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UFSF RV/0265-F/04EACC: Zusammenbruch eines Anlagemodells
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.01.2008

…Anlagemodell sei von Anfang an ein planmäßiger Betrug gewesen, IA sei in Amerika wegen Wertpapierbetruges verurteilt worden, Die Anleger hätten die Stellung von stimmrechtslosen Vorzugsaktionären, Mangels jemals erwirtschafteter Gewinne handle es sich bei den von der EACC getätigten Zahlungen um steuerneutrale Kapitalrückzahlungen. Die Abgabenbehörde I…

UFSF RV/0191-F/04EACC: Zusammenbruch eines Anlagemodells
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.01.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen des HM, vertreten durch RTG Dr. Rümmele Treuhand GmbH, Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft, 6850 Dornbirn, Marktstraße 30, gegen die Bescheide des Finanzamtes Bregenz betreffend Einkommensteuer für den Zeitraum 1997 bis 2000 entschieden: 1) Den Berufungen gegen die Einkommensteuerbescheide…

UFSF RV/0187-F/04EACC: Zusammenbruch eines Anlagemodells
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.01.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen der Adr, vertreten durch RTG Dr. Rümmele Treuhand GmbH, Wirtschaftstreuhänder, 6850 Dornbirn, Marktstraße 30, gegen die Bescheide des Finanzamtes Bregenzbetreffend Einkommensteuer für den Zeitraum 1997 bis 2000 entschieden: Die Berufungen werden als unbegründet abgewiesen. Die Bescheide werden…

UFSF RV/0189-F/04EACC: Zusammenbruch eines Anlagemodells
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.01.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen des Adr, vertreten durch RTG Dr. Rümmele Treuhand GmbH, Wirtschaftsprüfungskanzlei, 6850 Dornbirn, Marktstraße 30, gegen die Bescheide des Finanzamtes Bregenz betreffend Einkommensteuer für den Zeitraum 1996 bis 2000 entschieden: Die Berufungen werden als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen…

UFSW RV/0449-W/05Unbilligkeit in der Einhebung eines Säumniszuschlages für Umsatzsteuer aus der Betriebsübergabe?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2005

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vertreten durch Steuerberater, vom 2. April 2003 gegen den Bescheid des Finanzamtes Amstetten vom 24. März 2003 betreffend Nachsicht gemäß § 236 BAO entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Mit Antrag gemäß § 236 BAO…

UFSW RV/1387-W/06Wertverschiebungen bei Downstream-Merger ohne Gewährung neuer Anteile
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.12.2012

…sämtliche Umgründungsschritte die Buchwertfortführung vor. Die Bw selbst führt in ihrem Schriftsatz vom 28.3.2012 aus: "Der durch den down stream merger bedingte "mengenmäßige Zuwachs" stellt eine fusionsbedingte steuerneutrale Einlage dar für welche die Buchwertfortführung gilt." Darin ist ihr zuzustimmen. Aus dieser Buchwertfortführung ergibt…

UFSF RV/0055-F/03Übertragung eines Altersguthabens von der betrieblichen Pensionskasse auf eine Freizügigkeitspolice (2. Säule im Vorsorgekonzept der Schweiz)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.08.2005

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der KG, vertreten durch Dr. Klaus Winkler Wirtschaftstreuhand GesmbH, 6890 Lustenau, Alpstraße 23, vom 28. Oktober 2002 gegen den Bescheid des Finanzamtes Bregenz vom 9. Oktober 2002 betreffend Einkommensteuer 2001 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Die…

UFSW RV/2471-W/101. Ermessensübung bei Verfügung der Wiederaufnahme 2. Option zugunsten der Steuerwirksamkeit der Beteiligung gemäß § 10 Abs. 3 KStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.04.2012

