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UFSW RV/2381-W/09AKM- und SKE-Altersquoten sind einkommensteuerpflichtig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.09.2013

…entschieden: Die Berufungen werden als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Ab dem Jahr 1996 (und teilweise bereits im Jahr 1995) wurden in den Überschussrechnungen des Berufungswerbers (Bw.) unter den Erlösen jeweils auch Beträge für "Altersquote AKM 10%" und "Altersquote SEK 10%" ausgewiesen…

UFSW RV/3574-W/08Altersquoten der AKM sowie Altersausgleich der Austro-Mechana sind einkommensteuerpflichtig.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.10.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat durch die Vorsitzende Hofrätin Dr. Judith Leodolter und die weiteren Mitglieder Hofrätin Mag. Andrea Proidl, Mag. Martin Saringer und Dr. Karl Stetter über die Berufung des Bw., vertreten durch Stb., vom 7. September 2005 gegen den Bescheid des Finanzamtes für…

UFSF FSRV/0003-F/04Verdacht der Steuerhinterziehung eines Komponisten wegen angeblich in Österreich nicht steuerpflichtiger AKM-Zahlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)30.03.2004

…weil der Verdacht bestehe, dass dieser im Amtsbereich des Finanzamtes 97 in den Jahren 2002 und 2003 vorsätzlich unter Verletzung einer abgabenrechtlichen Offenlegungs- und Wahrheitspflicht durch Nichterklären von steuerpflichtigen Einkünften (AKM, Austro mechana) für das Jahr 2001 eine Verkürzung an Einkommensteuer in Höhe von 25…

VereinsR 2001 Rz 319–3652 Körperschaftsteuer
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…auch bei der Veräußerung des Wirtschaftsgutes in der ersten Jahreshälfte sowie bei der Einlage des Wirtschaftsgutes (siehe Rz 341 bis Rz 343). Aufführungsentgelte Rz 351: zB der staatlich genehmigten Gesellschaft der Autoren, Komponisten und Musikverleger GmbH (AKM) sind, soweit sie in einem steuerpflichtigen Betrieb anfallen…

EStR 2000 Rz 1030–10395.1.4 ABC der Betriebseinnahmen
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…wenn das Lokal in der Absicht angemietet wurde, es als Werkstätte zu nutzen (es aber in der Folge nicht in dieser Weise verwendet) und an eine Nachmieterin abgegeben wird. AKM-Altersquote Rz 1031a: Zahlungen von Verwertungsgesellschaften (auch Altersquoten bzw. Altersausgleiche) sind ein Anteil an den…

EStR 2000 Rz 541717.1.6 ABC - Abgrenzung Gewerbebetrieb von anderen Einkunftsarten
geltende FassungRichtlinien21.04.2026

…Rz 5417: Abschlussagent, Gewerbebetrieb, sofern Selbständigkeit gegeben ist, aber auch Geschäftsvermittler (Provisionsvertreter) ohne Abschlussvollmacht (VwGH 10.3.1961, 1414/58; VwGH 11.1.1963, 1263/62). AKM-Untervertreter, Gewerbebetrieb (VwGH 22.4.1964, 2066/62). Altenheime, privater Unternehmer, Gewerbebetrieb. Anlageberater, gewerblich, sofern Selbständigkeit gegeben ist…

BFG RV/7102667/2018Schätzung eines Cafés samt Kellerlokal nach den Lebenshaltungskosten und dem Vermögenszuwachs
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.03.2026Teil 2/2

…bzw Live-Musik benötigt und genutzt. Dies sei auch ausreichend erklärt und vorgezeigt worden. Somit erkläre sich auch, warum laufende AKM-Gebühren bezahlt wurde. Die Zahlungen seien nicht nur für das "P****" alleine erfolgt, sondern für den ganzen Betrieb. Im Kellerlokal habe es Feste für…

UFSW RV/0932-W/06Aufhebung von Wiederaufnahmebescheiden mangels Vorliegens von Wiederaufnahmegründen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.01.2009

…Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe In den Überschussrechnungen der Jahre 1997 bis 2002 waren - wie schon im Jahr 1996 und teilweise im Jahr 1995 - unter den Erlösen jeweils auch Beträge für "Altersquote AKM 10%" und "Altersquote SEK 10%" ausgewiesen…

UFSW RV/0483-W/06Steuerpflicht des SKE-Altersausgleichs
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.06.2006

…idF kurz Bw) ist Komponist und Arrangeur. In seiner Berufung gegen die Einkommensteuerbescheide für die Jahre 2001 und 2003 beantragte der Bw, die "Altersquote AKM" und den vom SKE-Fonds der austro-mechana bezogenen "SKE Altersausgleich" als steuerfrei zu behandeln, wobei er entsprechende Belege vorlegte…

BFG RV/7102474/2015Haftung des Fiskalvertreters gemäß § 8 Abs. 2 FlugAbgG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis22.03.2023

…die Richterin Mag. Corinna Engenhart sowie die fachkundigen Laienrichter Mag. Gertraud Lunzer und Mag. Harald Zeller in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr*** vertreten durch Doshi Akman & Partner Rechtsanwälte OG, Vorstadt 18, 6800 Feldkirch, über die Beschwerde vom 22. September 2014 gegen den Bescheid des Finanzamtes…

BFG RV/7101000/2018Gebührenrechtliche Behandlung eines Einkaufszentrum-Bestandvertrages: Bestimmte Vertragsdauer bei Verlängerungsoptionen und Kündigung aus wichtigen Gründen; Präsentationsrecht als unbeachtliche Bedingung; Einbeziehung von Umsatzsteuer und verbrauchsabhängigen Betriebskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.06.2026Teil 2/2

