…vorangegangenen) Jahr fällig ist (war), liegt bei einer Zahlung im Fälligkeitszeitpunkt keine zufällige, sondern eine durchaus gewollte und regelmäßig eintretende Abweichung vor. In konsequenter Weiterverfolgung des Normzweckes kommt die in Rede stehende Gesetzesbestimmung selbst dann zur Anwendung, wenn wirtschaftliches Bezugsjahr und Jahr der Fälligkeit voneinander…

6.1.3 Fernsehschaffende, die regelmäßig (mehrmals im Monat) auf dem Bildschirm erscheinen Rz 400: 7,5% der Bemessungsgrundlage, höchstens 3.942 Euro jährlich. Zu dieser Berufsgruppe gehören ua. folgende Personen, wenn sie regelmäßig auf dem Bildschirm erscheinen: Kommentatoren, Moderatoren, Diskussionsleiter, Fernsehsprecher, Programmansager. Nicht zu…

…der Bf, der seinen Hauptwohnsitz in Österreich hat, als Dienstfahrzeug ua. auch für regelmäßige monatliche Fahrten nach Deutschland verwendet. III. Beweiswürdigung Der Sachverhalt ergibt sich aus dem eingangs dargestellten Akteninhalt, konkret aus dem Schreiben der Bf vom 28.11.2012 samt beiliegender NoVA-Erklärung, und…

…ist mit der Berechnung der Anfangsphase von fünf Tagen neu zu beginnen. Wird der Steuerpflichtige an einem Einsatzort wiederkehrend, aber nicht regelmäßig tätig, gilt eine Anfangsphase von 15 Tagen pro Kalenderjahr (s. LStR 301ff.). Erstreckt sich die Tätigkeit des Steuerpflichtigen auf mehrere Orte in der…

…Haushalt des Kindesvaters nicht entgegen, weil infolge beabsichtigter, regelmäßiger tatsächlicher Rückkehr in die Wohnung des Kindesvaters (wo sich wesentliche Gebrauchsgegenstände des Kindes wie zB ein ihm gehöriger PC befanden), die Aufenthalte bei der Kindesmutter nur vorübergehend waren. Es ist unstrittig, dass im Jänner 2000 die…

…angefahrenen Orte auf. Es ist anzunehmen, dass der Berufungswerber durch das regelmäßige Bereisen dieses Gebietes - und dies bereits seit mehreren Jahren - eine Vertrautheit mit den örtlichen Gegebenheiten und so ausreichend Kenntnis über günstige Verpflegungsmöglichkeiten erworben hat, dass ein Verpflegungsmehraufwand hier nicht mehr anfällt. Im Sinn…

…x 14) habe sich also auf lediglich 60.200 Euro belaufen und liege damit unter dem für die Blaue Karte EU erforderlichen Mindestjahresgehalt von 62.265 Euro (Wert für das Jahr 2019). In dieses Bruttojahresgehalt seien nur die regelmäßig gebührenden Zulagen sowie Pauschalen und Sachbezüge…

…es sei Ziel einer Berufsausbildung, die fachliche Qualifikation für die Ausübung des angestrebten Berufes zu erlangen. Dazu gehöre regelmäßig auch der Nachweis einer ernstlichen Bemühung um diese Qualifikation. Das Ablegen vorgesehener Prüfungen sei essentieller Bestandteil der Berufsausbildung. Der laufende Besuch einer der Berufsausbildung dienenden schulischen…

…dass der Sohn des Bw. seit seiner Geburt an Mukoviszidose (Cystische Fibrose) leide und in regelmäßiger Betreuung der Spezialambulanz stehe. Zur erfolgreichen Behandlung seiner Erkrankung benötige er mehrmals täglich durchzuführende Inhalationen und spezielle Atemübungen zur Lockerung und Verflüssigung seines zähen Lungensekretes sowie eine tägliche Medikamententherapie…

…Unstrittig ist auch, dass die regelmäßigen Bezüge des ***Bf1*** im Jahr des Zuzuges 2018 in einem monatlichen All-In-Gehalt von € 3.770 sowie anteiligem Urlaubs- und Weihnachtsgeld (€ 950) bestanden haben. Außerdem hat er ein einmaliges Umzugskostenpauschale von € 3.500 sowie einen…

