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UFSW FSRV/0062-W/03Verdacht der Abgabenhinterziehung, Barbetrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)07.05.2003

…wobei als Basis die Angaben aus der o.a. Anzeige hergezogen wurden. Im Zuge der Prüfung wurden zunächst am 18.9.2002 zur Verbreiterung der Entscheidungsgrundlagen die Auskunftspersonen B.B. und S.V. einvernommen. B.B. gab an von Dezember 2001 bis Mai 2002 im…

BFG RV/5100053/2014Bauherrnmodell bei Erwerb von Nutzungsabschnitten und geplanter Realteilung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.05.2018

…Baubehörde erwiesen. Zur Frage der Bauherrneigenschaft des Bf. gilt es zu bedenken: Aufgrund von wirtschaftlichen Notwendigkeiten, den Angaben von Auskunftspersonen und der durch Vergleichsfälle erwiesenen ständigen Geschäftspraxis der GmbH erachtet es das BFG als erwiesen, dass die GmbH nur solche Käufer zum Erwerb eines Grundstückes…

BFG RV/7103085/2020Beschwerde nach Betriebsprüfung - teilweise Schätzung von Einkünften aufgrund von Unterlagen der Folgejahre bei gleichbleibenden Verhältnissen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis29.05.2026Teil 2/2

…Vorbringen (Beschwerde zu GZ RV/7102972/2020, Seite 83), welches mit der aktenkundigen Vereinbarung zwischen dem Beschwerdeführer, seiner Ehefrau und seinen Söhnen sowie mit den Angaben von ***Zeuge 5*** (Protokoll Zeugeneinvernahme 3.2.2011, Seite 4) übereinstimmte. Unstrittig war, dass der Beschwerdeführer Verbindlichkeiten der Miteigentumsgemeinschaft…

BFG RV/7102972/2020Beschwerde nach Außenprüfung - Schätzung von Einkünften aus Gewerbebetrieb
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis29.05.2026Teil 3/4

…seinem Vorbringen (Beschwerde 28.11.2014, Seite 83), welches mit der aktenkundigen Vereinbarung zwischen dem Beschwerdeführer, seiner Ehefrau und seinen Söhnen sowie mit den Angaben von ***Zeuge 5*** (Protokoll Zeugeneinvernahme 3.2.2011, Seite 4) übereinstimmte. Unstrittig war, dass der Beschwerdeführer Verbindlichkeiten der Miteigentumsgemeinschaft vorab…

UFSL RV/0340-L/06Bei hinterzogenen Abgaben Verjährungsfrist von sieben Jahren, strafrechtliche Würdigung auch im Veranlagungsverfahren möglich.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.10.2008Teil 1/2

…Nichtabgabe der Steuererklärungen sei nicht zulässig. Außerdem sei die Begründung lt. Einkommensteuerbescheid 2003 unrichtig, weil hinsichtlich des Jahres 2003 von den Auskunftspersonen keine Aussagen gemacht worden seien, dass zum Zeitpunkt der Niederschrift bereits Zahlungen an den Bw. erfolgt seien. Die Aufnahme der Niederschrift mit Herrn…

BFG RV/7104714/2015Bloße Urkundenvorlage ist keine Bescheidbeschwerde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss21.07.2016Teil 1/3

…Ihr Kind C besucht die OY-Schule in Budapest. Laut Ihren Angaben wird er in Budapest von der Großmutter betreut und verbringt die Wochenenden bei Ihnen und Ihrer Gattin in Wien, wo sich auch Ihr Lebensmittelpunkt befinde. Ihr Wohnsitz in Wien ist eine Zimmer-Küche…

BFG RV/7400004/2014Vorschreibung der Hundeabgabe bei strittiger Haltung in Wien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.10.2019

…hinweisen. Es kann sich jedoch auch um Hunde von Besuchern handeln, welche sich vorübergehend in der Wohnung aufhalten oder um eine kurzfristige Betreuung von Hunden anderer Halter, wie es die Bf. bezüglich der drei Hunde selbst erklärt hat. Aus den vorliegenden Angaben der Auskunftspersonen, und…

BFG RV/5100051/2014Bauherrnmodell bei Erwerb eines Miteigentumsanteiles und beabsichtigter Realteilung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.05.2018

…Baubehörde erwiesen. Zur Frage der Bauherrneigenschaft der Bf. gilt es zu bedenken: Aufgrund von wirtschaftlichen Notwendigkeiten, den Angaben von Auskunftspersonen und der durch Vergleichsfälle erwiesenen ständigen Geschäftspraxis der GmbH erachtet es das BFG als erwiesen, dass die GmbH nur solche Käufer zum Erwerb eines Grundstückes…

BFG RV/1100301/2019Normverbrauchsabgabe und Kraftfahrzeugsteuer (widerrechtliche Verwendung; Hauptwohnsitz; Beweiswürdigung)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.09.2021Teil 1/2

…ist der Fall und ist auf obige Ausführungen betreffend ihre Angaben vom 12.10.2018 zu verweisen. Dafür, dass die Beschwerdeführerin ihren "zeitlich überwiegenden Aufenthalt" in Österreich habe, gibt es außer rudimentären, in sich unschlüssigen und teilweise glatt falschen Aussagen von Auskunftspersonen keinen objektiven Anhaltspunkt…

BFG RV/7200116/2016Antrag auf Erstattung von Einfuhrabgaben (Einfuhr von Reis)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.03.2023

…Auf Grund der weiterführenden Angaben von diversen Auskunftspersonen bzw Unterlagen sowie der angemeldeten Einreihung handle es sich um anderen als parboiled, langkörnigen, mit einem Verhältnis der Länge zur Breite von 3 oder mehr in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhaltes von 5 kg oder…

