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UFSG RV/0498-G/10Institut für Computertomographie in der Rechtsform einer GesbR - Krankenanstalt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.04.2012

…von gleichartigen ärztlichen Leistungen zu vermeiden, vertritt das Bundesministerium für Finanzen im Sinne einer verfassungskonformen Interpretation die Rechtsauffassung, dass auf die Umsätze von Krankenanstalten im Sinne des Krankenanstaltengesetzes (wie zum Beispiel von Ambulatorien) der ermäßigte Steuersatz gemäß § 10 Abs. 2 Z 9 dann nicht zur…

UStR 2000 Rz 924–9336.1.18. Kranken- und Pflegeanstalten, Altersheime, Kuranstalten
geltende FassungRichtlinien09.12.2024

…selbständige Ambulatorien (Röntgeninstitute, Zahnambulatorien, Primärversorgungseinheiten iSd § 2 Abs. 5 Z 1 lit. b Primärversorgungsgesetz, BGBl. I Nr. 131/2017, und ähnliche Einrichtungen), das sind organisatorisch selbständige Einrichtungen, die der Untersuchung oder Behandlung von Personen dienen, die einer Aufnahme in Anstaltspflege nicht bedürfen. Ein selbständiges Ambulatorium…

UFSW RV/2561-W/07Entnahme eines Betriebsgrundstückes anlässlich der Betriebsaufgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.12.2007

…vorangegangene Bp. einen Privatanteil von 30% ausgeschieden. Zwischen 1984 und 1986 sei das Hotel in ein Ambulatorium um insgesamt rund S 5.200.000,00 umgebaut und die Kosten nach Abzug des Privatanteiles von 30% im Ausmaß von 3.682.900 aktiviert worden. An AfA…

BFG RV/7100235/2022Fallweise als Befunder tätige Ärzte - hier: kein Dienstverhältnis (persönliche Weisungsgebundenheit: nein; Eingliederung: ja; Unternehmerwagnis: nein)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.06.2024Teil 2/4

Zum Sachverhalt: Die Bf betreibe am Standort in ***11*** ein selbständiges Ambulatorium für Bilddiagnostik, das sämtliche Leistungen im Zusammenhang mit bilddiagnostischen Verfahren erbringe. Im verfahrensgegenständlichen Zeitraum habe die Bf einen durchschnittlichen Gesamtbeschäftigtenstand von knapp 50 Personen gehabt. Davon seien vier Ärzte durchgehend im Rahmen eines…

BFG RV/5100986/2020Vorliegen einer Krankenanstalt und Liebhaberei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.02.2024Teil 3/3

…der oben dargestellten Voraussetzungen für die Anerkennung als Krankenanstalt im streitgegenständlichen Fall: 1. Die Möglichkeit der gleichzeitigen Behandlung mehrerer Personen: Die Bf. betreibt ein Ambulatorium für medizinische und chemische Labordiagnostik für Drogen- und Führerscheinuntersuchungen. Der Ablauf der Tätigkeiten gestaltet sich nach Angaben der Bf. derart…

BFG RV/5100986/2020Vorliegen einer Krankenanstalt und Liebhaberei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.02.2024Teil 2/3

…Beschwerdezeitraum nicht zu erkennen. Bei der gegebenen Bewirtschaftungsart konnte auf ein Streben der Beschwerdeführerin, in einem angemessenen Zeitraum einen Gesamtgewinn aus dem Betrieb ihres Ambulatoriums zu erzielen, nicht geschlossen werden. Die Beschwerde war daher abzuweisen." Mit Fristverlängerungsantrag vom 02.01.2019, eingegangen am 03.01…

UFSW RV/2918-W/12Zeitpunkt eines 50%igen Behinderungsgrades - Autismus
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.11.2012

