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UFSL RV/0399-L/05Keine Investitionszuwachsprämie für eine Klimaanlage und für Außenjalousien
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.01.2006

…R 76/75) und im Urteil vom 28.11.1975 (III R 156/73) in gemietete Räume einer Rechtsanwalts- und Notariatspraxis bzw. eines Zahnarztes eingebaute Klimageräte als selbständige Wirtschaftsgüter. Im Fall der Rechtsanwalts- und Notariatspraxis bestand die Klimaanlage (ähnlich wie bei Bw.) aus zweiteiligen Geräten…

UFSL RV/0625-L/05Betriebstankstelle eines Transportunternehmens ist kein Gebäude.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.12.2008

…wie zB Maßstab der Verkehrsauffassung bei Gebäuden, bei einem selbständig bewertbaren Wirtschaftsgut oder bei einem typischen Berufsbild treten neben die wirtschaftliche Betrachtungsweise. Es sind in der Rechtsprechung durch die Anwendung eines typisierten Gebäudebegriffes objektive und überprüfbare Merkmale aufgestellt worden, die die Grundlage für die Beurteilung…

UFSF RV/0150-F/04Anwendung der Gebäudebegünstigung bei Betriebsaufgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.12.2005

…Betriebsaufgabe stille Reserven versteuern müsste, die er nicht realisieren könnte, ohne gleichzeitig seinen Wohnsitz aufzugeben. Der nicht gesetzeskonformen Rechtsmeinung der Finanzverwaltung, wonach eine parifizierte Eigentumswohnung ein selbstständiges Wirtschaftsgut darstelle, das einem Grundstück gleichgehalten werde, könne jedoch nicht zugestimmt werden. Das Gesetz spreche im § 24 Abs…

UFSI RV/0379-I/06Anschaffungszeitpunkt eines Wirtschaftsgutes iZm der Geltendmachung einer IZP 2004
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.07.2008

…ein Trägerfahrzeug gehoben und wieder abgesetzt werden). Der Lkw wird nur im Falle eines Standortwechsels zu Transportzwecken benötigt. Die Hackanlage ist daher ein eigenes, selbständiges Wirtschaftsgut, das steuerlich (und hinsichtlich der Investitionszuwachsprämie) unabhängig vom Lkw zu beurteilen ist. Der Kran ist dagegen mit dem Trägerfahrzeug…

UFSI RV/0551-I/05Teile eines Wellnessbereiches als selbständig bewertbare Wirtschaftsgüter oder Teil des Gebäudes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.11.2009

…steuerrechtlich das Schicksal der Gesamtanlage. Sei eine Anlage nach ihrer Bauart (wegen ihrer bloß geringen, jederzeit leicht aufhebbaren Verbindung mit dem Gebäude) nach der Verkehrsauffassung aber als selbständiges Wirtschaftsgut anzusehen, sei sie in der Regel als beweglich zu behandeln (VwGH 13.4.1962, 1639/60…

UFSW RV/0383-W/05Türen sind keine prämienbegünstigten Wirtschaftsgüter im Sinn des § 108e  Abs 2 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.11.2007

…Kegelbahn angefertigte Holzverblendung mit der Aufschrift "Alle Neune" gelte gleiches. Diese sei vom Tischler extra angefertigt worden und befinde sich als ebenfalls selbständig bewertbares Wirtschaftgut verschraubt an der Wand zum Eingang der Kegelbahn. Diese Blende könne jederzeit an einem anderen Platz zur Dekoration und Kennzeichnung…

UFSK RV/0335-K/05Mieterinvestitionen als selbstständig bewertbare und damit IZP-fähige Wirtschaftsgüter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.01.2007

…Mieterinvestitionen" ein selbständiges Wirtschaftsgut darstellen. Nach verwaltungsgerichtlicher Judikatur sei wirtschaftliches Eigentum an einzelnen Teilen des Gebäudes, und zwar unabhängig davon, ob es sich um selbständige Sachen im Sinne der zivilrechtlichen Vorschriften handle, möglich. Bei den vorliegenden Mieterinvestitionen handle es sich um ungebrauchte körperliche Wirtschaftsgüter des…

UFSW RV/0107-W/02Apothekenkonzession als nicht abnutzbares Wirtschaftsgut
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.09.2004

