…kurzfristig veräußerbares Vermögen vorgelegt sondern lediglich auf Transferrechte hingewiesen worden, auf die jedoch erst im Stadium konkreter Verkaufsverhandlungen eine Zugriffsmöglichkeit bestehe. Diesbezügliche Unterlagen (Vorverträge etc.) seien nicht vorgelegt worden. Vom Finanzamt vorgenommene "Pfändungen der Ausbildungsentschädigungen von mehreren Spielern" seien bisher erfolglos geblieben. Andere Vermögenswerte seien…

…kurzfristig veräußerbares Vermögen vorgelegt sondern lediglich auf Transferrechte hingewiesen worden, auf die jedoch erst im Stadium konkreter Verkaufsverhandlungen eine Zugriffsmöglichkeit bestehe. Diesbezügliche Unterlagen (Vorverträge etc.) seien nicht vorgelegt worden. Vom Finanzamt vorgenommene "Pfändungen der Ausbildungsentschädigungen von mehreren Spielern" seien bisher erfolglos geblieben. Andere Vermögenswerte seien…

…seit längerer Zeit unter dem Existenzminimum. Eine fixe Anstellung habe aufgrund der angespannten Situation auf dem Arbeitsmarkt bisher nicht gefunden werden können. Veräußerbares Vermögen sei nicht vorhanden. Es seien nunmehr sämtliche Forderungen mitgeteilt worden und habe ein Schuldenstand von ca. € 190.000,00 bei…

…über die Berufung vom 09.11.2007 gegen den Einkommensteuerbescheid 2004 vom 06.11.2007, durch die Abgabenbehörde zweiter Instanz, werde Folgendes mitgeteilt: Im Jahre 2004 hätte die Bwin. zwei veräußerbare Vermögensobjekte gehabt: 1) Ein KFZ, ca. 12 Jahre alt, Km-Stand ca.230.000…

…die Existenzgrundlagen des Bw. gefährde, weil die wirtschaftlichen Auswirkungen so außergewöhnlich seien (fehlende Verlustvorträge), dass die Abstattung trotz zumutbarer Sorgfalt nur durch Veräußerung von Vermögen möglich wäre. Es gebe kein leicht veräußerbares Vermögen. Es sei nur ein Einfamilienhaus vorhanden, das den Lebensmittelpunkt der Familie bilde…

…00, Kreditrückzahlungen nach Scheidung € 850,00 monatlich, kein veräußerbares Vermögen, renovierungsbedürftiges Haus mit Veräußerungs- und Belastungsverbot) bei der Strafbemessung zu ihren Gunsten zu berücksichtigen. Die Verhängung einer Geldstrafe ist aber auch dann gerechtfertigt, wenn es die Einkommens- und Vermögensverhältnisse der Bw. wahrscheinlich erscheinen lassen…

…einzubringen, da diese kein sinnvoll verwertbares Vermögen besitze, insbesondere kein Geld, keinen Grundbesitz oder sonstiges veräußerbares materielles Vermögen wie Maschinen, Kraftfahrzeuge oder Büroeinrichtung. Das immaterielle Vermögen der Gesellschaft wäre ein komplexes Softwaresystem für Geschäftsprozesse rund um automatische elektronische Provisionen mit authentifizierten Geschäftspartnern im Internet, das…

…die quartalsmäßig zu leistenden Einkommensteuervorauszahlungen keine Vorsorge getroffen werde. Zudem verfüge der Bw. als Liegenschaftseigentümer über veräußerbares und belastbares Vermögen, sodass auch deshalb mit der sofortigen vollen Entrichtung der ausständigen Abgaben keine erhebliche Härte verbunden wäre. Mangels Vorliegens des Tatbestandsmerkmals der erheblichen Härte sei der…

…sondern auch zu prüfen, ob verwertbare Betriebsmittel oder sonstiges veräußerbares oder belastungsfähiges Vermögen vorhanden ist, welches zur Entrichtung der Abgaben in zumutbarer Weise herangezogen werden kann; lediglich die Verschleuderung vorhandenen Vermögens darf dabei nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht verlangt werden. Die Berufungswerberin wurde dazu…

…über ausreichende liquide Mittel bzw. veräußerbares oder belastungsfähiges Vermögen verfügt, weshalb nicht zweifelsfrei vom Vorliegen der erheblichen Härte ausgegangen werden konnte. Aber auch im Falle des Zutreffens dieser Voraussetzung für die Bewilligung von Zahlungserleichterungsansuchen kann die wirtschaftliche Notlage als Begründung für einen Antrag auf Zahlungserleichterungen…

