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UFSI RV/0693-I/07Zeitpunkt- oder zeitraumbezogene Zahlungen für die Nichtausübung einer Tätigkeit.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.07.2008

…Bestand eines anderen Betriebes beeinträchtigen könnten, zeitpunkt- oder zeitraumbezogen erbracht wurden (Ratenzahlung oder laufende Entschädigungszahlungen in Art eines Dauerschuldverhältnisses). Nach Ansicht des Verwaltungsgerichtshofs darf die Lösung dieser Frage nicht allein aus dem Text des diesbezüglichen abgeschlossenen Vertrages abgeleitet werden, wenn dieser allein in Anbetracht der…

UFSW RV/4514-W/02Handelsübliche Leistungsbezeichnung und Abrechnungszeitraum in einer Rechnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.06.2003

…bei Fa. FH" überschrieben wurde. Diese Angaben eignen sich aber nicht dazu, eine eindeutige zeitraumbezogene Leistungsabgrenzung zu ermöglichen, sodass vom gesetzlich determinierten Erfordernis der monatlichen Zeitraumangabe in den Rechnungen selbst nicht abgegangen werden kann. Abschließend sei festgestellt, dass zwar alle drei strittigen Rechnungen als Schlussrechnungen…

EStR 2000 Rz 2395–24176.8 Rechnungsabgrenzungsposten
geltende FassungRichtlinien07.05.2018

…Abgeld (Damnum) Rz 2403: Siehe Rz 2459 ff. Anschlussgebühren bzw. Baukostenzuschüsse Rz 2404: Einmalige Abnschlussgebühren bzw. Baukostenzuschüsse, die nicht eine in der Art eines Dauerschuldverhältnisses zeitraumbezogene Leistung (mit)abgelten, dürfen nicht passiv abgegrenzt werden (VwGH 18.12.1996, 94/15/0148; VwGH 29.10.2003…

UFSI RV/0390-I/05Steuerfreiheit von Subventionen (Sektorplanförderung) gemäß § 3 Abs. 1 Z 6 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.02.2006

…0090). Werden Geldzuwendungen mit Gegenleistungsverpflichtungen gegeben, dann ist der Zuschuss entsprechend der Erfüllung dieser Verpflichtung ertragswirksam zu vereinnahmen. Da Leistung (Subvention) und Gegenleistung einander zeitraumbezogen gegenüberstehen, ist ein passiver Rechnungsabgrenzungsposten zu bilden und über eine bestimmte Laufzeit zu verteilen (vgl. VwGH 26.3.1996, 95…

UFSW RV/1343-W/08Behandlung privater Baukostenzuschüsse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.09.2008

…seiner Entscheidungslinie als entscheidend an, ob mit dem Zuschuss eine in der Art eines Dauerschuldverhältnisses zeitraumbezogene Leistung des Vertragspartners (mit)abgegolten wird. Betrachtet man den festgestellten Sachverhalt, ist erkennbar, dass mit dem Errichtungskostenzuschuss keine erkennbar zeitraumbezogenen (zukünftigen) Leistungen unmittelbar einhergingen, sondern der Zuschuss vereinbarungsgemäß mit…

EStR 2000 Rz 1030–10395.1.4 ABC der Betriebseinnahmen
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…in Zusammenhang mit der Leistung der Urheber und stellen somit Betriebseinnahmen bei diesen dar (VwGH 17.4.2013, 2012/13/0125 zur AKM-Altersquote). Anschlussgebühren bzw. Baukostenzuschüsse Rz 1032: Einmalige Anschlussgebühren bzw. Baukostenzuschüsse, die nicht eine in der Art eines Dauerschuldverhältnisses zeitraumbezogene Leistung (mit)abgelten…

BFG RV/7100680/2013Behandlung des Netzbereitstellungsentgeltes, das vom Netzbenutzer an den Stromnetzbetreiber geleistet wird
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.04.2018Teil 2/2

