…bedeutendste Pfeiler der sozialen Vorsorge in der Schweiz. Sie gehört zum eidgenössischen Sozialversicherungsnetz, das auf dem sogenannten Dreisäulenkonzept basiert: Die AHV bildet im Wesentlichen mit der Invalidenversicherung IV die erste Säule. Sie soll den Existenzbedarf decken und ist obligatorisch. Die ebenfalls obligatorische berufliche Vorsorge (Pensionskasse…

…Informationsanfrage der Österreichischen Finanzpolizei betreffend das Unternehmen AXA. Die Landesdirektion der Finanzpolizei Verona hat folgende Stellungnahme abgegeben: 1. [Anlässlich] der von den Landespolizeidirektion Bardolini (Verona) durchgeführten Kontrollen bei der örtlichen staatlichen Anstalt für Soziale Vorsorge (l.N.P.S.) mit Sitz in Verona, wurde bestätigt…

…Sozialhilfegesetz 1998 (Oö SHG 1998) sind Träger der sozialen Hilfe: 1. Das Land 2. Die Sozialhilfeverbände und Städte mit eigenem Statut (regionale Träger) Gemäß § 30 Abs. 1 Z 1 leg.cit. ist Aufgabe des Landes als Träger sozialer Hilfe die Vorsorge für soziale Hilfe. Gemäß …

…in Unterstellung unter die zuständige Autorität. Berechtigt ist der Kleriker aus dem Inkardinationsverhältnis auf Verwendung in seinem Heimatbistum, die seinen Fähigkeiten entspricht, auf angemessene Aus- und Fortbildung, auf angemessenen Urlaub, auf Unterhalt und Sozialvorsorge gemäß c. 281" (Heimerl / Pree Primetshofer, Handbuch, Rdnr. 6/138, S…

…in Unterstellung unter die zuständige Autorität. Berechtigt ist der Kleriker aus dem Inkardinationsverhältnis auf Verwendung in seinem Heimatbistum, die seinen Fähigkeiten entspricht, auf angemessene Aus- und Fortbildung, auf angemessenen Urlaub, auf Unterhalt und Sozialvorsorge gemäß c. 281“ (Heimerl / Pree Primetshofer, Handbuch, Rdnr. 6/138, S…

…zum Lebensunterhalt oder zur Pflege handelt, die im Bereich des antragstellenden regionalen Trägers nicht geleistet werden kann und die erforderliche Vorsorge für den Bedarf Hilfsbedürftiger aus dem eigenen Bereich gestattet. Des normiert § 31 Abs. 2 leg.cit., dass soziale Hilfe, auf die ein Rechtsanspruch besteht…

…Familienkreise involvierten Personen als soziale Härte und als wirkliche, nicht mehr nachvollziehbare, Zumutung gegenüber dem schwer pflegebedürftigen Familienvater angesehen wurde. Der Nachweis der gesetzlichen Vertretungsbefugnis muss natürlich durch geeignete Dokumente erbracht werden, was im gegenständlichen Fall durch die vorgelegte Vorsorgevollmacht mit bestätigter Wirksamkeit nachweislich zutrifft…

…36,-). Die Wohnung bewohne ich, wenn ich in Deutschland bin (keine Vermietung). 9. Welche sozialen Anknüpfungspunkte haben Sie im In- und Ausland ? Antwort : In Österreich habe ich meine Arbeit und reite viel (Reiterhof XX in Ort1), dort reite ich ein Pferd meiner Freundin. Außerdem habe…

…von der Pension des Bf. von monatlich 1.406 Euro netto ihren Lebensabend bestreiten. Es sei daher vor allem der soziale Aspekt dieser bedrückenden Causa zu berücksichtigen. Mit Eingabe an das Bundesfinanzgericht vom 21.05.2015 stellte der Bf. klar, dass die Gläubigerbank auf 230…

…mit dem Arbeitsmarktservice zusammenzuarbeiten. § 300 ASVG: § 300. (1) Die Pensionsversicherungsträger treffen Vorsorge für die Rehabilitation von Versicherten und Beziehern einer Pension aus einem Versicherungsfall der geminderten Arbeitsfähigkeit, ausgenommen eine Knappschaftspension, die an einer körperlichen, geistigen oder psychischen Behinderung leiden. (2) Versicherte gelten als behindert im…

