…eine Zeitschrift, die 6 mal jährlich herausgegeben wird, regelmäßig iSv periodisch wiederkehrend. Ergänzend wird in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, dass nach § 1 Abs. 1 Z 2 und 5 Mediengesetz als nicht periodisch erscheinende Druckwerke lediglich solche, die nicht wenigstens viermal im Kalenderjahr wiederkehrend erscheinen, zu…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw (in der Folge Bw) Anschrift, vertreten durch Stb, vom 15. April 2003 gegen den Bescheid des Finanzamtes FA, vom 24. März 2003 betreffend Umsatzsteuer 2000 sowie über die Berufung vom 3. Oktober 2003 gegen den…

Bescheid Der Vorsitzende des Finanzstrafsenates Linz 1 als Organ des Unabhängigen Finanzsenat als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat in der Finanzstrafsache gegen F wegen gewerbsmäßiger Abgabenhinterziehungen nach §§ 33 Abs.1 und 2 lit.a, 38 Abs.1 lit.a des Finanzstrafgesetzes (FinStrG) über dessen Antrag vom…

…errichtet wurde. Zweck der "ARGE" ist die "Herausgabe eines gemeinsamen Informationsorganes (einer Zeitung bzw. periodischen Druckschrift) sowie anderer Drucksachen einschließlich einer wohnrechtlichen Entscheidungssammlung für die Mitglieder der Mitgliedsorganisationen (Landesverbände und der in ihnen organisierten Bezirks- und Ortsorganisationen sowie anderer Organisationen), die sich der Vertretung, dem…

…unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Die A -Verlag Gesellschaft m.b.H. stellte im berufungsgegenständlichen Zeitraum die folgenden periodischen Druckwerke her: a) B-Bote Der B-Bote ist das Clubmagazin des A-Verein. Es erscheint monatlich mit einer durchschnittlichen Auflage von 1…

…75; Änderungen des Ausländerbeschäftigungsgesetzes und Arbeitsvertragsrechts-Änderungsgesetzes: 7. Werbemittelverteiler sowie Fachkräfte-VO: Zum einen wurden mit BGBl II 2007/198 "neue" EU-Bürger als Werbemittelverteiler und Zusteller von Tageszeitungen und periodischen Druckschriften vom Geltungsbereich des AuslBG ausgenommen, allerdings nur, wenn ein vollversichertes Dienstverhältnis vorliegt. Die…

…deutschen Kennzeichen x (vormals KNM, KA) zum Schein zugelassen auf die deutsche Frau D und stehe am Wohnsitz des Bw. im Garten. Die Kennzeichen würden periodisch gewechselt. Der Anzeige lagen Fotos mit Datum bei, die das gegenständlichen KFZ am Wohnsitz des Bw. abgestellt zeigen. In…

…Berufung gegen einen dem (abgeleiteten) Abgabenbescheid vorgeschalteten Feststellungsbescheid genüge. Dieser Rechtsprechung sei zu folgen, weil es ja unlogisch und verfahrensrechtlich überhaupt nicht vertretbar wäre periodisch immer wieder Säumniszuschläge vorzuschreiben, wo das Ergebnis nicht einmal feststehe und eine Berufung ja grundsätzlich aufschiebende Wirkung habe. Es werde…

…seine Mitarbeiter morgens und abends geleert wurde, wichtige Briefe wurden per Fax an das Büro in Me geschickt. MF komme periodisch bei ihm vorbei und manchmal stelle er ihm Briefe zu, die von Z ausgehen sollen. Ab Dezember 2004 wurde von JS, wohnhaft in Z…

…vielleicht 2-3 Minuten, auf die Post muss unser Portier sowieso gehen",...."manchmal gibt es zwei bis drei Briefe pro Tag, manchmal auch keine Post",...."Herr F kommt periodisch bei uns vorbei, wenn er dies mit seinen geschäftlichen Tätigkeiten verbinden kann. Manchmal stellt uns Herr…

