…bedeutendste Pfeiler der sozialen Vorsorge in der Schweiz. Sie gehört zum eidgenössischen Sozialversicherungsnetz, das auf dem sogenannten Dreisäulenkonzept basiert: Die AHV bildet im Wesentlichen mit der Invalidenversicherung IV die erste Säule. Sie soll den Existenzbedarf decken und ist obligatorisch. Die ebenfalls obligatorische berufliche Vorsorge (Pensionskasse…

…zum Lebensunterhalt oder zur Pflege handelt, die im Bereich des antragstellenden regionalen Trägers nicht geleistet werden kann und die erforderliche Vorsorge für den Bedarf Hilfsbedürftiger aus dem eigenen Bereich gestattet. Des normiert § 31 Abs. 2 leg.cit., dass soziale Hilfe, auf die ein Rechtsanspruch besteht…

…Familienkreise involvierten Personen als soziale Härte und als wirkliche, nicht mehr nachvollziehbare, Zumutung gegenüber dem schwer pflegebedürftigen Familienvater angesehen wurde. Der Nachweis der gesetzlichen Vertretungsbefugnis muss natürlich durch geeignete Dokumente erbracht werden, was im gegenständlichen Fall durch die vorgelegte Vorsorgevollmacht mit bestätigter Wirksamkeit nachweislich zutrifft…

…niedrigsten" Zahlungserleichterung, da die mit Bescheid vom 7. April 2000 in Höhe von € 396,07 (S 5.450,00) bewilligten Raten eine außerordentliche soziale Härte bedeuten würden und existenzgefährdend wären. Im Zuge von - auf Grund eines Rückstandsausweises erfolgten - Einbringungsmaßnahmen vom 7. bzw. 26. Mai…

…einer wirtschaftlich angespannten Situation befinde, jedoch werde dadurch nicht ausreichend dargelegt, dass eine Sicherheitsleistung die Bf. in erhebliche wirtschaftliche oder soziale Schwierigkeiten bringe. Dagegen richtet sich die Beschwerde vom 15. Mai 2003, in der im Wesentlichen wie folgt vorgebracht wurde: Die Bf. habe Unterlagen vorgelegt…

…also berufstätige und in Ausbildung stehende junge Menschen, unabhängig von ihrer Herkunft oder Konfession, in freier und demokratischer Form zusammenzufassen und das Interesse für kulturelle, soziale, wirtschaftliche, politische und ökologische Fragen zu wecken. Weiters widmet sich der Verein den Bedürfnissen alter und pflegebedürftiger Menschen und…

…ermöglichen. § 3 Mittel zur Erreichung des Vereinszweckes Der Vereinszweck soll durch folgende Mittel erreicht werden: a) Zusammenarbeit mit allen öffentlichen Sozialstellen und freiwilligen karitativen Hilfsorganisationen; b) Organisation und Durchführung von Maßnahmen auf dem Gebiet der sozialen Integration und Jugendbetreuung; c) Veranstaltung von Vorträgen und Kursen. …

…Sicherheitsleistung daher nicht möglich. Es lägen daher die Voraussetzungen vor, eine derartige Sicherheitsleistung nicht zu fordern, da dies aufgrund der Lage der Schuldnerin zu ernsten Schwierigkeiten wirtschaftlicher oder sozialer Art führen könnte. Man verweise in diesem Zusammenhang auf § 66 der Konkursordnung. Komme es zu keiner…

…Bw. war Grenzgängerin nach Liechtenstein. Sie erhielt in den Jahren 1995 bis 2000 von der Liechtensteinischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung und in den Jahren 1999 und 2000 von der W-C Stiftung für die betriebliche Vorsorge jeweils eine monatliche Invalidenrente. Mit Bescheid vom 5. Juni…

…Sicherheitsleistung daher nicht möglich. Es lägen daher die Voraussetzungen vor, eine derartige Sicherheitsleistung nicht zu fordern, da dies aufgrund der Lage des Schuldners zu ernsten Schwierigkeiten wirtschaftlicher oder sozialer Art führen könnte. Man verweise in diesem Zusammenhang auf § 66 der Konkursordnung. Komme es zu keiner…