…Einstellung eines Passivpostens eigener Art ("Sonderposten für Investitionszuschüsse zum Anlagevermögen") beim Zuschussempfänger nach herrschender Auffassung im Handelsrecht hingewiesen, vorausgesetzt, dass es sich um eine zeitraumbezogene Leistung handelt. Auch diese Aussage bestätigt die Ansicht des Aufteilungsgebotes im Rahmen eines Postens nach Art einer aktiven Rechnungsabgrenzung, da…

BFG RV/3100280/2012Gewinnrealisierung bei Einräumung einer Dienstbarkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.09.2017

…nicht rückzahlbaren Dienstbarkeit in Form einer einmaligen Abschlagzahlung stellt nach Ansicht der Bp. eine zeitpunkt- und nicht zeitraumbezogene Leistung dar. Die Dienstbarkeitsentgelte sind daher im Jahr der Rechtseinräumung in voller Höhe als Einnahmen zu erfassen." In Erwiderung zu obigen Ausführungen brachte die Beschwerdeführerin in ihrem…

UFSL RV/1041-L/10Ein Wärmebezugsrecht ist über den Zeitraum der vereinbarten Nutzungsdauer abzuschreiben iSd § 7 EStG 1988.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.11.2011

…folgt Stellung genommen: "(WVU=Wärmeversorungsunternehmen) Entscheidungsgrundlagen: EStR 1032 Einmalige Anschlussgebühren bzw. Baukostenzuschüsse, die nicht eine in der Art eines Dauerschuldverhältnisses zeitraumbezogene Leistung (mit)abgelten, dürfen nicht passiv abgegrenzt werden (VwGH 18.12.1996, 94/15/0148 ; VwGH 29.10.2003, 2000/13/0090 ). Soweit Anschlussgebühren bzw…

UFSG RV/0190-G/05Anschlussgebühren als Betriebseinnahmen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.04.2005

…anzusetzen seien. Eine diesbezügliche Aufteilung (auf 15 Jahre) habe deshalb nicht zu erfolgen, weil entsprechend der aus den vorgelegten Unterlagen hervorgehenden Vertragslage mit der einmalig zu entrichtenden Anschlussgebühr keine in der Art eines Dauerschuldverhältnisses zeitraumbezogene Leistung (mit)abgegolten werde. In der Berufung vom 3. Dezember…

BFG RV/1100364/2019Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit oder selbständiger Arbeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.10.2023Teil 1/3

…liechtensteinische AG, im Zeitpunkt des Abschlusses des Doppelbesteuerungsabkommens mit Liechtenstein im Jahre 1971 als Dienstnehmertätigkeit für die liechtensteinische AG gewertet worden wäre, denn Herr Ing. ***2*** MSc ist weder Geschäftsführer noch wurden bei ihm zeitraumbezogene Leistungen für die AG, sondern nur echte, detaillierte, auch mit…

BFG RV/4100178/2015Baukostenzuschüsse im Rahmen eines Dauerschuldverhältnisses (Bestandvertrag)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.06.2019

…zeitanteilig zu realisieren.“ Die Randzahlen 1032 und 2404 führen gleichlautend unter der Überschrift "Anschlussgebühren und Baukostenzuschüsse" aus: "Einmalige Anschlussgebühren bzw. Baukostenzuschüsse, die nicht eine in der Art eines Dauerschuldverhältnisses zeitraumbezogene Leistung (mit)abgelten, dürfen nicht passiv abgegrenzt werden (VwGH 18.12.1996, 94/15/0148…

BFG RV/6100205/2018Vorliegen eines Dienstverhältnisses iSd § 47 Abs. 2 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.05.2018Teil 1/2

…durch den Bf beschäftigten 12 slowakischen Arbeiter tatsächlich als Dienstnehmer beschäftigt worden seien, da die für ein Dienstverhältnis sprechenden Merkmale eindeutig überwiegen würden. Es würden nämlich in allen Fällen zeitraumbezogene Leistungen, d.s. auf bloße Hilfsarbeiten beschränkte Arbeiten (mit im Übrigen durch den Bf zur…

BFG RV/5100054/20111. Behandlung von Netzbereitstellungsentgelten, die vom Netzbenutzer an den Stromnetzbetreiber geleistet werden 2. Behandlung von Anschlusskosten im Zusammenhang mit der Umstellung von Öl- auf Nahwärmeversorgung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.12.2015Teil 2/3