…da nicht ersichtlich war, welche Zeitungen/Zeitschriften gekauft wurden und in der Folge nicht beurteilt werden konnte, ob es sich um Tageszeitungen bzw. (periodisch erscheinende) Journale handelte, die dem Bw. bei Ausübung seines Berufes dienlich sein konnten. Selbiges betrifft Rechnungen mit dem Vermerk "Zeitung/Fahrschein…

…das ab 1. Juni 2000 an die Stelle der Anzeigen- und Ankündigungsabgabe von Ländern und Gemeinden tritt. Im Werbeabgabegesetz und in dem damit im Zusammenhang stehenden Durchführungserlass wurden Werbeeinschaltungen in nicht periodisch erscheinenden Druckwerken, die von gemeinnützig, mildtätig oder kirchlich tätigen Körperschaften im Sinne der…

…Psychiatrie und Neurologie. Darin wird ausgeführt, der Bw. stehe seit einigen Jahren in ständiger neuropsychiatrischer Behandlung wegen einer Migräne und wegen anhaltender, periodisch auftretender depressiver Störungen. Verbunden damit seien Rückzugstendenzen und Unsicherheitsgefühle. Der Bw. sei daher längere Zeit auch psychotherapeutisch betreut worden. Neben der medikamentösen…

…liegt es sehr wohl im beruflichen Interesse, mich mittels periodisch erscheinenden Fachzeitschriften über neue Trends zu informieren, obschon die Anschaffung von teuren Fachbüchern speziell in meinem Fachbereich unerschwinglich wäre." Der Berufung beigelegt wurde eine Schulbesuchsbestätigung der RS sowie eine 3-seitige Auflistung von Literatur. Mit…

…in dem Verfahren einfach nicht mehr ausgekannt. Wobei noch zu erwähnen sei, dass seine durch Gutachten nachgewiesenen Dämmerzustände periodisch aber nicht vorhersehbar auftreten würden und daher erst im Nachhinein beurteilt werden könnten. Der Bw. habe bereits seit Jahren (Verfahrensdauer) angeboten, die nötigen Gutachten vorzulegen. Dieser…

…Antrag auf Wiedereinsetzung gemäß § 308 BAO gestellt worden sei, dieser abgewiesen worden sei und nunmehr ebenfalls beim UFS auf Entscheidung warte. Allein die periodisch anfallenden Stundungszinsen seien von der Bw. kaum zu bedienen, da die ausgesetzten Beträge irrwitzig hoch seien. Wenn man all diese Informationen…

…hier Nahrung, Kleidung, Wohnung und übrige Bedürfnisse. Außerdem handle es sich bei dem zugewendeten Betrag um eine nicht periodisch wiederkehrende Unterhaltsleistung, sondern es sei dieser Betrag der Bw zur Deckung der notwendigen Unterhaltsbedürfnisse übergeben worden. Weitere Unterhaltsleistungen erfolgten erst nach Verbrauch dieses Betrages. Darüber hinaus…

…Wesentlichen wie folgt vorgebracht wurde: Für das Jahr 2002 liege seit 5.November 2003 ein endgültiger Umsatzsteuerbescheid vor. Nach ihrer Auffassung handle es sich bei Voranmeldungen um periodisch erbrachte Teilinformationen, die in die Gesamtinformation = Jahreserklärung einfließen und sich dort in gewisser Weise widerspiegeln würden…

…Hallstatt, Wien...) die Vorträge und Seminare abgehalten werden. An den Kursorten kann daher kein Mittelpunkt einer Tätigkeit vorliegen. Die Kurse sind weder regelmäßig noch finden sie periodisch statt. Das WIFI als Veranstalter behält sich vor, bei nicht Erreichen der Mindesteilnehmerzahl die Veranstaltung abzusagen. Beigelegt wurde…

…zu können, welche dieser Tätigkeiten dem Berufsbild eines Journalisten und welche dem Berufsbild eines Lektors zuzuordnen sind, wurde auf Begriffsdefinitionen aus Wikipedia (freie Enzyklopädie) im World-Wide-Web zurückgegriffen. Journalismus bezeichnet die periodische publizistische Arbeit bei der Presse, in Online-Medien oder im Rundfunk. Das…