…variable Arbeitszeit oder der Umstand, dass die Arbeitszeit nicht kontrolliert wurde, spricht ebenfalls nicht gegen die Beurteilung der gegenständlich zu beurteilenden Tätigkeit als nichtselbständig, da die Kontrollunterworfenheit der betroffenen Zusteller tätigkeitsbezogen von den Kunden des Berufungswerbers wahrgenommen wurde. Eine mangelhafte (z. B. verspätete) oder nicht…

…VwGH 18.7.1995, 91/14/0217). Da eine Übertragung von Vermögen nur dann denkbar ist, wenn es an sachlichen Merkmalen festgemacht werden kann, ist sie bei einem bloß tätigkeitsbezogenen Betrieb, für den keine oder nur unwesentliche sachliche Mittel erforderlich sind, ausgeschlossen. Dazu zählen unter…

…Jugoslawien seien nicht aufbewahrt worden. Über Anfragen aus Jugoslawien seien keine Aufzeichnungen vorhanden (keine Aktenvermerke angefertigt, keine Tele-Faxe aufgehoben). Über die Arbeiten in Jugoslawien seien Tätigkeitsberichte von den dortigen Buchhaltungskräften tätigkeitsbezogen geführt worden. Diese Aufzeichnungen seien nicht mehr greifbar. Die Z. D.O.O…

…Jugoslawien seien nicht aufbewahrt worden. Über Anfragen aus Jugoslawien seien keine Aufzeichnungen vorhanden (keine Aktenvermerke angefertigt, keine Tele-Faxe aufgehoben). Über die Arbeiten in Jugoslawien seien Tätigkeitsberichte von den dortigen Buchhaltungskräften tätigkeitsbezogen geführt worden. Diese Aufzeichnungen seien nicht mehr greifbar. Die Z. D.O.O…

…Arbeitnehmer durchgeführt habe. Für diese Tätigkeiten habe er kleine Aufwandsentschädigungen in der Höhe von jeweils 50 € bis 100 € erhalten; dies zeitweilig und nicht einmal tätigkeitsbezogen. Mehr als 200 € monatlich seien es nie gewesen. Er habe sich mit diesem Geld, zusätzlich unterstützt von…

…werden, die sich noch auf die Tätigkeit bzw. das Rechts- verhältnis vor seiner Beendigung beziehen. Der ausschließliche Bezug zur seinerzeitigen Tätigkeit ergibt sich daraus, dass auch in der "Aktivzeit" die Einkünfte nur tätigkeitsbezogen ermittelt werden (Quantschnigg/Schuch, Einkommensteuer-Handbuch, EStG 1988, TZ 12 zu § 32)…

…auch im Eigeninteresse der steuerlichen Berücksichtigung von Bildungsausgaben, jene bedeutsamen Umstände offenlegt (§ 119 BAO), die auf eine tätigkeitsbezogene erforderliche und im Zweifelsfalle "notwendige" Fortbildungsmaßnahme schließen lassen. Ob dies der Fall ist oder andere Motive (zB. Kursbesuche, die auch für den privaten Lebensbereich von Interesse sind…

…oder eine organisatorische Eingliederung in den Betrieb der Bw. auf Grund fixer Dienstzeiten könne nicht angenommen werden. Rahmenvereinbarung/Ablehnungsrecht: Tätigkeitsbezogene Rahmenvereinbarungen würden dem grundsätzlich leistungsverpflichteten Beschäftigten regelmäßig das Recht geben, einzelne Arbeitseinsätze sanktionslos abzulehnen. In diesen Fällen müsse zwischen der rechtlichen Qualifikation der Rahmenvereinbarung und…

…gebunden, sondern dort - ohne zweifelsfrei nachvollziehbare, klare Vereinbarung zwischen dem Berufungswerber und deren Arbeitgeber - nur tageweise eingesetzt. Damit verbleiben als wesentliche Betriebsgrundlage aber nur die höchstpersönlichen Fähigkeiten des Berufungswerbers, weshalb seine Tätigkeit nur als tätigkeitsbezogener Betrieb beurteilt werden kann (vgl. dazu Farmer, RdW 2009, 130…

…dass die Möglichkeit Leistungen am Markt anzubieten und damit betriebliche Einkünfte (im Sinne eines tätigkeitsbezogenen Betriebsbegriffes) zu erzielen nicht zwangsläufig mit der wirtschaftlichen Verfügungsmacht über wesentliche Betriebsgrundlagen eines Betriebes (im Sinne eines sachbezogenen Betriebsbegriffes) verbunden sein muss. Es ist aus diesem Grund auch nicht ausgeschlossen…

…gut kompatiblen, selbst erstellten Programmen mit Unix, erfordert nach Ansicht des erkennenden Senates eine tätigkeitsbezogene Schulung des Personals (samt Hinweisen auf das Nichtfunktionieren des Bildschirmaufbaus oder eine mangelnde Bedienerunterstützung und ungewohnte Tastaturbelegungen) durch die Berufungswerberin als Arbeitgeberin. Dass diesbezüglich ein Mangel geherrscht hat, ergibt sich…

…des Betriebes zu erfolgen. Der Geschäftsführer sei auf Grund des zwischen ihm und der Bw. abgeschlossenen Werkvertrages bei der Ausübung seiner Tätigkeit an keine Weisungen gebunden. Auf Grund dieser tätigkeitsbezogenen Weisungsungebundenheit, die sich nicht schon aus der Gesellschafterstellung ergebe, liege kein Dienstverhältnis im Sinne des …

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vom 27. Mai 2009 gegen den Bescheid des Finanzamtes vom 30. April 2009 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2008 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) machte mit…