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UFSW RV/1454-W/06Verlustreiche Vermietung einer Eigentumswohnung keine Einkunftsquelle
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)08.01.2008Teil 1/2

…Entwicklungen der Betätigung (Prognose). Für die Beurteilung der objektiven Ertragsfähigkeit tritt der rechnerische Nachweis des zu erwartenden Gesamtgewinnes (Gesamtüberschusses der Einnahmen über die Werbungskosten) mittels Prognoserechnung maßgeblich in den Vordergrund. Wird dieser Nachweis vom sich zu Betätigenden nicht erbracht oder kann er ihn nicht erbringen…

UFSW RV/1454-W/06Verlustreiche Vermietung einer Eigentumswohnung keine Einkunftsquelle
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)08.01.2008Teil 2/2

Buchstabe b sowie Teil C Buchstabe a der Sechsten MwSt-Richtlinie andere Regelungen getroffen (hinsichtlich des Steuersatzes auch unter Ausübung eines Wahlrechtes, welches Österreich in der Beitrittsakte bzw in Art 28 Abs 2 der Sechsten MwSt-Richtlinie eingeräumt ist), dadurch aber das ihm durch das…

UFSG RV/0922-G/07Geschäftsführerhaftung bei mehreren Geschäftsführern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.12.2009Teil 1/2

…von Zahlungen und Gutschriften, die zu geringfügigen Änderungen der Ausfallsquote führen könnten, vorgenommen und eine berichtigte Berechungstabelle beigefügt. Allgemein wurde die Eignung der Übermittlung der Aufstellung der Schuldenentwicklungen zum Nachweis, ob und in welcher Höhe die offenen Verbindlichkeiten bedient wurden, bezweifelt. In rechtlicher Hinsicht verwies…

UFSL RV/0796-L/07Schätzung wegen fehlender Ausgangsrechnungen, Fahrtenbuch ohne Kilometerstand
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.11.2010Teil 2/2

… unter Hinweis auf VwGH 09.02.2005, 2002/13/0015, mit weiteren Nachweisen). Erlöse Die Verpflichtung zur Erstellung einer jährlichen, den Geboten der Richtigkeit, Vollständigkeit und Nachprüfbarkeit entsprechenden Inventur ist Teil der Buchführungspflicht und die hiebei zu erfüllenden Gebote sind Teilelemente der Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung…

UFSW RV/3266-W/10Vorliegen bzw. Nichtvorliegen eines gewerblichen Wertpapierhandels
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.02.2011

… 4 Abs. 1 EStG 1988 vorzunehmen. In rechnerischer Hinsicht kam es zu Adaptierungen der (bisher erklärten) Verluste aus Gewerbebetrieb für die Jahre 1991 bis 1995 sowie zur Vorschreibung von Gewerbesteuer für die Jahre 1991 bis 1993. Die mit 2. Dezember 1996 datierten Gewinnfeststellungsbescheide 1991 bis…

UFSW RV/1231-W/02Zurückweisung einer Berufung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.06.2005

… 4 Abs. 1 EStG 1988 vorzunehmen. In rechnerischer Hinsicht kam es zu Adaptierungen der (bisher erklärten) Verluste aus Gewerbebetrieb für die Jahre 1991 bis 1995 sowie zur Vorschreibung von Gewerbesteuer für die Jahre 1991 bis 1993. Die mit 2. Dezember 1996 datierten Gewinnfeststellungsbescheide 1991 bis…

UFSW RV/2258-W/08Aufwandswirksame Teilwertabschreibung bei Konkurs einer Untergesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.10.2010

…Anschaffungskosten für Nominale 31.000.000 am 31.12.1991 | 32.200.180 | abzüglich 60 % Wertverlust | -19.320.108 | = rechnerischer Bilanzwert 40 % per 31.12.1991 | 12.880.072 | + 30 % | 3.785.033 | = Teilwert lt…

UFSF RV/0215-F/07Einkommensteuerrechtliche Zurechnung von Einkünften bei einer Scheingesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.11.2008Teil 1/2

