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UFSF RV/0040-F/03Absetzung für Substanzverringerung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.09.2003

…gewinnen. Die strittige Vorgehensweise entspricht eindeutig der in Rede stehenden gesetzlichen Regelung bzw. der Absicht des Gesetzgebers, nur der quantitativen Verminderung des Wirtschaftsgutes Rechnung zu tragen; die AfS - wie vom steuerlichen Vertreter des Bw. beantragt - entsprechend der vereinbarten Abschlagszahlungen bei der Einkommensermittlung zu berücksichtigen, findet…

UFSW RV/0987-W/04Haftung bei nicht ausreichenden Mittel zur Entrichtung aller Verbindlichkeiten der Gesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.07.2004

…aller Verbindlichkeiten verwendet und somit die Abgabenschulden nicht schlechter behandelt hat. Wenn die Behauptung und Nachweisung des Ausmaßes der quantitativen Unzulänglichkeit der in den Fälligkeitszeitpunkten der Abgaben zur Verfügung stehenden Mittel im Verwaltungsverfahren unterlassen wird, kommt eine Beschränkung der Haftung bloß auf einen Teil der…

UFSW RV/1449-W/10Mantelkauf, Umsatzsteuerberichtigung bei Umlaufvermögen, Wiederaufnahme
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.11.2013Teil 1/2

…Erst eine durch den Folgeeigentümer stattfindende Schaffung oder quantitative Erweiterung der neuen wirtschaftlichen Einheit um zumindest das Dreifache sei somit eine wesentliche Änderung gegeben und verwirkliche den Mantelkauftatbestand. Der wirtschaftliche Grund der Vereinbarung zwischen der VoreigentümerinÖ und der XYGmbH sei die Schließung der wirtschaftlichen Einheit…

UFSK RV/0244-K/08Kein Verlustübergang bei Verschmelzung, wenn der verlusterzeugende Betrieb nicht mehr vorhanden ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2011Teil 1/2

…Überlegungen geleitet gewesen, dass einerseits eine weitgehende Entschuldung der zu übernehmenden Gesellschaft erfolgen könne (und damit auch eine Verminderung der Verlustvortrages vor der Sanierung erfolgt sei) und andererseits vor allem das übernommene Personal noch während des Insolvenzverfahrens bereits Synergieeffekte bei der Bw. als übernehmende Gesellschaft…

UFSW RV/2403-W/02Erfordernis der Vergleichbarkeit des Betriebs zum Umwandlungsstichtag mit dem Zeitpunkt der Verlustentstehung; bei qualifizierter Umfangsminderung kein Verlustübergang; werterhellende Tatsachen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.11.2005Teil 2/2

…die nennenswerten Veränderungen unterlagen. Das Aktivvermögen des Betriebs bestand zum Zeitpunkt der Verlustentstehung zu weit mehr als 90% aus den Warenvorräten (Yachten) und der Forderung an die Y. GmbH samt Zinsen. In der Literatur wird einhellig eine quantitative Umfangsverringerung bis 75% als noch nicht die…

UFSW RV/1652-W/02Kein Mantelkauf - mangels Nachweises einer entgeltlichen Anteilsabtretung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.03.2005

…Diese Änderung könne sich negativ gesehen auf eine Verminderung bis zum Extremfall der Beendigung der wirtschaftlichen Einheit mit oder ohne nachfolgender Schaffung einer neuen wirtschaftlichen Einheit und positiv gesehen auf eine Erweiterung der wirtschaftlichen Einheit in quantitativer oder qualitativer Art beziehen. Für den konkreten Beschwerdefall…

UFSW RV/3658-W/02Nichtanerkennung von Verlustabzügen bei einer der Umwandlung vorgelagerten Betriebsaufgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.03.2005

