…ohne dass es übrigens darauf ankommt, ob tatsächlich oder rechtlich auch eine andere als die planmäßige Gestaltung hätte vorgenommen werden können. In diesem Sinn sprechen zeitliche Abfolge und Inhalt der Vereinbarungen eindeutig dafür, dass der Bw im Zeitpunkt des Grundstückskaufes an ein vorgeplantes Haus gebunden…
…hat auch damit argumentiert, dass die Teilnahme an Einzelseminaren gegen eine Ausbildung zum Psychotherapeuten und für Fortbildung in seinem Beruf als Sozialpädagoge spreche. Entscheidend für die Wertung von Seminaren als Maßnahme Berufsfortbildung ist nicht die zeitliche Abfolge der Bildungsmaßnahme mit oder ohne Unterbrechungen; entscheidend ist…
…selben Konditionen vereinbart war, ohne dass es zu einer finanziellen Rückabwicklung des ersten Kaufvertrages kommen sollte. Auf Grund der zeitlichen Abfolge der Abwicklung der Verträge über die Vertragsaufhebung und den Abschluss des neuen Kaufvertrages gleichsam uno actu, den vorliegenden gleichen Vertragskonditionen, der bereits bestehenden grundbücherlichen…
…E. zugesagt, alle Keller errichten zu können, wenn er dafür das Mittelhaus erwerben würde." Der Inhalt und die zeitliche Abfolge der angeführten Vereinbarungen in Konnex gesehen mit diesen beiden niederschriftlichen Zeugenaussagen, die im Rechtsmittelverfahren dem Bw. zur Kenntnis gebracht und deren sachliche Richtigkeit unwidersprochen blieben…
…der C-AG abschließen konnten. Die Auswahl des Haustyps aus einem Katalog erklärt auch, weshalb nach Abschluss des Werkvertrages rasch Einreichpläne erstellt werden konnten und bedeutet diese zeitliche Abfolge im konkreten Fall nicht, dass vor Abschluss des Kaufvertrages bereits individuelle, auf das konkrete Grundstück abgestimmte…
…Wintersemester 2002/03 neu geltenden Studienplatz (Beilage 1, 3 Seiten) ist so gestaltet, dass nur bei Studienbeginn in einem Wintersemester die zeitliche Abfolge der Pflichtlehrveranstaltungen aufeinander abgestimmt ist (siehe beiliegende Seite 4 des Studienplans). Gleichzeitig sind die beiden schriftlichen kommissionellen Gesamtprüfungen, die nach dem 1…
…eine (standardmäßige) Wiedergabe des Gesetzestextes. Die Begründung von Verfügungen der Wiederaufnahme hat nicht nur die entsprechenden Wiederaufnahmsgründe anzugeben, sondern auch die zeitliche Abfolge des Bekanntwerdens der maßgebenden Tatsachen und Beweismittel darzustellen. Die Wiederaufnahmsgründe sind in der Begründung deswegen anzuführen, weil nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes…
…Die spätere Feststellung der fehlenden Bauherrneigenschaft bilde einen Wiederaufnahmegrund. Die zeitliche Abfolge und der Inhalt der Vereinbarungen sprechen eindeutig dafür, dass der Bw im Zeitpunkt des Grundstückskaufes an ein vorgeplantes Haus gebunden gewesen sei. Über die Berufung wurde erwogen: Unstrittig sind im Zuge einer nachträglichen…
…Die spätere Feststellung der fehlenden Bauherrneigenschaft bilde einen Wiederaufnahmegrund. Die zeitliche Abfolge und der Inhalt der Vereinbarungen sprechen eindeutig dafür, dass die Bw im Zeitpunkt des Grundstückskaufes an ein vorgeplantes Haus gebunden gewesen sei. Über die Berufung wurde erwogen: Unstrittig sind im Zuge einer nachträglichen…
…Die Fahrzeit von Purbach bis zur Universität würde 90 Minuten betragen. Außerdem sei es durch die zeitliche Abfolge der Lehrveranstaltungen für den Studienerfolg der Tochter hinderlich, wenn sie täglich die Strecke Purbach nach Wien zur Ausbildungsstätte zurücklegen müsste. Die Behörde begründe die Ablehnung der außergewöhnlichen…
