…Bestand eines anderen Betriebes beeinträchtigen könnten, zeitpunkt- oder zeitraumbezogen erbracht wurden (Ratenzahlung oder laufende Entschädigungszahlungen in Art eines Dauerschuldverhältnisses). Nach Ansicht des Verwaltungsgerichtshofs darf die Lösung dieser Frage nicht allein aus dem Text des diesbezüglichen abgeschlossenen Vertrages abgeleitet werden, wenn dieser allein in Anbetracht der…

…bei Fa. FH" überschrieben wurde. Diese Angaben eignen sich aber nicht dazu, eine eindeutige zeitraumbezogene Leistungsabgrenzung zu ermöglichen, sodass vom gesetzlich determinierten Erfordernis der monatlichen Zeitraumangabe in den Rechnungen selbst nicht abgegangen werden kann. Abschließend sei festgestellt, dass zwar alle drei strittigen Rechnungen als Schlussrechnungen…

…0090). Werden Geldzuwendungen mit Gegenleistungsverpflichtungen gegeben, dann ist der Zuschuss entsprechend der Erfüllung dieser Verpflichtung ertragswirksam zu vereinnahmen. Da Leistung (Subvention) und Gegenleistung einander zeitraumbezogen gegenüberstehen, ist ein passiver Rechnungsabgrenzungsposten zu bilden und über eine bestimmte Laufzeit zu verteilen (vgl. VwGH 26.3.1996, 95…

…seiner Entscheidungslinie als entscheidend an, ob mit dem Zuschuss eine in der Art eines Dauerschuldverhältnisses zeitraumbezogene Leistung des Vertragspartners (mit)abgegolten wird. Betrachtet man den festgestellten Sachverhalt, ist erkennbar, dass mit dem Errichtungskostenzuschuss keine erkennbar zeitraumbezogenen (zukünftigen) Leistungen unmittelbar einhergingen, sondern der Zuschuss vereinbarungsgemäß mit…

…folgt Stellung genommen: "(WVU=Wärmeversorungsunternehmen) Entscheidungsgrundlagen: EStR 1032 Einmalige Anschlussgebühren bzw. Baukostenzuschüsse, die nicht eine in der Art eines Dauerschuldverhältnisses zeitraumbezogene Leistung (mit)abgelten, dürfen nicht passiv abgegrenzt werden (VwGH 18.12.1996, 94/15/0148 ; VwGH 29.10.2003, 2000/13/0090 ). Soweit Anschlussgebühren bzw…

…anzusetzen seien. Eine diesbezügliche Aufteilung (auf 15 Jahre) habe deshalb nicht zu erfolgen, weil entsprechend der aus den vorgelegten Unterlagen hervorgehenden Vertragslage mit der einmalig zu entrichtenden Anschlussgebühr keine in der Art eines Dauerschuldverhältnisses zeitraumbezogene Leistung (mit)abgegolten werde. In der Berufung vom 3. Dezember…

…weil es sich im gegenständlichen Fall nicht um eine zeitraumbezogene Leistung, sondern um eine zeitpunktbezogene Leistung handeln würde. Der Zeitpunkt sei unseres Erachtens nach bereits durch das Rechnungsdatum definiert, weil gemäß § 19 Abs. 2 UStG 1994 die Leistung im gleichen Monat (ausnahmsweise um ein Monat…

…eines bestimmten Erfolges, etwa in Form eines durch die Geschäftsführung abzuwickelnden konkreten Projektes vereinbart ist, nicht aber, wenn Gegenstand des Vertrages die auf Dauer angelegte und damit zeitraumbezogene Erbringung von Leistungen ist. Kann im konkreten Fall - so führte der Verwaltungsgerichtshof im o. a. Erkenntnis weiter…

…werde, nicht aber eine auf Dauer angelegte und damit zeitraumbezogene Erbringung von Leistungen. Ein nennenswertes Unternehmerrisiko sei etwa im Bereich der Beistellung von eigenem Handwerkszeug durch die Arbeitskräfte nicht zu erkennen. Bereits die Art der in den "Werkverträgen" geforderten Leistungen - verspachteln - lasse darauf schließen, dass…

…vereinbart werde, nicht aber eine auf Dauer angelegte und damit zeitraumbezogene Erbringung von Leistungen. Ein nennenswertes Unternehmerrisiko sei etwa im Bereich der Beistellung von eigenem Handwerkszeug durch die Arbeitskräfte nicht zu erkennen. Bereits die Art der in den Werkverträgen geforderten Leistungen lässt darauf schließen, dass…