…über ausreichende liquide Mittel bzw. veräußerbares oder belastungsfähiges Vermögen verfügt, weshalb nicht zweifelsfrei vom Vorliegen der erheblichen Härte ausgegangen werden konnte. Aber auch im Falle des Zutreffens dieser Voraussetzung für die Bewilligung von Zahlungserleichterungsansuchen kann die wirtschaftliche Notlage als Begründung für einen Antrag auf Zahlungserleichterungen…

…mit, im Jahr 1995 einen Immobilienleasingvertrag für das Objekt A mit persönlicher Option auf Erwerb der Liegenschaft abgeschlossen zu haben. Da sich die damaligen Erwartungen, in eine Vermögensveranlagung investieren zu können, auf Grund der Insolvenz der AWZS-GmbH nicht erfüllt hätten, habe der Bw. im…

…Fällen, zu einem atypischen Vermögenseingriff kommt (siehe dazu Ritz, BAO-Kommentar³, Tz 9ff zu § 236). Der Bw. sieht die Unbilligkeit der Einhebung einer Rechtsgebühr in Höhe von 58,50 € darin begründet, dass er derzeit lediglich Notstandshilfe bezieht und über kein leicht veräußerbares Privatvermögen verfügt…

…dessen Kosten auf dem Grundstücke yyy allenfalls zu errichtenden Tiefgaragen- oder Kellerraum herzustellen. Herr RA Dr. AB als Masseverwalter im Konkurse über das Vermögen des Herrn Bw, räumt hiemit mit Wirkung für diesen und dessen Rechtsnachfolger im Eigentum des Grundstücks yyy EZ sss der Z…

…erklärt worden, was zu Nachforderungen an Körperschaftsteuer geführt habe, die aus den laufenden Betriebseinnahmen nicht bedient werden konnten. Der Bw. wäre auch kein veräußerbares bzw. verpfändbares Betriebsvermögen zur Tilgung der Abgabenschulden zur Verfügung gestanden. Um den Fortbestand des Betriebes zu sichern, sei die Bw. daher…

…Oktober 2006 beantwortet. Der Bw legte zum Sachverhalt dar, dass er lediglich Fruchtnießbräuche, aber keinerlei veräußerbares Sachvermögen geerbt habe und dass er mangels eigenen Vermögens, aus welchem er die Erbschaftssteuer begleichen hätte können zu §29 ErbStG Zuflucht nehmen und den Weg lebenslanger Erbschaftssteuerzahlung habe beschreiten…

…Darüber hinaus sei sie auch grundbuchsfähig. Diese Personengesellschaften würden sich wesentlich von juristischen Personen unterscheiden, weil die OHG zum Beispiel durch den Tod eines Gesellschafters oder durch die Eröffnung des Konkurses über das Vermögen eines Gesellschafters aufgelöst werde (§ 131 HGB). Genau das sei bei der…

…Oktober 2006 beantwortet. Der Bw legte zum Sachverhalt dar, dass er lediglich Fruchtnießbräuche, aber keinerlei veräußerbares Sachvermögen geerbt habe und dass er mangels eigenen Vermögens, aus welchem er die Erbschaftssteuer begleichen hätte können zu § 29 ErbStG Zuflucht nehmen und den Weg lebenslanger Erbschaftssteuerzahlung habe beschreiten…

…Nach § 18 ErbStG 1955, BGBl. Nr. 141/1955 idgF erfolgt die Bewertung des erworbenen Vermögens grundsätzlich auf den Zeitpunkt der Entstehung der Steuerschuld. Die Steuerschuld entsteht bei Schenkungen unter Lebenden gemäß § 12 Abs. 1 Z 2 ErbStG mit dem Zeitpunkt der Ausführung der Schenkung. Nach…

…Nach § 18 ErbStG 1955, BGBl. Nr. 141/1955 idgF erfolgt die Bewertung des erworbenen Vermögens grundsätzlich auf den Zeitpunkt der Entstehung der Steuerschuld. Die Steuerschuld entsteht bei Schenkungen unter Lebenden gemäß § 12 Abs. 1 Z 2 ErbStG mit dem Zeitpunkt der Ausführung der Schenkung. Nach…