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UFSW RV/3303-W/07Familienheimfahrten eines verheirateten Steuerpflichtigen vom Arbeitsort in Oberösterreich nach Wien zu Familienwohnsitz, wo seine bereits pensionierte Gattin lebt, nur innerhalb eines 2-jährigen Zeitraumes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.01.2008

…die Voraussetzungen einer beruflich veranlassten doppelten Haushaltsführung vorliegen. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn der Ehegatte des Steuerpflichtigen am Ort des Familienwohnsitzes eine Erwerbstätigkeit ausübt. Liegen die Voraussetzungen für eine auf Dauer angelegte doppelte Haushaltsführung nicht vor, so können Kosten für Familienheimfahrten nur vorübergehend…

UFSS RV/0013-S/05Kurkosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.07.2006

…dem als Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (in der Folge kurz: Bw), ein pensionierter Beamter, hat Anspruch auf den Alleinverdienerabsetzbetrag und machte in der Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung für 2003 folgende außergewöhnliche Belastungen geltend: Den Freibetrag gemäß …

UFSW RV/1209-W/121. Angemessenheit der Gewinnverteilung (Vorweggewinn) bei einer GesbR zwischen Eheleuten (Fremdvergleich) 2. Wirksamkeit von Feststellungsbescheiden (Zustellfiktion gemäß § 101 Abs. 3 BAO)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.07.2013

…wird als unzulässig zurückgewiesen. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.) ist eine Gesellschaft nach bürgerlichem Recht (GesbR), welche die Ehegatten KK und LK mit Geschäftsvertrag vom 30. Dezember 2004 zum Zweck der künstlerischen Herstellung von Bildern und deren Verkauf sowie der eventuellen Abhaltung von Malkursen errichteten. Die…

UFSS RV/0638-S/07Kurkosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.10.2007

…dem am Ende der folgenden Entscheidungsgründe als Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber, ein pensionierter Beamter, hat Anspruch auf den Alleinverdienerabsetzbetrag und macht in der Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2004 folgende außergewöhnliche Belastungen geltend: Freibetrag…

UFSW RV/1876-W/05Aufhebung wegen unterlassener Ermittlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.11.2011

…Herr Ing. XY (Ehegatte von Frau B ) nimmt mit den Pferden an diversen Springturnieren teil. Seitens der Betriebsprüfung wird der Betrieb des Reitstalles nicht als Einkunftsquelle anerkannt. | | 2001 (in ÖS) | 2002 (in €) | 2002 (in €) | Verlust Reitstall lt. Erkl…

UFSW RV/1594-W/04Sind die durch 4 Jahre hindurch zum Teil monatlichen Zuwendungen und zum Teil jährlichen Zuwendungen (insgesamt im Betrag von S 611.000 und S 240.000) der Eltern des Bw. steuerfrei als Unterhaltsleistungen oder Gelegenheitsgeschenke oder handelt es sich zum Teil auch um Heiratsgut?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.09.2009

…im Scheidungsvergleich vom 28. März 2003 mit € 2.670,- (S 36.740,-) festgesetzt worden war, wobei dieser Betrag von seiner "Ehegattin" als Bemessungsgrundlage für den Unterhalt erkämpft worden war. Dieser Betrag könne auch als Durchschnittseinkommen für die Jahre 1998 f gelten, da die o…

UFSL RV/0526-L/031. Keine Zuständigkeit des gesamten Berufungssenates, wenn nicht rechtzeitig diesbezüglicher Antrag gestellt wurde (vgl. § 323 Abs. 12 Satz 1 BAO idF BGBl.Nr. I 97/2002). 2. Fremdvergleich: Die wesentliche Reduktion der Arbeitszeit (Wechsel von Vollbeschäftigung auf Halbtagsbeschäftigung) bei annähernd gleichem Gehalt stellt im Wirtschaftsleben eine fremdunübliche Vorgangsweise dar. 3. Schätzung im Ausmaß von 20 % (Bemessungsgrundlage: Jahreshalbtagsgehalt) - teilweise Anerkennung als Gehaltsbestandteil im Schätzungswege!
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.08.2004Teil 1/2

