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UFSF RV/0047-F/10Unvorhergesehenes Ereignis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.01.2012

…Versäumung einen Rechtsnachteil erleidet, die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu bewilligen, wenn die Partei glaubhaft macht, dass sie durch ein unvorhergesehenes oder unanwendbares Ereignis verhindert war, die Frist einzuhalten. Dass der Partei ein Verschulden an der Versäumung zur Last liegt, hindert die Bewilligung der…

UFSG RV/0367-G/12Vorliegen eines unabwendbaren und unvorhergesehenen Ereignisses bei Änderung einer unrichtigen Verwaltungspraxis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.02.2013

…eine Ausschlussfrist auch für die Vorlage der Originale der im Antrag aufgeführten Rechnungen, aus denen eine Umsatzsteuervergütung beansprucht wird, gilt, wäre sie durch ein unvorhergesehenes und unabwendbares Ereignis davon abgehalten, die Originale der Rechnungen bis spätestens 30. Juni 2008 beim zuständigen Finanzamt vorzulegen, weil 1…

UFSF RV/0256-F/06Betreffend Studienwechsel konnte ein unvorhergesehenes oder unabwendbares Ereignis nicht nachgewiesen werden. Ein Sprachkurs ohne Zusammenhang mit dem fortgesetzten Studium stellt keine Berufsausbildung im Sinne des FLAG dar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.11.2006

…Wird ein Studienabschnitt in der vorgesehenen Studienzeit absolviert, kann einem weiteren Studienabschnitt ein Semester zugerechnet werden. Die Studienzeit wird durch ein unvorhergesehenes oder unabwendbares Ereignis (z.B. Krankheit) oder nachgewiesenes Auslandsstudium verlängert. Dabei bewirkt eine Studienbehinderung von jeweils drei Monaten eine Verlängerung der Studienzeit um…

UFSW RV/1413-W/05kein grobes Überwachungsverschulden bei unvorhergesehenen Ereignissen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.08.2005

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vom 11. April 2005 gegen den Bescheid des Finanzamtes Baden Mödling vom 15. März 2005 betreffend Säumniszuschlag entschieden: Der Berufung wird stattgegeben und die mit Bescheiden vom 14. Jänner 2005 in Höhe von € 256…

UFSK RV/0592-K/07Investitionszuwachsprämie bei nur 12monatiger Nutzung im Betrieb und Vorliegen von unvorhergesehenen wirtschaftlichen Unwägbarkeiten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.10.2012

…5 Jahren wären es nur 30%. Was die behaupteten Unwägbarkeiten angeht, so stellt sich die Frage, ob die Einführung des Euro5-Standard ab 1.1.2006 bei Anschaffung der LKWs im Dezember 2004 völlig unvorhergesehen gewesen ist. Die Bw. hätte diese LKWs ebenfalls in Deutschland…

UFSW RV/0442-W/08Anmeldungsprobleme für eine Prüfung stellen kein unabwendbares oder unvorhergesehenes Ereignis dar, wenn dies eine Mehrzahl von Studenten betrifft.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.04.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vom 16. August 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes für den 12., 13. und 14. Bezirk und Purkersdorf vom 17. Juli 2007 betreffend Familienbeihilfe und Kindergeld ab März 2007 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet…

UFSL FSRV/0072-L/04Im Finanzstrafverfahren ist bereits im Wiedereinsetzungsantrag selbst das unvorhergesehene oder unabwendbare Ereignis zu bezeichnen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)15.02.2005

…die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu bewilligen, wenn der Antragsteller durch die Versäumung einen Rechtsnachteil erleidet und glaubhaft macht, dass er durch ein unvorhergesehenes oder unabwendbares Ereignis verhindert war, die Frist einzuhalten oder zur Verhandlung zu erscheinen. Dass dem Beschuldigten oder dem Nebenbeteiligten ein…

UFSW RV/0421-W/03Säumniszuschlag wegen nicht zeitgerechter Entrichtung infolge eines behaupteten unvorhergesehenen Ereignisses
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)13.10.2004

…die Abgabe der Umsatzsteuervoranmeldung für den Zeitraum August 2002 zum 15. Oktober 2002 durch eine unvorhergesehene krankheitsbedingte Abwesenheit des zuständigen Sachbearbeiters irrtümlich unterblieben sei (ein Vertreter sei aufgrund der Komplexität dieser Buchhaltung nicht bestellt worden), diese jedoch unmittelbar nach der Aufforderung zur Abgabe der Umsatzsteuervoranmeldung…

UFSW RV/0324-W/12Keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, wenn kein unvorhergesehenes Ereignis und kein bloß minderer Grad des Versehens vorliegt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.05.2012

…Versäumung einen Rechtsnachteil erleidet, die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu bewilligen, wenn die Partei glaubhaft macht, dass sie durch ein unvorhergesehenes oder unabwendbares Ereignis verhindert war, die Frist einzuhalten. Dass der Partei ein Verschulden an der Versäumung zur Last liegt, hindert die Bewilligung der…

UFSW RV/2836-W/07In der Durchführung eines Auswahlverfahrens und in der Beschränkung der Anzahl der Studienplätze liegt kein unvorhergesehenes oder unabwendbares Ereignis, das zu einer Verlängerung der Studienzeit führt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.11.2007

…Wird ein Studienabschnitt in der vorgesehenen Studienzeit absolviert, kann einem weiteren Studienabschnitt ein Semester zugerechnet werden. Die Studienzeit wird durch ein unvorhergesehenes oder unabwendbares Ereignis (zB Krankheit) oder nachgewiesenes Auslandsstudium verlängert. Dabei bewirkt eine Studienbehinderung von jeweils drei Monaten eine Verlängerung der Studienzeit um ein…

