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UFSW RV/0539-W/08Erhöhte Familienbeihilfe bei Neurodermitis.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.04.2008

…daher die von der Vorinstanz vertretene Auffassung, dass den im Auftrag des Bundessozialamtes erstellten Gutachten zu folgen und von einem Grad der Behinderung von 30 % auszugehen ist. Die Auflösung des Lehrverhältnisses stellt für sich allein genommen keinen Beweis dafür dar, dass die Tochter der Bw…

BFG RV/7100255/2022Berufsschulbesuch nach einvernehmlicher Auflösung des Lehrverhältnisses
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.02.2022

…eine Berufsausbildung jedenfalls mit dem Beginn der Ausübung eines bestimmten Berufes (siehe VwGH, 18.11.1987, 87/13/0135). Es besteht kein Zweifel, dass insbesondere die Lehrausbildung in einem gesetzlich anerkannten Lehrverhältnis eine Berufsausbildung im Sinn des § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967 darstellt…

BFG RV/7102635/2026Rückforderung von Familienbeihilfe - Vorzeitige Auflösung des Lehrverhältnisses, Fortsetzung des Berufsschulbesuches
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.07.2026

…enthaltenen Sozialversicherungsnummer. Die Feststellungen betreffend das Lehrverhältnis der Tochter der Beschwerdeführerin ergeben sich aus den Ausführungen in der Beschwerdevorentscheidung, denen durch die Beschwerdeführerin nicht entgegengetreten wurde, sowie aus der von der Beschwerdeführerin vorgelegten Vereinbarung über die vorzeitige Auflösung des Lehrverhältnisses mit 02.06.2025. Die…

BFG RV/7103098/2020Vorzeitige Auflösung des Lehrvertrages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.01.2021

…Beschwerdefall hält es das Gericht - wie oben ausgeführt - für durchaus nicht unglaubwürdig, dass die Initiative zur vorzeitigen Auflösung des Lehrverhältnisses vom Lehrherrn und nicht - wie der Auflösungsvertrag suggeriert - vom Lehrling ausging. Für die "volle" Lehrzeit fehlten nur noch etwas mehr als 4 Monate also ca…

BFG RV/7101982/2024Praktische Tätigkeit außerhalb eines anerkannten Lehrverhältnisses neben dem Besuch der Berufsschule - Berufsausbildung im Sinne des § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.06.2026

…legte Schulbesuchsbestätigungen der Berufsschule für Bürokaufleute, den Lehrvertrag, eine Bestätigung der Auflösung des Lehrverhältnisses, eine Anmeldung zur Lehrabschlussprüfung vom 18.10.2023 sowie eine Stellungnahme ihres Sohnes vor. "… Da ich mehr als die Hälfte der Lehrzeit bereits absolviert hatte, ist es mir gesetzlich erlaubt…

BFG RV/3100447/2020Vorzeitige Beendigung des Lehrverhältnisses und Fortsetzung der Berufsschule: Bei Zeitaufwand von wöchentlich nur rund 12 Schulstunden wird in quantitativer Hinsicht nicht die volle Zeit der Bf beansprucht. Damit liegt keine Berufsausbildung iSd FLAG vor.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.04.2021

…erfüllt (im Einzelnen: siehe die abweisende Beschwerdevorentscheidung). 7. Im Vorlageantrag vom 18.6.2020 bringt die Bf vor, dass die Auflösung des Lehrverhältnisses zwar zutreffe. Allerdings sei sie weiterhin zur Schule gegangen, konkret am Montag von 13 Uhr 10 bis 17 Uhr 50 und am…

UFSG RV/0316-G/07Berufsausbildung nach Abbruch eines Lehrverhältnisses
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.03.2008

…wurde die Berufung jedoch abgewiesen. Die Berufung gilt jedoch zufolge des fristgerecht eingebrachten Vorlageantrages wiederum als unerledigt. Im Schriftsatz vom 2. April 2007 schildert der Berufungswerber die Gründe für die vorzeitige Auflösung des Lehrverhältnisses. Weiter führte er auszugsweise aus: "Meine Tochter ... hatte jedoch den Vorsatz…