…ausscheidet. Die monatliche Alterspension beträgt 12.170,00 ATS. Sie wird lebenslang gewährt. Abs. 2: Hinterbliebenenpension gebührt im Falle des Ablebens der Dienstnehmerin bzw. der pensionierten Dienstnehmerin dessen Ehegatten, dem Bw., geboren am 7.5.1949, wenn die Ehe zum Zeitpunkt des Todes aufrecht war…

UFSG RV/0371-G/03Begräbniskosten als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.01.2004

…in Höhe von € 6.625,86 aufrecht erhalten. Sinngemäß ist der ergänzenden Begründung zu entnehmen, dass die Berufungswerberin als pensionierte Schulleiterin und ihr verstorbener selbstständiger Ehegatte allen Vereinen angehört hätten bzw. sogar teilweise vorgestanden seien. Sie sei somit sittlich verpflichtet dem Gatten ein Gruftbegräbnis…

UFSW RV/0136-W/06Überlassung von eigenen Wohnungen an unterhaltsberechtigte, studierende Kinder zur Nutzung als gemäß § 20 Abs. 1 Z 1 EStG nichtabzugsfähiger Aufwand
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.06.2011Teil 2/2

Der Bw., ein seit 30. Juni 2001 pensionierter Arzt, hat in den streitgegenständlichen Zeiträumen Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung aus der Bestandsüberlassung von sich im Miethaus Wien,X-Allee, befindlichen Wohnungen erzielt; das Haus steht seit Ende 1995 im alleinigen Eigentum des Bw. (Kaufvertrag vom…

UFSW RV/2072-W/05Zusammenrechnung gemäß §11 ErbStG mit einer Vorschenkung, die als Heiratsgut gegeben wurde.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.04.2009

…Juli 2005 betreffend Schenkungssteuer, Steuernummer entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Die Schenkungssteuerbescheide vom 7. Juli 2005 bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Mit Schenkungsvertrag vom 31.1.2005 haben die Ehegatten K. an ihren Sohn, Herrn K-, die Liegenschaften XY übergeben. Mit Bescheiden, jeweils vom 7…

UFSW RV/2151-W/08Kosten für Besuchsfahrten der Gattin zum Berufungswerber im Pflegeheim als außergewöhnliche Belastung des Berufungswerbers und vom Pflegeheim weiterverrechnete Kosten für Speisen und Getränke etc.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.11.2011

…sind dem Ende der folgenden Entscheidungsgründe und den als Beilage angeschlossenen Berechnungsblättern zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Der zwischenzeitig verstorbene Berufungswerber (=Bw.), ein pensionierter Richter, war auf Grund seiner Pflegebedürftigkeit in den Berufungsjahren in einem Pflegeheim in Wien ("X-GmbH") untergebracht…

UFSL RV/0564-L/09Reise eines Schuldirektors nach Zypern als Werbungskosten (Fortbildungskosten) ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.08.2009

…L. (Reiseleiter war Herr X. , pensionierter Verwaltungsbeamter) ausgeschriebenen Reise teil. Das Reiseprogramm (Beilage zur Berufungsentscheidung) bildet einen integrierenden Bestandteil dieser Berufungsentscheidung. Die Kosten von € 2.550,00 machte er in seiner Arbeitnehmerveranlagung 2007, eingereicht beim Finanzamt Gmunden-Vöcklabruck, geltend. Im Einkommensteuerbescheid 2007 v. 14…

UFSW RV/1339-W/07Haushaltszugehörigkeit eines Kindes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.02.2009

…einige Male im Haushalt der Großmutter in W75, genächtigt. 1.1.2.3.3. Laut Ausführungen von C. K. befanden sich Dominik und Fr. S. in ihrem gemeinsamen Haushalt, da der Ehegatte von Fr. K. verstorben war. der Zeitraum des gemeinsamen Haushaltes mit Bruder und…

