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UFSW RV/3303-W/07Familienheimfahrten eines verheirateten Steuerpflichtigen vom Arbeitsort in Oberösterreich nach Wien zu Familienwohnsitz, wo seine bereits pensionierte Gattin lebt, nur innerhalb eines 2-jährigen Zeitraumes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.01.2008

…die Voraussetzungen einer beruflich veranlassten doppelten Haushaltsführung vorliegen. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn der Ehegatte des Steuerpflichtigen am Ort des Familienwohnsitzes eine Erwerbstätigkeit ausübt. Liegen die Voraussetzungen für eine auf Dauer angelegte doppelte Haushaltsführung nicht vor, so können Kosten für Familienheimfahrten nur vorübergehend…

UFSS RV/0013-S/05Kurkosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.07.2006

…dem als Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (in der Folge kurz: Bw), ein pensionierter Beamter, hat Anspruch auf den Alleinverdienerabsetzbetrag und machte in der Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung für 2003 folgende außergewöhnliche Belastungen geltend: Den Freibetrag gemäß …

UFSW RV/1209-W/121. Angemessenheit der Gewinnverteilung (Vorweggewinn) bei einer GesbR zwischen Eheleuten (Fremdvergleich) 2. Wirksamkeit von Feststellungsbescheiden (Zustellfiktion gemäß § 101 Abs. 3 BAO)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.07.2013

…wird als unzulässig zurückgewiesen. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.) ist eine Gesellschaft nach bürgerlichem Recht (GesbR), welche die Ehegatten KK und LK mit Geschäftsvertrag vom 30. Dezember 2004 zum Zweck der künstlerischen Herstellung von Bildern und deren Verkauf sowie der eventuellen Abhaltung von Malkursen errichteten. Die…

UFSS RV/0638-S/07Kurkosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.10.2007

…dem am Ende der folgenden Entscheidungsgründe als Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber, ein pensionierter Beamter, hat Anspruch auf den Alleinverdienerabsetzbetrag und macht in der Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2004 folgende außergewöhnliche Belastungen geltend: Freibetrag…

BFG RV/2100147/2024Keine außergewöhnliche Belastung (§ 34 EStG) für Kosten aufgrund einer Haftungserklärung nach § 2 (1) Z 15 NAG 2005
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.07.2024

…die Übersiedlung der Schwägerin und ihrer Tochter an. Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: I. Der Beschwerdeführer, ein pensionierter Universitätsprofessor für Linguistik, ist in zweiter Ehe mit einer Staatsbürgerin aus Afrika/Land-X verheiratet, mit der er seit Jänner 2017 am gemeinsamen Wohnsitz in Stadt-Y lebt…

BFG RV/3100073/2014Fahrzeug mit ausländischem Kennzeichen: Aufgrund unmittelbarer mehrfacher Grenznähe kann von zumindest einmal monatlichem Grenzübertritt nach Deutschland ausgegangen werden. Zudem ist die Haltereigenschaft des Bf fraglich.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.08.2021

…A-Ort2, Str1, gemeinsam mit meiner Ehefrau und meinen 2 volljährigen Kindern in unserem Dreifamilienhaus mit Hauptwohnsitz wohnhaft, weitere Wohnsitze bestehen nicht. Ich bin pensionierter ÖBB-Kraftfahrer. Seit ca. 15 Jahren habe ich einen PKW XX, Kennzeichen A1, der von mir verwendet wird. Seit ca…

BFG RV/2100468/2022Katastrophenschaden und Kosten der Behinderung als außergewöhnliche Belastungen (§ 34 (6) bzw § 35 EStG)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.01.2025

…Belastung nach den Bestimmungen der §§ 34/35 EStG im Einkommensteuer (ESt)-Bescheid 2020. Der Bf, ein pensionierter Bundesbeamter, macht Kosten zur Beseitigung eines durch ein Hochwasser eingetretenen Gebäude- und Flurschadens geltend, soweit weder aus dem Katastrophenfonds des Landes Steiermark, noch von der privaten Katastrophenschutzversicherung Vergütungen…

UFSW RV/1876-W/05Aufhebung wegen unterlassener Ermittlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.11.2011

