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UFSW RV/0365-W/02Rückstellung für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.03.2004

…die Bw. die Berücksichtigung einer Rückstellung für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften in Höhe von S 3,344.174,00 (€ 243.030,60) und legte eine entsprechend berichtigte Bilanz sowie eine berichtigte Körperschaftsteuererklärung für das Jahr 1996 vor. Dies ist damit begründet, dass sich…

UFSW RV/4372-W/02Mantelkauf, Teilwertabschreibung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)01.12.2010Teil 5/6

…worden seien, werde sowohl die vorgenommene Teilwertabschreibung im Jahr 1994 von S 109.418,-- als auch die im Jahr 1994 gebildete Rückstellung für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften von S 5,285.778,-- nicht anerkannt. In der Berufung brachte die Bw dazu vor, unter Berücksichtigung…

UFSL RV/0492-L/05Fremdwährungsdarlehen, Devisentermingeschäft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.05.2010

…Volumen JPY 52.244.904,00). Da zum 31. Dezember 2003 eine Einzelbewertung der Wirtschaftsgüter durchzuführen ist, beantragen wir die Berücksichtigung dieses drohenden Verlustes aus schwebenden Geschäften. Das Konto Nr. Nummer1 bei der Sparkasse BI AG, lautend auf EG , wurde bereits im Jänner 2001 eröffnet…

UFSL RV/0491-L/05Rückstellung für ungewisse Verbindlichkeiten bei noch nicht abgewickeltem Hauptgeschäft.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.10.2005Teil 1/2

…werden, weil im gegenständlichen Fall nachweislich eine Rückstellung für eine sonstige ungewisse Verbindlichkeit gegeben sei (§ 9 Abs. 1 Z 3 EStG). e. Schwebende Geschäfte seien solche, die noch von keiner Seite erfüllt sind (VwGH 19.9.1995, 92/14/0008). Es gelte der Grundsatz, dass…

UFSL RV/0491-L/05Rückstellung für ungewisse Verbindlichkeiten bei noch nicht abgewickeltem Hauptgeschäft.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.10.2005Teil 2/2

…in Frage - sind wie folgt gesetzlich normiert: (a) § 198 Abs. 8 Z 1 HGB lässt Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten und drohende Verluste aus schwebenden Geschäften zu, die am Abschlussstichtag wahrscheinlich oder sicher, aber hinsichtlich ihrer Höhe oder dem Zeitpunkt ihres Eintrittes unbestimmt sind. Ist die…

UFSG RV/0862-G/10Abzinsung von Verbindlichkeiten bei langfristiger Stundung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.05.2013

…zumindest ein versteckter) eingepreist bzw. hineinkalkuliert werde. Nach überwiegender Lehrmeinung liege hinsichtlich des (versteckten) Zinsanteiles ein nicht zu bilanzierendes schwebendes (Kredit)Geschäft vor, das nach dem Grundsatz des Nichtausweises schwebender Geschäfte nicht zu bilanzieren sei. Folgender bilanzielle Ansatz sei daher erforderlich bzw. zulässig: +Die Anschaffungskosten…

UFSI RV/0417-I/02Wiederaufnahme des Verfahrens von Amts wegen; Beurteilung von Lizenzgebühren als Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.06.2003

…Nutzungsentgelte in Form von Lizenzgebühren. Die steuerliche Behandlung hängt wesentlich von der Art und Weise der Patentverwertung ab. Die Gewährung einer Lizenz gegen laufende Zahlungen wirkt sich als Dauerschuldverhältnis nach den Grundsätzen über die Behandlung schwebender Geschäfte bilanzmäßig nicht aus. Laufende Lizenzgebühren sind deshalb beim…

UFSW RV/1992-W/05Formerfordernisse einer Rechnung für die Geltendmachung eines Vorsteuerabzuges
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2011Teil 1/4

…eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit Sitz in W. Der Betriebsgegenstand bzw. Art der Tätigkeit der Bw. ist Autohandel, Vermietung und Diverses. Handelsrechtliche Geschäftsführer der Bw. waren: JZ: vom 24. Juli 1998 bis 27. April 1999 (Zeitraum der geprüften Jahre, Lebensgefährtin von R.K.) BD…

UFSW RV/1297-W/02Zahlung an Schweizer Treuhänder als verdeckte Gewinnausschüttung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.02.2005

…Ing. P sei als Geschäftsführer 1996 ausgeschieden. Obwohl eigentlich auch sein Nachfolger zuständig gewesen wäre, habe er sich bis zuletzt darum gekümmert. Wäre ihm das schwebende Verfahren bekannt gewesen, hätte Ing. P selbstverständlich die Finanzbehörden um Abholung und Einlagerung der Unterlagen ersucht. c) Stellungnahme FA…

UFSW RV/0968-W/02Verdeckte Ausschüttung bei Anwachsen des Gesellschafterverrechnungskontos ohne Rechtsgrund
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.02.2004

…nach Zustellung (Kenntnisnahme) Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof zu erheben. Entscheidungsgründe Die Bw. wurde mit Gesellschaftsvertrag vom 25. Juli 1972 gegründet und am 4. August 1972 im Firmenbuch eingetragen. Geschäftsführer der Bw. im verfahrensgegenständlichen Zeitraum war Ing. Helmut E.. Im Jahr 1992 wurden Ing. Helmut E…

UFSL RV/1269-L/02Anfechtung eines Anschaffungsgeschäftes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.05.2009

