…In den Vorjahren wurde zur auswärtigen Berufsausübung stets ausgeführt, dass der Wohnsitz in W beibehalten worden sei, da die lediglich vorübergehende Dauer des Dienstverhältnisses gewiss war. Der Turnus wird von der Bw in verschiedenen Krankenhäusern (KH) Oberösterreichs absolviert, denen stets befristete Dienstverhältnisse zu Grunde liegen…

…ausgesprochen, eine durchgehend rund zwei Jahre dauernde Unterbringung in einem Kinderheim im Rahmen einer Maßnahme der Jugendwohlfahrt könne nicht mehr nur als vorübergehend im Sinne des § 2 Abs. 5 lit a FLAG angesehen werden. Als "vorübergehend" kann der Aufenthalt eines Pflegekindes dann angesehen werden, wenn…

…festen Einrichtung erfordert daher drei Tatbestandsmerkmale: a) ein statisches Moment: es muss Verfügungsmacht über eine (eigene oder gemietete) feste Einrichtung bestehen, b) ein funktionelles Element: in dieser Einrichtung muss ein Teil der beruflichen Tätigkeit ausgeübt werden und c) ein zeiliches Moment: nicht vorübergehende Dauer. Diese…

… 184 ABGB) nicht Personen fallen, die das Kind von vornherein nur vorübergehend oder ohne Eingliederung in ihren eigenen Lebenszusammenhang betreuen (zB Internat oder Heim). Keine Pflegeeltern iSd § 186 ABGB (nunmehr § 184 ABGB) sind daher auch "Krisenpflegeeltern", die Kinder lediglich in einer akut gefährdenden Lebenssituation nur…

…ABGB weise als Wesensmerkmal die eindeutige Lebensschwerpunktverlagerung des Kindes zu den Pflegeeltern auf, wobei sich diese Verlagerung im Wechsel des Kindes in den Haushalt der Pflegeeltern auf nicht bloß vorübergehende Dauer ausdrücke. Vorgelegt wurde ein Pflegevertrag, bei dem es sich offensichtlich um ein Vertragsmuster handelt…

…vorstehender Rechtsprechung kein Grund, eine gewerbliche Tätigkeit als n.s, einzustufen. - Kontrolle der Finanzgebarung, - Übernahme der Kosten der Werbung durch Dritte, - Dispositionsmöglichkeit über ein Ausgabenpauschale (VwGH 21.05.1985, 84/14/0196 ), - Vorübergehende Dauer der Tätigkeit (VwGH v. 04.03.1986, 84/14/0063. Bei…

…13/0289), Kontrolle der Finanzgebarung, Übernahme der Kosten der Werbung durch Dritte, Dispositionsmöglichkeit über ein Ausgabenpauschale (VwGH 21.5.1985, 84/14/0196), vorübergehende Dauer der Tätigkeit (VwGH 4.3.1986, 84/14/0063). Rz 5406: Bei der steuerlichen Beurteilung von Einkünften ist nicht entscheidend…

…3***, ***4*** ***5*** gewohnt. Weiters ist unstrittig, dass die Mutter wegen medizinischer Untersuchungen und Behandlungen vorübergehend die vier Kinder nicht selbst betreuen konnte und diese daher eine Zeit lang vom Vater betreut wurden. Von Anfang September 2019 bis Anfang Oktober 2019 befand sich ***6***, von…

…Aufgabe in überwiegendem Ausmaß selbst erfüllte. Es müsse eine eindeutige Lebensschwerpunktverlagerung des Kindes zu den Pflegeeltern vorliegen, wobei sich diese Verlagerung im Wechsel in den Haushalt der Pflegeeltern auf nicht bloß vorübergehende Dauer ausdrücke. Das Kind sei im Internat untergebracht, die Kosten dafür würden von…

…ist (Miete, Pacht, Bestandvertrag usw.). Das Grundbenützungsrecht wird nur auf vorübergehende Dauer eingeräumt. 2) Das Bauwerk muss in der Absicht errichtet werden, dass es nicht stets auf dem fremden Grund bleiben soll. Dem Errichter des Bauwerks muss im Zeitpunkt der Bauführung die Absicht fehlen, das…

