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UFSW RV/3657-W/02Keine vorübergehende doppelte Haushaltsführung eines ledigen Steuerpflichtigen, wenn auswärtige Berufsausbildung mit mindestens 8 Jahren anzunehmen ist. Ausführungen darüber, wann von der Verlegung des Mittelpunktes der Lebensinteressen auszugehen ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.05.2003Teil 1/2

…In den Vorjahren wurde zur auswärtigen Berufsausübung stets ausgeführt, dass der Wohnsitz in W beibehalten worden sei, da die lediglich vorübergehende Dauer des Dienstverhältnisses gewiss war. Der Turnus wird von der Bw in verschiedenen Krankenhäusern (KH) Oberösterreichs absolviert, denen stets befristete Dienstverhältnisse zu Grunde liegen…

UFSW RV/2850-W/06Haushaltszugehörigkeit von Pflegekindern.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.02.2007

…ausgesprochen, eine durchgehend rund zwei Jahre dauernde Unterbringung in einem Kinderheim im Rahmen einer Maßnahme der Jugendwohlfahrt könne nicht mehr nur als vorübergehend im Sinne des § 2 Abs. 5 lit a FLAG angesehen werden. Als "vorübergehend" kann der Aufenthalt eines Pflegekindes dann angesehen werden, wenn…

UFSW RV/1253-W/04Eine vorübergehende Nutzung im Ausmaß von 66 Tagen begründet keine feste Einrichtung iSd Art 14 DBA Österreich-USA.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.12.2008Teil 1/2

…festen Einrichtung erfordert daher drei Tatbestandsmerkmale: a) ein statisches Moment: es muss Verfügungsmacht über eine (eigene oder gemietete) feste Einrichtung bestehen, b) ein funktionelles Element: in dieser Einrichtung muss ein Teil der beruflichen Tätigkeit ausgeübt werden und c) ein zeiliches Moment: nicht vorübergehende Dauer. Diese…

UFSW RV/0742-W/07Voraussetzungen für die Anerkennung eines verwandten Kindes als Pflegekind, wenn zwar keine behördliche oder gerichtliche Bewilligung vorgelegt wurde, wohl aber ein Pflegevertrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.12.2007

…ABGB weise als Wesensmerkmal die eindeutige Lebensschwerpunktverlagerung des Kindes zu den Pflegeeltern auf, wobei sich diese Verlagerung im Wechsel des Kindes in den Haushalt der Pflegeeltern auf nicht bloß vorübergehende Dauer ausdrücke. Vorgelegt wurde ein Pflegevertrag, bei dem es sich offensichtlich um ein Vertragsmuster handelt…

UFSW RV/2594-W/11Einfache Montage- und Verspachtelungsarbeiten durch einen einzigen Arbeiter sind keine unternehmerische Tätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid16.02.2012Teil 1/2

…vorstehender Rechtsprechung kein Grund, eine gewerbliche Tätigkeit als n.s, einzustufen. - Kontrolle der Finanzgebarung, - Übernahme der Kosten der Werbung durch Dritte, - Dispositionsmöglichkeit über ein Ausgabenpauschale (VwGH 21.05.1985, 84/14/0196 ), - Vorübergehende Dauer der Tätigkeit (VwGH v. 04.03.1986, 84/14/0063. Bei…

UFSW RV/0821-W/12Pflegekind iSd § 2 Abs.3 lit.d FLAG (Bezug von Pflegeelterngeld nach § 21 JWG)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.11.2012

…überwiegendem Ausmaß selber erfüllen. Auch das Pflegekindschaftsverhältnis iSd ABGB weist als Wesensmerkmal die eindeutige Lebensschwerpunktverlagerung des Kindes zu den Pflegeeltern auf, wobei sich diese Verlagerung im Wechsel des Kindes in den Haushalt der Pflegeeltern auf nicht bloß vorübergehende Dauer ausdrückt (Hinweis Schwimann, ABGB I/2, …

UFSL RV/1412-L/10Familienbeihilfe für ausländisches Pflegekind
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.01.2012

