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UFSW FSRV/0151-W/03Vorliegen von Vorsatz hinsichtlich der nicht zeitgerechten Entrichtung von Umsatzsteuervorauszahlungen bei plötzlich aufgetretener Erkrankung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)04.05.2004

…wurde für die Bw. ausgeführt, dass die plötzlich auftretende Erkrankung und deren Feststellung für sie nicht vorhersehbar gewesen sei. Die Bw. sei vor ihrer plötzlich auftretenden Erkrankung weder krankheitsanfällig noch besonders sorglos gewesen, sodass sie hier kein Vorsatz unterstellt werden könne. Das vorsätzliche Verhalten sei…

UFSW RV/0477-W/03Wiedereinsetzung, Erkrankung eines Vorstandsmitgliedes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.07.2003

…1 BAO ab und begründete dies damit, dass von einer Vernachlässigung der Sorgfaltspflicht auszugehen sei, da die plötzliche Erkrankung eines Vorstandsmitgliedes kein unvorhersehbares Ereignis sei. Erkrankungen der geschilderten Art träten häufig auf, sodass deren mögliches Auftreten in der internen Organisation zu berücksichtigen und im Vorhinein…

UFSG RV/0486-G/02Krankheit und Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.03.2003

…vgl. Ritz, BAO-Kommentar2 § 308 Tz 19). Krankheiten kommen nur dann als Wiedereinsetzungsgründe in Betracht, wenn sie zur Dispositionsunfähigkeit führten und so plötzlich und schwer auftreten, dass der Erkrankte nicht mehr in der Lage ist, die nach der Sachlage gebotenen Maßnahmen zu treffen (vgl. Ritz…

UFSW RV/1502-W/06Zulässigkeit einer Teilwertabschreibung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.01.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., 1160Wien, vertreten durch Hannes Folterbauer, Steuerberater, 1010 Wien, Spiegelgasse 21, vom 16. August 2005 gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 8/16/17, vertreten durch ADir Rudolf Stadler, vom 11. Juli 2005 betreffend Wiederaufnahme des…

UFSG RV/0373-G/12Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Fristversäumung wegen Ausfalls einer Kanzleiangestellten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.06.2012

…ihres Vaters am 30. September fiel Frau-H ab dem 28. September 2011 plötzlich aus, da sich der Zustand des Vaters dramatisch und unerwartet verschlechtert hatte. Es mussten unverzüglich sämtliche noch zu erledigende Aufgaben dieser Mitarbeiterin auf andere Mitarbeiterinnen übertragen werden. Jedoch befand sich eine…

UFSW RV/1248-W/12Aufwendungen für Besuche des Ehegatten (von nahen Angehörigen) in auswärtigen Krankenhäusern bzw. Therapiezentren als außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vom 29. Jänner 2012 gegen den Bescheid des Finanzamtes A, vertreten durch B, vom 5. Jänner 2012 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) für das Jahr 2010 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird…

UFSI RV/0435-I/11Alleinverdienerabsetzbetrag und Bezug von verlängertem Wochengeld an Stelle von Kinderbetreuungsgeld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.02.2012

…das Wochengeld, führe die Auszahlung ein und derselben Summe als "Wochengeld" (an Stelle von "Kinderbetreuungsgeld") zu einer geringfügigen formellen Überschreitung der Einkommensgrenze von 6.000 €. Aus der vom Gesetzgeber beabsichtigten Unterstützung der Familie entstehe plötzlich ein erheblicher Nachteil, der dem Gleichheitsgrundsatz widerspreche. Es werde…

UFSW RV/3431-W/11Erhöhte Familienbeihilfe, dauernde Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.01.2012

…der Bw. vertreten durch seinen Sachwalter gegen die Annahme der dauernden Erwerbsunfähigkeit ab April 2000, dem Behandlungsbeginn des Bw. beim Psychosozialen Dienst (PSD) vor, dass die Erkrankung nicht plötzlich auftrete, sondern sich auch Hinweise finden, dass diese Krankheit beim Bw. bereits ab dem 17. Lebensjahr…

UFSW RV/2078-W/11Anspruch auf Steuerbefreiung nach § 4 Abs. 3 Z. 9 VersStG erst mit Überreichung der Abgabenerklärung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.12.2011

…Ausweis § 29). Mit meinem neuen KFZ Mercedes 190E wurde mir plötzlich die motorbez.Vers.Steuer verrechnet! Obwohl ich den Ausweis mit dem Behinderungsnachweis bei der Versicherung abgegeben hatte! Ich bezahlte somit vom 06.10.2006 bis 08.04.2010 die motorbezogene Vers.Steuer über €…

UFSW RV/2111-W/02Fremdüblichkeit von Pensionsrückstellungen anlässlich betrieblicher Pensionszusagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.09.2007Teil 2/3

…in die Bw., plötzlich höher seien als die erwirtschafteten Betriebsergebnisse der KG (im Vergleichsjahr 1996 würden die Geschäftsführervergütungen des Ehepaares F S 4,292.000,00 und der Gewinn S 2,464.000,00 ausmachen). Die Verbuchung der Geschäftsführervergütungen habe in der Folge zu immer…

UFSL RV/1013-L/04Verschulden gemäß § 217 Abs. 7 BAO bei schwerer Erkrankung der Buchhalterin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.05.2007