…überwiegendem Ausmaß selber erfüllen. Auch das Pflegekindschaftsverhältnis iSd ABGB weist als Wesensmerkmal die eindeutige Lebensschwerpunktverlagerung des Kindes zu den Pflegeeltern auf, wobei sich diese Verlagerung im Wechsel des Kindes in den Haushalt der Pflegeeltern auf nicht bloß vorübergehende Dauer ausdrückt (Hinweis Schwimann, ABGB I/2, …

…den Pflegeeltern auf, wobei sich diese Verlagerung im Wechsel des Kindes in den Haushalt der Pflegeeltern auf nicht bloß vorübergehende Dauer ausdrückt. Im gegenständlichen Fall wurde das Vorliegen dieser Voraussetzungen von der Berufungswerberin mit den oben wiedergegebenen Ausführungen in der Berufung bzw. im Vorlageantrag ausreichend…

…bereits durch den Zeitablauf - im dortigen Verfahren war das Kind über ein Jahr bei Pflegeeltern - offenkundig wurde, dass die ursprünglich vorübergehende Unterbringung einer auf längere Dauer angelegten Pflege mit enger Bindung zum Kind weichen musste. In solchen Fällen ist laut OGH von einer Pflegekindeigenschaft iSd …

…in überwiegendem Ausmaß selber erfüllen. Auch das Pflegekindschaftsverhältnis iSd ABGB weist als Wesensmerkmal die eindeutige Lebensschwerpunktverlagerung des Kindes zu den Pflegeeltern auf, wobei sich diese Verlagerung im Wechsel des Kindes in den Haushalt der Pflegeeltern auf nicht bloß vorübergehende Dauer ausdrückt (vgl Schwimann, ABGB I2, …

…Juli 2017 nicht mehr dem Haushalt des Bf. angehörte und sich nicht nur vorübergehend in Brasilien aufgehalten hat. (siehe Rechtskraft des Rückforderungsbescheides, Schulbesuch in Sao Paulo, Wohnsitz der Eltern in Sao Paulo, über mehrere Jahre dauernder Aufenthalt, Mittelpunkt der Lebesinteressen in Brasilien so wie im…

…abzuspielen) zeitliches Element (die Organisationeinheit darf auf nicht nur vorübergehende Dauer ausgerichtet sei). Zusammengefasst wird für die Annahme der Verwirklichung des Betriebsstättenbegriffes verlangt das Vorhandensein eines wirkenden Unternehmens, das Vorhandensein ortsgebundener fester Vorkehrungen, über die (dauernd) verfügt werden kann und in denen unternehmerische Tätigkeiten ausgeübt…

…Auflage, § 186 Tz 1). Eines der maßgebenden Wesensmerkmale des Pflegekindschaftsverhältnisses iSd ABGB ist die eindeutige Lebensschwerpunktverlagerung des Kindes zu den Pflegeeltern, wobei sich diese Verlagerung im Wechsel des Kindes in den Haushalt der Pflegeeltern auf nicht bloß vorübergehende Dauer ausdrückt (siehe in Lenneis/Wanke, aaO…

…die Aussage verweigert wird und die Gründe der Weigerung glaubhaft zu machen: Hat Herr Bf1 im Jahr 2014 an einer psychischen Störung mit oder ohne Krankheitswert (im Sinne einer Behandlungsbedürftigkeit, weil keine Prognose für eine lediglich vorübergehende Dauer gegeben war) gelitten? Welche Symptome wurden festgestellt…

…als Wesensmerkmal die eindeutige Lebensschwerpunktverlagerung des Kindes zu den Pflegeeltern auf, wobei sich diese Verlagerung im Wechsel des Kindes in den Haushalt der Pflegeeltern auf nicht bloß vorübergehende Dauer ausdrückt. Allerdings ergibt sich bereits aus § 178 ABGB und der Gegenüberstellung von Eltern einerseits und Pflegeeltern…

…in der Geschäftsstelle zweifelsfrei eine unternehmerische Tätigkeit der B stattfindet (funktionales Element) und die Geschäftsstelle nicht nur auf vorübergehende Dauer (der Antrag wurde auf 13 Jahre rückwirkend gestellt und besteht auch heute noch) ausgerichtet ist (zeitliches Element). Nicht außer Acht gelassen werden sollte zudem der…