…habe die grundsätzlich erforderliche Sicherheitsleistung nicht angeboten. Es seien auch für den Fall des Verzichtes auf die Sicherheitsleistung keine beweiskräftigen Unterlagen, auf Grund derer allenfalls drohende wirtschaftliche oder soziale Schwierigkeiten festgestellt hätten werden können, vorgelegt worden. Dagegen richtete sich die Berufung vom 13. Juni 2001…

…habe die grundsätzlich erforderliche Sicherheitsleistung nicht angeboten. Es seien auch für den Fall des Verzichtes auf die Sicherheitsleistung keine beweiskräftigen Unterlagen, auf Grund derer allenfalls drohende wirtschaftliche oder soziale Schwierigkeiten festgestellt hätten werden können, vorgelegt worden. Dagegen richtete sich die Berufung vom 28. September 2001…

…wurde von seiner Arbeitgeberin zum 16. Oktober 2007 aufgelöst. Nach Evaluierung der Umschulungsmöglichkeiten durchlief er die Aufnahmeverfahren zur Ausbildung als Sozialarbeiter an der Fachhochschule X und an der OG (Bildungsinstitut für den sozialen Bereich). Gleichzeitig absolvierte er ab 15. Oktober 2007 ein Praktikum beim S…

…beschäftigt. Daneben bezog er lt. Lohnzettel am 26.08.2011 von der x Vorsorgekasse AG brutto € 1.227,97 (abzüglich übrige Abzüge € 1.227,97- Einkünfte € 0,00). Vom Arbeitsmarktservice Österreich bezog er Arbeitslosengeld im Zeitraum 19.08. -23.10.2011 im…

…werden, wobei hier auch der unterschiedliche kulturelle und soziale Hintergrund berücksichtigt werden müsse. Gerade im Familienrecht müsse die Bw als Richterin auch immer wieder direkt mit anderen Staaten zusammen arbeiten (z.B. HKÜ). Das betreffe jedoch nicht bzw. nicht ausschließlich Fragen der gerichtlichen Vorsorge, sondern…

…sich von der ursprünglichen Funktion als jemand der Mitarbeiter einstellt bzw. Dienstverhältnisse mit den Mitarbeitern auflöst wesentlich gewandelt. In der aktuellen betriebswirtschaftlichen Literatur besteht Einigkeit darin, dass wirtschaftliche und soziale Prozesse zusammenhängen. Eine hohe Mitarbeiterzufriedenheit bewirkt eine höhere Arbeitsproduktivität, kreativere Forschung und Entwicklung, weniger Betriebskosten…

…Weiters verweise der Bw. auf die vom BMF angegebene Definition hinsichtlich der Abschreibung von Aus- und Fortbildungskosten. Des Weiteren seien seine Spende für einen sozialen Zweck nicht berücksichtigt worden. Mit Berufungsvorentscheidung des Finanzamtes vom 12. Mai 2010 wurde die Berufung des Bw. als unbegründet abgewiesen…

…und "sonstiger Bezüge", nämlich aus wirtschaftlichen Gründen und zwar im Sinne einer zureichenden finanziellen Versorgung des Arbeitnehmers. Dieser soziale Aspekt ist zwar in Sachverhalts massiger Hinsicht nicht mit jenen vom Verfassungsgerichtshof exemplarisch angeführten und nicht abschließend zu verstehenden Elementen deckungsgleich, doch ist er Grundlage genug…

…als auch Interessierte, die das erworbene Wissen im Familien- und Freundeskreis einsetzen können." Nach einer Beschreibung der Trainer/innen wurde darauf hingewiesen, dass in diesem Seminar auch Methoden der Gesundheitsförderung und -vorsorge unterrichtet würden. Die Teilnahme berechtige nicht dazu, Krankheiten zu diagnostizieren oder zu behandeln…

…und der vorgelegten Urkunden hätte die Behörde zum Ergebnis kommen müssen, dass der Erlag einer Sicherheitsleistung bei ihm zu erheblichen wirtschaftlichen und sozialen Schwierigkeiten führen würde. Im Übrigen verstoße die Behörde mit ihrer Entscheidung gegen das Urteil des Gerichtshofes der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) vom 17…