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UFSW RV/3520-W/02Haushaltszugehörigkeit, regelmäßige Kontaktaufnahme
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.08.2004

…Haushalt des Kindesvaters nicht entgegen, weil infolge beabsichtigter, regelmäßiger tatsächlicher Rückkehr in die Wohnung des Kindesvaters (wo sich wesentliche Gebrauchsgegenstände des Kindes wie zB ein ihm gehöriger PC befanden), die Aufenthalte bei der Kindesmutter nur vorübergehend waren. Es ist unstrittig, dass im Jänner 2000 die…

UFSL RV/0649-L/10Regelmäßiges Einsatzgebiet als weiterer Mittelpunkt der Tätigkeit.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.04.2011

…angefahrenen Orte auf. Es ist anzunehmen, dass der Berufungswerber durch das regelmäßige Bereisen dieses Gebietes - und dies bereits seit mehreren Jahren - eine Vertrautheit mit den örtlichen Gegebenheiten und so ausreichend Kenntnis über günstige Verpflegungsmöglichkeiten erworben hat, dass ein Verpflegungsmehraufwand hier nicht mehr anfällt. Im Sinn…

UFSW RV/1690-W/11Nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel sowie Kosten der Heilbehandlung für ein an Cystischer Fibrose erkranktes Kind
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.07.2011

…dass der Sohn des Bw. seit seiner Geburt an Mukoviszidose (Cystische Fibrose) leide und in regelmäßiger Betreuung der Spezialambulanz stehe. Zur erfolgreichen Behandlung seiner Erkrankung benötige er mehrmals täglich durchzuführende Inhalationen und spezielle Atemübungen zur Lockerung und Verflüssigung seines zähen Lungensekretes sowie eine tägliche Medikamententherapie…

UFSW RV/2079-W/09Wochengeld ist regelmäßig wiederkehrend iSd § 19 EStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.05.2012

…bezogen, in dem sie dem Steuerpflichtigen zugeflossen sind. Davon bestehen (idF BGBl I 2007/99) folgende Ausnahmen: § 19 Abs 1 Satz 2: Regelmäßig wiederkehrende Einnahmen, die dem Steuerpflichtigen kurze Zeit vor Beginn oder kurze Zeit nach Beendigung des Kalenderjahres, zu dem sie wirtschaftlich gehören, zugeflossen…

UFSL RV/1044-L/08Kosten durch die regelmäßigen monatlichen Besuche bei der pflegebedürftigen Mutter in Deutschland sind keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.01.2010

…Steuerpflichtigen erwachse. Der Aufwand sei auch deswegen außergewöhnlich, da er über die regelmäßig wiederkehrenden Kosten der Lebensführung hinausgehe. Einen Elternbesuch würde er nicht als außergewöhnlich betrachten und würde er weniger regelmäßig stattfinden. In seinem Fall sei es kein Familienbesuch im Rahmen einer normalen Lebensführung, sondern…

UFSK RV/0784-K/07Zufluss von Wochengeld als "regelmäßig wiederkehrende Einnahme" - Anspruch auf Alleinverdienerabsetzbetrag?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.02.2008

…bisherigen Vorbringen fest. Entsprechend § 19 Abs. 1 zweiter Satz EStG 1988 seien die € 670,00 als regelmäßig wiederkehrende Einnahme dem Kalenderjahr 2005 zuzurechnen, weil wirtschaftlich diesem zugehörig und nur "kurze Zeit" nach dem Jahr 2005 zugeflossen. Unter den Begriff "kurze Zeit" des § 19 Abs…

UFSW RV/0868-W/11Keine unbeschränkte Steuerpflicht in Österreich bei regelmäßiger Nutzung einer Wohnung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.01.2012Teil 2/3

…Dublin gereist sei, der ein ausländisches Kennzeichen, glaublich ein österreichisches, gehabt habe. Der Mercedes sei regelmäßig zum Transport von Computern, Bildschirmen und solchen Dingen benützt worden, einige Male seien die Geräte an der deutschen Grenze abzuholen gewesen. Mit Einzelauskunftsersuchen gem. § 2 Abs. 1 EG-AHG…