…Sitzbänke, Abfallvorrichtungen, Toilettenanlagen, Spiegel, Leitsysteme, Beschilderungen, Infotafeln, , Beleuchtungskörper, Bewachungsdienste - allenfalls auch außerhalb der Öffnungszeiten, Türanlagen im Bereich der Allgemeinflächen, Lautsprecheranlagen, (Hintergrund-)Musikanlagen, AKM-Gebühren, , Technik räume, technischen Anlagen wie Heizung, Lüftung, Kühlung, Außenlaternen, Frequenzzählungen und sonstiger Informationssysteme, Überwachungskameras, Sicherheitssystem, Zutrittssysteme, W-Lan Anlagen, Indoorantennen, Beduftungsanlagen…

UFSF RV/0285-F/10Künstler/Schriftstellerpauschale - Beurteilung der Tätigkeit eines Musikers als künstlerisch
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.05.2013

…egal ob es sich um Volksmusik, klassische Musik oder Schlagermusik handle. Die Gruppe sei Mitglied der AKM, der GEMA und der SUISA und der Berufungsführer somit als Komponist und Texter anerkannt. Das für die Teilnahme am Grand Prix der Volksmusik selbst komponierte und getextete Musikstück…

UFSG RV/0533-G/06Stellt die Vermietung einer Kirchenorgel an die Gemeinde einen Betrieb gewerblicher Art und damit Unternehmen dar?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.02.2008

…überlassen. Der Grund, warum ein gewichtiger Teil der Aufführungen mit der Pfarre gemeinsam im Rahmen von Gottesdiensten veranstaltet werde, liege zum größeren Teil in entfallenden AKM-Beiträgen und im Interesse der Pfarre an den Veranstaltungen, die im Gegenzug auf den Kostenersatz für Strom, Heizung und…

UFSF RV/0276-F/06Durchlaufende Posten im Sinne des § 4 Abs. 3 EStG und des § 4 Abs. 3 UStG 1994
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.10.2007

…bei. In diesem Betrag seien keinerlei Einkünfte seinerseits enthalten. Er habe in dieser Angelegenheit nur als Inkassant agiert. Die ihm aus der genannten Produktion zustehenden Einkünfte erhalte er über die Tantiemen-Abrechnung der AKM/AustroMechana, die in seiner Einkommensteuererklärung jeweils erfasst seien. Für Auftritte bzw…

UFSW RV/1438-W/04Gemeinnützigkeit eines Vereins
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.10.2006

…Medien und freie Berufe, der Wirtschaftskammer, dem Austrian Music Office, dem Österreichischen Komponistenverband sowie den Verwertungsgesellschaften AKM, Austro Mechana und Oestig unterstützt. Falls aus den Einnahmen buchmäßige Zufallsgewinne entstehen sollten, seien diese - wie in den Statuten festgehalten - widmungsgemäß zu verwenden. Dazu hielten die Vereinsrichtlinien fest…

UFSS RV/0390-S/02Liebhaberei bei einem nebenberuflich tätigen Privatgeschäftsvermittler
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.04.2005

…815,11 | 22.719,12 | 19.970,22 | 19.198,00 | 18.961,00 | 20.813,00 | AKM | 2.844,39 | 4.011,42 | 8.418,00 | 2.836,00 | 58,96 | | …

BFG RV/2100884/2020Antrag auf Wiederaufnahme - keine neuen Tatsachen / Beweismittel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis12.05.2026Teil 1/2

…23 Euro | | | Lohnverrechnung | | 56,00 Euro | | | An- und Abmeldung | | | | | AKM | | | | | Kammerumlage | | 22,00 Euro | | | Tourismusabgabe | | | | | Kost (Anm…

BFG RV/7102667/2018Schätzung eines Cafés samt Kellerlokal nach den Lebenshaltungskosten und dem Vermögenszuwachs
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.03.2026Teil 1/2

…der angekündigten Bescheidbeschwerde auch nach Beendigung der Prüfung noch weitere Erhebungen durchgeführt worden, deren Ergebnisse den gewerblichen Betrieb des Kellerlokals "P****" im Prüfungs- und Nachschauzeitraum untermauerten: Es habe im Prüfungs- und Nachschauzeitraum einen Vertrag mit der AKM gegeben, der definitiv das Kellerlokal "P****" betroffen habe…

BFG RV/2100695/2018Zurechnung von Einkünften und Umsätzen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.02.2026Teil 1/3

…08 Euro | | | Lohnverrechnung | | 56,00 Euro | | | An- und Abmeldung | | | | | AKM | | | | | Kammerumlage | | 22,00 Euro | | | Tourismusabgabe | | | | | Kost (Anm…

BFG RV/5100273/2025Haftung bei Verletzung der abgabenrechtlichen Pflichten; Nachweis der Gläubigergleichbehandlung bei mangelnden und falschen Aufzeichnungen nicht möglich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.09.2025Teil 1/2

…des Finanzamtes gegenüber den übrigen Gläubigern iHv. 12,2% ergeben. Diese vorgelegte Quotenberechnung könne jedoch nach Ansicht des Finanzamtes nicht zur Beurteilung einer Gläubigergleichbehandlung herangezogen werden, da in der Aufstellung der Gesamtverbindlichkeiten lediglich Lieferungen und Leistungen (AKM, ***A*** GmbH, Energie AG OÖ und A1 Telekom…