…können, wenn die Verpflichtung zur Herbeiführung eines bestimmten Erfolges, etwa in Formen eines durch die Geschäftsführung abzuwickelnden konkreten Projektes vereinbart ist, nicht aber wenn Gegenstand des Vertrages die auf Dauer angelegte und damit zeitraumbezogene Erbringung von Leistungen ist (vgl. Reich/Rohrwig, GmbH-Recht I, Rz…

…angenommen werden können, wenn die Verpflichtung zur Herbeiführung eines bestimmten Erfolges, etwa in Formen eines durch die Geschäftsführung abzuwickelnden konkreten Projektes vereinbart ist, nicht aber wenn Gegenstand des Vertrages die auf Dauer angelegte und damit zeitraumbezogene Erbringung von Leistungen ist (vgl. Reich/Rohrwig, GmbH-Recht…

…Der Annahme von jährlichen Werkverträgen stehe nach Ansicht der Betriebsprüfung jedoch entgegen, dass der Gegenstand des Vertrages die auf Dauer und damit zeitraumbezogene Erbringung von Leistung sei. Der "einjährigen" Dauer eines solchen Vertrages stünde die wirtschaftliche Betrachtungsweise entgegen, dass von einem dauernden Schulden der Arbeitskraft…

…Unternehmerrisiko nicht vorläge und von einem Schulden der persönlichen Arbeitskraft des Gesellschafter-GF auszugehen sei. Lt. GF-Vertrag sei eine auf Dauer angelegte und zeitraumbezogene Erbringung von Leistungen vereinbart worden, sodass von einem Dauerschuldverhältnis und nicht von einem Werkvertrag auszugehen sei. Bei der Vertretungsmöglichkeit müsse…

…eines bestimmten Erfolges vereinbart, nicht aber eine auf Dauer angelegte und damit zeitraumbezogene Erbringung von Leistungen, wie es bei einem Dienstvertrag erfolgt, dessen Leistungsinhalt die Arbeit selbst ist. Durch die Angaben des Hausbetreuers in der Niederschrift vom 29.7.2004 dahingehend, als sich die Tätigkeit…

…im Vertrag individualisierter bzw. konkretisierter Leistungen vereinbart (Zielschuldverhältnis), so liegt in aller Regel eine selbständig ausgeübte Tätigkeit vor. Wird hingegen die Zurverfügungstellung der Arbeitskraft für eine bestimmte oder unbestimmte Zeit und damit eine auf Dauer angelegte (zeitraumbezogene) Erbringung von Leistungen vereinbart (Dauerschuldverhältnis), liegt im Regelfall…

…aber wenn Gegenstand des Vertrages die auf Dauer angelegte und damit zeitraumbezogene Erbringung von Leistungen ist (vgl. Reich/Rohrwig, GmbH-Recht I2, Rz 2/83). Während beim Werkvertrag ein bestimmter Erfolg geschuldet wird, ist beim Dienstvertrag und beim freien Dienstvertrag die Arbeit selbst Leistungsinhalt (vgl…

…aber wenn Gegenstand des Vertrages die auf Dauer angelegte und damit zeitraumbezogene Erbringung von Leistungen ist (vgl. Reich/Rohrwig, GmbH-Recht I², Rz 2/83). Während beim Werkvertrag ein bestimmter Erfolg geschuldet wird, ist beim Dienstvertrag und beim freien Dienstvertrag die Arbeit selbst Leistungsinhalt (vgl…

…und damit zeitraumbezogene Erbringung von Leistungen ist (vgl. Reich/Rohrwig, GmbH-Recht I2, Rz 2/83), wie dies lt. Werkvertrag des GF A der Fall ist. Während beim Werkvertrag ein bestimmter Erfolg geschuldet wird, ist beim Dienstvertrag und beim freien Dienstvertrag die Arbeit selbst Leistungsinhalt …

…14/0270 ). Hingegen ist Eingliederung gegeben, wenn die Tätigkeit des Gesellschafters in der Geschäftsführung oder im operativen Bereich auf Dauer angelegt ist und damit die zeitraumbezogene Erbringung von Leistungen betrifft (zB VwGH 18.12.2002, 2001/13/0208 ). (AÖF 2005/110) Personen, die an Kapitalgesellschaften…