UFSW RV/0868-W/11Keine unbeschränkte Steuerpflicht in Österreich bei regelmäßiger Nutzung einer Wohnung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.01.2012Teil 3/3

…steuerliche Zwecke in Irland (Seite 4, Seite 25, Seite 30). Langjährige Bekanntschaft mit Gertrude Z, nunmehr X ("Jugendliebe", Seite 24). Tatsächliche regelmäßige Nutzung der Wohnmöglichkeit in der damaligen Wohnung der späteren Gattin des Bw., Gertrude Z, nunmehr X, in 3XXX Kr, R-Straße 46: Angabe…

UFSW RV/0868-W/11Keine unbeschränkte Steuerpflicht in Österreich bei regelmäßiger Nutzung einer Wohnung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.01.2012Teil 1/3

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw, vertreten durch Dr. Walter Rosenkranz, Rechtsanwalt, 1080 Wien, Albertgasse 1A/19, vom 18. März 2011 gegen den Bescheid des Finanzamtes Waldviertel, vertreten durch Fachvorstand Hofrat Dr. Gottfried Pitnik, vom 16. Februar 2011 betreffend Einkommensteuer 1998…

UFSW RV/3414-W/12Bei einem Studium an der "Goetheanistischen Studienstätte" handelt es sich regelmäßig um eine Berufsausbildung iSd FLAG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.02.2013

…Zusammenhang stehen auch häufige Theateraufführungen (Klassenspiel: jeweils eine Klasse studiert mit allen Schülern ein Stück ein und bringt es mehrfach zur Aufführung), Schülerkonzerte (oft von Klassenorchestern), Monatsfeiern (der Schulöffentlichkeit werden regelmäßig Arbeitsergebnisse aus dem Unterricht vorgetragen, mehrmals im Schuljahr ist die Monatsfeier ganz öffentlich), Schulfeste…

UFSI RV/0447-I/081) Zumutbarkeit der Benützung des Massenbeförderungsmittels (Einrechnung von regelmäßigen Zugverspätungen in die Wegzeit) 2) "Große" Pendlerpauschale nur bei tatsächlichen Kosten aus der Verwendung eines Individualverkehrsmittels (Kfz)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.04.2009

…wegen der Eingleisigkeit der Strecke ein Gegenzug abgewartet werden müsse. Diese Verspätung betrage im Durchschnitt sicher 10 Minuten. Der Heimweg nehme daher regelmäßig mehr als zweieinhalb Stunden in Anspruch. Auf dem Weg zur Arbeit habe sie in A. einen gewissen zeitlichen Spielraum bis zum Unterrichtsbeginn…

UFSG RV/0785-G/02Beim landwirtschaftlichen Vermögen gelten Maschinen und sonstige Vorrichtungen regelmäßig als Grundstückszugehör
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.02.2004

…Betriebsanlage gehören.   Die steuerliche Behandlung von Maschinen und sonstigen Vorrichtungen richtet sich nach der Art des Vermögens. Beim land- und forstwirtschaftlichen Vermögen sind Maschinen und sonstige Vorrichtungen unmittelbarer Wirtschaftsteil des Grundstückes selbst und gehören regelmäßig nicht zu einer Betriebsanlage. Sie gelten daher als Grundstückszugehör…

UFSW RV/3739-W/02Keine Taggelder für Verpflegungsmehraufwand, wenn die Tätigkeit im gleichen Einsatzgebiet regelmäßig erfolgt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.12.2004

…davon auszugehen, dass der Bw. die Kunden in dem ihm zugewiesenen Einsatzgebiet - welches geografisch Teile von Niederösterreich und des Burgenlandes umfasst - regelmäßig betreut. Aus den Beginn - und Endzeiten der Reisen - welche überwiegend von 6.00 Uhr bis 18.00 Uhr dauerten - kann geschlossen werden, dass…

UFSS RV/0542-S/09Unzumutbarkeit der täglichen Rückkehr zum Familienwohnsitz bei einer Entfernung von 95 bzw. 107 km und einer Fahrzeit von 1,5 Stunden bei nachgewiesener regelmäßiger Überstundenleistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.02.2012