…Registernummer, den Anschaffungs-/Entstehungszeitpunkt und gegebenenfalls den Abgangszeitpunkt. Daher werde die Veräußerung der Beteiligung als steuerneutral behandelt und ab dem Veranlagungsjahr 2006 eine Nachversteuerung der Siebentelabschreibungen und Aufwendungen iZm der Beteiligung vorgenommen. Nach einer detaillierten rechnerischen Darstellung der von der Betriebsprüferin vorgenommenen Erfolgserhöhungen wird festgehalten…

UFSW RV/2081-W/07Verlustvortrag und Übergangsverlust bei Fortführung eines Teilbetriebes nach missglückter Realteilung bei Einnahmen-Ausgabenrechnung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.01.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen des NL, Rechtsanwalt, geb. 1949, in T vom 4. April 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes Neunkirchen Wr. Neustadt vom 5. März 2007 betreffend Einkommensteuer 2000 sowie vom 6. Juni 2007 gegen die Bescheide vom 8. Mai…

UFSW RV/0837-W/10Körperschaftsteuerliche Behandlung des Erwerbes und der Veräußerung eigener Aktien; Drittstaats-Portfoliodividenden (Schweiz)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.10.2013Teil 1/3

…65 Abs. 1 Z 6 AktG mit der danach erfolgenden Herabsetzung des Grundkapitals zu folgen. Die sich in einem derartigen Fall ergebenden Gewinne oder Verluste seien gesellschaftsrechtlich bedingt und steuerneutral. Im prüfungsgegenständlich zu würdigenden Sachverhalt liege jedoch ein zweckneutraler Aktienrückerwerb gemäß § 65 Abs. 1 Z…

UFSW RV/1936-W/10Einstellung einer Abfertigungsrückstellung oder einer allgemeinen Rückstellung bzw. Verbindlichkeit zum Bilanzstichtag?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.06.2013

…nsA). [...] Tz 3 Abfertigungsrückstellung Die Abfertigungsrückstellung, die in der Bilanz zum 31.12.2004 mit einem Wert in Höhe von 2.667,50 € ausgewiesen wurde, kann im Jahr 2005 nicht steuerneutral aufgelöst werden, eine steuerfreie Auflösung im Sinne des § 124b Z 63 ff [EStG…

UFSW RV/0472-W/06Voraussetzungen für die Einbringung nach Art III UmgrStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.03.2012Teil 1/2

…sei aus Vereinfachungsgründen die Beteiligungsübertragung ohne Geldfluss als Sacheinlage vorgenommen worden. Laut Ansicht der geprüften Gesellschaft falle diese Einlage mangels Erfüllung der Anwendungsvoraussetzungen für eine steuerneutrale Einbringung gemäß Art III UmgrStG unter den Tauschgrundsatz des § 6 Z 14 EStG und führe somit zur Aufdeckung der…

UFSW RV/4372-W/02Mantelkauf, Teilwertabschreibung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)01.12.2010Teil 2/6

…dass wenn Wertpapiergeschäfte Gewinn abgeworfen hätten dies steuerneutral erfolgt wäre und Herrn U*** nach Anbotsannahme über die Bedienung der Forderung zufließen werden. Ich sehe darin nicht Böses (wie ein Gesellschafterzuschuss - dessen Rückzahlung wäre ebenso steuerneutral erfolgt). Zur zeitlichen Differenz zwischen Übernahme der Forderung und Abtretungsanbot…

UFSL RV/1272-L/10Absetzen restlicher Fünfzehntelbeträge der Firmenwertabschreibung nach § 3 Abs. 2 Z 2 UmgrStG BGBl. Nr. 669/1991 durch verunglückten Zusammenschluss
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.11.2010

…1 § 3 Abs. 2 Z 2 UmgrStG in der Fassung BGBl. 699/1991 als Ausnahme des Grundprinzips der steuerneutralen Vermögensminderung sehe. Wiesner führe sogar an, ,sollte der übernommene Betrieb nach der Verschmelzung veräußert werden, wird die Fünfzehntelabschreibung beendet und bei der Ermittlung des Veräußerungsgewinnes gewinnmindernd…