UFSW RV/1140-W/04Liegt eine Studienbehinderung vor, die als unvorhergesehenes oder unabwendbares Ereignis iSd § 2 Abs. 1 lit. b FLAG angesehen werden kann?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.09.2004

…ist eine Berufsausbildung nur dann anzunehmen, wenn sie die vorgesehene Studienzeit pro Studienabschnitt um nicht mehr als ein Semester oder die vorgesehene Ausbildungszeit um nicht mehr als ein Ausbildungsjahr überschreiten. Die Studienzeit wird durch ein unvorhergesehenes oder unabwendbares Ereignis (zB Krankheit) oder nachgewiesenes Auslandsstudium verlängert…

UFSW FSRV/0026-W/131. Wiedereinsetzung, unvorhergesehenes und unabwendbares Ereignis, 2. Verspätung bei der mündlichen Verhandlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Senat)10.09.2013

…mündlichen Verhandlung vor dem Spruchsenat nicht rechtzeitig habe erscheinen können, sodass die Verhandlung in seiner Abwesenheit stattgefunden habe. Er sei durch ein sowohl unvorhergesehenes als auch unabwendbares Ereignis verhindert gewesen, rechtzeitig zur Verhandlung zu erscheinen. Er benötige für die Fahrstrecke von seinem Wohnort in Baden…

UFSS FSRV/0022-S/08Wiedereinsetzung in vorigen Stand; Zurückweisung; unvorhergesehens oder unabwendbares Ereignis; Antrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)24.06.2008

…2008 hat das Finanzamt Salzburg-Stadt als Finanzstrafbehörde erster Instanz diesen Wiedereinsetzungsantrag als unzulässig zurückgewiesen und festgehalten, dass der Antrag weder Angaben durch welches unvorhergesehenes und unabwendbares Ereignis er an der Fristenwahrung verhindert war noch wann er vom Wegfall dieses Ereignisses Kenntnis erlangt habe, enthalte…

UFSF RV/0031-F/04Studienverlängerung, Studienbehinderung, unabwendbares Ereignis, unvorhergesehenes Ereignis, ohne Verschulden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.09.2004

…vorgesehenen Studienzeit absolviert, kann einem weiteren Studienabschnitt ein Semester zugerechnet werden. Die Studienzeit wird durch ein unvorhergesehenes oder unabwendbares Ereignis (z.B. Krankheit) oder nachgewiesenes Auslandsstudium verlängert. Dabei bewirkt eine Studienbehinderung von jeweils drei Monaten eine Verlängerung der Studienzeit um ein Semester. Bei einem Studienwechsel…

UFSZ3K ZRV/0048-Z3K/05Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)01.07.2005

…in den Spalt zwischen dem Aktenschrank und der dahinter befindlichen Wand gerutscht. Der gegenständliche Vorfall stelle bei Dr. FF ein unvorhergesehenes und unabwendbares Ereignis dar, das ihn an der Einbringung einer Beschwerde gegen die in Rede stehende Berufungsvorentscheidung gehindert habe. Das Versäumnis sei am 25…

UFSK RV/0145-K/08Überschreitung der vorgesehenen Studiendauer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.08.2008

…Wird ein Studienabschnitt in der vorgesehenen Studienzeit absolviert, kann einem weiteren Studienabschnitt ein Semester zugerechnet werden. Die Studienzeit wird durch ein unvorhergesehenes oder unabwendbares Ereignis (zB Krankheit) oder nachgewiesenes Auslandsstudium verlängert. Dabei bewirkt eine Studienbehinderung von jeweils drei Monaten eine Verlängerung der Studienzeit um ein…

UFSW RV/0844-W/07Vorliegen einer Studienbehinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.04.2007

…Berufsausbildung nur dann anzunehmen, wenn sie die vorgesehene Studienzeit pro Studienabschnitt um nicht mehr als ein Semester oder die vorgesehene Ausbildungszeit um nicht mehr als ein Ausbildungsjahr überschreiten. Die Studienzeit wird durch ein unvorhergesehenes Ereignis (zB Krankheit) oder nachgewiesenes Auslandsstudium verlängert. Dabei bewirkt eine Studienbehinderung…

UFSW RV/0543-W/09Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.10.2010

…Versäumung einen Rechtsnachteil erleidet, die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu bewilligen, wenn die Partei glaubhaft macht, dass sie durch ein unvorhergesehenes oder unabwendbares Ereignis verhindert war, die Frist einzuhalten. Dass der Partei ein Verschulden an der Versäumung zur Last liegt, hindert die Bewilligung der…

UFSS FSRV/0022-S/09Zurückweisung eines Wiedereinsetzungsantrages mangels Glaubhaftmachung eines Umstandes, welcher den Finanzstraftäter an der fristgerechten Einbringung einer Berufung gehindert hätte
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid14.12.2010

…einen Rechtsnachteil erleidet (hier: der Verlust seines Rechtes, die Entscheidung des Spruchsenates in einem Berufungsverfahren einer Überprüfung unterziehen zu lassen) und glaubhaft macht, dass er durch ein unvorhergesehenes oder unabwendbares Ereignis verhindert war, die Frist einzuhalten. Dass dem Beschuldigten ein Verschulden an der Versäumung zur…

UFSL FSRV/0085-L/10Wiedereinzusetzendes Verfahren wegen bestimmungswidriger Verwendung von steuerbegünstigtem Gasöl durch einen ehemaligen Transportunternehmer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)05.04.2011

…die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu bewilligen, wenn der Antragsteller durch die Versäumung einen Rechtsnachteil erleidet und glaubhaft macht, dass er durch ein unvorhergesehenes oder unabwendbares Ereignis verhindert war, die Frist einzuhalten oder zur Verhandlung zu erscheinen. Dass dem Beschuldigten oder dem Nebenbeteiligten ein…