…den Pflegeeltern auf, wobei sich diese Verlagerung im Wechsel des Kindes in den Haushalt der Pflegeeltern auf nicht bloß vorübergehende Dauer ausdrückt. Im gegenständlichen Fall wurde das Vorliegen dieser Voraussetzungen von der Berufungswerberin mit den oben wiedergegebenen Ausführungen in der Berufung bzw. im Vorlageantrag ausreichend…

UFSL RV/1115-L/11Familie und Kindesvater in Tschechien - vor Verehelichung handelte es sich um ein Pflegekind des Berufungswerbers.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.09.2013

…Auch das Pflegekindschaftsverhältnis iSd ABGB weist als Wesensmerkmal die eindeutige Lebensschwerpunktverlagerung des Kindes zu den Pflegeeltern auf, wobei sich diese Verlagerung im Wechsel des Kindes in den Haushalt der Pflegeeltern auf nicht bloß vorübergehende Dauer ausdrückt. Das Oberlandesgericht Wien hat am 30.8.2005, GZ…

UFSW RV/2595-W/11Einfache Montage- und Verspachtelungsarbeiten durch einen einzigen Arbeiter sind keine unternehmerische Tätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid16.02.2012Teil 1/2

…vorstehender Rechtsprechung kein Grund, eine gewerbliche Tätigkeit als n.s, einzustufen. - Kontrolle der Finanzgebarung, - Übernahme der Kosten der Werbung durch Dritte, - Dispositionsmöglichkeit über ein Ausgabenpauschale (VwGH 21.05.1985, 84/14/0196 ), - Vorübergehende Dauer der Tätigkeit (VwGH v. 04.03.1986, 84/14/0063. Bei…

UFSW RV/2872-W/10Hinzurechnung von Bezügen wesentlich beteiligter Gesellschafter-Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.04.2012Teil 1/4

…mit 9. August 1979 geschlossenen Werkvertrages der Bw2. zur Bearbeitung von Klientenaufträgen zur Verfügung gestellt gewesen sei. Für die vorübergehende Dauer der Kanzleiverweserschaft solle demnach der mit 9. August 1979 abgeschlossene Werkvertrag weiterlaufen und den geänderten Verhältnissen angepasst werden. Die Vereinbarung vom 20. Juli 1982…

UFSW RV/2872-W/10Hinzurechnung von Bezügen wesentlich beteiligter Gesellschafter-Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.04.2012Teil 3/4

…des mit 9. August 1979 geschlossenen Werkvertrages der Bw2. zur Bearbeitung von Klientenaufträgen zur Verfügung gestellt war. Für die vorübergehende Dauer der Kanzleiverweserschaft soll demnach der mit 9. August 1979 abgeschlossene Werkvertrag weiterlaufen und den geänderten Verhältnissen angepasst werden. Die Vereinbarung vom 20. Juli 1982…

UFSL RV/0787-L/10Betriebsstätte in der Wohnung des Geschäftsführers einer slowakischen Firma
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.05.2011Teil 1/2

…vorhanden, über die die Firma Verfügungsmacht gehabt habe (statisches Element). Es habe sich dort eine unternehmerische Tätigkeit abgespielt und diese Einrichtung sei auch nicht auf vorübergehende Dauer ausgerichtet gewesen. Es sei also nach dem vorangehend Gesagten nicht ausgeschlossen, dass die Wohnung des Unternehmers als örtliche…

UFSL RV/0546-L/07Familienbeihilfe für Kind der Lebensgefährtin.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.10.2008

…erfüllen. Auch das Pflegekindschaftsverhältnis iSd ABGB weist als Wesensmerkmal die eindeutige Lebensschwerpunktverlagerung des Kindes zu den Pflegeeltern auf, wobei sich diese Verlagerung im Wechsel des Kindes in den Haushalt der Pflegeeltern auf nicht bloß vorübergehende Dauer ausdrückt. Das Oberlandesgericht Wien hat am 30.8.2005…

UFSL RV/0788-L/06Vorliegen einer Betriebsstätte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.05.2008Teil 2/2

