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UFSW RV/3257-W/02Ertragsfähigkeit einer Vermietungsbetätigung, wenn das Objekt vor Erzielung eines Gesamtüberschusses verkauft wird.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.09.2008

…er die Vermietung für einen von vornherein zeitlich begrenzten Zeitraum geplant hat. Daher wird es, wenn der Steuerpflichtige die Vermietung tatsächlich vorzeitig einstellt, an ihm gelegen sein, den Nachweis dafür zu erbringen, dass die Vermietung nicht von vornherein auf einen begrenzten Zeitraum geplant gewesen ist…

UFSW RV/0351-W/061. Unterverpachtung eines Lokals zuerst an die eigene Tochter und danach an Familienfremde 2. Liebhaberei bei von vornherein zeitlich begrenzter erwerbswirtschaftlicher Tätigkeit 3. Verständigung des Berufungswerbers von der Vorlage an den UFS verlängert die Verjährung 4. § 209a BAO verhindert nicht die Verjährung bei einem anderen Abgabepflichtigen 5. Umsatzsteuerschuld kraft Rechnungslegung 6. Inhalt einer zum Vorsteuerabzug berechtigenden Rechnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.03.2013Teil 2/3

…nur bis zum 31. Juli 2005 auszuüben. Damit sei eine von vornherein zeitlich begrenzte Betätigung 1997 bis 2005 vorgelegen. Für die Beurteilung einer Liebhaberei des abgeschlossenen Zeitraumes 1997 bis 2005 werde daher ersucht, die Ergebnisse auch der Jahre 1997 (ab dem 16. Juni 1997) bis…

UFSW RV/0351-W/061. Unterverpachtung eines Lokals zuerst an die eigene Tochter und danach an Familienfremde 2. Liebhaberei bei von vornherein zeitlich begrenzter erwerbswirtschaftlicher Tätigkeit 3. Verständigung des Berufungswerbers von der Vorlage an den UFS verlängert die Verjährung 4. § 209a BAO verhindert nicht die Verjährung bei einem anderen Abgabepflichtigen 5. Umsatzsteuerschuld kraft Rechnungslegung 6. Inhalt einer zum Vorsteuerabzug berechtigenden Rechnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.03.2013Teil 1/3

…Nach einer Besprechung mit namentlich genannten Funktionären des FAes und der damaligen Steuerberaterin sei der Zeitraum 1995 bis 2001 unter bewussten Anführungszeichen "erledigt" mit einer Abschlagszahlung und einem Löschungsbescheid abgehandelt worden. Der steuerliche Vertreter habe dann den Pachtvertrag mit Herrn FK betreffend die Jahre 1995…

UFSF RV/0165-F/041) Zeitlich begrenzter Wirkungsbereich von Bescheiden über die Festsetzung von Umsatzsteuervorauszahlungen; 2) Mangelhafte Rechnung iZm Vorsteuerabzug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.07.2005

…Umsatzsteuerjahresbescheid für das Jahr 2003 erlassen. Da Bescheiden über die Festsetzung von Umsatzsteuervorauszahlungen (§ 21 Abs. 3 UStG 1994) nur ein durch die Erlassung des Umsatzsteuerveranlagungsbescheides (Jahresbescheides) zeitlich begrenzter Wirkungsbereich zukommt, treten sie mit der Erlassung des maßgeblichen Umsatzsteuerveranlagungsbescheides (§ 21 Abs. 4 UStG 1994) außer Kraft…

UFSW RV/0351-W/061. Unterverpachtung eines Lokals zuerst an die eigene Tochter und danach an Familienfremde 2. Liebhaberei bei von vornherein zeitlich begrenzter erwerbswirtschaftlicher Tätigkeit 3. Verständigung des Berufungswerbers von der Vorlage an den UFS verlängert die Verjährung 4. § 209a BAO verhindert nicht die Verjährung bei einem anderen Abgabepflichtigen 5. Umsatzsteuerschuld kraft Rechnungslegung 6. Inhalt einer zum Vorsteuerabzug berechtigenden Rechnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.03.2013Teil 3/3

…Umsatzsteuer (§ 1 Abs. 1 Z 1 UStG 1994) unterliegen würde. Gegenüber der Tochter ergingen nach einer Prüfung betreffend Umsatzsteuer und Einkommensteuer der Jahre 1995 bis 1998 ua. geänderte Umsatzsteuerbescheide für diesen Zeitraum, in denen ua. von der Tochter abgezogene Vorsteuern nicht anerkannt wurden, weil die…