…Sinne des § 13 Abs. 3 regelmäßig an der Abgabestelle aufhält. Ersatzempfänger kann jede erwachsene Person sein, die an derselben Abgabestelle wie der Empfänger wohnt oder Arbeitnehmer oder Arbeitgeber des Empfängers ist und zur Annahme bereit ist. Eine Ersatzzustellung gilt nicht als bewirkt, wenn sich ergibt…

…gesamten streitgegenständlichen Zeitraum nicht geführt. Die Reparaturen, Wartungen, Reinigungen des KFZ wurden in regelmäßigen Abständen in der X Werkstätte in Adresse3 in FL1 durchgeführt. Die Betankungen des KFZ erfolgten zum Großteil in Vorarlberg im grenznahen Raum, in der Schweiz, im FL1 aber auch in Deutschland. …

…fährt ein, im Sinne der Rechtsprechung des VwGH geführtes Fahrtenbuch liege nicht vor. Auffällig sei zudem, dass regelmäßige Fahrten von i unternommen worden seien, wobei eine faktische Verknüpfung zur h Spedition/k bzw. die familiären Verknüpfungen l/m den starken Österreichbezug aufzeigen würden, sodass eine…

…zweimal im Monat an den arbeitsfreien Wochenenden seine Familie in Österreich besucht. Aus finanziellen Gründen war ein häufigerer Familienbesuch in Österreich nicht möglich. Das Fahrzeug wurde regelmäßig wieder ins Ausland verbracht. Gelegentlich hat der Bf. allerdings das Fahrzeug seiner Ehegattin unter der Woche überlassen. Für…

…Verwender der Fahrzeuge, Mittelpunkt der Lebensinteressen der Bf, Standortvermutung und deren Widerlegung sowie aufgrund der mittlerweile ergangenen Rechtsprechung des VwGH zur Frage der regelmäßigen mindestens monatlich erfolgten Ausbringungen. Vorgelegt wurden daraufhin Nachweise zum Bestehen einer unternehmerischen Tätigkeit und eines Ladenlokals in Deutschland. In diesem Geschäftsraum…

…vom 25.4.2016, Ro 2015/16/0031, kann es zu keiner die Steuerpflicht nach dem KFZStG oder NoVAG auslösenden widerrechtlichen Verwendung kommen, wenn das gegenständliche Fahrzeug regelmäßig, zumindest einmal monatlich aus dem Inland ausgebracht wurde. Nach dieser Rechtsprechung ist die Monatsfrist des § 82 Abs…

…als Beschwerden zu behandelnden Berufungen am 19.4.2016 ein Fragenvorhalt an den Bf. Auch in diesem wurde nach der damaligen Rechtsansicht des Richters auf die behaupteten regelmäßigen Ausbringungen nicht eingegangen. Zu diesem Zeitpunkt war das VwGH Verfahren zum BFG Erkenntnis vom 17.6.2015…

…mit seinem Erkenntnis vom 25.4.2016, Ro 2015/16/0031. Insoweit davon auszugehen ist, dass ein Fahrzeug regelmäßig monatlich in das Ausland ausgebracht wird, beginnt die Monatsfrist immer wieder neu zu laufen und es entsteht keine Zulassungsverpflichtung im Inland. Solche Fahrzeuge werden nicht "ohne…

…bezogen, in dem sie dem Steuerpflichtigen zugeflossen sind. Davon bestehen (idF BGBl I 2007/99) folgende Ausnahmen: § 19 Abs 1 Satz 2: Regelmäßig wiederkehrende Einnahmen, die dem Steuerpflichtigen kurze Zeit vor Beginn oder kurze Zeit nach Beendigung des Kalenderjahres, zu dem sie wirtschaftlich gehören, zugeflossen…

…Steuerpflichtigen erwachse. Der Aufwand sei auch deswegen außergewöhnlich, da er über die regelmäßig wiederkehrenden Kosten der Lebensführung hinausgehe. Einen Elternbesuch würde er nicht als außergewöhnlich betrachten und würde er weniger regelmäßig stattfinden. In seinem Fall sei es kein Familienbesuch im Rahmen einer normalen Lebensführung, sondern…