…sei daraus zu schließen, dass eine Verminderung des verlustverursachenden Vermögens zwischen dem Zeitpunkt der Verlustentstehung und dem Verschmelzungsstichtag nur eingeschränkt unschädlich sei. Nach Ansicht der Finanzverwaltung werde eine Verringerung des Vermögensumfanges bis zu 75 % toleriert; hierbei werde der Umfang des Vermögens durch wirtschaftliche Messgrößen wie…

UFSW RV/0743-W/11Das Kartenpokerspiel Texas Hold'em unterliegt als Glücksspiel der Rechtsgeschäftsgebühr gemäß § 33 TP 17 Abs. 1 Z 7 GebG iVm § 1 Abs. 2 GSpG (Zeitraum 19.7.2010 bis 1.1.2011) (Abweisung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.10.2011Teil 5/6

…06, 8.9.2010, Winner Wetten). Zum österreichischen Glücksspielmonopol entschied der EuGH, dass die Beschränkung der Konzession auf inländische Betreiber zur Verhinderung von Straftaten unverhältnismäßig, sowie dass die Konzessionsvergabe intransparent ist. Die Einschränkung auf 12 Konzessionen ist, da dadurch die Gelegenheit zum Spiel eingeschränkt ist…

UFSW RV/0627-W/12Haftung, Berufungsvorentscheidung zu den Abgabenschuldigkeiten nach Erlassung des Haftungsbescheides, Anpassung der Aussetzungszinsen im Berufungsverfahren gegen den Haftungsbescheid
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.02.2013

…aus. Lediglich bis zum Sommer 2012 wurden kleine Umsatzsteuergutschriften aus Vorsteuern aus Mietzahlungen geltend gemacht, die zu einer Verminderung des Abgabenrückstandes geführt haben. Ein Zugriff auf Geldmittel der Gesellschaft ist somit nicht möglich, die Einbringlichkeit der Abgabenschuldigkeiten bei der Primärschuldnerin nicht gegeben. Die Bw. fungiert…

UFSW RV/3959-W/10Vorliegen eines haftungsbegründenden Sachverhaltes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.01.2012

…aller Verbindlichkeiten verwendet und somit die Abgabenschulden nicht schlechter behandelt hat. Wenn die Behauptung und Nachweisung des Ausmaßes der quantitativen Unzulänglichkeit der in den Fälligkeitszeitpunkten der Abgaben zur Verfügung stehenden Mittel im Verwaltungsverfahren unterlassen wird, kommt eine Beschränkung der Haftung bloß auf einen Teil der…

UFSG RV/0889-G/09Telefonverkäufer als steuerrechtliche Arbeitnehmer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.11.2011

…Art der Gesprächsführung völlig frei; bekommen kein fixes Entgelt, sondern ist dieses gestaffelt (nach Erfolg); haben keine Nachweise bei Verhinderung (Krankheit, etc.) zu erbringen; können Dauer und den Zeitpunkt der Abwesenheit frei und selbst bestimmen All diese Faktoren zeigen eindeutig, dass eine entsprechende Weisungsgebundenheit bzw…

UFSS RV/0516-S/10Einlagen im betrieblichen Interesse, Umgehungshandlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2011Teil 1/2

…Vorjahre mittels Umbuchungen zum Bilanzstichtag dem Mitgesellschafter W.G. zugewiesen worden wären. Aufgrund der zum Bilanzstichtag getätigten Umbuchungen der Entnahmen auf den Mitgesellschafter W.G. und der daraus resultierenden Verminderung der Entnahmen bei der Mitgesellschafterin Mag. G.W., wäre bei dieser eine höhere Begünstigung gem…

UFSW RV/4372-W/02Mantelkauf, Teilwertabschreibung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)01.12.2010Teil 3/6

…Verhältnisse ankommen. Die Änderung kann - negativ gesehen eine Verminderung bis zum Extremfall der Beendigung der wirtschaftlichen Einheit (mit oder ohne nachfolgender Schaffung einer neuen wirtschaftlichen Einheit) oder - positiv eine Erweiterung der wirtschaftlichen Einheit in quantitativer oder qualitativer Art sein (zB nochmals Wiesner/Schneider/Spanbauer/Kohler…

