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UFSL RV/0128-L/06Höhe der Bodenwertminderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.08.2009

…80 ATS als steuerpflichtig behandelt, der Restbetrag wurde als Entschädigung für Bodenverkehrswertminderung behandelt. Dies in Übereinstimmung mit den mit der Firma M geschlossenen Verträgen. Nach Ansicht der Referentin ist die Aufteilung des Gesamtentgelts auf die einzelnen Komponenten (Bodenwertminderung, Entschädigung für Ernteverluste, Entgelt für Rechtseinräumung) Teil…

BFG RV/5100647/2011Bodenwertminderung durch Leitungsrechte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.02.2017Teil 1/2

…Diese Vereinbarung ist in einem Ausmaß von den tatsächlichen Gegebenheiten abweichend dass sie als Grundlage der Ermittlung des steuerpflichtigen Anteils der Entschädigungszahlungen nicht herangezogen werden kann. Im Einzelnen: Bodenwertminderung Leitungsrecht: Die Ableitung der Wertminderung von der Breite des Schutzstreifens (hier 8 m) ist grundsätzlich sachgerecht…

BFG RV/5100647/2011Bodenwertminderung durch Leitungsrechte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.02.2017Teil 2/2

…BMF nicht berücksichtigt. Wesentliche Sachverhalte und Berechnungsgrundlagen fehlen daher in der Stellungnahme der Finanzverwaltung, weshalb diese für die Ermittlung der Bodenwertminderung im konkreten Fall nicht herangezogen werden kann. Zum Stichtag (Pkt l.2.4 u.a.): Beim Stichtag kann nicht, wie von der Finanzverwaltung ausgeführt…

BFG RV/7103744/2015Anteil Bodenwertminderung bei Leitungsrechten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.11.2019

…die Höhe der Wertminderung lediglich auf Grund eines Gutachtens feststellbar. Aus Vereinfachungsgründen bestünden keine Bedenken, bei Einmalzahlungen 4.500 Euro als Anteil der Bodenwertminderung in Abzug zu bringen. Somit verblieben 15.444 Euro als Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung, welche der Einkommensteuer zu unterziehen seien…

BFG RV/4100035/2014Keine Bodenwertminderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis12.07.2016Teil 1/2

…steuerpflichtige Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung zu erfassen bzw. allenfalls aufzuteilen sind, und zwar in einen steuerpflichtigen Anteil einerseits sowie einen nichtsteuerpflichtigen Anteil aus dem Titel „Bodenwertminderung“ andererseits. Hiebei wurde von Seiten der Parteien auf diverse Entscheidungen des VwGH sowie des UFS, betreffend Schilifte, Bahntrassen…

BFG RV/4100035/2014Keine Bodenwertminderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis12.07.2016Teil 2/2

…von € 1000.- jährlich, verpachtet hat. Der Umstand, dass im Dienstbarkeitsvertrag festgehalten wurde, dass "in dem jährlich anfallenden Entgelt auch ein entsprechender Betrag für die Bodenwertminderung enthalten sei", vermag der Beschwerde auch nicht zum Erfolg zu verhelfen. Ganz ungeachtet dessen, dass ein konkreter Betrag in…

BFG RV/5101319/2017Ermittlung der steuerfreien Bodenwertminderung bei Entschädigungszahlungen zur Einräumung von Leitungsrechten (Land- und Forstwirtschaft)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.01.2018

…da erst bei Berücksichtigung im Rahmen der Beschwerdevorentscheidung eine Verkürzung des Rechtsmittelweges erfolge und dies sei unzulässig. Die Bodenwertminderung betrage – analog zum vorgelegten Gutachten – ebenfalls 5 % des Verkehrswertes, also auch 11.137 €. Das Finanzamt legte am 30.8.2017 die Beschwerde dem Bundesfinanzgericht zur…

UFSI RV/0006-I/12Nachweis der Bodenwertminderung (Schipisten)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.09.2012

…berufsmäßigen Parteienvertreters ein, in dem die Übernahme der steuerlichen Vertretung mitgeteilt wurde. Der Vertreter sei gebeten worden mitzuteilen, dass sich die zur Entscheidungsfindung erforderliche Begutachtung der Wirtschaftserschwernisse und Bodenwertminderungen noch verzögere, da noch kein Sachverständigentermin vereinbart werden konnte. Die Mandantin sei bemüht, dies in der…

UFSI RV/0005-I/12Nachweis der Bodenwertminderung (Schipisten)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.09.2012

…in dem die Übernahme der steuerlichen Vertretung mitgeteilt wurde. Der Vertreter sei gebeten worden, mitzuteilen, dass sich die zur Entscheidungsfindung erforderliche Begutachtung der Wirtschaftserschwernisse und Bodenwertminderungen noch verzögere, da noch kein Sachverständigentermin vereinbart werden konnte. Der Mandant sei bemüht, dies in der heurigen Almsaison durchzuführen. …

UFSL RV/0328-L/06Höhe der steuerfreien Bodenwertminderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.01.2009

…eingebracht und ausgeführt, es sei nur die Dienstbarkeit in Höhe von ATS 9720,-- steuerpflichtig. Die Entschädigung für Bodenwertminderung werde als nicht einkommensteuerpflichtig angesehen. Es werde um Vorlage an die Abgabenbehörde zweiter Instanz ersucht. Die Berufung wurde dem Unabhängigen Finanzsenat mit Vorlagebericht vom 12. April 2006…

UFSL RV/0992-L/05Höhe der steuerfreien Bodenwertminderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.01.2009