…Einstellung eines Passivpostens eigener Art ("Sonderposten für Investitionszuschüsse zum Anlagevermögen") beim Zuschussempfänger nach herrschender Auffassung im Handelsrecht hingewiesen, vorausgesetzt, dass es sich um eine zeitraumbezogene Leistung handelt. Auch diese Aussage bestätigt die Ansicht des Aufteilungsgebotes im Rahmen eines Postens nach Art einer aktiven Rechnungsabgrenzung, da…

UFSW RV/0887-W/02Nichtanerkennung von Vorsteuern auf Grund einer Rechnung, die keinen Leistungszeitraum enthält
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.04.2003

…weil es sich im gegenständlichen Fall nicht um eine zeitraumbezogene Leistung, sondern um eine zeitpunktbezogene Leistung handeln würde. Der Zeitpunkt sei unseres Erachtens nach bereits durch das Rechnungsdatum definiert, weil gemäß § 19 Abs. 2 UStG 1994 die Leistung im gleichen Monat (ausnahmsweise um ein Monat…

BFG RV/1100282/2021Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit oder selbständiger Arbeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.10.2023Teil 1/4

…liechtensteinische AG, im Zeitpunkt des Abschlusses des Doppelbesteuerungsabkommens mit Liechtenstein im Jahre 1971 als Dienstnehmertätigkeit für die liechtensteinische AG gewertet worden wäre, denn Herr Ing. ***17*** MSc ist weder Geschäftsführer noch wurden bei ihm zeitraumbezogene Leistungen für die AG, sondern nur echte, detaillierte, auch mit…

BFG RV/7103183/20121. Vorliegen der Voraussetzungen für eine amtswegige Wiederaufnahme 2. Mieterinvestitionen einer GmbH als verdeckte Gewinnausschüttung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis24.10.2016

…zu beurteilen, ob den von der Bf getragenen Erhaltungsaufwendungen eine betriebliche oder eine gesellschaftsrechtliche Veranlassung zu Grunde lag. Dass Bilanzierende für zeitraumbezogene Leistungen Rechnungsabgrenzungen zu bilden haben, stellt ebenfalls keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung dar. Die Revision war daher spruchgemäß nicht zuzulassen. Wien, am 24…

UFSI RV/0264-I/02Bezüge eines Gesellschafter-Geschäftsführers - Einbeziehung in die Bemessungsgrundlagen für Dienstgeberbeitrag und Zuschlag zum Dienstgeberbeitrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.08.2003

…eines bestimmten Erfolges, etwa in Form eines durch die Geschäftsführung abzuwickelnden konkreten Projektes vereinbart ist, nicht aber, wenn Gegenstand des Vertrages die auf Dauer angelegte und damit zeitraumbezogene Erbringung von Leistungen ist. Kann im konkreten Fall - so führte der Verwaltungsgerichtshof im o. a. Erkenntnis weiter…

UFSW RV/1744-W/07Verspachteln von Gipskartonplatten, Bauhilfstätigkeit - Scheinselbständigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.03.2008Teil 1/2

…werde, nicht aber eine auf Dauer angelegte und damit zeitraumbezogene Erbringung von Leistungen. Ein nennenswertes Unternehmerrisiko sei etwa im Bereich der Beistellung von eigenem Handwerkszeug durch die Arbeitskräfte nicht zu erkennen. Bereits die Art der in den "Werkverträgen" geforderten Leistungen - verspachteln - lasse darauf schließen, dass…

BFG RV/7100763/2020Vorliegen eines Dienstverhältnisses bei als Werkvertragsnehmer behandelten Reinigungskräften
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis17.06.2026Teil 1/2

…einem Werkvertrag werde die Verpflichtung zur Herbeiführung eines bestimmten Erfolges vereinbart, nicht aber eine auf Dauer angelegte und damit zeitraumbezogene Erbringung von Leistungen, wie es bei einem Dienstvertrag oder bei einem freien Dienstvertrag erfolge, dessen Leistungsinhalt die Arbeit selbst sei. Der im Prüfungszeitraum dargestellte Sachverhalt…