…Herr Ing. XY (Ehegatte von Frau B ) nimmt mit den Pferden an diversen Springturnieren teil. Seitens der Betriebsprüfung wird der Betrieb des Reitstalles nicht als Einkunftsquelle anerkannt. | | 2001 (in ÖS) | 2002 (in €) | 2002 (in €) | Verlust Reitstall lt. Erkl…

BFG RV/5100133/2018Zweitwohnsitz, Katastrophenschaden, Sanierung Bad und WC
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.07.2018

…die nach D ausschließlich von B aus. Die Sommermonate wiederum habe man ausschließlich in B verbracht. Besprechungen mit Grundbesitzern hinsichtlich eines überörtlichen Wasserleitungsbaus am landwirtschaftlichen Grundbesitz der Ehegattin in E hätten weitere Anwesenheiten erfordert. Ab der 2. Septemberhälfte sei eine akute Verschlechterung der Beschwerde- und…

UFSW RV/1594-W/04Sind die durch 4 Jahre hindurch zum Teil monatlichen Zuwendungen und zum Teil jährlichen Zuwendungen (insgesamt im Betrag von S 611.000 und S 240.000) der Eltern des Bw. steuerfrei als Unterhaltsleistungen oder Gelegenheitsgeschenke oder handelt es sich zum Teil auch um Heiratsgut?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.09.2009

…im Scheidungsvergleich vom 28. März 2003 mit € 2.670,- (S 36.740,-) festgesetzt worden war, wobei dieser Betrag von seiner "Ehegattin" als Bemessungsgrundlage für den Unterhalt erkämpft worden war. Dieser Betrag könne auch als Durchschnittseinkommen für die Jahre 1998 f gelten, da die o…

BFG RV/4100471/20191. Vermietung und Verpachtung - Liebhaberei oder Einkunftsquelle? 2. Keine Werbungskosten und keine Vorsteuern für die von der Bf. privat genutzte Wohnung.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.07.2023

…ergeben. Die Wohnungen hätten sie aus gesundheitlichen Gründen verkaufen müssen. Sowohl der bereits 2007 aus gesundheitlichen Gründen pensionierte Ehegatte, der massive Probleme mit einem Beckenschiefstand und der Wirbelsäule habe, als auch die Ehegattin, die eine schwere Diabetes bereits mit Schädigungen an den Augen habe, könnten…

BFG RV/7103431/2020Versteuerung einer Pensionsabfindung - Anwendbarkeit der Dreijahresverteilung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.01.2026Teil 2/2

…Abtretungsverhandlungen, welche vom pensionierten Ehegatten betreffend die GmbH-Anteile mit Interessenten geführt wurden, seitens des 85% Mehrheitseigentümers und Geschäftsführers Verhandlungen mit Mediationsunterstützung folglich mit dem Sohn aufgenommen wurden, welcher als Rechtsanwalt nach Beendigung der Verwaltertätigkeit der Ehegatten auch die Verwaltungsagenden der Mietshäuser übernehmen sollte. Dieser…

BFG RV/7100139/2024Keine Zahlungserleichterung gem § 212 BAO bei anhängigem, höchstgerichtlichen Verfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.01.2024

…anderen Verfahren strittig, ob er mit seinen ausländischen Einkünften in Österreich steuerpflichtig ist oder ob ihm als Ehegatten einer pensionierten UNIDO-Angestellten eine im Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Organisation der Vereinten Nationen für Industrielle Entwicklung (UNIDO) über den Amtssitz der UNIDO, BGBl…

BFG RV/7103637/2023Ein bei einem Höchstgericht anhängiges Rechtsmittel rechtfertigt keine Zahlungserleichterung gem. § 212 Abs. 1 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.11.2023

…Behörde ist strittig, ob er mit seinen ausländischen Einkünften in Österreich steuerpflichtig ist oder ob ihm als Ehegatten einer pensionierten UNIDO-Angestellten eine im Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Organisation der Vereinten Nationen für Industrielle Entwicklung (UNIDO) über den Amtssitz der UNIDO, BGBl…