…wies die Berufungswerberin darauf hin, die verspätete Zahlung der Umsatzsteuer sei durch die Tatsache begründet gewesen, dass die Buchhalterin Mitte März plötzlich schwer erkrankt sei, wobei die Dauer und das Ende des Krankenstandes für den Dienstgeber nicht abschätzbar gewesen sei. Die Buchhaltung sei an den…

UFSS RV/0242-S/05Der für die Gewährung der Abgabennachsicht erforderliche Sanierungseffekt ist nicht erkennbar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.01.2006

…die er über andere Zulieferunternehmen als anerkannter Fachmann an der Konstruktion von Fertigungsanlagen beschäftigt gewesen sei, plötzlich auch selbst einen enormen Einbruch in der Auftragslage zu verzeichnen gehabt habe. Der Bw habe damals über einen fachlich exzellenten Mitarbeiterstand von Fachingenieuren verfügt und sei bestrebt gewesen…

UFSW RV/2160-W/05Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.12.2005

…Familienbeihilfe ab Mai 2005. Das Finanzamt ersuchte das Bundessozialamt daraufhin um Erstellung eines ärztlichen Sachverständigengutachtens. Die Tochter des Bw. wurde am 10. Februar 2005 untersucht und dabei folgendes ärztliche Sachverständigengutachten erstellt: Anamnese: Im achten Lebensmonat plötzlich Erbrechen und Durchfall über mehrere Wochen, Gewichtsverlust, massiv gebläht…

UFSW RV/3240-W/08Erhöhte Familienbeihilfe - Behinderungsgrad
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.11.2008

…wurde A. im Bundessozialamt untersucht und folgendes fachärztliche Sachverständigengutachten erstellt: Betr.: B.A. Vers.Nr.: 1234 Untersuchung am: 2008-01-21 10:00 Im Bundessozialamt Niederösterreich Identität nachgewiesen durch: -- Anamnese: Während seines Präsenzdienstes traten im Februar 2007 plötzliche Sensibilitäts- und Sehstörungen links auf. Er wurde…

UFSF RV/0026-F/06Zwangsläufigkeit von Aufwendungen im Zusammenhang mit dem Familienbetrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2006

…Deutschland. Zu letzteren führte der Bw. aus, nach dem plötzlichen Tod seines Vaters am 20. Juli 2002 hätte sich die Notwendigkeit ergeben, seine alleinstehende Mutter bei den Formalitäten im Zusammenhang mit dem Ableben seines Vaters sowie bei der Aufrechterhaltung des elterlichen Betriebes (Gerüstbau und Landwirtschaft)…

UFSW RV/0744-W/08War Bereicherungswille des Erblassers, bei Abschluss der Lebensversicherung zu Gunsten seiner Gattin gegeben?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2013

…Wir haben 2 zwei Kinder. Um mich finanziell abzusichern, falls meinem Mann etwas passieren sollte und ich mit zwei Kindern und ohne Beruf plötzlich unversorgt, dastünde haben wir eine Lebensversicherung gegenseitig auf Er- und Ableben abgeschlossen. Diese Versicherung sollte als eine Art Unterhalt für oben…

UFSS RV/0221-S/10Zeitpunkt des Zuflusses einer verdeckten Ausschüttung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.07.2013Teil 1/2

…Bw habe sowohl gegenüber dem Prüfer als auch bei der Vorprüfung immer von einer zeitlich unbefristeten Vereinbarung gesprochen. Es sei nicht erklärlich, warum dessen Schwager plötzlich eine zeitliche Beschränkung akzeptieren sollte, wenn diese Vereinbarung tatsächlich ursprünglich so bestanden habe. Auch habe nicht geklärt werden können…

UFSW FSRV/0089-W/12Zurückweisung einer Berufung, Spruchsenat funktioniell für anderes Finanzamt tätig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)11.07.2013

…Gericht gerichtet wurde. Es ist deshalb auch aus diesem Grunde nicht einzusehen, warum dies bei der Finanzbehörde anders sein sollte. Also plötzlich eine Fristversäumnis daraus resultieren sollte." Es werde unter anderem beantragt, den Zurückweisungsbescheid vom 23. Oktober 2012 aufzuheben. Zur Entscheidung wurde erwogen: Gemäß § 150…

UFSW RV/2476-W/12Die Zwangsläufigkeit von Prozesskosten ist dann zu verneinen, wenn der Prozess letztlich nur die Folge eines freiwilligen Verhaltens der Bw. ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.05.2013

…dass die Gartentüre aus der Wohnung unserer Mandantin nicht mehr benutzbar gewesen wäre, weil plötzlich in einen fremden Gartenanteil geführt hätte. Dadurch wäre der verringerte Gartenanteil unserer Mandantin aus der Wohnung überhaupt nicht mehr erreichbar gewesen. Da somit der Vertragsgegenstand keinesfalls mehr dem Kaufvertrag entsprochen…

UFSL RV/0093-L/08Steuerliche Abzugsfähigkeit von Unfallkosten als Werbungskosten sowie großes Pendlerpauschale
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.03.2013

…Adresse1, kommend auf der Gemeindestraße in Richtung W. unterwegs gewesen sei und plötzlich das Beklagtenfahrzeug im Retourgang aus der vor dem Haus Adresse3 befindlichen Hauseinfahrt herausgefahren sei. Um eine Frontalkollision zu vermeiden, habe der Kläger sein Fahrzeug nach rechts verrissen und kollidierte dabei mit der…