UFSG RV/0390-G/08Einfamilienhaus, steuerneutrales Vermögen;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.12.2009Teil 1/2

…bestehe kein Recht auf Vorsteuerabzug, wenn der Steuerpflichtige Leistungen nicht für Zwecke seiner wirtschaftlichen (unternehmerischen) Tätigkeit verwende". Die Prüferin kürzte in der Folge die Vorsteuern betreffend die Anschaffung der steuerneutralen Gebäudeteile (71%) und die Anschaffung der als Betriebs- und Geschäftsausstattung aktivierten, privaten Zwecken des Geschäftsführers…

UFSF RV/0146-F/07Pensionsabfindung als Vergleichszahlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2009

…Überzeugung der Berufungsbehörde kann dahingestellt bleiben, ob die zitierte Bestimmung gleichsam in authentischer bzw historischer Interpretation im Sinne der vom Finanzamt zitierten Gesetzesmaterialien auszulegen und nur auf ausländische Pensionsabfindungen, die nicht steuerneutral auf Pensionskassen überbunden werden können, anzuwenden ist. Denn entgegen der Auffassung des Bw…

UFSI RV/0020-I/08"Gemischte Schenkung": Aufgrund der zusätzlich erbrachten Gegenleistung lag offenbar eine subjektive Äquivalenz vor und mangelt es am Bereicherungswillen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.04.2008

…in Großbritannien übliche - Pensions-/Altersregelung, welche jedoch keine feste Bezugsgröße habe und als sog. "Kauf-Nebenleistung" laut Auskunft bei einer Veräußerung in Österreich als steuerneutral zu betrachten sei. Die Bw sehe sich daher nicht zu weiteren Offenlegungen verpflichtet, wobei auch das Einverständnis aller Beteiligten eingeholt…

UFSW RV/2777-W/02Einbringung von stillen Mitunternehmeranteilen an einer real überschuldeten Adressmarketing-GmbH in eine AG als steuerpflichtiger Tausch gemäß §6 Z14 lit a EStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2007Teil 1/2

…auf das Vorliegen eines positiven Verkehrswertes der Geschäftsherrin (§ 12 UmgrStG in der 1995 geltenden Fassung) steuerneutral behandelt. Anmerkung: In späteren Jahren erwarb die *AG weitere stille Mitunternehmeranteile von einigen (nicht allen) der noch verbliebenen atypisch stillen Gesellschafter (zunächst 1999, rückwirkend auf den 31.12.1998…

UFSW RV/1885-W/04Liegt die Wurzel für den Verzicht auf die Forderung im Gesellschaftsverhältnis, ist die sich daraus ergebende Betriebsvermögens­mehrung bei der Gewinnermittlung der Schuldnergesellschaft zur Gänze als Einlage iSd § 8 Abs 1 KStG 1988 zu beurteilen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.02.2006

…Bw. den Forderungsverzicht als außerordentlicher Ertrag erfasst, in der Mehr-Weniger-Rechnung 1997 aber wieder in Abzug gebracht und somit im Ergebnis steuerneutral behandelt. Die Betriebsprüfung hat den außerbilanzmäßigen Abzug des Forderungsverzichtes nicht anerkannt; sie hat hierzu unter Verweis auf VwGH 26.5.1998, 94…

UFSF RV/0168-F/05Übertragung des Altersguthabens bei einer schweizerischen Pensionskasse auf eine Freizügigkeitspolice
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.08.2005

…Akt der Einkommensverwendung. Diese Auffassung wird vom Bw. mit Berufung mit dem Argument bekämpft, analog zur Übertragung von Ansprüchen nach dem österreichischen Pensionskassengesetz müsse die Übertragung auf eine Freizügigkeitspolice steuerneutral sein. "Lediglich der Umstand der Beendigung sämtlicher Erwerbstätigkeiten, die Inanspruchnahme einer Pension (Alter oder Invalidität)…