UFSF RV/0420-F/08Zahlung an Berufsverbände, familienhafte Mitarbeit, doppelte Haushaltsführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.08.2011Teil 1/2

…mit den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit. Die weitere Begründung zu diesem Bescheid geht Ihnen gesondert zu." In der weiteren Bescheidbegründung vom 5. Mai 2008 wurde ausgeführt: "Fahrtkosten nach o1 und in o1: Laut ha Erhebungen ist ihre Ehegattin in o1 wohnhaft, daher wird davon ausgegangen…

UFSW RV/0078-W/03Strittige Betriebsaufgabe nach Lagerabverkauf und bei Ende des Benützungsrechtes am Geschäftslokal
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.02.2008

…für Bw als Arbeitgeber, UFS-Akt Bl 64ff: für 1997 ein Lohnzettel bis 30. April betreffend die Ehegattin des Bw, für 1998 keine Lohnzettel) c) Ein- und Verkaufsverbuchungen Die verbuchten Ein- und Verkäufe stellten aufgrund der Geringfügigkeit und Abwicklung keine gewerbliche Tätigkeit dar. Gerundete Darstellung:…

UFSL FSRV/0017-L/03gewerbsmäßige Abgabenhehlerei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)25.08.2005Teil 1/2

…im Rahmen dessen Warenlieferungen nicht seiner Aufgabe nachkommen und alle Zollformalitäten erledigen und sämtliche Eingangsabgaben entrichten würde, zumal es sich bei dem Genannten um einen im Import von Waren erfahrenen (pensionierten) Kaufmann handle. Da die "Geierfettlieferungen" zu 80% aus Schweinefett und 15 % aus Olivenöl bestanden…

UFSK RV/0068-K/09Liebhaberei bei Vermietung eines Einfamilienhauses: Vorzeitige Beendigung der Vermietung - abgeschlossener Zeitraum
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.12.2011Teil 1/2

…Lebensgefährten, sie habe auch ihren Hauptwohnsitz in X. Nach der Judikatur des VwGH (vgl. Erkenntnis vom 6.12.1998, 93/13/0299) sei die Vermietung der gemeinsamen Wohnung an den Ehegatten steuerlich nicht anzuerkennen. Da die Bw. das Gebäude zukünftig gemeinsam mit ihrem Lebensgefährten nutze…

UFSL RV/1401-L/02Fachliteratur einer BHS-Lehrerin als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.05.2003

…Volandes Loch im Schädel voyeuristisch-erotisch angezogen, erpresst sie. Sie flieht in Richtung Küste und findet bei einem pensionierten Anwalt neuerlich Unterkunft. Und auch für ihn ist ihre Kopfwunde ein Faszinosum: Auf fanatische Weise verfolgt er das Ziel, sich selbst ein solches Loch in den…

UFSL FSRV/0044-L/05Abgabenhinterziehungen eines Parkettfußbodenlegers, Bemessung einer Zusatzstrafe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)30.05.2006

…auf Befragen dargelegt, dass er sich nunmehr in Pension befinde und monatlich € 699,-- als pfändungsfreies Existenzminimum ausbezahlt erhalte, aber in Miete lebe und seinen noch immer studierenden Sohn und seine ebenfalls pensionierte Ehegattin unterstützen müsse. Neben dem Fiskalschulden und der zu StrNr. 2001/00499…

UFSG RV/0405-G/08Fahrtkosten zur Heilbehandlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.03.2013

…Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Der pensionierte, allein verdienende Berufungswerber, beantragte zur Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung 2006 (auch) Krankheitskosten seiner Ehegattin iHv letztendlich € 3007,18 sowie das "KFZ-Pauschale" iHv 1.836,- als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen. Diese Kosten wurden aufgrund der aktenkundigen 100%igen Behinderung seiner Ehegattin…