UFSI RV/0490-I/12Wegfall des Familienbeihilfenanspruches bei Auflösung eines Lehrvertrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.07.2013

…2011, RV/0980-W/10, ist für den vorliegenden Fall nichts gewonnen. Abgesehen davon, dass es sich im angeführten Fall offensichtlich um die Auflösung des Lehrverhältnisses gegen Ende eines Ausbildungs- bzw. Berufsschuljahres handelte, besteht keine Bindungswirkung. Ein Anspruch auf Familienbeihilfe nach § 2 Abs. 1 lit…

BFG RV/7103954/2019Notwendige Gallenoperation des Kindes als Rechtfertigungsgrund bei vorzeitiger Beendigung des Lehrverhältnisses anerkannt, weil Berufsausbildung frühestmöglich fortgesetzt wurde (§ 2 Abs 1 lit b FLAG 1967)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.04.2026

…denen die Beendigung des Lehrverhältnisses unverschuldet, weil krankheitsbedingt erfolgt, tritt der Umstand, dass die Berufsausbildung die volle Zeit in Anspruch nehmen muss, in den Hintergrund." Sachverhaltsbezogen war in jenem Fall davon auszugehen, dass das Kind trotz Erkrankung und Auflösung des Lehrverhältnisses die Berufsschule weiterhin besucht…

BFG RV/3100230/2019Berufsschulbesuch ohne praktische Lehre stellt keine "Berufsausbildung" iSd § 2 Abs. 1 lit b FLAG dar. Bei Aneinanderreihung mehrfach vorzeitig beendeter Lehrverhältnisse: für Zeiträume dazwischen kein FB-Anspruch, da kein "frühestmöglicher Beginn" der weiteren Berufsausbildung iSd § 2 Abs. 1 lit d FLAG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.03.2022

…v. 09/2017 bis 07/2018 im Umfang von 1x ganztägig pro Woche besucht. Danach hat kein Schulbesuch mehr stattgefunden. - Übermittelt wurde das Formular über die vorzeitige Auflösung des Lehrverhältnisses "während der Probezeit" bei der Fa. Y-GmbH zum 23.10.2015 sowie - eine Lehrzeitbestätigung…

UFSW RV/4219-W/02Keine Berufsausbildung nach Lehrabbruch (Berufsschulbesuch nur einmal pro Woche und Berufsschule nicht erfolgreich abgeschlossen)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.03.2009

…ist mit der Lösung des Lehrverhältnisses nach obigen Ausführungen eine wesentliche Grundlage für den Anspruch auf Familienbeihilfe, nämlich die praktische Ausbildung, weggefallen, wobei hier nur die vorliegenden Tatsachen an sich entscheidend sind. Der in Ihrer Berufung angeführte Umstand, dass die Auflösung des Lehrverhältnisses einvernehmlich erfolgte…

UFSF RV/0198-F/03Unterbrechungen einer Berufsausbildung im Sinne des FLAG 1967
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.11.2003

…ist. Bezüglich der Beendigung des Lehrverhältnisses der Tochter der Bw. ist festzuhalten, dass aufgrund zahlreicher Erhebungen des Finanzamtes sowie der im Akt befindlichen Unterlagen und Bestätigungen (Abmeldung bei der österreichischen Sozialversicherung durch den ehemaligen Dienstgeber, Kopie der vorzeitigen Auflösung des Lehrverhältnisses, Lohnzettel des ehemaligen Dienstgebers…

UFSW RV/0489-W/04Lehrlingsausbildungsprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.04.2004

…Lehrlingsausbildungprämie gemäß § 108f EStG nicht gewährt. In diesem Zusammenhang stellt sich nunmehr auch der Berufungswerber auf einen formalen Standpunkt: Gemäß dem beiliegenden Lehrvertrag vom 3.2.2001 - offenkundig richtigerweise 3.12.2001 - (siehe Vorder- und Rückseite) gelten für die vorzeitige Auflösung des Lehrvertrages die §§ 14…

