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BFG RV/7103978/2025Schädlicher Studienwechsel nach dem 4. Semester: Der Entzug der Akkreditierung für das Masterstudium stellt kein "unabwendbares Ereignis" für den Bachelorstudiengang dar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.07.2026

…habe sohin kein Wechsel der Studienrichtung stattgefunden. Der Wechsel sei notwendig und vom Sohn unverschuldet gewesen, da der SFU im Jahr 2023 die Akkreditierung für das Masterstudium entzogen worden und es unklar gewesen sei, wie es dort weitergehe. Der Sohn habe dann den schwierigen MedAT…

UFSW RV/4314-W/02Kein Anspruch nach § 6 Abs.5 FLAG bei wahrscheinlicher Unterhaltsleistung der Eltern.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.05.2009

…einer Bank auch die Meldezettel des Bw. seit seiner Einreise nach Österreich sowie eine an den Bw. gerichtete Bestätigung der "Privatinstitution" über die Akkreditierung dieser privaten Bildungseinrichtung in Österreich übermittelt. Mit Bescheid vom 23. April 2002 wies das Finanzamt den Antrag des Bw. vom 29…

BMF-010206/0007-VI/5/2010Bundessteuertagung Gebühren und Verkehrsteuern - Ergebnisse 2008
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010206/0007-VI/5/201022.01.2010

…gebührenpflichtig. 1.5 § 14 TP 14 GebG - Zeugnisgebühr iZm Akkreditierungsgesetz Sachverhalt: Eine laut Akkreditierungsgesetz, BGBl. Nr. 468/1992 idF BGBl. I Nr. 85/2002, staatlich akkreditierte Überwachungsstelle stellt Überwachungs- und/oder Zertifizierungsberichte aus. Das Akkreditierungsgesetz legt die Verfahrensbestimmungen für die Akkreditierung von Prüf-, Überwachungs- und…

UFSL RV/0165-L/04Beweiswürdigung: Zur Glaubwürdigkeit des Berufungswerbers.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.02.2009Teil 3/3

…sei unter Mitarbeit von Dr. H. erstellt worden. Einerseits wird eine Mitarbeit des Dr. H. bereits anlässlich der Ansuchen um Akkreditierung beim BMWA vom 21. November 1995 behauptet, andererseits sei die Auftragserteilung zur Erstellung des Qualitätssicherungs-Handbuches an die Fa. Y. Management Group erst am…

ZK-203011.3. Waren für Verwaltungs- und technisches Personal ausländischer Vertretungsbehörden in Österreich (322)
geltende FassungRichtlinien12.05.2021

…zollrechtlich freien Verkehr innerhalb von sechs Monaten nach dem Tag des ersten Dienstantrittes beantragt wird. Der Tag des ersten Dienstantrittes ist mit dem Tag der Akkreditierung beim Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten gleichzusetzen, soweit sich im Einzelfall nichts anderes ergibt. Es sind jedoch nur zwei motorgetriebene…

BFG RV/7100145/2026Bei fremdfinanzierten Zahlungen ist der Abfluss im Sinne des § 19 Abs. 2 EStG 1988 bereits im Zeitpunkt der Zahlung und nicht erst bei Rückzahlung des Kredites anzunehmen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.03.2026

…im Bereich des Justizministeriums. Die Bf. habe an der Sigmund Freud Privatuniversität Wien studiert. Diese wäre eine Privatuniversität mit öffentlicher Akkreditierung, sodass die Ausbildung gesetzlich anerkannt sei und sie auch entsprechend dieser Ausbildung derzeit bei der ***4*** arbeite. Die Kosten der Ausbildung habe ihre Mutter…

BFG RV/5100193/2020Keine Zusammenrechnung der Studiendauer des Bachelor- und Masterstudiums Humanmedizin für Familienbeihilfe bis 25
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.08.2020

…Die in der Folge entstandenen neuen Universitäten müssen allerdings den Bestimmungen des Universitätsgesetzes entsprechen, um ihre Studiengänge von der Agentur für Qualitätssicherung und Akkreditierung Austria akkreditieren lassen zu können. Neue Studienpläne können ausschließlich in der vom Bologna-System vorgeschriebenen Form errichtet werden. Die Berufsausübung als…