… auf diese Weise ist ein rechnerischer Einnahmenüberschuss zu ermitteln, wobei auch auf das Vermögen des Steuerpflichtigen Bedacht zu nehmen und insbesondere zu prüfen, ob der Rückkauf von Lebensversicherungen rechtlich möglich und zumutbar ist. Wird der Betrag des rechnerischen Einnahmenüberschusses nicht zur Tilgung der Schulden verwendet…

UFSL RV/0721-L/06Schuldzinsen aus ehemaligen betrieblichen Verbindlichkeiten als nachträgliche Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.09.2008

…es wurden jedoch keine Nachweise dafür erbracht, dass deswegen der Erwerb eines eigenen Hauses auf Cran Canaria, für das immerhin vier Millionen Schilling investiert wurden, zwingend notwendig war. Nach der Aktenlage ergeben sich für die Jahre seit 1994 die in der Beilage ersichtlichen rechnerischen Einnahmenüberschüsse. …

UFSS RV/0625-S/06Anerkennung von Zinsen aus einer ehemaligen betrieblichen Tätigkeit als nachträgliche Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.11.2007

…habe, um diese Verbindlichkeiten zu begleichen. Weiters wurde er aufgefordert darzulegen, welche Wirtschaftsgüter er anlässlich der Betriebsaufgabe in das Privatvermögen übernommen habe und entsprechende Belege und Nachweise darüber vorzulegen. Der Vertreter des Bw. teilte daraufhin mit, dass die Verbindlichkeiten aus einem Transportunternehmen des Bw, dass…

UFSI RV/0452-I/06strittiger Anspruch auf Pauschbetrag gemäß § 34 Abs. 8 EStG bei keiner (tatsächlichen) Belastung mit Berufsausbildungsmehrkosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.10.2007

…Berufsausbildung 12, Ausbildungsort Ort2). Über Vorhalt des Finanzamtes vom 4. Juli 2006 (ua. Aufforderung zum Nachweis der Unterhaltspflichten bei einer Änderung der Unterhaltsbemessung gegenüber dem Beschluss des Bezirksgerichtes vom 22. Oktober 1998, GZ3) erklärte der Berufungswerber in seinem Schreiben vom 10. Juli 2006, er leiste…

UFSL RV/0905-L/04Höhe der zumutbaren Tilgung ehemaliger betrieblicher Verbindlichkeiten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.08.2007Teil 1/2

…welche die gleiche Schuld betreffen würden, ihr Charakter als nachträgliche Betriebsausgabe bestätigt worden sei. Im Berufungsverfahren sei der Nachweis geführt worden, das der Berufungswerber alles zumutbare unternommen habe, die ehemalige Betriebsverbindlichkeit schnellst möglich abzudecken. In der Einkommensteuererklärung 2002 gab der Berufungswerber seine Einkünfte aus Gewerbebetrieb…

UFSW RV/0858-W/07Sind nach Maßgabe der Wohnbauförderungsgesetze der Länder ausbezahlte Wohnbeihilfen bei der Bemessung der Mietzinsbeihilfe auch dann in Abzug zu bringen, wenn den Zahlungen rückwirkend die Rechtsgrundlage entzogen wurde ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.05.2007Teil 1/2

…45 MRG | 169,08 | abzüglich 0,33 Euro je m² für 65,71 m² | -21,68 | Zwischensumme | 147,40 | zuzüglich 10% USt | 14,74 | Monatlicher Abgeltungsbetrag | 162,14 Zum Nachweis für die Erhöhung hat der Bw…

UFSW RV/3061-W/02Schuldhafte Pflichtverletzung durch Nichtentrichtung der Ausgleichsquote. Unleserliche Unterschrift - Bescheidqualität des Haftungsbescheides?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.03.2006Teil 1/2

