…ein Sparbuch einbezahlt worden, das in der Folge in späteren Jahren zur Abdeckung von Provisionsrückforderungen (Stornos) herangezogen wurde. Über die Berufung wurde erwogen: Strittig ist die Frage, ob Zuflüsse aus Provisionsgutschriften im Jahr des Zuflusses Einnahmen darstellen oder ob die Einzahlung auf ein verpfändetes Sparbuch…
…Bank verpfändetes Sparbuch mit einem Betrag von 100.000,00 S bzw. bei Konkurseröffnung von 8.140,00 € zur Besicherung der Bankverbindlichkeiten gedient. Dieses sei im Konkursverfahren von der Bank herausgegeben und verwertet worden. Der Berufungswerber habe somit auch durch die Verpfändung dieses Sparbuches…
…04 S abgerechnet und um Begleichung bis spätestens 12.10.1999 ersucht, "widrigenfalls die verpfändeten Sicherheiten verwertet werden". Laut der vorgelegten Unterlagen hat der Bw daraufhin von den beiden Sparbüchern jeweils 3.420.270 S "abgehoben" und an die kreditgebende Bank überwiesen. Diese Ausführungen zeigen…
…E. vom 21. November 2006, aus dem Folgendes hervorgeht: "...wir haben das oben angeführte für unsere Forderungen gegenüber der A. verpfändete Sparbuch am 23. 2. 2005 realisiert und das Guthaben in Höhe von € 130.541,87 zu Gunsten Konto Nr. 123456 lautend auf A.…
…Pölten, hinterlegten Sparbuches Nr. 6217-40-15917, lautend auf den Bw., mit einem Stand von ATS 300.000,--, ein Schreiben der C-Bank vom 20.11.2001 betrefffend Saldierung des verpfändeten Sparbuches, zwei von der Ehegattin des Bw. abgegebene Garantieerklärungen gegenüber der C-Bank über…
…Filiale St. Pölten, hinterlegten Sparbuches Nr. 6217-40-15917, lautend auf KC (Ehegatte der Bw.), mit einem Stand von ATS 300.000,--, ein Schreiben der C-Bank vom 20.11.2001 betrefffend Saldierung des verpfändeten Sparbuches, zwei von der Bw. abgegebene Garantieerklärungen gegenüber der C…
…Auf die zusätzliche erhöhte Mitwirkungspflicht bei Auslandssachverhalten wurde seitens der Betriebsprüfung verwiesen. 4.) Die Kopien der bei der A.Bank verpfändeten 2 Sparbücher sind vorzulegen. 6.) Eine Vermögensdeckungsrechnung für den Zeitraum 1.1.2001 - 31.12.2005 ist vorzulegen. 7.) Der Kreditvertrag zu Kontonummer 567…
…Banken vom 10. Dezember 1997 betreffend Bürgschaft für Obligo Fa. P. GmbH. Bis zu diesem Zeitpunkt seien bereits das verpfändete Sparbuch als auch die privaten Wertpapierdepots des Bw von den V-Banken zur Abdeckung der Kredite der Fa. P. GmbH verwertet worden. Darüber hinaus habe…
…sowie sämtliche Liegenschaften, die zur Besicherung der Firmenkredite dienten, zugewiesen erhält. Zur Abgeltung ihrer Pflichtteilsansprüche erhält die Witwe für ihre Lebensdauer das Fruchtgenussrecht an den von der Liegenschaft Y, anfallenden Nettoeinnahmen (300,00 € monatlich) und sämtliche Finanzwerte (Sparbücher, Girokonten, Wertpapiere). Die erbl. Tochter erhält…
…vom 11. 12. 2002 zur teilweisen Finanzierung des Einfamilienhauses einen Kredit in der Höhe von € 320.000,- aufgenommen. Als Sicherheit verpfändete der Bw. ein Sparbuch in der Höhe der Kreditsumme. Demnach seien dem Bw. aber die gesamten Herstellungskosten des Einfamilienhauses zur Verfügung gestanden, sodass…