…Versorgungseinrichtungen zu verstehen, die dazu dienen, Arbeitnehmer (§ 47 Abs. 1 EStG 1988) oder diesen nahe stehende Personen für den Fall der Krankheit, der Invalidität, des Alters oder des Todes des Arbeitnehmers abzusichern (VwGH 26.11.1971, 2003/70). Das gilt auch für andere freiwillige soziale…

…zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführerin hat in der Einkommensteuererklärung 2015 hinsichtlich eines ihr von der beruflichen Vorsorgeeinrichtung ausbezahlten Vorbezuges für Wohneigentum in Höhe von 71.000,00 CHF die Besteuerung gemäß § 124b Z 53 EStG 1988 geltend gemacht. 2. Im Einkommensteuerbescheid 2015 vom…

…niedrigsten" Zahlungserleichterung, da die mit Bescheid vom 7. April 2000 in Höhe von € 396,07 (S 5.450,00) bewilligten Raten eine außerordentliche soziale Härte bedeuten würden und existenzgefährdend wären. Im Zuge von - auf Grund eines Rückstandsausweises erfolgten - Einbringungsmaßnahmen vom 7. bzw. 26. Mai…

…sowie Betätigungen gesellschaftlicher, religiöser und kultureller Art und andere Betätigungen zur Entfaltung persönlicher Interessen und Neigungen, aber auch die Mitgliedschaft in Vereinen und andere soziale Engagements. Wirtschaftliche Bindungen gehen vor allem von örtlich gebundenen Tätigkeiten und von Vermögensgegenständen in Form von Einnahmequellen aus. Der Mittelpunkt…

…Freizügigkeitsleistungen zwischen schweizerischen Vorsorge- und Freizügigkeitseinrichtungen (vgl. Art. 3 Abs. 1 FZG). Eine Rechtsgrundlage für die grenzüberschreitende Übertragung von Freizügigkeitsmitteln (Austrittsleistungen nach Art. 2 FZG und Guthaben nach Art. 10 FZV) besteht nur im Verhältnis zu Liechtenstein gestützt auf das entsprechende Abkommen über Soziale Sicherheit …

…einem Guthaben zum 1. Jänner 2013 von CHF 469.849,95, wovon ein Teilbetrag in Höhe von CHF 142.154,30 auf die gesetzliche berufliche Vorsorge in der Schweiz entfällt (Obligatorium) und der restliche Betrag auf das Überobligatorium. Weiter verfügt der Bf. bei der Z…

…gleichzusetzen. 6. Rechtsfolgen der Weigerung zur Leistung des priesterlichen Dienstes Neben der sozialen Absicherung hat der Diözesanbischof als Inkardinationsoberer grundsätzlich für den angemessenen Lebensunterhalt der Kleriker Sorge zu tragen (s. oben), wobei der Versorgungsanspruch von der konkreten Verwendung und der anrechenbaren Dienstzeit abhängig ist. Der…

…einer wirtschaftlich angespannten Situation befinde, jedoch werde dadurch nicht ausreichend dargelegt, dass eine Sicherheitsleistung die Bf. in erhebliche wirtschaftliche oder soziale Schwierigkeiten bringe. Dagegen richtet sich die Beschwerde vom 15. Mai 2003, in der im Wesentlichen wie folgt vorgebracht wurde: Die Bf. habe Unterlagen vorgelegt…

…also berufstätige und in Ausbildung stehende junge Menschen, unabhängig von ihrer Herkunft oder Konfession, in freier und demokratischer Form zusammenzufassen und das Interesse für kulturelle, soziale, wirtschaftliche, politische und ökologische Fragen zu wecken. Weiters widmet sich der Verein den Bedürfnissen alter und pflegebedürftiger Menschen und…

…ermöglichen. § 3 Mittel zur Erreichung des Vereinszweckes Der Vereinszweck soll durch folgende Mittel erreicht werden: a) Zusammenarbeit mit allen öffentlichen Sozialstellen und freiwilligen karitativen Hilfsorganisationen; b) Organisation und Durchführung von Maßnahmen auf dem Gebiet der sozialen Integration und Jugendbetreuung; c) Veranstaltung von Vorträgen und Kursen. …