BFG RV/1100275/2017Gilt die Zirkusakademie als Berufsausbildung iSd FLAG?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.11.2017

…kaos.at/info/unsere-geschichte.html. 27.11.2016) Laut Auskunft der Zirkusakademie Wien bietet die Akademie definitiv einen Ausbildungslehrgang an, der ab 2017 auch zertifiziert sein wird (das Verfahren zur Akkreditierung läuft). Zudem ist diese Ausbildung absolut notwendig, um genügend Kenntnisse und Fähigkeiten für…

BFG RV/3100309/2013Zwangsstrafe wegen Nichtabgabe von Steuererklärungen wegen behaupteter Exterritorialität (als Diplomat eines nicht existenten Staatsgebildes)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.01.2016

…Beziehungen, Unverletzlichkeit der Person des Diplomaten, Unverletzlichkeit der Wohnung des Diplomaten, Immunität.) Im Anhang übersende ich zur Kenntnisnahme die Akkreditierung und die Identitätskarte in Kopie. Den über den Steuerberater F. zugesandten Bescheid schicke ich zu meiner Entlastung zurück und lege hiermit vorsorglich Widerspruch ein. Herr…

UFSW RV/0431-W/04Ermessensübung bei Anwendung der Aufforderung zur Empfängerbenennung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.11.2012Teil 1/3

…der Empfänger von Zahlungen unterwarf. Diese Verpflichtungen traten erst später ein, als wegen der geleisteten Anzahlungen der Me***** und wegen des Scheiterns der Akkreditierung der E*****M***** durch Mi***** eine bei Eingehen des Vertrages nicht vorhersehbare Rückzahlungsverpflichtung entstand. In diesem Stadium hatte C***** jedoch keine…

UFSW RV/1529-W/11Keine Vertreterpauschale mangels Nachweis einer Vertretertätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.06.2011

…Recruiting und Verkäufer-Coaching - Laufende Kundenbesuche sowie Schlichtungsstelle für Problemkunden, Kundenmonitoring, - Begleitung von Messen und Events der Vertriebspartner, Erstellen von Aussendungen/Einladungen, Kundenbetreuung vor Ort, - Zertifizierung der Verkäufer / Akkreditierung der indirekten Vertriebspartner, - Business Entwicklungsgespräche (ca. 10 x Jahr/Partner), laufende Selling Cycles, Mitarbeiterprogramme pro Vertriebspartner…

UFSG RV/0290-G/08Studienwechsel Humanmedizin auf PMU
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.03.2009

… 3 Abs. 2 Z. 1 StudFG sind den im Abs. 1 leg. cit. genannten österreichischen Bildungseinrichtungen die in Österreich gelegenen Bildungseinrichtungen, die nach den Bestimmungen des Universitäts-Akkreditierungsgesetzes (UniAkkG) BGBl. I Nr. 168/1999, als Privatuniversitäten akkreditiert sind, gleichgestellt. Gemäß § 3 Abs. 3 UniAkkG sind…

UFSL RV/0165-L/04Beweiswürdigung: Zur Glaubwürdigkeit des Berufungswerbers.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.02.2009Teil 2/3

…wurde gefragt, warum dieser Auftrag erst erteilt worden wäre, wo doch das Akkreditierungsgesuch bereits am 21. November 1995 eingebracht worden wäre und zwingende Voraussetzung für die Behandlung des Antrages die Vorlage eines Qualitätssicherungshandbuches gewesen sei. Weiters wurde gefragt: 5.1.3.2. ob vor der…

BFG RV/4100154/2017Keine Begünstigung einer Erschwernis- und Gefahrenzulage nach § 68 Abs. 1 EStG 1988 für Biomedizinische Laboranalytikerin.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.06.2022