…festgestellten Sachverhalt die Buchhaltung erledigt und lauten die meisten Rechnungen auf dieses Standort - funktionales Element) und war die Organisationseinheit auch nicht nur auf vorübergehende Dauer ausgerichtet (Mietvertrag lief über mehrere Jahre - zeitliches Element). Da auch die Ausgangsrechnungen und die überwiegenden Eingangsrechnungen als Rechnungsadresse 1 aufweisen…

UFSF RV/0273-F/05Bei den hier vorliegenden frei wählbaren Aushilfsleistungen (Kleben von Gummidichtungen, Entlohnung nach der Stückanzahl) handelt es sich nicht um Leistungen, die im Rahmen von Dienstverhältnissen erbracht werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2007Teil 1/2

…95/13/0289), Kontrolle der Finanzgebarung, Übernahme der Kosten der Werbung durch Dritte, Dispositionsmöglichkeit über ein Ausgabenpauschale (VwGH 21. 5. 1985, 84/14/0196), vorübergehende Dauer der Tätigkeit (VwGH 4. 3. 1986, 84/14/0063). Die steuerrechtliche Vertretung gibt diesbezüglich in ihrer Eingabe vom 18…

UFSW RV/0821-W/06Selbständige oder nichtselbständige Tätigkeit eines Ordners bei Festspielen
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid30.05.2006

…1997, 95/13/0289), Kontrolle der Finanzgebarung, Übernahme der Kosten der Werbung durch Dritte, Dispositionsmöglichkeit über ein Ausgabenpauschale (VwGH 21. 5. 1985, 84/14/0196), vorübergehende Dauer der Tätigkeit (VwGH 4. 3. 1986, 84/14/0063). Das Betriebsstättenfinanzamt stützt seine Begründung, warum entgegen den Angaben…

UFSW RV/3324-W/02Amtswegige Wiederaufnahme des Verfahrens iZm Hinzurechnung nach § 7 Z 6 GewStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.12.2005Teil 1/2

…mit 9. August 1979 geschlossenen Werkvertrages der Bw. zur Bearbeitung von Klientenaufträgen zur Verfügung gestellt gewesen sei. Für die vorübergehende Dauer der Kanzleiverweserschaft solle demnach der mit 9. August 1979 abgeschlossene Werkvertrag weiterlaufen und den geänderten Verhältnissen angepasst werden. Die Vereinbarung vom 20. Juli 1982…

UFSW RV/3324-W/02Amtswegige Wiederaufnahme des Verfahrens iZm Hinzurechnung nach § 7 Z 6 GewStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.12.2005Teil 2/2

…des mit 9. August 1979 geschlossenen Werkvertrages der Bw. zur Bearbeitung von Klientenaufträgen zur Verfügung gestellt war. Für die vorübergehende Dauer der Kanzleiverweserschaft soll demnach der mit 9. August 1979 abgeschlossene Werkvertrag weiterlaufen und den geänderten Verhältnissen angepasst werden. Die Vereinbarung vom 20. Juli 1982…

UFSL RV/0328-L/12E-Mail stellt keinen wirksamen Antrag auf Gewährung der (erhöhten) Familienbeihilfe dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2012

…eine nicht nur vorübergehende Funktionsbeeinträchtigung (Dauer voraussichtlich mehr als drei Jahre) im körperlichen, geistigen oder psychischen Bereich oder in der Sinneswahrnehmung vorliegt und dadurch ein Grad der Behinderung von mindestens 50 % besteht oder das Kind infolge einer erheblichen Behinderung oder Erkrankung voraussichtlich dauernd außerstande ist…

UFSW RV/2252-W/05erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.12.2006

…oder in der Sinneswahrnehmung besteht. Als nicht nur vorübergehend gilt ein Zeitraum von voraussichtlich mehr als drei Jahren. Der Grad der Behinderung muss mindestens 50 vH. betragen, soweit es sich nicht um ein Kind handelt, das voraussichtlich dauernd außer Stande ist, sich selbst den Unterhalt…