Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., ärztlicher Leiter der SKA in B;, wohnhaft in xy, vertreten durch die Wirtschaftstreuhandkanzlei Prokesch & Prokesch, 5600 St. Johann i. Pongau, Mehrlgasse 7, gegen den Bescheid des Finanzamtes Gmunden Vöcklabruck betreffend Einkommensteuer 2004 entschieden: Der Berufung…

…sowie VwGH 24.9.2008, 2006/15/0283 mit Verweis auf VfGH-Judikatur): - Die Möglichkeit der gleichzeitigen Behandlung mehrerer Personen, - das Bestehen einer Organisation, die jener einer Krankenanstalt entspricht, - die Bestellung eines Stellvertreters des ärztlichen Leiters, woraus sich die Notwendigkeit ergibt, dass mindestens zwei Ärzte…

…durch den Geschäftsführer (Herr …). Herr Dr. (…) übt ausschließlich die medizinische Leitungsfunktion gem. § 22 StKAG (ärztlicher Leiter) aus. Er wird nicht kurativ tätig, sondern beschränkt seine Leistungen am Patienten auf deren Befundung, die Überwachung des Therapieverlaufes etc. Allfällige Behandlungen der Patienten durch ihn als…

…Ergebnis einer Außenprüfung vom selben Tag verwiesen. Darin wurde ausgeführt, schon bei der letzten Prüfung sei festgestellt worden, dass die Arbeitsleistungen des ärztlichen Leiters für die Beschwerdeführerin nicht im Rahmen eines Werkvertrages, sondern in einem Dienstverhältnis nach § 47 Abs. 2 EStG 1988 erbracht worden seien…

…ordnungsgemäßen Abgabenerhebung der Vorzug zu geben und die gegenständliche Haftungsheranziehung bescheidmäßig auszusprechen gewesen. Nach den Sachverhaltsfeststellungen sei schon bei der letzten Prüfung festgestellt worden, dass die Arbeitsleistungen des ärztlichen Leiters für die Beschwerdeführerin nicht im Rahmen eines Werkvertrages, sondern in einem Dienstverhältnis nach § 47 Abs…

…Herr Dr. (…)/Herr Dr. (…) üben ausschließlich die medizinische Leitungsfunktion gem. § 22 StKAG (ärztlicher Leiter) aus. Sie sind nicht kurativ tätig, sondern beschränken ihre Leistungen am Patienten auf deren Befundung, die Überwachung des Therapieverlaufes etc. Allfällige Behandlungen der Patienten durch sie als Arzt führt…

…ist nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) unzulässig. Entscheidungsgründe Die Beschwerdeführerin betreibt eine nach den Bestimmungen des S Krankenanstaltengesetzes genehmigte Krankenanstalt für Therapie und benötigt zur ordnungsgemäßen Betriebsführung einen ärztlichen Leiter, welcher von der Beschwerdeführerin im Werkvertrag beschäftigt wird. Daneben betreibt er…

…Der Bf. sei ärztlicher Leiter einer gesamten Abteilung eines Krankenhauses und als solcher verpflichtet ständig (24/7) und auch in Urlaubszeiten in Bereitschaft zu sein. Eine Fahrt zum Ort des Familienwohnsitzes sei nur in Absprache mit seinem Vertreter und in Ausnahmefällen möglich und zulässig. Da…

…solches Fahrzeug auch von Nichtbehinderten benutzt werde. Er habe noch niemals einen Gesunden gesehen, der ein Rollstuhlbike benütze. Im Weiteren übermittelte der Berufungswerber eine ärztliche Bestätigung von Primarius Dr. BH, ärztlicher Leiter des Rehabilitationszentrums X. Darin wird ausgeführt, der Patient habe sich im Jahr 1985…

…"war es daher nicht unschlüssig, wenn die belangte Behörde die strittigen Aufwendungen im Zusammenhang mit der Anschaffung der Geräte und sonstigen Einrichtungsgegenstände nicht als durch die Beschäftigung des Beschwerdeführers als ärztlichen Leiter der Kuranstalt veranlasst beurteilt hat. Im geltend gemachten Recht auf Berücksichtigung von Betriebsausgaben…