UFSW RV/1548-W/02Unzulässigkeit einer Berufung gegen einen Umsatzsteuerfestsetzungsbescheid nach Ergehen des Jahresbescheides (Rechtslage vor dem AbgRmRefG)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.03.2006

…der Berufung. Die Umsatzsteuerfestsetzung für den Zeitraum Jänner 1994 im Zuge der Betriebsprüfung erfolgte mit Bescheid vom 4. November 1996. Am 14. März 1997 erging für das Jahr 1994 der Umsatzsteuerjahresbescheid, wodurch der Festsetzungsbescheid vom 4. November 1996, dem nur eine zeitlich begrenzte Wirkung zukommt…

UFSK RV/0099-K/02Obstbuschenschank und Ab-Hof-Verkauf ein Gewerbebetrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2004Teil 1/2

…weiters betreffend die Festsetzung von Umsatzsteuer für den Zeitraum Dezember 1998 entschieden: Die Berufung gegen die Umsatzsteuerbescheide sowie die Bescheide betreffend die einheitliche und gesonderte Feststellung von Einkünften für 1995 bis 1997 wird als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Die Berufung gegen den…

UFSW RV/0432-W/11Rückzahlung ausbezahlter Zuschüsse zum Kinderbetreuungsgeld für das Jahr 2004
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.03.2011

…obwohl sie im Rahmen des Scheidungsvergleiches auf Unterhalt für sich selbst verzichtet habe. Verwiesen werde auf die beiliegende Vergleichsausfertigung. Genau genommen sei dieser Zuschuss (bei getrennten Paaren) ein zeitlich begrenzter Unterhalt für den alleinerziehenden Elternteil. Es sei kein Kredit, sondern ein Vorschuss auf diesen Unterhalt…

UFSK RV/0440-K/06Begünstigte Anlagenerrichtung im Ausland - Vorliegen einer EDV-Gesamtsystemlösung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.12.2007

…Konstruktion und Engineering, und nicht nur die unmittelbare Bauausführung. Die Montageüberwachung wie auch ein zeitlich begrenzter Probebetrieb würden damit in Zusammenhang stehend ebenso als begünstigt gelten wie die Einschulung nach Ablauf des Probebetriebes. Nach Ansicht der Bw. entspreche die Projektleitung im Analogieschluss der im Gesetz…

UFSW RV/0159-W/02Liebhaberei bei Vermietung eines Einfamilienhauses - abgeschlossene Betätigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.10.2005Teil 1/3

…a. die Zustimmung des Vermieters zu Veränderungen innerhalb des Mietgegenstandes oder an dessen Aussenseite, sowie der Verzicht des Mieters bei zeitlich begrenzter Unbenützbarkeit des Bestandsgegenstandes auf die entsprechenden Kosten vereinbart. Das oben beschriebene Mietverhältnis - Beginn: 1. Dezember 1987 - wurde am 31. Oktober 1995 beendet. In…

UFSL RV/0534-L/05Vorsteuerabzug und Investitionszuwachsprämie bei einer gemischt genutzten Photovoltaikanlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.05.2007

…Umsatzsteuerjahresbescheid für das Jahr 2003 erlassen. Da Bescheiden über die Festsetzung von Umsatzsteuervorauszahlungen (§ 21 Abs. 3 UStG 1994) nur ein durch die Erlassung des Umsatzsteuerveranlagungsbescheides (Jahresbescheides) zeitlich begrenzter Wirkungsbereich zukommt, treten sie mit der Erlassung des maßgeblichen Umsatzsteuerveranlagungsbescheides (§ 21 Abs. 4 UStG 1994) außer Kraft…

UFSW RV/0686-W/04Auslandstätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.07.2004

…sondern auch die Montageüberwachung sowie die Inbetriebnahme solcher Anlagen. Eine begünstigte Inbetriebnahme liegt auch dann vor, wenn ein zeitlich begrenzter Probebetrieb durchgeführt wird. Die Bedienung der Anlage nach Abschluss des Probebetriebes ist nicht begünstigt, wohl aber das Anlernen von Bedienungskräften und deren Unterweisung (Beratung und…

UFSK RV/0087-K/02Abgrenzung zwischen gewerblichem Wertpapierhandel und privater Vermögensverwaltung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.10.2003