UFSW RV/4396-W/09Geschäftsführerhaftung, Liquiditätsstatus erbracht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.04.2010

…Dabei lag es am Bw., dem als Geschäftsführer der Primärschuldnerin ausreichend Einblick in die Gebarung zustand, das Ausmaß der quantitativen Unzulänglichkeit der in den Fälligkeitszeitpunkten der Abgaben zur Verfügung stehenden Mittel nachzuweisen (VwGH 19.11.1998, 97/15/0115), da nicht die Abgabenbehörde das Ausreichen…

UFSW RV/3793-W/09Vorliegen eines haftungsbegründenden Sachverhaltes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.02.2010

…aller Verbindlichkeiten verwendet und somit die Abgabenschulden nicht schlechter behandelt hat. Wenn die Behauptung und Nachweisung des Ausmaßes der quantitativen Unzulänglichkeit der in den Fälligkeitszeitpunkten der Abgaben zur Verfügung stehenden Mittel im Verwaltungsverfahren unterlassen wird, kommt eine Beschränkung der Haftung bloß auf einen Teil der…

UFSL RV/0230-L/07Schätzung der Bemessungsgrundlagen bei einem Massagestudio
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.11.2007Teil 1/2

…jedoch hier nicht der Fall, da sowohl sämtliche Grundaufzeichnungen als auch die Zeugenaussagen dem Finanzamt zur Verfügung gestanden wären. Eine Schätzung sei daher völlig unzulässig, zumal die quantitative Bemessungsgrundlage ermittelbar wäre. Gemäß dem VwGH-Urteil 19.12.1958, 1275/50, sei das Hauptziel der Schätzung…

UFSW RV/1789-W/04Vorliegen eines haftungsbegründenden Sachverhaltes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.05.2007

…aller Verbindlichkeiten verwendet und somit die Abgabenschulden nicht schlechter behandelt hat. Wenn die Behauptung und Nachweisung des Ausmaßes der quantitativen Unzulänglichkeit der in den Fälligkeitszeitpunkten der Abgaben zur Verfügung stehenden Mittel im Verwaltungsverfahren unterlassen wird, kommt eine Beschränkung der Haftung bloß auf einen Teil der…

UFSW RV/2377-W/06Haftung, kein ausreichender Liquiditätsnachweis, falsche Behauptung des Nichtvorhandenseins von liquiden Mitteln
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.05.2007

…15.9.2005, 17.10.2005, 15.11.2005 und 15.12.2005, stellte er die Situation der Verbindlichkeiten sowie die prozentuellen Veränderungen dar. Daraus wäre ersichtlich, dass nicht nur keine Schlechterstellung der Finanzbehörde im Verhältnis zu den übrigen Gläubigern stattgefunden hätte, sondern insbesondere Kranken…

UFSW RV/0832-W/05Unternehmereigenschaft und Einkunftsart einer GmbH & Co KEG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.02.2007Teil 1/3

…den Bestimmungen des § 28 EStG 1988 sei die erhaltene Förderung nicht als Einnahme der Bw. angesetzt, sondern in voller Höhe von den angefallenen Herstellungskosten abgezogen und so eine Verminderung der steuerlichen Abschreibungsbasis bewirkt worden. Mit dem Generalunternehmervertrag vom 28. Dezember 1998, abgeschlossen zwischen der Bw…

UFSW RV/1723-W/04Vorliegen eines haftungsbegründenden Sachverhaltes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.09.2006

…aller Verbindlichkeiten verwendet und somit die Abgabenschulden nicht schlechter behandelt hat. Wenn die Behauptung und Nachweisung des Ausmaßes der quantitativen Unzulänglichkeit der in den Fälligkeitszeitpunkten der Abgaben zur Verfügung stehenden Mittel im Verwaltungsverfahren unterlassen wird, kommt eine Beschränkung der Haftung bloß auf einen Teil der…