…Schreiben des Finanzamtes vom 9. September 1999 die darin gestellten Fragen nur in unzureichendem Ausmaß behandelt und keinerlei Nachweis erbracht, dass die Entrichtung der Abgaben nicht zu Gunsten der Entrichtung anderer Schulden hintangestellt worden sei. Gegen das Gleichbehandlungsgebot verstoße ein Geschäftsführer, der Abgaben bei Fälligkeit…

UFSW RV/1136-W/05Kreditforderungen, für welche der Erblasser als Bürge und Zahler haftete, sind bei der Berechnung der Erbschaftssteuer als Schuldposten nicht zu berücksichtigen, wenn bis zum Stichtag keine Inanspruchnahme durch den Gläubiger aus dieser Haftung erfolgte.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.02.2006

…vom 7. April 2004 wurde in der Verlassenschaftssache nach dem am 26. August 2003 verstorbenen F.G. ein rechnerischer Nachlass von €:257.338,32.- zu Gericht genommen und dieser Nachlass der Bw., als erblicher Tochter zu zwei Drittel, sowie A.G., als erblicher Witwer…

UFSW RV/1134-W/05Kreditforderungen, für welche der Erblasser als Bürge und Zahler haftete, sind bei der Berechnung der Erbschaftssteuer als Schuldposten nicht zu berücksichtigen, wenn bis zum Stichtag keine Inanspruchnahme durch den Gläubiger aus dieser Haftung erfolgte.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.02.2006

…vom 7. April 2004 wurde in der Verlassenschaftssache nach dem am 26. August 2003 verstorbenen F.G. ein rechnerischer Nachlass von €:257.338,32.- zu Gericht genommen und dieser Nachlass der Bw., als erblicher Witwe zu einem Drittel, sowie K.G., als erblicher Tochter…

UFSW RV/0971-W/04Zweigniederlassung einer in Frankreich ansässigen Kapitalgesellschaft, Verwertung österreichischer Betriebsstättenverluste
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.07.2005

…vor, dass in der Körperschaftsteuererklärung für das Jahr 2001 die Verlustvorträge nicht berücksichtigt worden seien. In der Anlage werde der Nachweis dafür übermittelt, dass die Verluste der inländischen Betriebsstätte in Frankreich nicht berücksichtigt worden seien. Folglich sei ein Verlustvortrag für die inländische Betriebsstätte einzuräumen (Einkommensteuerrichtlinien…

UFSW RV/0203-W/05Sicherheitszuschlag bei Mängel der Losungsaufzeichnungen und des Kassabuches
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.05.2005

…1996, 70.253-7/96). Weiters wurden in der Jahresaufstellung 'Losung 2002' mehrmals (mind. 15 x) Tageslosungsbeträge korrigiert, überschrieben und durch andere Beträge ersetzt. Bei rechnerischer Überprüfung der Monatssummen ergaben sich Differenzen in den Monaten 1., 2. und 12/2002. Die Verminderung des Rohaufschlages bei…

UFSW RV/1437-W/02Rückzahlungen vorgeblich nach und nach aufgenommener Fremdmittel für - auch für den Bw nicht konkretisierbare - laufende Aufrechterhaltung seines Betriebes keine Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.09.2004

…unter anderem um Beantwortung folgender Fragen bzw. Erbringung entsprechender Nachweise ersucht: "Die Ausgaben für Versicherungen (öS 30.330,30) sind aufzugliedern und belegmäßig nachzuweisen. In welchem Zusammenhang stehen die geltend gemachten Zinsaufwendungen und Spesen (öS 165.379,50) mit Ihren Einnahmen?" In der Beantwortung führte…

UFSW RV/2366-W/08Anrechnung ausländischer Körperschaftsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.01.2013

…durch Aufstockung der Wertansätze der Fondsanteile als nicht den Grundsätzen ordnungsgemäßer Buchführung widersprechend erachtet, jedoch bilde der Rücknahmepreis (rechnerischer Wert) der Fondsanteile am Bilanzstichtag die Obergrenze für die Bewertung der Fondsanteile. Beim Vergleich mit dem Rücknahmepreis seien neben dem Wertansatz der Fondsanteile auch die in…