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UFSL RV/0692-L/08Von der Berufungswerberin selbst verursachte teilweise Unbrauchbarkeit eines Wirtschaftsguts stellt keine Unwägbarkeit dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.12.2012Teil 1/2

…In der hierbei erstellten Niederschrift vom 20. Juni 2007 über die Schlussbesprechung wurde zum Punkt 6 fest gehalten: "Hinsichtlich Viano wird innerhalb einer Woche eine Bestätigung über die Unbrauchbarkeit vorgelegt werden. Für diesen Fall handelt es sich ebenfalls um eine Ausnahme nach EStR Rz 8217a…

UFSL RV/0692-L/08Von der Berufungswerberin selbst verursachte teilweise Unbrauchbarkeit eines Wirtschaftsguts stellt keine Unwägbarkeit dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.12.2012Teil 2/2

…erledigen waren (z.B. mit Herrn P, Fa. E), wobei aber der hohe Lärmpegel im Auto sehr störend war. Das war der Grund der Unbrauchbarkeit. Andererseits war das Auto auf Grund seiner guten Ausstattung, vor Ort, auf Baustellen ohne jegliche Infrastruktur, gut geeignet, Besprechungen durchzuführen…

UFSZ1W ZRV/0170-Z1W/02Versäumung der Frist für den Antrag auf Erstattung von Einfuhrabgaben nach Retoursendung von unbrauchbaren Waren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)30.09.2003

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf. gegen den Bescheid (Berufungsvorentscheidung) des Hauptzollamtes Salzburg vom 8. Oktober 2002, GZ. 600/10350/2/2002, betreffend Erstattung von Einfuhrabgaben, entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diese Entscheidung ist gemäß § 85c Abs…

UFSI RV/0324-I/031) Darlehen der Lebensgefährtin, 2) ungeklärter Vermögenszuwachs, Sicherheitszuschlag, 3) vorzeitig ausgeschiedene (angeblich technisch veraltete, unbrauchbare) Anlagegüter, 4) Schadensfall aus ebay Geschäft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.05.2006Teil 1/2

…Diese Hardware sei sehr teuer gewesen. Nunmehr werde Sound ausschließlich und auch in wesentlich besserer Qualität nur mehr mit Software erzeugt und bearbeitet. Die gesamte Sound-Software sei wertlos und unbrauchbar. Wie aufwendig und schnelllebig das EDV-Anlagevermögen tatsächlich sei, ergebe sich schon alleine aus…

UFSI RV/0324-I/031) Darlehen der Lebensgefährtin, 2) ungeklärter Vermögenszuwachs, Sicherheitszuschlag, 3) vorzeitig ausgeschiedene (angeblich technisch veraltete, unbrauchbare) Anlagegüter, 4) Schadensfall aus ebay Geschäft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.05.2006Teil 2/2

Wie dazu eine Einsichtnahme in den umfangreichen Strafakt des beim Landesgericht Innsbruck unter der Aktenzahl xxx geführten Strafverfahren gegen Karina R. P wegen des Verdachtes des schweren Betruges ergab, konnte nach mehreren Rechtshilfeersuchen mit den USA zwar der Aufenthaltsort der Verdächtigen (einer aus Mexiko stammende…

UFSG RV/0621-G/08Kein Anspruch auf IZP (Investitionszuwachsprämie) wegen kurzer Nutzungsdauer und fehlender Unwägbarkeiten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.08.2012

…Wirtschaftsgut zwar zunächst für den langfristigen Einsatz im Betrieb bestimmt war, nach der Anschaffung eintretende Unwägbarkeiten (z.B. Schaden auf Grund höherer Gewalt, unvorhergesehene Unbrauchbarkeit im Betrieb) aber zum Ausscheiden aus dem Betriebsvermögen geführt haben (vgl. z.B. Zorn in Hofstätter/Reichel, EStG 1988 III32…

UFSW RV/0735-W/06Außergewöhnliche Belastung durch undichtes Ventil eines Öltanks und dadurch entstandene Kontaminierung des Erdreichs
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.03.2008

…Ausgaben getätigt werden, die zu einem endgültigen Verbrauch, Verschleiß oder sonstigen Wertverzehr, somit zu einer Vermögensminderung führen. Werden vorhandene, auch für Dritte unbrauchbar gewordene Sachen vorzeitig ersetzt (zB Austausch schadstoffhaltiger Möbel, s "Formaldehydsanierung"), sind diese wertlos geworden. Abzugsfähig sind hier die angemessenen Wiederbeschaffungskosten, wobei nur…