…Bundessozialamt untersucht und folgendes Gutachten erstellt: Fach/Ärztliches Sachverständigengutachten Betr.: B.F.X Vers.Nr.: 1234 Untersuchung am: 2011-11-30 13:30 im Bundessozialamt Wien Identität nachgewiesen durch: FS Anamnese: 9/2011 Vorstellung im Ambulatorium Fernkorngasse mit Diagnose eine frühkindlichen Autismus mit deutlicher Sprachentwicklungsstörung…

UFSW RV/0106-W/12Erhöhte Familienbeihilfe - Zeitpunkt des Eintritts einer 50%igen Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.04.2012

…die Behinderung bereits deutlich länger bestehen würde; zusätzliche Befunde werden nicht vorgelegt. Behandlung/Therapie (Medikamente, Therapien - Frequenz): Förderung und Therapie u.a. am Ambulatorium Wiental: Physiotherapie und Logopädie, zusätzlich Ergotherapie bei Frau M. (Gemeinschaftspraxis S-Gasse). Untersuchungsbefund: Guter AZ und EZ, C + P: auskult OB…

UFSW RV/0058-W/10Auf Basis zweier Bescheinigungen des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen war eine erhebliche Behinderung des Kindes nicht anzunehmen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.05.2010

…3 Jahre Der Untersuchte ist voraussichtlich nicht dauernd außerstande, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Anerkennung ab Befund Ambulatorium Döbling 9.4.2009." Angesichts dieser Ausführungen wies das Finanzamt am 2. September Juli 2009 den Antrag der Bw. auf erhöhte Familienbeihilfe mit der Begründung ab…

UFSW RV/1526-W/08Da die von der Bw. vorgelegten Originalrechnungen überschrieben wurden, können mangels Zusammenhang zwischen den geltend gemachten Kosten und der freiberuflichen Tätigkeit der Bw. diese nicht als Betriebsausgaben anerkannt werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.02.2009

…Streitjahren 2004 bis 2006 Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit als Kindergartenpädagogin, sowie Einkünfte aus selbständiger Arbeit als heilpädagogische Kindergärtnerin im Rahmen ihrer Tätigkeit als freie Mitarbeiterin des Ambulatorium in der Frühförderung von Kindern zwischen 0 und 3 Jahren. Dem Finanzamt wurde gemäß § 109a EStG 1988 mitgeteilt…

UFSW RV/1020-W/07erhöhte Familienbeihilfe, Grad der Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.07.2007

…des Kindes A. 30 Prozent beträgt. In der gegen diesen Bescheid gerichteten Berufung beantragte die Bw. eine nochmalige Untersuchung des Kindes A. und bringt vor, dass zwischenzeitlich im Ambulatorium Strebersdorf Untersuchungen durchgeführt worden sind. Für eine logopädische Untersuchung stehe A. auf der Warteliste, auch Ergotherapie…

UFSG RV/0339-G/05Behauptete Vermietungsabsicht - Unternehmereigenschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.06.2007

…Gang und Sanitäreinrichtung (unternehmerisch genutzter Anteil beträgt 8,9 % der Gesamtnutzfläche) dokumentiert worden. Der diesbezügliche mit 1. Dezember 2003 gültige, schriftliche Mietvertrag mit der Ambulatorium für physikalische Therapie X GmbH & CoKG trage kein Datum. Lt. Fußnote sei er am 17. März 2004 ausgedruckt und lt…

UFSW RV/2121-W/03betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer einer Magnetresonanzanlage und einer Computertomografieanlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.11.2004

…durchgeführten mündlichen Berufungsverhandlung entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw) betreibt in der Rechtsform einer KG ein Ambulatorium für bildgebende Diagnostik. Streit besteht über die Nutzungsdauer einer Magnetresonanzanlage "Magnetom Impact Expert" und einer Computertomografieanlage "Somatom AR"…

UFSW RV/0843-W/08Unentgeltliche Übertragung des Kommanditanteils verbunden mit einem negativen Kapitalkonto
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.12.2011