…das Rechtsmittel der Berufung ein mit der Begründung, dass die entsprechenden Wertpapierdepots für die Sonderbetriebsvermögen darstellenden Liegenschaftsschulden (CHF Kredit) verpfändet worden seien und daher seien die Verluste im Ausmaß des Sonderbetriebsvermögens aufwandswirksam angesetzt worden. Zum Nachweis der Verpfändung werde der Verpfändungsvertrag mit der Volksbank BB…
…ermitteln. So ist es etwa einer steuerpflichtigen natürlichen Person (sei sie allein oder in einer schlichten Personenvereinigung tätig) verwehrt, Zinsgutschriften auf einem Sparbuch oder Konto mit den durch fremdfinanzierte Anschaffung eines außerbetrieblich genutzten Vermietungsobjektes verursachten Kreditzinsen gegen zu rechnen, wie es auch unzulässig ist, Einkünfte…
…ermitteln. So ist es etwa einer steuerpflichtigen natürlichen Person (sei sie allein oder in einer schlichten Personenvereinigung tätig) verwehrt, Zinsgutschriften auf einem Sparbuch oder Konto mit den durch fremdfinanzierte Anschaffung eines außerbetrieblich genutzten Vermietungsobjektes verursachten Kreditzinsen gegen zu rechnen, wie es auch unzulässig ist, Einkünfte…
…UFS ersuchte die Bw, einen in einem EWR-Staat (außerhalb des Fürstentums Liechtenstein) wohnhaften gemeinsamen Zustellungsbevollmächtigten namhaft zu machen, worauf die Bw den oben im Spruch angeführten Dr. Peter Ozlberger als ihren gemeinsamen Zustellungsbevollmächtigten benannten. Sodann ersuchte der Referent die Bw, ihre Bewirtschaftungsergebnisse bis einschließlich…
…aufgefordert, innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Erhalt dieser Aufforderung, eine Sicherheit in Form eines Barerlages, einer Bankgarantie oder eines Sparbuches beizubringen oder entsprechende Unterlagen vorzulegen, die beweisen, dass eine Sicherheit nicht geleistet werden kann, ohne zu ernsten Schwierigkeiten wirtschaftlicher oder sozialer Art zu…
…verhindert werden sollte, dass die Anleger über die Sparbücher verfügen können, nicht nachvollziehbar. Eine Verfügung der Anleger über die Sparbücher wäre wohl ausgeschlossen gewesen, wenn die Sparbucheinlagen an die Bank verpfändet worden sind und sich die Sparbücher im Besitz der Bank bzw. der Berufungswerberin befunden…
…1998. In diesen Jahren habe man keinerlei Mittel aus den Abverkäufen zur (zumindest quotenmäßigen) Abgabenentrichtung verwendet. Neben einem Kassaguthaben über S 50.000,- sei auch ein Sparbuch in Höhe von S 259.000,- ausgewiesen. Mittel zur Entrichtung wären somit vorhanden gewesen. Da die vorliegenden Unterlagen…
…diese Gesellschaft fast vermögenslos ist, übernahmen die Ehegatten HP die Bürgschaft und verpfändeten hierfür ihr gesamtes Privatvermögen: a) Sparbuchnummer Zahl2 = 30,089.569 der Raiffeisenbank MT b) Sparbuchnummer Zahl3 = 7,136.013 der E Volksbank c) Lebensversicherungspolizze Nr. Zahl4 der SE Versicherungs AG…
…Im Antrag auf Entscheidung über die Berufung durch die Abgabenbehörde zweiter Instanz wies die steuerliche Vertretung der Berufungsführerin darauf hin, dass die in Rede stehenden Wertpapiere zugunsten eines für die Anschaffung von Geschäftsräumlichkeiten aufgenommenen Darlehens in Höhe von 4.800.000 S verpfändet worden seien…
…hat mit der RAIBA am 29. März 2004 einen Darlehensvertrag über 850.000,00 € abgeschlossen. Als Sicherheiten wurden zwei Wertpapierdepots verpfändet. Weiters verpflichtete sich die Berufungsführerin Sicherheiten zu Gunsten Dritter nur im Einvernehmen mit der RAIBA zu bestellen. Als Rückzahlungstermin wurde der 31.12…