UFSF RV/0104-F/06Verdeckte Ausschüttung bei einem Liegenschaftsverkauf an den künftigen (Allein-)Gesellschafter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.07.2008Teil 1/2

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat durch den Vorsitzenden Dr. Peter Steurer und die weiteren Mitglieder Dr. Wolfgang Kofler, Prok. Bernd Feldkircher und Mag. Gerda Danzl-Gabl im Beisein der Schriftführerin Veronika Pfefferkorn über die Berufungen der Bw., Gde L, S-Weg 5a, vertreten durch die…

UFSF RV/0104-F/06Verdeckte Ausschüttung bei einem Liegenschaftsverkauf an den künftigen (Allein-)Gesellschafter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.07.2008Teil 2/2

…für die vom Gutachter gewählten Ansätze dem Grunde und der Höhe nach (zB betreffend Abschläge, Zinssatz, etc) vermissen lässt, ist nach Ansicht des Senates mit wesentlichen Mängeln behaftet und damit als Beweismittel unbrauchbar (vgl. dazu zB Keppert, Immobilienbewertung für ertragsteuerliche Zwecke - Teil 2, ÖStZ 2007…

UFSL RV/0030-L/08Wert des Altbestandes bei der behindertengerechten Adaptierung des Bades und WC als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.01.2011

…des Gegenwertgedankens bei Aufwendungen zur Adaptierungen von Wohnungen Ausnahmen zu machen sind, wenn lebensnotwendige Einrichtungen wie Bad und WC aufgrund eines unabwendbaren Ereignisses für den Bw. unbrauchbar sind. Außerdem kann nicht vernachlässigt werden, dass es sich bei der Adaptierung nicht nur um eine Vermögensumschichtung handelt…

UFSL RV/0244-L/08Keine Investitionszuwachsprämie bei Wiederveräußerung des Wirtschaftsguts (Bagger) nach nur zwei Monaten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.09.2012

…haben Sie am 31. Dezember 2003 den Bagger TB125 TAKEUCHI erworben. Sie geben weiters an, dass aufgrund unvorhersehbarer Unbrauchbarkeit - überraschender Wegfall des Auftrages - der Bagger TB125 TAKEUCHI am 27. Februar 2004 wieder aus dem Betriebsvermögen ausgeschieden ist. Diesbezüglich werden Sie ersucht, folgende Fragen zu beantworten…

UFSW RV/0368-W/071. Abgabenrechtliche Mitwirkungspflichten sind verhältnismäßig, keine Verletzung von Grundrechten 2. Die Verantwortung der Verfahrensführung liegt bei der Behörde (§ 115 (3) BAO) 3. Ein Abgabepflichtiger hat ausnahmslos das Recht, über jene Beweismittel Kenntnis zu erlangen, die in seinem Abgabenverfahren (gegen ihn) verwendet werden 4. Fristlauf des § 132 BAO beginnt erst mit LETZTER Eintragung in Aufzeichnungen (daher mit letzter AfA, nicht mit Anschaffung) 5. Ausweisleistung gem. § 146 BAO ist kein im Rechtsweg durchsetzbares subjektives Recht 6. Wirtschaftliches Eigentum für Nutzungseinlage ausreichend 7. Den Abgabepflichtigen trifft eine Schätzungsvermeidungspflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.09.2012Teil 4/5

…angenommen werden kann. Es entspricht nicht den Erfahrungen des täglichen Lebens, dass neue Sommerreifen nach einer Fahrtstrecke von bloß 20.000 km ihre betriebsgewöhnliche Lebensdauer erreicht hätten. Zwar werden Reifen auch ohne Nutzung unbrauchbar, jedoch ist zu beachten, dass die Fahrzeuge garagengepflegt sind. Da der…

UFSW RV/3268-W/10Reise für Richteramtsanwärter 2008 nach Lissabon ist nicht abzugsfähig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2013Teil 2/3

…ein neues Vorbringen ist und worauf die Bw in ihren Ausführungen zum Pendlerpauschale nicht eingegangen ist. Vorgehalten wird, dass laut Schriftsatz vom 12.10.2008 der Laptop bereits Anfang 2008 unbrauchbar geworden sei, sodass darzulegen ist, auf welchem Gerät die schriftstellerische Arbeit erbracht werden konnte…

UFSL RV/1285-L/11Kanalsanierung wegen Hochwasserschaden als außergewöhnliche Belastung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.07.2013