…zu beseitigen. Wie jeder andere Bescheid bedarf auch der die Wiederaufnahme verfügende Bescheid einer Begründung. Die Begründung von Verfügungen der Wiederaufnahme hat nicht nur (je Bescheid) die entsprechenden Wiederaufnahmsgründe anzugeben, sondern auch die zeitliche Abfolge des Bekanntwerdens der maßgebenden Tatsachen und Beweismittel darzustellen (Ritz, BAO3…
…zu beseitigen. Wie jeder andere Bescheid bedarf auch der die Wiederaufnahme verfügende Bescheid einer Begründung. Die Begründung von Verfügungen der Wiederaufnahme hat nicht nur (je Bescheid) die entsprechenden Wiederaufnahmsgründe anzugeben, sondern auch die zeitliche Abfolge des Bekanntwerdens der maßgebenden Tatsachen und Beweismittel darzustellen (Ritz, BAO3…
…oder verfügenden Bescheid unter gleichzeitiger Aufhebung des früheren Bescheides die das wiederaufgenommene Verfahren abschließende Sachentscheidung zu verbinden ist. Die Wiederaufnahmegründe sind in der Begründung zum Wiederaufnahmebescheid ausdrücklich anzuführen. Dabei ist die zeitliche Abfolge des Bekanntwerdens der maßgeblichen Tatsachen und Beweismittel darzustellen. Sind mehrere Jahre betroffen…
…Verfügung der Wiederaufnahme hat nicht nur (falls mehrere Jahre betroffen sind, für jeden Bescheid gesondert) die entsprechenden Wiederaufnahmegründe anzugeben, sondern auch die zeitliche Abfolge des Bekanntwerdens der maßgeblichen Tatsachen und Beweismittel darzustellen (VwGH 17.10.1984, 84/13/0054). Dies ist nicht zuletzt deshalb notwendig…
…zweiter Satz). Die Begründung von Verfügungen der Wiederaufnahme hat nicht nur je Bescheid die entsprechenden Wiederaufnahmsgründe anzugeben, sondern auch die zeitliche Abfolge des Bekanntwerdens der maßgebenden Tatsachen und Beweismittel darzustellen. Weiters hat die Begründung die für die Ermessensübung maßgebenden Überlegungen zu enthalten (vgl. Ritz, BAO³…
…aus dieser zeitlichen Abfolge könne nicht geschlossen werden, dass das Grundstück mit dem darauf zu errichtenden Haus erworben wurde. Die zeitliche Abfolge habe mit Verzögerungen der formalen Abwicklung des Grundkaufes zu tun. Im Anhang werden Kopien der ursprünglichen Einreichplanung und des tatsächlich realisierten Einreichplanes vorgelegt…
…aus dieser zeitlichen Abfolge könne nicht geschlossen werden, dass das Grundstück mit dem darauf zu errichtenden Haus erworben wurde. Die zeitliche Abfolge habe mit Verzögerungen der formalen Abwicklung des Grundkaufes zu tun. Im Anhang werden Kopien der ursprünglichen Einreichplanung und des tatsächlich realisierten Einreichplanes vorgelegt…
…Die Begründung von Verfügungen der Wiederaufnahme hat nicht nur die entsprechenden Wiederaufnahmsgründe anzugeben, sondern auch die zeitliche Abfolge des Bekanntwerdens der maßgebenden Tatsachen und Beweismittel darzustellen. Die Wiederaufnahmsgründe sind in der Begründung deswegen anzuführen, weil nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes sich die Berufungsbehörde bei der…
…die Sachentscheidung eingebrachten Berufung wurde vorgebracht, dass bei einer Wiederaufnahme des Verfahrens die Begründung nicht nur die entsprechenden Wiederaufnahmegründe anzugeben, sondern auch die zeitliche Abfolge des Bekanntwerdens der maßgebenden Tatsachen und Beweismittel darzustellen habe. Der Begründung sei nicht zu entnehmen, welche Tatsache neu hervorgekommen sei…
…nachweislich bekannt gewesen. So seien inländische Pensionseinkünfte im Ergänzungsersuchen vom 23.4.2009 ausdrücklich erwähnt worden. Weiters seien die neu hervorgekommenen Tatsachen und Beweismittel unter Berücksichtigung der zeitlichen Abfolge des Bekanntwerdens der Neuerungen nicht konkret angeführt worden. Eine Wiederaufnahme diene nicht dazu, die Folgen einer…