…Einkunftsquelle nicht existiere, so sei dies unzulässig. Die Beendigung des gewerblichen Wertpapierhandels vor Erzielung eines Gesamtgewinnes könne jedenfalls keine Begründung im Hinblick auf eine Liebhaberei aus dem Titel zeitlich begrenzter Aktivitäten sein. Liebhaberei liege im gegenständlichen Fall schon aus dem Grunde nicht vor, da eine…

UFSF RV/0455-F/10Wohnsitz trotz Vermietung der Eigentumswohnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.12.2013Teil 1/2

…der Abwesenheit von JS um seine Lebensgefährtin oder Freundin gehandelt habe und er die inländische Wohnung trotz Vermietung an Frau H jederzeit für den eigenen Wohnbedarf benutzen hätte können. Außerdem sei auch anhand der objektiven Umstände (zeitlich begrenzter, beruflich bedingter Auslandsaufenthalt mit jederzeitiger Rückkehrmöglichkeit) erkennbar…

UFSW RV/0205-W/09FB-Anspruch bei befristeten Aufenthaltstiteln von Drittstaatsangehörigen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.08.2009

…die Anspruchsvoraussetzung des Mittelpunktes der Lebensinteressen nach § 2 Abs. 8 FLAG 1967 in diesem Fall ausschließlich die Kinder betreffe. Der Aufenthalt der Kinder in Österreich sei jedoch als zeitlich begrenzter Inlandsaufenthalt (vorübergehender) zu beurteilen, der nach § 5 Abs. 3 FLAG 1967 einen Anspruch auf Familienbeihilfe…

UFSK RV/0165-K/06Nichtanerkennung von Aufwendungen iZm Aufwendungen doppelter Haushaltsführung und Familienheimfahrten eines ledigen Steuerpflichtigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2007

…pflegebedürftige Mutter des Bw. bei ihm im Haushalt wohnte, lag insofern zweifelsfrei ein zeitlich begrenzter Grund für die Unzumutbarkeit einer sofortigen Wohnsitzverlegung beim Bw. im Kalenderjahr 2003 vor. Im Zeitraum danach, also ab August 2003, wohnte die pflegebedürftige Mutter des Bw. jedoch wieder in ihrer…

UFSW RV/1201-W/06Bindungswirkung der Berufungsentscheidung betreffend Umsatzsteuerfestsetzungbescheide für den Umsatzsteuerjahresbescheid
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.09.2006

…seine diesbezügliche Rechtsansicht wie folgt dar: "Der Bescheid über die Festsetzung der USt-Vorauszahlungen ist nach der Judikatur zwar in vollem Umfang anfechtbar, hat aber nur eine zeitlich begrenzte Wirkung: Er wird mit der Erlassung eines USt-Jahresbescheides, der denselben Zeitraum einschließt, außer Kraft gesetzt…

UFSW RV/0363-W/02Veräußerung des Klientenstockes durch einen Steuerberater.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.04.2004

…auch - natürlich - der Einkommensteuer im Einzelunternehmen unterlägen. 2. Dem stehe gegenüber ein zeitlich nicht begrenzter (Steuer)Nachteil in körperschaftsteuerlicher Hinsicht, da dem Bw die Abschreibung des auf sein Einzelunternehmen entfallenden Firmenwertes verwert sei und bleibe. De facto werde er also den Gesamtbetrag der angesprochenen Rechnungen…

UFSI RV/0070-I/12Familienbeihilfenanspruch bei Abbruch der praktischen Lehrausbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.12.2013

…Geringfügigkeitsgrenze nach § 5 Abs 2 Z 1 ASVG außer Betracht. Nach § 2 Abs 1 lit b FLAG 1967 besteht für volljährige Kinder bei Vorliegen der anderen Voraussetzungen ein mit Vollendung eines bestimmten Lebensjahres begrenzter Anspruch auf Familienbeihilfe, wenn sich diese in Berufsausbildung befinden. Was unter…

UFSW RV/2408-W/10Nutzungsdauer von Gebäudeinvestitionen eines Fruchtgenussberechtigten
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid08.11.2011

…worden. Die Bw. sei auf Grund des Fruchtgenussvertrages nur zum Abschluss befristeter Mietverträge berechtigt und könne mit dem gegenständlichen Gebäude nicht wie ein wirtschaftlicher Eigentümer verfahren. Wirtschaftlicher Eigentümer bliebe der zivilrechtliche Eigentümer. Die Fruchtgenussvereinbarung sei zeitlich eindeutig mit dem Tod der Bw. befristet, versterbe die…