…dass ein solches Wirtschaftsgut bei der Veräußerung greifbar sei (vgl. Aufsatz Univ.Doz. Dr. Robert Hofiaus und Mmag. Josef Schuch, SWK A 541/96). Gerade diese selbständige Bewertbarkeit sei bei Apothekenkonzessionen im Zuge der Übertragung des Betriebes nicht gegeben. Die Konzession könne nicht für sich…

UFSL RV/1187-L/04Grabungsrechte als Teil der Herstellungskosten eines Wirtschaftsgutes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.01.2007

…0174). Selbständige Bewertungsfähigkeit ist dann anzunehmen, wenn dafür im Rahmen des Gesamtkaufpreises des Unternehmens ein besonderes Entgelt angesetzt zu werden pflegt (VwGH 18.9.1964, Zl. 1226/63). Einzelveräußerbarkeit ist nicht erforderlich, die Übertragungsmöglichkeit zusammen mit dem Betrieb oder einem anderen Wirtschaftsgut (z.B. Grund…

UFSL RV/0577-L/051.) Keine IZPr für (Individual- und Standard-) Software, da unkörperliches Wirtschaftsgut; 2.) Keine IZPr für den Einbau einer Be- und Entlüftungsanlage in eine Discothek, da diese Anlage Bestandteil des Gebäudes; 3.) Keine IZPr für Fußbodenunterkonstruktion (Stufen und Podeste) und Bodenbelag (Teppichboden und Parkettboden), da diese typische Gebäudebestandteile; 4.) Keine IZPr für die Verglasung einer Eingangstür, da diese mit der Tür ein einheitliches, zum Gebäude gehörendes Wirtschaftsgut bildet.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.05.2006

…und jederzeit ohne Aufwand anders verlegt werden könnten, nicht als typische Gebäudebestandteile anzusehen seien. Für die Beurteilung die Frage ob eine Investition als Bestandteil des Gebäudes oder als selbstständiges Wirtschaftsgut einzustufen sei, sei die Verbindung dieses Gegenstandes mit dem Gebäude von wesentlicher Bedeutung. Das Lüftungsaggregat…

UFSW RV/2427-W/07Investitionszuwachsprämie für Teile einer Hackschnitzelheizung (Brenner und Förderschnecke) sowie für eine Güllegrube eines Schweinezuchtbetriebes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)31.10.2007

…beweglicher selbständiger Bestandteil oder als unselbständiger Gebäudebestandteil zu beurteilen ist, kommt es auf die Verkehrsauffassung an (vgl. VwGH 19.2.1974,1717/73; VwGH 23.4.1969,0007/67, 0007/67; sowie Grabner, ÖStZ 1983, 143ff, Punkt 5, Die Abgrenzung von beweglichen und unbeweglichen Wirtschaftsgütern…

UFSI RV/0625-I/06Investitionszuwachsprämie und Brandschutzanlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.06.2007

…steuerrechtlich das Schicksal der Gesamtanlage. Ist eine Anlage aufgrund ihrer Bauart (wegen ihrer bloß geringen, jederzeit leicht aufhebbaren Verbindung mit dem Gebäude) nach der Verkehrsauffassung als selbständiges Wirtschaftsgut anzusehen, ist sie idR als beweglich, somit nicht als Gebäude zu behandeln (Zorn in Hofstätter/Reichel, Kommentar, …

UFSI RV/0562-I/05Investitionszuwachsprämie für die Anschaffung eines neuen Triebwerkes für ein gebrauchtes Flugzeug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.04.2006

…14/0067; VwGH 9.6.1986, 84/15/0228). Zunächst ist festzuhalten, dass ein Triebwerk bereits nach den luftfahrtrechtlichen Bestimmungen ein einheitliches, selbständig bewertbares Wirtschaftsgut darstellt. Gemäß § 5 Abs. 1 der auch im Streitjahr anzuwendenden Zivilluftfahrzeug- und Luftfahrtgerät-Verordnung 1999 (ZLLV 1999), BGBl. II Nr…

UFSL RV/0114-L/06Veräußerungserlös eines Optionsrechtes als sonstige Einkünfte iSd. § 29 Z. 3 EStG 1988?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.09.2007