…einer Überprüfung im Herbst 2009 mittels einer Kamera festgestellt worden. Wäre die Dichtung, so wie das Finanzamt ausgeführt habe, verschleißbedingt unbrauchbar geworden, wäre diese nicht in das Kanalrohr gedrückt worden, sondern (logischerweise) in der Verbindung stecken geblieben. Die Instandsetzung sei daraufhin im Jahr 2010 erfolgt…

UFSL RV/1219-L/09Unwägbarkeit Behaltefrist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.09.2012

… 295a BAO darstelle, wenn das Wirtschaftsgut auf Grund nachträglicher Unwägbarkeiten bzw. unvorhergesehener Unbrauchbarkeit im Betrieb aus dem Betriebsvermögen ausscheide. Im vorliegenden Fall sei die beispielhafte Fallkonstellation hinsichtlich der Motive für das Ausscheiden eines Wirtschaftsgutes vollinhaltlich gegeben. Im Hinblick auf Treu und Glauben sei es aber…

UFSW RV/1334-W/11Keine Liebhaberei bei Vorschreibung eines Mietzinses der Wohnungsausstattungskategorie D für zwei bereits zum Kaufzeitpunkt unbefristet vermietet gewesene Wohnungen ohne zentrale Erdung mit brüchigen elektrischen Leitungen!
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.05.2012Teil 2/2

…Anwendungsbereichs des § 3 MRG, Miet 49.123). - Im Bereich voller Anwendbarkeit des MRG ohne WGG - ist die Brauchbarkeit von Wohnungen objektiviert (§ 15a Abs. 1 MRG); ihr Fehlen führt (als Dauerfolge) zur Kategorie D (unbrauchbar: § 15a Abs. 1, § 16 Abs. 5 MRG). Rz 14 zu § 15a…

UFSK RV/0004-K/11Behaltefrist bei Geltendmachung einer Investitionszuwachsprämie, Verbleib der Wirtschaftsgüter für einen Zeitraum von einem Jahr und drei Monaten im Betrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.03.2012

…Der LKW, der durch seine Art und seinen Aufbau nur zum Holztransport geeignet war, wurde somit im Winter 2005/200 6 unbrauchbar um Einkünfte zu erzielen. Der Bw. hat den LKW inklusive der in der Tabelle angeführten Wirtschaftsgüter aus den o.a. Gründen am 25…

UFSW RV/1533-W/10Anspruchszinsen; keine Abänderung des Bescheides bei behaupteter materieller Unrichtigkeit des Stammabgabenbescheides
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.02.2011

…die Wiederaufnahme der abgeschlossenen Verfahren keine Berechtigung bestehe, die Parameter der Schätzung falsch seien und die von der Behörde aufgestellte Kalkulation äußert fehlerhaft und somit unbrauchbar sei. Schließlich wurde die Durchführung einer mündlichen Berufungsverhandlung vor dem UFS als II. Instanz beantragt. Über die Berufung wurde…

UFSW RV/1900-W/071) Liebhaberei bei einem Gewerbebetrieb (Kriterienprüfung) 2) Schätzungsberechtigung bei Fehlen von Grundaufzeichnungen 3) Schätzung nicht betrieblicher Anteil Fahrzeugkosten 4) Umsatzsteuerpflicht für eine sonstige Leistung im Zusammenhang mit einem Grundstück 5) Einheitlichkeit der Leistung im Umsatzsteuerrecht 6) Beweisvorsorge bei bereits im damaligen Zeitraum kritischem Sachverhalt 7) freie Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.02.2011Teil 2/3

…erfolgt. 1. Handelswaren: a) Allgemeines: Die Bw. habe angeführt, dass angeblich ein Computervirus die Festplatte unbrauchbar gemacht habe und dadurch die Excel-Tabellen fehlerhaft geworden seien. Nach Ansicht der Betriebsprüfung bedeute dies nur eine Bestätigung der ursprünglichen Einschätzung, dass die Buchführung mangelhaft gewesen sei, weil…

UFSG RV/0220-G/10Beantragter Wegfall von Einkommensteuervorauszahlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.09.2010

…in Wahrheit unter dem Lebenshaltungsminimum und reicht nicht um meinen Bedarf zu decken. Es kann nicht etwas Gesetz sein, was falsch und für die Menschheit unbrauchbar ist. Wenn Sie solches vollziehen wollen, so stellen Sie sich selbst in die Illegalität oder die Republik ist illegal…