV/0400-L/08Keine Berücksichtigung von negativen Ergebnissen aus der Vermietung in Deutschland bei der Einkommensermittlung wegen Liebhaberei Bei Vermietungsbeginn vor 14.11.1997 ist ein Kalkulationszeitraum von über 20 (hier 23) Jahren zu lang.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.06.2010Teil 1/2

…0217) ergibt sich, dass dies sinngemäß im Geltungsbereich des EStG 1988 iVm dem DBA 1954 bereits seit 1989 gilt. An der Ansässigkeit des Bw in Österreich besteht nach dessen eingangs dargestellten Verhältnissen (Betrieb und gemeinsamer Hauptwohnsitz mit der Gattin seit 2. Dezember 1998 im Inland…

2022-0.892.770Information des Bundesministeriums für Finanzen zum Kommunalsteuergesetz (KommStG) 1993
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2022-0.892.77026.01.2023Teil 5/5

…24 DBA-Deutschland weiterhin in den Anwendungsbereich des Doppelbesteuerungsabkommens mit Deutschland. Es ist daher aufgrund der Bestimmungen des DBA-Deutschland 1954 zu prüfen, ob eine Entlastung von der österreichischen Kommunalsteuer zu gewähren ist (vgl. VwGH 15.09.2016, 2013/15/0219). 16.2.2. DBA…

UFSW RV/0562-W/02Nettolohnvereinbarung, Doppelwohnsitzkosten, Steueranrechnung nach DBA
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.03.2006Teil 2/2

…| 88.121,00 | Zwischensumme | [KZ 359] | 140.648,71 | 137.645,53 | Gesamt | 2.081.983,71 | 2.359.315,15 Anm .: Die 1994 in USA erzielten Kapitaleinkünfte wurden mit dem Jahresumrechnungskurs von ATS 11,52 erklärt…

EAS 3068Auslandssteueranrechnung im Fall von Zurechnungskonflikten nach Selbstanzeige
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/1202-IV/4/200922.05.2009

…wenn in den USA nicht der auf der wirtschaftlichen Betrachtungsweise fußenden österreichischen Einkünftezurechnung gefolgt wird und die Vermietungseinkünfte daher einer liechtensteinischen Anstalt zugerechnet werden, weil diese die zivilrechtliche Liegenschaftseigentümerin und Wohnungsvermieterin ist. Da Artikel 6 DBA-USA die Steuerberechtigung der USA in keiner Weise begrenzt…

EAS 1162Zurechnungskonflikt infolge amerikanischer Körperschaftsbesteuerungsoption einer österreichischen Immobilien-KEG
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftE 12/27-IV/4/9731.10.1997

…Österreich ansässigen Gesellschafter auf Grund des DBA-USA ein Anrecht besitzen, dass die in ihren Händen in Österreich besteuerten Einkünfte, von der Doppelbesteuerung entlastet werden; und zwar ungeachtet des Umstandes, dass infolge eines grenzüberschreitenden Zurechnungskonfliktes, die betreffenden Einkünfte im DBA-Partnerstaat in den Händen der…

BFG RV/4100044/2020hinterzogene Abgabe - Verjährungsfrist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis20.07.2023Teil 2/2

…35.912,59 €……………….anzurechnende ausländische Steuer gem. DBA Italien und USA -3.946,48 €………………….Lohnsteuer -0,39 €…………………………Rundung gem. …

BFG RV/2100752/2021Umsatzbesteuerung von weiterverrechneten Roaminggebühren ausländischer Telekommunikationsunternehmen an ihre ausländischen Kunden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.09.2024Teil 3/5

…DBA USA - Österreich gilt für die USC, da es sich auch hierbei um eine zwingend zu entrichtende Abgabe handelt, zu deren Abfuhr Telekommunikationsanbieter gesetzlich verpflichtet sind und der kein Anspruch auf eine Gegenleistung gegenübersteht.28 Die Abgabe 22 Vgl. Wassermeyer/Schwenke in: Wassermeyer, Doppelbesteuerung, 154…

UFSW RV/0840-W/10Drittstaats-Portfoliodividenden (Schweiz)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.10.2013

…2008/15/0064, hinsichtlich der Drittstaats-Portfoliodividenden aus Ländern mit einem DBA mit großem Informationsaustausch hinlänglich geklärt, dass die zugrundeliegende Körperschaftsteuer angerechnet werden könne. Das betreffe im konkreten Fall die Dividenden aus Norwegen und aus den USA. Diesbezüglich sei demnach eindeutig eine Anrechnung vorzunehmen. Betreffend…

EAS 1848Österreichische GmbH&Co KG mit Zweigniederlassung in Südtirol
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftW 155/2-IV/4/0117.05.2001

…DBA-Auslegungsvariante zur Doppelbesteuerung, eine andere hingegen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung führt, dann muss der zweiten Auslegungsvariante der Vorzug gegeben werden (siehe z.B. Abs. 62 letzter Satz des Partnership-Reports). Ein ähnliches Auslegungsergebnis liegt im Übrigen der EAS 1054 im Verhältnis zu den USA…

BFG RV/1100212/2012Anrechnungsvortrag bezüglich indischer Quellensteuer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.05.2015

…können. Die Anrechnung indischer Abzugsteuer gemäß Art. 23 Abs. 2 lit. b DBA-Indien sei betraglich mit jener Körperschaftsteuer begrenzt, die auf die in Indien bezogenen Einkünfte entfalle. Die in Indien abgewickelten Geschäfte seien wirtschaftlich erfolgreich. Bei Außerachtlassung der in Indien erzielten Erfolgskomponenten bei der…

UFSF RV/0047-F/03Grenzgängereigenschaft bei behauptetem Schweizer Wohnsitz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.04.2009Teil 1/4

…seinem Arbeitsort bequemer als Z zu erreichen sei, dass der Berufungswerber als Set für Spezialwerkzeug auch für Kunden in den USA am Abend und in der Nacht arbeiten müsse und deshalb auch nicht regelmäßig nach Z zurückkehre, dass der Berufungswerber über eine unbeschränkte Niederlassungsbewilligung in…

UFSF RV/0032-F/06Verstößt die Einschränkung der Steuerfreiheit für begünstigte Auslandstätigkeiten auf Arbeitnehmer inländischer Betriebe gegen das Freizügigkeitsabkommen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.08.2006

…Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber ist als Service-Techniker bei einem Schweizer Entwickler und Hersteller von Maschinen für die Pharmaindustrie in der Schweiz beschäftigt. Im Jahr 2004 war er hauptsächlich bei Montagetätigkeiten im Ausland (USA, Deutschland…