…466, 462 und 500). Diese Regelwerke sind in mikrobiologischen Labors in Anwendung (Akkreditierungserfordernis). Die angeführten Regelungen gelten in entsprechenden Arbeitsbereichen auch in der ***8*** . Neben den mikrobiologischen sind auch die chemischen Gefährdungspotenziale in den jeweiligen QM-Dokumenten abgebildet." Als Beilage wurde der Entgeltnachweis für den…

BFG RV/7103114/2013Vorliegen einer Berufsausbildung iSd FLAG, wenn während des Zeitraums einer Beurlaubung nach § 14 FHStG Prüfungen abgelegt werden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.07.2015

…oder die vorgesehene Ausbildungszeit um nicht mehr als ein Ausbildungsjahr überschreiten. Die gesetzlichen Bestimmungen des Hochschulrechtes sind im Universitätsgesetz 2002, Fachhochschul-Studiengesetz (FHStG) und Universitäts Akkreditierungsgesetz (UniAkkG) beinhaltet. Im § 14 Fachhochschulstudiengesetz FHStG igF wird angeordnet: Eine Unterbrechung des Studiums ist bei der Studiengangsleitung zu beantragen…

UFSW RV/3043-W/07Wann ist ein Studienwechsel nicht mehr zu beachten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.04.2008

…für ihren Sohn Familienbeihilfe. Dieser Sachverhalt gründet sich auf die von der Bw. vorgelegten Unterlagen und auf die Beilage 2 des Berichtes des Akkreditierungsrates 2003 (Jahresbericht 2003), aus der die Mindeststudiendauer des vom Sohn der Bw. betriebenen Masterstudiums mit zwei Semestern abzulesen ist. Rechtliche Würdigung: …

UFSL RV/0332-L/06Dienstgeberbeitragspflicht betreffend eines nicht wesentlich beteiligten Geschäftsführers, Vorliegen eines Dienstverhältnisses.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.02.2008

…Geschäftsführer nicht als Dienstnehmer zu beurteilen, da er in seiner Haupttätigkeit für die Gesellschaft als Ziviltechniker für technische Chemie Gutachter und einzig Zeichnungsberechtigter lt. Akkreditierungsbescheid des BM für wirtschaftliche Angelegenheiten für sämtliche Fachgebiete ohne Arbeitszeitverpflichtung und Weisungsbindung tätig war. Diese freie Zeiteinteilung ergebe sich auch…

UFSW RV/1553-W/07Rückforderung von gutgläubig verbrauchter Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.06.2007

…b FLAG handelt bzw. der private Verein ABC keine Einrichtung im Sinne des § 3 Studienförderungsgesetz 1992 darstelle und auch nicht nach den Bestimmungen des Universitäts-Akkreditierungsgesetzes als Privatuniversität akkreditiert worden sei. Gegen diesen Bescheid hat die Bw. Berufung eingebracht und ausgeführt, der Betrag von 2…

BMF-010219/0342-VI/4/2013Salzburger Steuerdialog 2013 Ergebnisunterlage Umsatzsteuer
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010219/0342-VI/4/201307.10.2013

…Voraussetzungen (zB Ausbildungscurriculum mit den vorgeschriebenen Lehrinhalten) tatsächlich erfüllt werden. Die Erfassung in anderen (allgemeineren) Listen über anerkannte Erwachsenenbildungsträger (zB ÖCert-Verzeichnis der Qualitätsanbieter) kann im Einzelfall zwar ein Anhaltspunkt für die Vergleichbarkeit mit öffentlichen Schulen sein (zB Akkreditierung bestimmter Qualitätsstandards bei den durchgeführten Bildungsveranstaltungen)…

BMF-010219/0220-VI/4/2009Umsatzsteuerprotokoll über den Salzburger Steuerdialog 2009
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010219/0220-VI/4/200901.09.2009

…der Vortragenden, der Eingangsvoraussetzungen und des Abschlusses dem an österreichischen Universitäten und Fachhochschulen Gebotenen entsprechen müssen (vgl. dazu auch USt-Protokoll 2002 zu Mediationsausbildungskursen). Aufgrund der im Bescheid des Akkreditierungsrates angeführten Mängel sind diese Voraussetzungen für die Steuerbefreiung nicht als erfüllt anzusehen. § 7 Abs. 1…