BFG RV/7200074/2018Antrag auf Erlass von Einfuhrabgaben gemäß Artikel 239 ZK (Einfuhr von Reis)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.02.2023Teil 1/2

…Auf Grund der weiterführenden Angaben von diversen Auskunftspersonen bzw Unterlagen sowie der angemeldeten Einreihung handle es sich um anderen als parboiled, langkörnigen, mit einem Verhältnis der Länge zur Breite von 3 oder mehr in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhaltes von 5 kg oder…

UFSL RV/1293-L/06Schätzung von Einkünften aus Gewerbebetrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.01.2009

…der früheren Angaben sowohl für 2005, als auch für die Vorjahre unglaubwürdig. Die bloße Verweigerung der Mitwirkung bei der Feststellung der Höhe der Einkünfte könne nicht dazu führen, dass die Abgabenbehörde diese Einkünfte nicht schätzen dürfe. Mit Schreiben vom 13. Jänner 2009 wurde von Bw…

BFG RV/7200055/2016Abweisung eines Erstattungantrages wegen offensichtlicher Fahrlässigkeit (Einreihung von Reis)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.02.2023

…Auf Grund der weiterführenden Angaben von diversen Auskunftspersonen bzw Unterlagen sowie der angemeldeten Einreihung handle es sich um anderen als parboiled, langkörnigen, mit einem Verhältnis der Länge zur Breite von 3 oder mehr in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhaltes von 5 kg oder…

BFG KE/5100001/2021Bewilligung einer Bankauskunft aus Anlass begründeter Zweifel an Steuererklärungen eines Abgabepflichtigen, nachdem dieser im Zuge der Verifizierung von umfangreichen Kapitalabflussmeldungen sich geweigert hat, entsprechende Bankunterlagen vorzulegen
geltende FassungBFG-EntscheidungenKonteneinschau - Einzel - Beschluss04.06.2021Teil 2/4

…vorzulegen. Die Einvernahme von Auskunftspersonen kann nicht nur in Abgabenverfahren gegen bestimmte Abgabepflichtige, sondern auch im ,Vorfeld' solcher Verfahren erfolgen. Die Auskunftspflicht besteht unabhängig davon, ob die Umstände für die von der Auskunftsperson geschuldeten Abgaben oder für Abgaben Dritter bedeutsam sind. Für Auskunftspersonen gelten aber…

BFG RV/1100073/2022Besteuerungsrecht Österreich?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.07.2022Teil 1/2

…durch die Angaben seiner Partnerin im Rahmen ihrer finanzpolizeilichen Befragung am 9. Dezember 2015 Bestätigung, wonach der Bf. unter der Woche niemals hier gewesen, sondern immer nur am Wochenende gekommen sei. Auch die Angaben der von der Finanzpolizei einvernommenen (dem Bf. fremd gegenüberstehenden) Auskunftspersonen (Nachbarn…

BFG RV/4200128/2012Änderung der Einreihung nach Überlassung der Ware
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.09.2015

…Auf Grund der weiterführenden Angaben von diversen Auskunftspersonen bzw Unterlagen sowie der angemeldeten Einreihung handle es sich um anderen als parboiled, langkörnigen, mit einem Verhältnis der Länge zur Breite von 3 oder mehr in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhaltes von 5 kg oder…

BFG RV/4200124/2012Änderung der Einreihung nach Überlassung der Ware
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2016

…Auf Grund der weiterführenden Angaben von diversen Auskunftspersonen bzw Unterlagen sowie der angemeldeten Einreihung handle es sich um anderen als parboiled, langkörnigen, mit einem Verhältnis der Länge zur Breite von 3 oder mehr in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhaltes von 5 kg oder…

UFSW RV/1828-W/03Für die Annahme einer verdeckten Ausschüttung sind Feststellungen über das Naheverhältnis zum Anteilsinhaber notwendig. Lassen sich die Grundlagen der Abgabenerhebung nicht ermitteln, ist eine Schätzung anzustellen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.11.2005Teil 1/2

…schätzen. Dabei sind alle Umstände zu berücksichtigen, die für die Schätzung von Bedeutung sind. (2) Zu schätzen ist insbesondere dann, wenn der Abgabepflichtige über seine Angaben keine ausreichenden Aufklärungen zu geben vermag oder weitere Auskunft über Umstände verweigert, die für die Ermittlung der Grundlagen (Abs…

BFG RV/7105311/2015Lieferungen von Düngemitteln an österreichische Landwirte durch eine (österreichische) G.m.b.H. oder eine (polnische) sp. z o.o.?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.10.2019Teil 6/12

…klären, wer die Informationsveranstaltungen betreffend die Düngemittelkäufe organisiert hat und als Veranstalter aufgetreten ist, sowie welche Informationen dabei gegeben wurden, da im Verfahren dazu unterschiedliche Angaben von den einzelnen Auskunftspersonen und Zeugen getätigt wurden. Auch hier ist, wenn die ***[1]*** Vertriebsges.m.b.H., die…

UFSZ3K ZRV/0151-Z3K/04Nachweis des Ursprungs von lebenden Rindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.08.2006

…oder privaten Urkunden, deren Beweiskraft nach zivilprozesslichen Kriterien zu bewerten ist, kommen als Beweismittel daher auch Zeugenaussagen, Aussagen von Auskunftspersonen, Aktenvermerke und dergleichen in Frage. Diese sind dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung folgend zur Klärung des Sachverhaltes heranzuziehen. Wie der Verwaltungsgerichtshof u.a. in seinem…