…CoKG), die mit Gesellschaftsvertrag vom 13. November 1989 gegründet wurde und den Betrieb eines Institutes (Ambulatoriums) für physikalische Medizin zum Betriebsgegenstand hat. Unbeschränkt haftende Komplementärgesellschaft ist die B Institut GmbH (in weiterer Folge B GmbH), an welcher A und ihr Ehegatte X bis 25. Februar…

BFG RV/7100874/2026Keine rückwirkende Feststellung der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit ohne entsprechende medizinische Grundlage; schlüssiges und nachvollziehbares Sachverständigengutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.09.2026

…Laut Schreiben von Mag. S*** (Sozialarbeiterin Wiener Gesundheitsverbund) habe die Erkrankung von N*** bereits in der Lehrzeit begonnen. Ergänzend brachte die Beschwerdeführerin einen fachärztlichen Befundbericht vom 31.03.2021 (ausgestellt vom Sozialpsychiatrischen Ambulatorium Donaustadt) ein, wonach Herr N*** seit 28.06.2018 regelmäßig betreut werde…

BFG RV/5100477/20261. Abweisung eines Antrages auf Bescheidaufhebung gem. § 299 BAO 2. Kosten einer Operation in einer Privatklinik als außergewöhnliche Belastung ohne Nachweis der medizinischen Notwendigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.08.2026

…MEL: QB010 bzw. QC010 und QZ109. Eine weitere Rechnung vom 21.2.2024 des AA, Ambulatorium für Augenchirurgie über € 3600,00 betraf eine "Femto-Lasik links und rechts" mit der Diagnose Hyperopie und Astigmatismus. Darauf wird im Erkenntnis nicht weiter eingegangen, da diese Kosten…

BFG RV/7103767/2025Antrag auf FB-Erhöhung: Ab wann ist erhebliche Behinderung (GdB zumindest 50 %) eingetreten ?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.05.2026

…Neurologie: Dg. ADHS; Belastungsstörung, Adoleszentenkrise, Migräne und vervikogen Cervicalsyndrom, Vd a chron. Sinusitis und ethmoidalis, Verhaltensauffälligkeit mit Schlafstörung, zu viele Spielen -> Kinderpsychiatrisches Ambulatorium geplant, HNO, Sport, Quetialan 25mg 0-0-1; 11/2024: Dr. G, FA für Kinder und Jugendpsychiatrie; Dg: ADHS, umschriebene Entwicklungsstörung…

BFG RV/2100728/2021Kosten einer Kur: Voraussetzungen für außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.02.2026

…Oktober 2018 ärztlich verordnet worden. Als Nachweis schickte sie ärztliche Befunde betreffend den Zeitraum 2016-2018, den Plan einer im Jahr 2018 im GKK-Ambulatorium durchgeführten Therapie, eine Medikamentenliste vom 15.10.2018, eine Information über die Carbocutan-Therapie und nochmals die Rechnung zu den…

BFG RV/7106566/2019Außergewöhnliche Belastung - Aufwendungen für Sonderklasse
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.01.2026

…9.200,- auf insgesamt € 10.602,88 zu erhöhen!" Beigelegt waren der Beschwerde die Rechnung der Privatklinik über den Aufenthalt und die durchgeführte Knieoperation sowie eine Bestätigung des Ambulatorium vom 23.4.2019, in dem Arzt bezüglich der im Februar 2018 durchgeführten Knieoperation ausführte…

BFG RV/7103305/2025Kein Familienbeihilfenanspruch: Eintritt der Erwerbsunfähigkeit nicht vor dem 21. Lj. und Vollunterbringung des subsidiär Schutzberechtigten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.12.2025Teil 1/2

…psychotischen Störung, - Verdacht auf organisch-emotionale labile und leichte kognitive Störung, - Störung durch Alkohol und schädlichen Gebrauch litt. Er war beim PSD Psychosozialer Dienst diesbezüglich in Behandlung. Die Sachverständige hat daraufhin in die Krankengeschichte Einsicht genommen, insbesondere in einen Befundbericht vom Sozialpsychiatrischen Ambulatorium, Dr. ***Y***…