UFSL RV/0363-L/09Kein FB-Anspruch bei unverschuldetem Abbruch der Berufsausbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2011

…rund 400,00 €, im zweiten Lehrjahr knapp 700,00 €, sowie im dritten unter Berücksichtigung der dreimonatigen Behaltefrist in etwa 26.500,00 € betragen. Gerade durch die unverschuldete Auflösung des Lehrverhältnisses durch die Tochter der Bw. sei B. gezwungen gewesen, den komplizierteren Ausbildungsweg…

BFG RV/7102025/2012Familienbeihilfe - Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.09.2014

…vom 23. Februar 2011 ("... Aktuelle Anamnese: seit jahren kontaktallergien hände tw mit streuung im gesicht u konjunktivitis friseurin, beschwerden am arbeitsplatz deutl verstärkt, ...") - Auflösung bzw Beendigung des Lehrverhältnisses während der Lehrzeit vom 23. Februar 2011 - Bestätigung der Fa X. vom 17. Oktober 2011, dass die…

UFSI RV/0585-I/11Berufsschulbesuch nach vorzeitigem Lehrabbruch
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.06.2012

…der Berufsschulbesuch im Regelfall neben der (zeitlich überwiegenden) praktischen Ausbildung in einem Lehrbetrieb zu absolvieren ist. Fällt aber der praktische Teil der Ausbildung durch Auflösung des Lehrverhältnisses weg, kann folgerichtig keine volle oder überwiegende Zeit mehr gebunden sein (vgl dazu zB UFS 14.3.2011…

UFSI RV/0100-I/10Familienbeihilfenanspruch bei Bezug von Krankengeld während der Arbeitslosigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.06.2010

…die vorzeitige Auflösung des Lehrverhältnisses am [Datum] erfolgt ist und forderte die für die Monate August bis Oktober 2009 ausbezahlte Familienbeihilfe samt Kinderabsetzbeträgen mit Bescheiden (Sammelbescheid) vom 10. November 2009 zurück. Begründend führte das Finanzamt aus, die volljährige Tochter stehe ab Beendigung des Lehrverhältnisses nicht…

UFSK RV/0254-K/05Arbeitslosengeld als Vorschuss auf die Kündigungsentschädigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.09.2006

…Arbeitslosengeldes ab 1. Februar 2005 auf Grund des Konkurses des Arbeitgebers des Sohnes, der "G." in W. notwendig geworden sei. Die Auflösung des Lehrverhältnisses sei durch Austritt erfolgt. Ein Therapiebeginn für seinen Sohn sei mit 8. Juni 2005 bei Frau Mag. MM vorgesehen. Ein früherer…

UFSS RV/0452-S/05Haftung für Rückforderung von Lehrlingsfreifahrten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.01.2006

…Lösung des Lehrverhältnisses) seien die Voraussetzungen für die Inanspruchnahme der Lehrlingsfreifahrt weggefallen. Entgegen der Verpflichtung, den Freifahrausweis unverzüglich dem Verkehrsunternehmen zurückzustellen, sei der Ausweis erst am 31. Mai 2005 zurückgegeben worden. Die aus Mitteln des Familienlastenausgleichsfonds für die Zeit von der Auflösung des Lehrverhältnisses bis…

UFSS RV/0384-S/05Rückforderung von Lehrlingsfreifahrten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.01.2006

…Lösung des Lehrverhältnisses) seien die Voraussetzungen für die Inanspruchnahme der Lehrlingsfreifahrt weggefallen. Entgegen der Verpflichtung, den Freifahrausweis unverzüglich dem Verkehrsunternehmen zurückzustellen, sei der Ausweis erst am 31. Mai 2005 zurückgegeben worden. Die aus Mitteln des Familienlastenausgleichsfonds für die Zeit von der Auflösung des Lehrverhältnisses bis…