…pro lfm (lt. Vertrag) plus MWSt. Die Differenz auf ATS 121.240,. --, wie im Bescheid angeführt, habe sie für Flurschäden und Bodenwertminderung, also für Ertragseinbußen erhalten. Steuerpflichtig sei ihrem Wissen nach nur die Dienstbarkeitsentschädigung. Sie ersuche, nur diese Einkünfte zu berechnen. Es würden sich Einkünfte…

UFSG RV/0396-G/07Abgrenzung zwischen Entschädigungen für Bodenwertminderung und für die Einräumung einer Dienstbarkeit (hier: Bau der Koralmbahn)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.08.2007

…dass der Servitutsgeber für die "Einräumung der Dienstbarkeit" eine einmalige Entschädigung erhält. Im Vertrag selbst, ist keine Entschädigung für eine Bodenwertminderung vorgesehen. Für die Beurteilung von abgabenrechtlichen Fragen ist gemäß § 21 BAO in wirtschaftlicher Betrachtungsweise der wahre wirtschaftliche Gehalt und nicht die äußere Erscheinungsform des…

BFG RV/4100532/2013Ermittlung des steuerpflichtigen Anteils für Bodenwertminderung bei Einräumung einer Dienstbarkeit (Errichtung einer Gasleitung)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.10.2015

…Ackerflächen) innerhalb eines im Lageplan festgelegten Servitutsstreifens verpflichtete. Laut Punkt VII des Vertrages sind die in Art. I vereinbarten einmaligen Vergütungen (Servitutsentgelt und Vergütung für Bodenwertminderung), abzüglich einer vorläufigen Anzahlung und eines darauf anrechenbaren Optionsentgeltes samt 5% Zinsen von dem so ermittelten Restbetrag und zwar…

BFG RV/7101478/2020Einkommensteuerpflicht einer Entschädigungszahlung aus einem Dienstbarkeitsvertrag - Nachweis der Bodenwertminderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.02.2021

…Rz 5172 lit. b, Rz 6409). Darüber hinaus führe die Einräumung einer weiteren Servitut an einer bereits mit gleichartigen Servituten belasteten Liegenschaft nur in einem eingeschränkten Ausmaß zu einer weiteren Bodenwertminderung (VwGH 7.7.2011, 2008/15/0142, VwGH 29.7.2010, 2006/15/0317…

BFG RV/7101040/2015Besteuerung der Einkünfte aus der Einräumung von Leitungsrechten - Gutachtennachweis der tatsächlichen Bodenwertminderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.05.2019

…in welcher Höhe in der erhaltenen Entschädigung ein steuerpflichtiges Nutzungsentgelt enthalten ist. Jener Teil des Entgeltes, der nicht auf die steuerfreie Bodenwertminderung entfällt, sei als Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung zu versteuern. Von der Bf. erfolgten Urkundenvorlagen ohne sich inhaltlich zu dem Vorhalt zu äußern.…

BFG RV/7100252/2018Einkommensteuerpflicht einer Entschädigungszahlung aus einem Dienstbarkeitsvertrag - Nachweis der Bodenwertminderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.04.2018

…zu bemessen, dass ausschließlich die Abgeltung der Bereitschaft zur Einräumung der Dienstbarkeit als Bemessungsgrundlage diene und die ausgewiesene Bodenwertminderung als steuerfrei akzeptiert werde. Das Finanzamt hat die abweisenden Beschwerdevorentscheidungen wie folgt begründet: "Das Bundesfinanzgericht (BFG) hat jüngst in zwei Entscheidungen (BFG 15.10.2015, RV…

BFG RV/7101511/2012Einkommensteuerpflicht einer Entschädigungszahlung aus einem Dienstbarkeitsvertrag - Nachweis der Bodenwertminderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.06.2015

…des Servituts sind mehrere Komponenten enthalten, insbesondere - Entgelt für die Einräumung von Rechten (durch die Durchschnittssätze nicht abgegolten und daher steuerlich zusätzlich zu erfassen) - Entschädigung für die durch die Beeinträchtigung der Verfügungsmacht des Grundeigentümers entstandene Wertminderung der Vermögenssubstanz (Bodenwertminderung – steuerfrei, wenn Nutzungsrecht zeitlich unbeschränkt und…

BFG RV/4100481/2015Bewertung von Entschädigungszahlungen an einen Landwirt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.10.2018

…die Bewertung von Entschädigungszahlungen eines Transportunternehmens. Nach einem Gutachten des Amtssachverständigen gibt es keine Meinungsverschiedenheiten mehr. 32.469,03 € ….Entschädigung gem. Pkt 3 Servitutsvertrag f. Abwertung -23.288,45 € …Bodenwertminderung lt. Stellungnahme Amts-SV v. 11.7.18, Pkt 4.4. …

UFSK RV/0118-K/02Steuerpflicht von Entschädigungen an einen pauschalierten Landwirt anläßlich einer Enteignung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.12.2003

…werden dürfe, enfalle eine künftige Ernte. Daher liege in einem solchen Fall eine Bodenwertminderung vor. (4) Die Holzerlöse von S 401.587,74 unterlägen einer Gewinnpauschalierung: Der forstwirtschaftliche Einheitswert betrage S 31.000.- (§ 3 Abs 1 iV mit Abs 4 BGBl 430/1997). Der Gewinn…

UFSK RV/0117-K/02Enteignungsentschädigungen - einkommensteuerliche Behandlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.11.2003

…vom 23.2.1999). Die Entschädigung wegen der Hiebsunreife des Bestandes auf den Grundstücken 1022, 1024 und 1028/1 sei eine Ernteentschädigung: Diese Entschädigung sei eine Entschädigung für Bodenwertminderung, sofern auf der jeweiligen Trasse der Baulichkeiten kein Bewuchs mehr gepflanzt werden könne. Der steuerliche Ansatz…