…den Cross-Trainer nur aus medizinischer Notwendigkeit angeschafft. Dieser Umstand werde durch die beigelegte ärztliche Bescheinigung belegt. In der im vorigen Absatz erwähnten - mit Datum 3. Mai 2011 ausgestellten - ärztlichen Bescheinigung, ausgestellt von Arzt, Facharzt für Neurologie und Psychiatrie, ärztlicher Leiter KH., führte dieser u…

…biete weiters die Med-Hotline an, die von Dr.A geleitet wird. Er werde dabei von der Firma als ärztlicher Leiter des antragstellenden Vereins vorgestellt. Auf der Homepage von "XY" werde auf drei Publikationen über Magnetfeldregeration verwiesen. Autor bzw. Mitautor von zwei Werken sei Dr…

…zu erheben. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) istFacharzt für Frauenheilkunde und Geburtshilfe. Im Streitjahr erzielte er Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit als ärztlicher Leiter (Vorstand) einer Abteilung des Krankenhauses B. sowie Einkünfte aus selbständiger Arbeit aus dem Betrieb einer Ordination und in Form von Entgelten für die…

…den Verwaltungsgerichtshof zu erheben. Entscheidungsgründe Der Bw. ist Facharzt für Unfallchirurgie und erklärt Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit als ärztlicher Leiter eines Spitals und Einkünfte aus selbständiger Arbeit aus seiner dort befindlichen Privatordination. Anlässlich einer im Jahr 2000 durchgeführten, den Zeitraum 1995 - 1997 umfassenden Betriebsprüfung traf…

…Jänner 2012 datierten Ergänzungsschriftsatz wurde einleitend die Aufhebung des Umsatzsteuerbescheides 2003 ob eingetretener Verjährung beantragt. Im Übrigen wurde ausgehend - von einem sich aus einer durchschnittlichen Betrachtung des Zeitraumes September 2009 bis September 2011 ergebenden Aufteilungsschlüssel von 71:29 für die steuerpflichtige Tätigkeit als ärztlicher Leiter…

…Betriebs Ges.m.b.H. als Geschäftsführerin, während der Bw. zum ärztlichen Leiter der Tagesklinik bestellt wurde respektive Herr JP mit der Erstellung von Werbekonzepten betraut wurde. In diesem Zeitraum seien die Umsätze exklusiv von der Ges.m.b.H. erfasst worden, während der Bw…

…Diese Aufforderung blieb unbeantwortet. Mit Beschluss vom 31. März 2026 wurde ***Arbeitgeber*** als ärztlicher Leiter des Tierarztzentrums ***Praktikumsplatz 2*** aufgefordert, als Zeuge zum wöchentlichen Stundenausmaß des Praktikums von Herrn ***Name Kind*** im Tierarztzentrum ***Praktikumsplatz 2*** im verfahrensgegenständlichen Zeitraum September 2022 bis inklusive Juni 2023 Stellung…

…der Ärzte in den betrieblichen Organismus der Bf (Herr ***Dr. B*** war vor Herrn ***Dr. A*** ärztlicher Leiter des ***Klinikum Bf1***; vgl ***Homepage 1***) sprechen gewichtig für das Bestehen von Dienstverhältnissen. Mit Herrn ***Dr. B*** wurde im Übrigen in der Zusatzvereinbarung zu seinem Dienstvertrag eine…

…April 2019, GZ. RV/2100490/2017, sei sogar der ärztliche Leiter als Dienstnehmer anzusehen. In weiterer Folge würden nunmehr noch weitere Argumente herausgearbeitet werden. Zur Einbettung in die Krankenanstaltenorganisation: Zum Sozialversicherungsrecht habe der Verwaltungsgerichtshof in seinem Erkenntnis vom 7. Oktober 2019, Ra 2019/08/0138…

…Es seien nur die Entgelte beitragsfrei gestellt worden, dennoch liegen sozialversicherungsrechtliche bzw steuerliche Dienstverhältnisse vor. Im Rahmen der am 08.08.2023 stattgefundenen mündlichen Verhandlung vor dem BFG erläuterte der nunmehrige Notärzte-Koordinator (= Ärztlicher Leiter Rettungsdienst), ***6*** auszugsweise: "[…] Für jeden NEF Stützpunkt gibt…