UFSL RV/0526-L/031. Keine Zuständigkeit des gesamten Berufungssenates, wenn nicht rechtzeitig diesbezüglicher Antrag gestellt wurde (vgl. § 323 Abs. 12 Satz 1 BAO idF BGBl.Nr. I 97/2002). 2. Fremdvergleich: Die wesentliche Reduktion der Arbeitszeit (Wechsel von Vollbeschäftigung auf Halbtagsbeschäftigung) bei annähernd gleichem Gehalt stellt im Wirtschaftsleben eine fremdunübliche Vorgangsweise dar. 3. Schätzung im Ausmaß von 20 % (Bemessungsgrundlage: Jahreshalbtagsgehalt) - teilweise Anerkennung als Gehaltsbestandteil im Schätzungswege!
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.08.2004Teil 1/2

…ausscheidet. Die monatliche Alterspension beträgt 12.170,00 ATS. Sie wird lebenslang gewährt. Abs. 2: Hinterbliebenenpension gebührt im Falle des Ablebens der Dienstnehmerin bzw. der pensionierten Dienstnehmerin dessen Ehegatten, dem Bw., geboren am 7.5.1949, wenn die Ehe zum Zeitpunkt des Todes aufrecht war…

UFSG RV/0371-G/03Begräbniskosten als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.01.2004

…in Höhe von € 6.625,86 aufrecht erhalten. Sinngemäß ist der ergänzenden Begründung zu entnehmen, dass die Berufungswerberin als pensionierte Schulleiterin und ihr verstorbener selbstständiger Ehegatte allen Vereinen angehört hätten bzw. sogar teilweise vorgestanden seien. Sie sei somit sittlich verpflichtet dem Gatten ein Gruftbegräbnis…

BFG RV/7105886/2016Werbungskosten (Computer) eines im Krankenstand befindlichen Beziehers einer Betriebspension; Krankheitskosten mit und ohne Selbstbehalt bei festgestellter Behinderung (Verböserung). Keine inhaltliche Auseinandersetzung des Vorlageantrages mit der BVE.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.03.2022Teil 1/2

…mein Werbungskosten in der Höhe von € 723,34 für das Jahr 2015 zu berücksichtigen. Anmerkung zu den Apothekenbelegen: Wie ich bereits in meiner Beschwerde gegen den Einkommensteuerbescheid für 2012 erklärt habe, tätigt die meisten Apotheken-Einkäufe meine Ehegattin, die in unserer Apotheke Stammkundin ist…

UFSW RV/0136-W/06Überlassung von eigenen Wohnungen an unterhaltsberechtigte, studierende Kinder zur Nutzung als gemäß § 20 Abs. 1 Z 1 EStG nichtabzugsfähiger Aufwand
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.06.2011Teil 2/2

Der Bw., ein seit 30. Juni 2001 pensionierter Arzt, hat in den streitgegenständlichen Zeiträumen Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung aus der Bestandsüberlassung von sich im Miethaus Wien,X-Allee, befindlichen Wohnungen erzielt; das Haus steht seit Ende 1995 im alleinigen Eigentum des Bw. (Kaufvertrag vom…

UFSW RV/2072-W/05Zusammenrechnung gemäß §11 ErbStG mit einer Vorschenkung, die als Heiratsgut gegeben wurde.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.04.2009

…Juli 2005 betreffend Schenkungssteuer, Steuernummer entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Die Schenkungssteuerbescheide vom 7. Juli 2005 bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Mit Schenkungsvertrag vom 31.1.2005 haben die Ehegatten K. an ihren Sohn, Herrn K-, die Liegenschaften XY übergeben. Mit Bescheiden, jeweils vom 7…

BFG RV/7102417/2009Außergewöhnliche Belastung: 1. Pflegeheimkosten für die Ex-Schwiegermutter 2. Medizinisch begründete Unterbringung in einem Einzelbettzimmer im Krankenhaus
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.04.2017Teil 1/3

… 7 AVOG blieb die den Bescheid ausstellende belangte Behörde (bel. Beh.) weiterhin für das vorliegende Verfahren zuständig. Der Beschwerdeführer (Bf.) ist pensionierter Beruf. Berufungsgegenständlich sind folgende geltend gemachten außergewöhnlichen Belastungen: Pflegeheimkosten der Ex-Schwiegermutter und Aufzahlung für die Unterbringung in der Sonderklasse nach einer Operation…