…vom 31.5.2001, wonach eine bewusst geplante und beabsichtigte Irreführung der in England ansässigen Investorengruppe beginnend 1998 hinsichtlich des wahren Konzernwertes begangen worden sei sowie die Aufklärungspflicht hinsichtlich der durch persönliches und aktives Zutun der Genannten entstandenen wirtschaftlichen Risken (schwebendes, jederzeit schlagend werdendes wirtschaftliches…

UFSL RV/0373-L/04Passivierung von Zinsendifferenzen für Vermögensparbücher als Rückstellung oder Verbindlichkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2005Teil 1/4

…können Rückstellungen nur gebildet werden für (1) Anwartschaften auf Abfertigungen, (2) laufende Pensionen und Anwartschaften auf Pensionen,(3) sonstige ungewisse Verbindlichkeiten,(4) drohende Verluste aus schwebenden Geschäften. Gegenüber Verbindlichkeiten unterscheiden sich Rückstellungen durch das Element der Ungewissheit, das entweder das Entstehen oder die Höhe betrifft…

UFSL RV/1160-L/04Passivierung von Zinsendifferenzen für Vermögenssparbücher als Rückstellung oder Verbindlichkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2005Teil 1/4

…können Rückstellungen nur gebildet werden für (1) Anwartschaften auf Abfertigungen, (2) laufende Pensionen und Anwartschaften auf Pensionen,(3) sonstige ungewisse Verbindlichkeiten,(4) drohende Verluste aus schwebenden Geschäften. Gegenüber Verbindlichkeiten unterscheiden sich Rückstellungen durch das Element der Ungewissheit, das entweder das Entstehen oder die Höhe betrifft…

UFSL RV/0452-L/03Passivierung von Zinsendifferenzen für Vermögensparbücher als Rückstellung oder als Verbindlichkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2005Teil 1/4

…können Rückstellungen nur gebildet werden für (1) Anwartschaften auf Abfertigungen, (2) laufende Pensionen und Anwartschaften auf Pensionen,(3) sonstige ungewisse Verbindlichkeiten,(4) drohende Verluste aus schwebenden Geschäften. Gegenüber Verbindlichkeiten unterscheiden sich Rückstellungen durch das Element der Ungewissheit, das entweder das Entstehen oder die Höhe betrifft…

UFSW RV/0128-W/02Anerkennung eines Verkaufsseminars als Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.03.2004

…wurde ausgeführt, dass die im Zuge der Betriebsprüfung gefundene Blankoprovisionsbestätigung deshalb vorweg unterschrieben worden sei, weil die Höhe der aufgrund eines schwebenden Vermittlungsgeschäftes auszuzahlende Provision noch nicht festgestanden sei. Dieses Geschäft sei jedoch nicht zustande gekommen, sodass die Provisionsbestätigung nicht ausgefüllt worden sei. Eine Rücksendung…

UFSK RV/0117-K/05Anschaffungszeitpunkt einer aus mehreren Modulen bestehenden, vom liefernden Unternehmen montierten Sandstrahlanlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.02.2007

…eine einwandfrei hergestellte und ordnungsgemäß montierte Sandstrahl- und Konservierungslinie erwartet ...") von einer Lieferung der Anlage vor Abschluss der Montagearbeiten nicht gesprochen werden kann. Zum Bilanzstichtag 31. März 2002 lag demnach lediglich ein schwebendes, dh. von beiden Vertragsteilen nicht vollständig erfülltes Rechtsgeschäft vor. Wenn die Bw…

UFSW RV/1005-W/03Schätzung der Lebenshaltungskosten, Vermietung eines gemischt genutzten Grundstückes, eine Einkunftsquelle im Sinne des Einkommensteuergesetzes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.06.2005Teil 1/3

…Gasthaus, im ersten Stock sind fünf Einzelzimmer und eine Wohnung. Das Gasthaus wurde von der Fa. D. betrieben. Die Geschäftsführerin der GmbH, Fr. H. war die ehemalige Eigentümerin des Gebäudes. Sie führte für die GmbH das Gasthaus und bewohnte die im ersten Stock befindliche Wohnung…

UFSL RV/0373-L/04Passivierung von Zinsendifferenzen für Vermögensparbücher als Rückstellung oder Verbindlichkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2005Teil 2/4

… 198 Abs. 8 HGB der Begriff und der Inhalt von Rückstellungen und im besonderen in dessen Z 1 jener von Verbindlichkeitsrückstellungen und Rückstellungen für drohende Verluste folgendermaßen festgelegt: Rückstellungen sind für ungewisse Verbindlichkeiten und für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften zu bilden, die am Abschlussstichtag…

UFSL RV/0373-L/04Passivierung von Zinsendifferenzen für Vermögensparbücher als Rückstellung oder Verbindlichkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2005Teil 3/4

…10). Wirtschaftlich betrachtet handelt es sich um ein Zinsengeschäft. Dauerschuldverhältnisse, die im Zinsgeschäft regelmäßig gegeben sind, zählen zu den schwebenden Geschäften und unterscheiden sich von Zielschuldverhältnissen dadurch, dass sie nicht durch einen Erfüllungsakt untergehen, sondern ein durch längere Zeit andauerndes Verhalten geschuldet wird bzw. periodisch…

UFSL RV/1160-L/04Passivierung von Zinsendifferenzen für Vermögenssparbücher als Rückstellung oder Verbindlichkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2005Teil 2/4

… 198 Abs. 8 HGB der Begriff und der Inhalt von Rückstellungen und im besonderen in dessen Z 1 jener von Verbindlichkeitsrückstellungen und Rückstellungen für drohende Verluste folgendermaßen festgelegt: Rückstellungen sind für ungewisse Verbindlichkeiten und für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften zu bilden, die am Abschlussstichtag…