…zum Bahnhof (ca. 15 Min.) und vom Bahnhof zur Arbeitsstätte (ca. 5 Min.). Der Bw. fuhr im Jahr 2007 regelmäßig mit dem Auto von seinem Familienwohnsitz in B. am Montag Früh nach X.. Am Mittwochnachmittag fuhr er zur Familie nach B. und am Donnerstagmorgen wieder…

UFSW RV/3670-W/07Die Verpflegungsaufwendungen werden nicht als Werbungskosten anerkannt, da die geltend gemachten Kosten wiederkehrende, nicht regelmäßige Fahrten in das aus mehreren Dekanaten einer Diözese bestehende Zielgebiet betreffen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.04.2010

…Einsatzorte bereist, dies nicht durchgehend, sondern nur wiederkehrend, aber nicht regelmäßig. Nach Ansicht des Bw. komme als Mittelpunkt seiner Tätigkeit nur jeweils ein einzelner Ort (politische Gemeinde) in Frage, sodass jeweils die Anfangsphase von 15 Tagen pro Kalenderjahr zustehe. Nach Ansicht des Bw. werde von…

UFSI RV/0405-I/07Besteuerungsrecht von Österreich an in Deutschland erzielten Vergütungen eines Arztes (ua. Vorliegen einer ständigen Einrichtung strittig).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2008

…8 Abs. 2 DBA Österreich-Deutschland nur dann vor, wenn der freiberuflich Tätige seine Tätigkeit unter Benutzung einer ihm dort regelmäßig zur Verfügung stehenden ständigen Einrichtung ausübt. Wenn eine Person in jedem der Vertragsstaaten einen Wohnsitz hat, so ist, soweit sich das Besteuerungsrecht nach dem…

UFSG RV/0398-G/03Zufluss eines Teilbetrages des Wochengeldes für die Berücksichtigung des Alleinverdienerabsetzbetrages beim (Ehe)Partner.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.02.2005

…obwohl die Ansprüche aus dem Kalenderjahr 2001 stammen würden. In seinem Vorlageantrag verwies der Berufungswerber auf § 19 Abs. 1 EStG, wonach regelmäßig wiederkehrende Einnahmen, die dem Steuerpflichtigen kurze Zeit vor Beginn oder kurze Zeit nach Beendigung des Kalenderjahres, zu dem sie wirtschaftlich gehören, zugeflossen sind…

UFSW RV/1272-W/03DB- und DZ-Pflicht eines wesentlich beteiligten Gesellschafters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.11.2003

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw. gegen den Haftungs- und Abgabenbescheid des Finanzamtes Tulln betreffend Dienstgeberbeitrag zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen (DB) und Zuschlag zum Dienstgeberbeitrag (DZ) für den Zeitraum Jänner 1997 bis Dezember 2001 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen…

UFSF RV/0161-F/06Einstufung eines Gesellschafter-Geschäftsführers, der nicht an fixe Arbeitszeiten gebunden ist, als Grenzgänger
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.02.2007

…Begriff "Arbeitstag/e" sei nicht mit den kalendermäßigen Werktagen Montag bis Freitag gleichzusetzen. Es komme auf das jeweilige Dienstverhältnis und die tatsächliche Ausübung der Tätigkeit im Rahmen dieses Dienstverhältnisses an. Unter "Regelmäßigkeit" dürfe man nicht das wiederholte Aufsuchen des Arbeitsortes in einem bestimmten Zeitabstand verstehen…

UFSL RV/1349-L/07Zufluss des Wochengeldes um den Jahreswechsel nach allgemeinem Zuflussprinzip
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.01.2008

…bis dritter Satz EStG 1988 idF BGBl I 2000/142 sind Einnahmen in jenem Kalenderjahr bezogen, in dem sie dem Steuerpflichtigen zugeflossen sind. Regelmäßig wiederkehrende Einnahmen, die dem Steuerpflichtigen kurze Zeit vor Beginn oder kurze Zeit nach Beendigung des Kalenderjahres, zu dem sie wirtschaftlich gehören…