…Ausübung eines Vorkaufsrechtes werde gemäß Judikatur unter § 29 Z 3 EStG 1988 subsumiert. Da aber wie im letzten Satz des Betriebsprüfungsberichtes zitiert "ein Optionsrecht", somit wie oben zweifelsfrei dargelegt ein selbständig bewertbares Wirtschaftsgut verkauft werde, sei dieser Sachverhalt unter § 29 Z 2 EStG 1988 einzuordnen…

UFSI RV/0571-I/04Gewinnrealisationszeitpunkt bei Kursgewinnen aus der Konvertierung eines Fremdwährungskredites von einer Fremdwährung (JPY) in eine andere Fremdwährung (CHF).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)08.06.2007

…zugewiesen wird und über dieses Konto sämtliche Vorgänge innerhalb dieses Teiles der Geschäftsbeziehung abgewickelt werden. Jedes dieser Konten repräsentiert eine einzelne Geldforderung - des Bankkunden oder der Bank - und damit ein für sich selbständiges Wirtschaftsgut, über das der Steuerpflichtige gesondert verfügen kann (BFH 2.5.2000…

UFSG RV/0390-G/05Keine Investitionszuwachsprämie für eine Solaranlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.11.2006

…auf VwGH vom 3.11.1967, 931/67). Ob nun selbständig bewertbare Gebäudeteile vorliegen, sei nach Rz 3167 nicht nach den sachenrechtlichen Bestimmungen des bürgerlichen Rechts, sondern nach der Verkehrsauffassung zu entscheiden. Demnach müsse ein Wirtschaftsgut eine gewisse Selbständigkeit haben, um einer gesonderten Bewertung zugänglich…

UFSG RV/0215-G/05Kunstgegenstände (Ölbilder, Statuen) sowie Mieterinvestitionen und Investitionszuwachsprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.04.2006

…vom Mieter getätigt werden, handelt es sich doch auch dann um Investitionen in ein Gebäude. Auch dass im Falle der Kostentragung betreffend eine Investition in ein angemietetes Gebäude durch den Mieter steuerlich ein selbständiges Wirtschaftsgut geschaffen wird ("Mieterinvestition"), kann daran nichts ändern, weil der Gesetzgeber…

UFSW RV/1107-W/05Hallentore, Elektroverteilerschränke und eine Wärmepumpenanlage stellen Gebäudebestandteile im Sinne des § 108e Abs. 2 EStG dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.05.2006

…Gebrauch genommen werden. Es handelt sich hierbei daher um ein selbständiges Wirtschaftsgut und nicht um einen Gebäudebestandteil. Diese Verwendung kann auch von der Herstellerfirma bestätigt werden. Für die Versetzung der Tore an einen anderen Ort sind keine Stemm- oder sonstigen Mauerarbeiten erforderlich, es werden auch…

UFSI RV/0370-I/051) Bewertung von Fremdwährungsverbindlichkeiten mit dem historischen Tiefstwert des Fremdwährungskurses - 2) Gewinnrealisationszeitpunkt im Falle der Konvertierung einer Fremdwährungsverbindlichkeit in eine solche anderer wechselkurslabiler Währung bei Gewinnermittlung nach § 5 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.02.2006

…zugewiesen wird und über dieses Konto sämtliche Vorgänge innerhalb dieses Teiles der Geschäftsbeziehung abgewickelt werden. Jedes dieser Konten repräsentiert eine einzelne Geldforderung - des Bankkunden oder der Bank - und damit ein für sich selbständiges Wirtschaftsgut, über das der Steuerpflichtige gesondert verfügen kann (BFH 2.5.2000…

UFSK RV/0221-K/05Ein Personen- und Lastenaufzug ist bei einem Stadthotel Gebäudebestandteil und nicht Betriebsvorrichtung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)01.03.2006

…Erkenntnis vom 20.5.1970, 248/69, geprägten Voraussetzungen für eine Anerkennung als selbständiges Wirtschaftsgut treffen nach Ansicht des erkennenden Senates auf den hier zu beurteilenden Personen- und Lastenaufzug nicht zu. Dass ein (potentieller) Erwerber des Hotels für den angebauten, mit einem festen Mauerwerk ummantelten…